20.05.2017, 19:10

...sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,

nach der Verabschiedung der Koalitionsvereinbarung von SPD, Linke und Grünen schien das Thema U8-Verlängerung erst einmal von der Tagesordnung verschwunden zu sein: Zum Bau neuer U-Bahn-Teilstücke gab es überhaupt keine Verabredungen. Hatte die SPD noch kurz vor der Wahl gemeinsam mit der CDU meine Initiative, eine Prüfung mehrerer Ergänzungstrassen, im Abgeordnetenhaus beschlossen, wollte sie nach der Senatsbildung davon nichts mehr wissen.

Ich habe aber nicht locker gelassen und in den vergangenen Monaten viele Gespräche mit Unterstützern und Vertretern der Regierungskoalition geführt. Zuletzt habe ich mich über die Unterstützung der BVG-Chefin Dr. Sigrid Nikutta und des Vorstandsvorsitzenden der GESOBAU, Jörg Franzen, gefreut. Ich habe klare Signale, dass es im Senat ein Umdenken
hin zur Wiederaufnahme des U-Bahn-Baus gibt, nicht zuletzt wegen der rasant wachsenden Einwohnerzahl Berlins und dem deshalb erforderlichen Wohnungsneubau, der ja auch im Märkischen Viertel geplant ist.

Ich gehe davon aus, dass das Projekt der Verlängerung der U8 in das Märkische Viertel in den nächsten Wochen einen entscheidenden Schritt in die richtige Richtung machen wird und die von Ihnen unterstützte Forderung, die wir gemeinsam vor etwas mehr als einen Jahr zusammen auf den Weg gebracht haben, der Realisierung näher kommt. Ich hoffe, Ihnen schon bald darüber berichten zu können.

Bis dahin verbleibe ich

mit herzlichen Grüßen

Michael Dietmann
Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

14.09.2016, 19:43

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der U8-Verlängerung,

gerne möchte ich Sie über den aktuellen Stand unserer gemeinsamen Forderung zum Weiterbau der U-Bahnlinie 8 ins Märkische Viertel informieren. Unser Vorhaben, die U8 zu verlängern, hängt ganz entscheidend vom Willen der Mehrheit im Berliner Abgeordnetenhaus ab. Auf meine Initiative hin hat das Berliner Abgeordnetenhaus vor der Sommerpause nun mit den Stimmen der CDU/SPD Koalition einem Antrag zugestimmt, der den Senat auffordert, die Machbarkeit der U8-Verlängerung zu prüfen. Das ist umso erfreulicher, als dass der SPD-Verkehrssenator Geißel das Thema bis heute nur zurückhaltend begleitet und Grüne sowie Linke den Antrag ohnehin abgelehnt haben, da sie die Straßenbahn von Pankow kommend auf dem Wilhelmsruher Damm bauen wollen. Unterdessen weiß ich, dass bei der BVG der Auftrag eingegangen ist, die finanzielle Machbarkeit der U8 zu prüfen. Damit ist klar, dass wir einen großen Schritt Richtung Umsetzung gegangen sind.

In der nächsten Wahlperiode muss dann der Beschluss zur Finanzierung der Verlängerung der U8 gefasst werden. Die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus wird beantragen, den Berliner Finanzierungsanteil für den Weiterbau bereit zu stellen. Der Bund kann ein solches Vorhaben sogar zur Hälfte mitfinanzieren, wie mir in einem Briefwechsel mit dem Bundesverkehrsministerium bestätigt wurde.

Um meine Arbeit für das MV und damit auch für den Weiterbau der U8 fortsetzen zu können, kandidiere ich am 18.09.16 erneut als Abgeordneter für das Märkische Viertel. Wenn auch Sie möchten, dass ich meine Arbeit als Wahlkreisabgeordneter fortsetze, würde ich mich über Ihre Unterstützung bei der Wahl am 18.09.16 sehr freuen.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr Michael Dietmann
Wahlkreisabgeordneter des Märkischen Viertels

11.07.2016, 16:26

Sehr geehrte Unterzeichnerinnen und Unterzeichner der Online-Petition,

ich danke Ihnen ganz herzlich für Ihre Mitwirkung an meiner inzwischen sehr erfolgreich abgeschlossenen Unterstützungsaktion für die Verlängerung der U8 in das Märkische Viertel! Ich hatte natürlich darauf gehofft, dass viele Neumärker diese Initiative unterstützen, von der großen Resonanz mit unterdessen mehr als 3.350 Zustimmungen war ich dann jedoch mehr als überrascht. Vielen Dank!

Sehr gefreut habe ich mich, dass diese Unterschriftenaktion erhebliche Bewegung in die Frage des Weiterbaus gebracht hat. Die GESOBAU und das Märkische Zentrum haben die Forderung begrüßt und unterstützt. Auch der Regierende Bürgermeister hatte anfangs positiv reagiert und selbst die SPD im Bezirk hat ihre zögerliche Haltung aufgegeben.

Mit einer schriftlichen Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus habe ich inzwischen versucht, die Haltung der SPD-Verantwortlichen zu ergründen. Denn nach den anfänglich positiven Signalen, dass man das Projekt mit unterstützen wolle, wird die Haltung des Regierenden Bürgermeisters am 25.05.2016 im Tagesspiegel so beschrieben: „…denn Senatschef Michael Müller (…) stellte klar, dass für eine neue U-Bahn-Linie kein Geld da sei…“. Auch die unterdessen erfolgte Antwort durch den Verkehrssenator Geisel (SPD) war zunächst sehr ausweichend.

Umso wichtiger ist, dass der von mir initiierte Parlamentsantrag unterdessen beschlossen wurde und damit ein verbindlicher Planungsauftrag an die Verkehrsverwaltung formuliert wurde. Das ist ein wichtiger Schritt, um die Weichen hin zu einer Realisierung des Vorhabens zu stellen.

Auf jeden Fall ist die Verlängerung der U8 in das Märkische Viertel Inhalt des Wahlprogramms der CDU Reinickendorf und wird Bestandteil etwaiger Koalitionsverhandlungen nach den Berliner Wahlen am 18. September sein. Ich halte Sie weiter auf dem Laufenden.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr Michael Dietmann
Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

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