Bürgerrechte

Staatstrojaner

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Deutscher Bundestag Petitionsausschuss

670 Unterschriften

Der Petition wurde nicht entsprochen

670 Unterschriften

Der Petition wurde nicht entsprochen

  1. Gestartet 2017
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Beendet

27.01.2019, 12:53

m.youtube.com/watch?v=dRuRKirloQ8 B52

m.youtube.com/watch?v=-sQpzuphWEU SAVE THE INF TREATY
www.icanw.de/pressemeldungen/keine-entwarnung-es-bleibt-2-minuten-vor-zwoelf/ EILT
weact.campact.de/petitions/keine-stationierung-us-amerikanischer-mittelstreckenraketen-in-deutschalnd-und-europa-1 WICHTIG ! Unterschreiben und Teilen BREAKING ,

de.sputniknews.com/politik/20190125323711136-vertrag-russland-nato-rat-erwartungen/

m.youtube.com/watch?v=z-HTL4IHCL8 best speech Alexander Neu
www.unog.ch/80256EE600585943/(httpHomepages)/6A03113D1857348E80256F04006755F6?OpenDocument

Und ich ich hoffe die Sorge um unseren Frieden bringt noch mal alle Menschen auf die Strasse und nicht nur die Schüler der Fridays for Future Bewegung oder die Klimaaktivisten vor der Räumung des Hambacher Forst


26.01.2019, 23:18

wir haben zwar eine Meinungsfreiheit hier in Deutschland aber in Erdogans Regime waer ich schon längst mundtot, umgebracht, im Knast oder sonst was ...
we remember UNOgewaltverbot: siehe Photo

Der Grundgedanke der UNO ist einfach und klar: Alle Kriege sind illegal
1. es gilt das Recht auf Selbstverteidigung
2.es darf Krieg gegen ein Land geführt werden wenn ein ausdrückliches Mandat des UNo Sicherheitsrat vorliegt.
Alle anderen Kriege sind illegal(wobei ich moralisch jeden Krieg verurteile egal ob oder mit oder ohne UNO Mandat geführt wird) Das Leben ist heilig und jeder Mensch sollte ein Recht auf Frieden haben.

Wir sind alle grei und gleich geboren, die Basis von allem ist der Frieden und darum ist es wichtig sich für en Frieden einzusetzen und Nein zu sagen zu dem Imperialismus der USA.
We remember die Toten und politisch Verfolgten der Regimechanges ( siehe meine vorherigen Neuigkeiten dieser Petition).
m.youtube.com/watch?v=o2Zu4r7N78I verhindertes Attentat auf Putin- ich musste schmunzeln, dass Putin als Gesandter Gottes bezeichnet wurde- aber ganz ehrlich - im Gegensatz zu den Präsidenten der USA kennt Putin das Völkerrecht- er ist einfach schlauer und hilft da wo er " eingeladen " wird, aber verglichen mit den Aufrüstungszahlen der USA und der bedrohenden Natoosterweierung muss man ihm wirklich in der Tat dankbar sein, dass er sich nicht provozieren lässt.
We remember - ausnahmsweise mal Heiko Maas- wir brauchen eine EU mit Putin.
Was wir nicht brauchen sind Drohnen in Israel .
We rememer ICAN- wir brauchen den Atomwaffensperrvertrag und den Erhalt des INF Vertrages.
und mir geht es bei dem ganzen täglichen Elend dieser Welt so schlecht- ich brauch dringend ein Achtsamkeitsseminar und den Hambacher Forst zur Erholung und weiss gar nicht wie ich das ganze tägliche Chaos verarbeiten soll.Ich will nichts mehr remembern. Alles schon schlimm genug.
We remember!


26.01.2019, 21:47

www.dw.com/de/holocaust-gedenken-anita-lasker-wallfisch-schenkt-dem-
bundestag-ihre-erinnerung/a-42385654

www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/holocaust-überlebender-david-levin-„es-gibt-keinen-gott“/ar-BBSL11s?li=BBqfZdU

m.youtube.com/watch?v=KhHU_eK233o
www.wz.de/specials/nrw/krefeld/liederabend-fuer-sally-perel_aid-2830436

www.bs-anne-frank.de/duhastrechte/
netzpolitik.org/2017/staatstrojaner-bundestag-beschliesst-diese-woche-das-krasseste-ueberwachungsgesetz-der-legislaturperiode/
www.lto.de/recht/hintergruende/h/ausweitung-staatstrojaner-ueberwachungssoftware-ermittlungsbehorden-strafverfahren-schwachstellen-it-systeme/

We Remember!

Morgen werden wieder alle das Schild hochhalten oder unsere Kinder und Schüler per Gesetz dazu zwingen wollen die Gedenkstätten Auschwitz oder ähnliches zu besuchen! damit " es" der Holocaust nie wieder vergessen wird.
Aber ist es nicht überall schon wieder so weit in der Welt?

Ein Trump der eine Mauer bauen will - Borderwall!
Ein rechter Hetzer Bolsonaro der Menschen verachtend sein Unwesen treibt in Brasilien!
m.youtube.com/watch?v=39r0QFD1oPM Brazil

China- dass 1959 Tibet enteignet hat und www.zeit.de/2010/38/Tibet 1,2 Millionen Tibeter ( Genocid) betroffen waren....

Der Holocaust- der seit Jahren in Syrien statt findet als Stellvertreterkrieg zwischen Amerika umd Russland wegen des Erdöls unter den Augen der gesamten Weltöffentlichkeit- Friedensverhandlungen noch und nöcher- Trump der abzieht und Erdogan das Feld überlässt
( was auch richtig ist denn Trump gehörte dort niemals hin-( Völkerrechtsbruch- Krigsverbrecher) aber einem Erdogan- dessen Feinbild die Kurden sind- wo ein weiterer Genocid droht- das Feld zu überlassen für einen weiteren Holocaust unter den Augen der Weltöffentlichkeit im 21. Jahrhundert?
Die Armenienresolution wurde zwar vom Bundestag bestätigt- aber die Wahrheit hört keiner gern.
Auch ist die bittere Wahrheit- dass wir weit mehr als mitten drin sind im tiefen Sumpf des Rechtsruckes.
Narürlich hätte es gar nicht soweit kommen dürfen mit einer Afd- mit Menschen feindfeindlichen Parolen - Talkshows die darüber diskutieren, aber es hätte auch nie zum Staatstrojaner kommen dürfen und zu einer Überwachung der gesamten deutschen Bevölkerung -wenn nötig. Menschen- die auf Demos gefilmt werden- Spaltung zwischen Rechts und Links. Reul- der mit Aachener Bruderschaften Klimaaktivisten das Handwerk legen will- offene Kampfansage im Landtag NRW als das Sicherheitspaket für NRW beschlossen wurde- ich hab es mir den ganzen Tag angehört und könnte kotzen immer nur kotzen seit 1,5 jahren: 24.6.2017- seit der Staatstrojaner Strafverfahren mit miesen politischen Trick beschlossen wurde.
Wir sind doch mitten drin-.während alle die AfD bewachen lassen wollenvom Verfassungsschutz, den es im übrigen auch niemals hätte geben dürfen genau so webig wie alle Geheimdienste auf dieser Welt. Eine AfD, die es natürlich nie hätte geben dürfen- und eigentlich gehört die GROKO überwacht!
Was ist das für ein politisches System- was so etwas in der Gesellschaft möglich macht!
Eine Trennung und Hass zwischen Links und Rechts- ( Maischberger- Illner Hartaberfair alle eine Kataststrophe) eine Mitte- die den Bürger unter Generalverdacht stellt und überwacht- Kinder die gegen das Klima streiken müssen- weil die Politik es von alleine nicht hin kriegt- nein nicht zu doof- aber zu viele Berater und Lobbyisten- das sie demnächst auf Demonstrationen mit Handgranaten emfangen werden. Eltern, wie findet ihr das denn? Fridayfsforfuture - wenn eure Kids gefilmt oder totgeprügelt werden wie in Frankreich oder verstümmelt durch Handgranaten!
Lauterbach im KDW mit vergoldeten Hummer umd Krankenversicherungsspezialisten (Lobbyisten). Im Gegensatz zu Altmaier nur minimal dekadent: Altmeier zum Frühstück eingeladen in Davos eingeladen von Soros- pfui Teufel sag ich da nur- we remember- die Reichen Eliten, die Schere zwischwn Arm und Reich vergrössen und das Volk verhöhnen mit sochen Tweets. Und die uns mir ihrem Vermögen terrorisieren Goldmann Sachs, Blackrock- we remember Macron und Merz!
Und unseren Kindern drohen bei den Demos nun Handgranaten siehe verschärftes Polizeigesetz Sachsen- gegen das Tausende auf die Strasse gehen heute!
Ich prangere das alles an - we remember- ich brauch keinen Holocaust, den ich remember- ich hab jeden Tag Jemen oder Ertrinkende von der Seewatch- die keinen sicheren Hafen finden - 170 Tote die im Mittelmeer ertrunken sind - we remember Jeder Tote ist ein Toter zu viel ! We remember den AachenerAufrüstungsvertrag- der der Rüstungsindustrie freien Lauf lässt und das Waffenexportgesetz aushebelt.

We remember Anne Frank- das Bild dieser Petition, das meine Tochter für den Plakatwettbewerb der Anne Frank Stiftung gemalt hat : "Mensch, Du hast Rechte!" und das nun auf Wanderausstellung ist!
Ich remember- noch hab ich zwar Meinungsfreiheit hier in Deutschland- in Erdogans Re



26.01.2019, 13:22

roman-hartmann.de/Prinz_de/html/kapitel_21.html

Es macht mich fürchterlich traurig heute zu lesen, dass das zweijährige Kind, dass in Spanien in das illegale nichtabgedeckte 110 m tiefe Wasserbohrloch beim Familienausflug kopfüber gestürzt war nun nach 12 Tagen tot georgen wurde. Die Familie tut mir unendlich leid und ich gar keine Trost spendenden Worte weil es ist das 2. Kind, dass sie auf tragischste Weise verlieren. Was für ein entsetzt,iches Schicksal und was für ein Schmerz.
Ich hoffe nur, dass es die Familie ein wenig tröstet das Tausende Menschen,die die Nachrichten heute gelesenhaben und die unermüdlichen Bergungsarbeiten verfolgt haben ihnen in Gedanken beistehen und mit ihnen weinen und trauern.
Dank auch den Rettungshelfern.
Auf der andern Seite bin ich seit 2 Wochen wütend, dass da so ein illegales blödes Erdloch war, dass nicht abgedeckt war! Unverantwortlich!
Ja ich bin immer wütend.
Keine Ahnung wie man mit so einer Situation fertig wird - ich fürchte nie.
In solchen Momenten bin ich Twitter immer ein wenig dankbar- auch wenn ich sonst nicht soviel davon halte froh, dass es dich gibt-
Geteiltes Leid ist halbes Leid - schön, dass so viele empathische Menschen da sind.


26.01.2019, 11:30

www.linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/merkels-putschbefuerwortung-traegt-zur-eskalation-in-venezuela-bei/

Ich bin unpolitisch, ich bin unparteiisch aber ich teile die Erklärung der Partei die Linke weil ich die Einmischung der USA- diese sogenannten Regimechanges der USA unertäglich finde.Ich habe in den Neuigkeiten vor 2 Tagen an Heiko Maas Zahlen und Fakten genannt wieviel Millionen Tote diese Reginechanges verursachen und das die völkerrechtswidrigen Kriege nur im Namen der Demokratie geführt werden um andere Länder auf US Kurs zu bringen - natürlich die mit den grössten Erdöl oder Rohstoffvorkommen. ( Video unten noch mal aufgeführt) Das Volk hat in dem noch so reichsten Land gar nichts davon weil es durch die Bürgerkriege ausgegungert und zerstört wird. Ein normales Leben ist seit Jahren nicht möglich. Das verdeckte Vorgehen der USA läuft immer nach dem selben Schema ab und binnen 3 Minuten wurde der neu ernannte Präsident von Trump anerkannt.
Vor diesen Zahlen und Fakten und Intervenieren der USA können sich doch unsere führenden und verantwortlichen Politiker nicht verschliessen.Das geht seit 1945.
Um so unverständlicher für die Linke und mich die offiziellen Reaktionen der Bundesregierung und des auswärtigen Amtes . Das ganze findet irrsinniger Weise auch noch in dem Moment statt wo sich ausgerechnet unser Aussenminister Heiko Maas bei unseren "amerikanischen Freunden" in Washington befindet. Zuvor wurde er auch noch von Grenel für die Iransanktionen gelobbt, das die iranische Fluglinie in Deutschland nicht mehr landen darf.
Ich finde die Politik unserer Bundesregierung so unertäglich und falsch, dass ich von morgens bis abends pausenlos nur schreien könnte. Meines Erachtens läuft seit Jahren alles in die falsche Richtung - am Schlimmsten noch der Aacheneraufrüstungsvertrag diese Woche mit der Lizenz für die Rüstungsindustrie zum Gelddrucken und Aushebelung der Rüstungsexportregelungen.Ich frag mich wohin das führen soll?

Verschärfung der Polizeigesetzte in Sachsen dürfen die Polizisten demnächst wenn unsere Kinder für das Klima die Schule "schwänzen"- pardon Ausdruck der Politik, richtiig ist natürlich kämpfen um ihre Zukunft zu retten mit Handgranaten befeuert werden. Granaten sind Kriegsgerät.Ich prangere all diese Zustände an .
Aber zurück zu Heiko Maas- im selben Atemzug wo mit Freundschaftsvertrag dem deutsch- französischen Volk Gemeinsamkeit, Verschmelzung, Einssein vermittelt wird - obwohl es sich um einen Aufrüstungspakt handelt ,mit Grenzvereifachungen nett verpackt- gibt Heiko Maas bekannt, dass wir wieder den Jemen retten. Es ist ein ständiges Auf und Ab. Erst werden Rüstungsexporte genemigt zum Wohle der deutschen Rüstungsindustrie - dann wird alles kaputt gebombt und anschliessend werden wieder Hilfen für die Kriegs geschädigten Länder gegeben. Das Rüstungsexportgeschäft muss ja lohnender sein als die Hilfen. Aber die Regierung muss doch erkennen, dass sie selbst der Verursacher für all das Leid ist! Warum gibt es immer noch die Rüstungsexporte!
Hatte ich früher geglaubt die Friedensbewegung kriegt Ramstein und Büchel in den Griff - ist meine Hoffnung nun erloschen- es sei denn die Gelbwesten gewännen in Frankreich !
und Macron würde zurücktreten.
Deutschland und Frankreich auf dem gemeinsamen Kurs? Macron ist wie Trump ein Kriegsverbrecher siehe das Video von Daniele Ganser und sogar unsere deutschen Politiker brachen Völkerecht. Das UNOgewaltverbot ist das massgebliche Gesetz.
Mit diesen Kriegsverbrechen wird man nicht auf Dauer durchkommen. Das Volk ist nicht dämlich und die Friedensbewegung, Gelbwesten und FridayforFuture Kinder in aller Welt sind zu viele. Reul kann uns nicht alle einsperren und Macron nicht alle totschlagen, verstümmeln oder entstellen mit seinen fürcherlichen Flashball und Tasern und sogar Hubschrauberangriffen gegen die Gelbwesten.

m.youtube.com/watch?v=PiI_2grVU2o Kriegsverbrecher

www.nachdenkseiten.de/?p=45924 die Umsturzprofis

amerika21.de/analyse/123974/terroropfer-lateinamerika Zahlen und Fakten über die Opfer der Umstürze und Reginechanges

Aus diesen Gründen verureile ich auf Schärfste das verschärfte Polizeigesetz in Sachsen- sogar Staatstrojaner befinden sich darin und es gab da Kritik an den Linken und der SPD.
Ich versteh die Welt nicht mehr bzw. die Politik- aus all den Gründen kann es für mich keine Parteienpolitik mehr geben - die einzige Lösung die ich sehe sind Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild und mehr Demokratie des einzelnen an dem politischen Entscheidungsprozess. Kein Bürger würde sich ein Polizeigesetz machen mit Trojanern, Unendlichkeitshaft und Handgranaten.Kein Bürger hätte den Staatstrojaner beschlossen. Kein Mensch will Krieg- die Menschen, die ich kennne wollen alle nur Frieden und ein bisschen Glück, gesunde Luft und einen menschenwürdiges Leben.
Warum ich die Partei die Linke gut finde- weil die weder Parteispenden will noch Deutschland an einem Krieg geführt ode


26.01.2019, 11:30

www.linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/merkels-putschbefuerwortung-traegt-zur-eskalation-in-venezuela-bei/

Ich bin unpolitisch, ich bin unparteiisch aber ich teile die Erklärung der Partei die Linke weil ich die Einmischung der USA- diese sogenannten Regimechanges der USA unertäglich finde.Ich habe in den Neuigkeiten vor 2 Tagen an Heiko Maas Zahlen und Fakten genannt wieviel Millionen Tote diese Reginechanges verursachen und das die völkerrechtswidrigen Kriege nur im Namen der Demokratie geführt werden um andere Länder auf US Kurs zu bringen - natürlich die mit den grössten Erdöl oder Rohstoffvorkommen. ( Video unten noch mal aufgeführt) Das Volk hat in dem noch so reichsten Land gar nichts davon weil es durch die Bürgerkriege ausgegungert und zerstört wird. Ein normales Leben ist seit Jahren nicht möglich. Das verdeckte Vorgehen der USA läuft immer nach dem selben Schema ab und binnen 3 Minuten wurde der neu ernannte Präsident von Trump anerkannt.
Vor diesen Zahlen und Fakten und Intervenieren der USA können sich doch unsere führenden und verantwortlichen Politiker nicht verschliessen.Das geht seit 1945.
Um so unverständlicher für die Linke und mich die offiziellen Reaktionen der Bundesregierung und des auswärtigen Amtes . Das ganze findet irrsinniger Weise auch noch in dem Moment statt wo sich ausgerechnet unser Aussenminister Heiko Maas bei unseren "amerikanischen Freunden" in Washington befindet. Zuvor wurde er auch noch von Grenel für die Iransanktionen gelobbt, das die iranische Fluglinie in Deutschland nicht mehr landen darf.
Ich finde die Politik unserer Bundesregierung so unertäglich und falsch, dass ich von morgens bis abends pausenlos nur schreien könnte. Meines Erachtens läuft seit Jahren alles in die falsche Richtung - am Schlimmsten noch der Aacheneraufrüstungsvertrag diese Woche mit der Lizenz für die Rüstungsindustrie zum Gelddrucken und Aushebelung der Rüstungsexportregelungen.Ich frag mich wohin das führen soll?

Verschärfung der Polizeigesetzte in Sachsen dürfen die Polizisten demnächst wenn unsere Kinder für das Klima die Schule "schwänzen"- pardon Ausdruck der Politik, richtiig ist natürlich kämpfen um ihre Zukunft zu retten mit Handgranaten befeuert werden. Granaten sind Kriegsgerät.Ich prangere all diese Zustände an .
Aber zurück zu Heiko Maas- im selben Atemzug wo mit Freundschaftsvertrag dem deutsch- französischen Volk Gemeinsamkeit, Verschmelzung, Einssein vermittelt wird - obwohl es sich um einen Aufrüstungspakt handelt ,mit Grenzvereifachungen nett verpackt- gibt Heiko Maas bekannt, dass wir wieder den Jemen retten. Es ist ein ständiges Auf und Ab. Erst werden Rüstungsexporte genemigt zum Wohle der deutschen Rüstungsindustrie - dann wird alles kaputt gebombt und anschliessend werden wieder Hilfen für die Kriegs geschädigten Länder gegeben. Das Rüstungsexportgeschäft muss ja lohnender sein als die Hilfen. Aber die Regierung muss doch erkennen, dass sie selbst der Verursacher für all das Leid ist! Warum gibt es immer noch die Rüstungsexporte!
Hatte ich früher geglaubt die Friedensbewegung kriegt Ramstein und Büchel in den Griff - ist meine Hoffnung nun erloschen- es sei denn die Gelbwesten gewännen in Frankreich !
und Macron würde zurücktreten.
Deutschland und Frankreich auf dem gemeinsamen Kurs? Macron ist wie Trump ein Kriegsverbrecher siehe das Video von Daniele Ganser und sogar unsere deutschen Politiker brachen Völkerecht. Das UNOgewaltverbot ist das massgebliche Gesetz.
Mit diesen Kriegsverbrechen wird man nicht auf Dauer durchkommen. Das Volk ist nicht dämlich und die Friedensbewegung, Gelbwesten und FridayforFuture Kinder in aller Welt sind zu viele. Reul kann uns nicht alle einsperren und Macron nicht alle totschlagen, verstümmeln oder entstellen mit seinen fürcherlichen Flashball und Tasern und sogar Hubschrauberangriffen gegen die Gelbwesten.

m.youtube.com/watch?v=PiI_2grVU2o Kriegsverbrecher

www.nachdenkseiten.de/?p=45924 die Umsturzprofis

amerika21.de/analyse/123974/terroropfer-lateinamerika Zahlen und Fakten über die Opfer der Umstürze und Reginechanges

Aus diesen Gründen verureile ich auf Schärfste das verschärfte Polizeigesetz in Sachsen- sogar Staatstrojaner befinden sich darin und es gab da Kritik an den Linken und der SPD.
Ich versteh die Welt nicht mehr bzw. die Politik- aus all den Gründen kann es für mich keine Parteienpolitik mehr geben - die einzige Lösung die ich sehe sind Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild und mehr Demokratie des einzelnen an dem politischen Entscheidungsprozess. Kein Bürger würde sich ein Polizeigesetz machen mit Trojanern, Unendlichkeitshaft und Handgranaten.Kein Bürger hätte den Staatstrojaner beschlossen. Kein Mensch will Krieg- die Menschen, die ich kennne wollen alle nur Frieden und ein bisschen Glück, gesunde Luft und einen menschenwürdiges Leben.
Warum ich die Partei die Linke gut finde- weil die weder Parteispenden will noch Deutschland an einem Krieg geführt ode





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