Bürgerrechte

Staatstrojaner

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Deutscher Bundestag Petitionsausschuss

670 Unterschriften

Der Petition wurde nicht entsprochen

670 Unterschriften

Der Petition wurde nicht entsprochen

  1. Gestartet 2017
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Beendet

26.01.2019, 11:30

www.linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/merkels-putschbefuerwortung-traegt-zur-eskalation-in-venezuela-bei/

Ich bin unpolitisch, ich bin unparteiisch aber ich teile die Erklärung der Partei die Linke weil ich die Einmischung der USA- diese sogenannten Regimechanges der USA unertäglich finde.Ich habe in den Neuigkeiten vor 2 Tagen an Heiko Maas Zahlen und Fakten genannt wieviel Millionen Tote diese Reginechanges verursachen und das die völkerrechtswidrigen Kriege nur im Namen der Demokratie geführt werden um andere Länder auf US Kurs zu bringen - natürlich die mit den grössten Erdöl oder Rohstoffvorkommen. ( Video unten noch mal aufgeführt) Das Volk hat in dem noch so reichsten Land gar nichts davon weil es durch die Bürgerkriege ausgegungert und zerstört wird. Ein normales Leben ist seit Jahren nicht möglich. Das verdeckte Vorgehen der USA läuft immer nach dem selben Schema ab und binnen 3 Minuten wurde der neu ernannte Präsident von Trump anerkannt.
Vor diesen Zahlen und Fakten und Intervenieren der USA können sich doch unsere führenden und verantwortlichen Politiker nicht verschliessen.Das geht seit 1945.
Um so unverständlicher für die Linke und mich die offiziellen Reaktionen der Bundesregierung und des auswärtigen Amtes . Das ganze findet irrsinniger Weise auch noch in dem Moment statt wo sich ausgerechnet unser Aussenminister Heiko Maas bei unseren "amerikanischen Freunden" in Washington befindet. Zuvor wurde er auch noch von Grenel für die Iransanktionen gelobbt, das die iranische Fluglinie in Deutschland nicht mehr landen darf.
Ich finde die Politik unserer Bundesregierung so unertäglich und falsch, dass ich von morgens bis abends pausenlos nur schreien könnte. Meines Erachtens läuft seit Jahren alles in die falsche Richtung - am Schlimmsten noch der Aacheneraufrüstungsvertrag diese Woche mit der Lizenz für die Rüstungsindustrie zum Gelddrucken und Aushebelung der Rüstungsexportregelungen.Ich frag mich wohin das führen soll?

Verschärfung der Polizeigesetzte in Sachsen dürfen die Polizisten demnächst wenn unsere Kinder für das Klima die Schule "schwänzen"- pardon Ausdruck der Politik, richtiig ist natürlich kämpfen um ihre Zukunft zu retten mit Handgranaten befeuert werden. Granaten sind Kriegsgerät.Ich prangere all diese Zustände an .
Aber zurück zu Heiko Maas- im selben Atemzug wo mit Freundschaftsvertrag dem deutsch- französischen Volk Gemeinsamkeit, Verschmelzung, Einssein vermittelt wird - obwohl es sich um einen Aufrüstungspakt handelt ,mit Grenzvereifachungen nett verpackt- gibt Heiko Maas bekannt, dass wir wieder den Jemen retten. Es ist ein ständiges Auf und Ab. Erst werden Rüstungsexporte genemigt zum Wohle der deutschen Rüstungsindustrie - dann wird alles kaputt gebombt und anschliessend werden wieder Hilfen für die Kriegs geschädigten Länder gegeben. Das Rüstungsexportgeschäft muss ja lohnender sein als die Hilfen. Aber die Regierung muss doch erkennen, dass sie selbst der Verursacher für all das Leid ist! Warum gibt es immer noch die Rüstungsexporte!
Hatte ich früher geglaubt die Friedensbewegung kriegt Ramstein und Büchel in den Griff - ist meine Hoffnung nun erloschen- es sei denn die Gelbwesten gewännen in Frankreich !
und Macron würde zurücktreten.
Deutschland und Frankreich auf dem gemeinsamen Kurs? Macron ist wie Trump ein Kriegsverbrecher siehe das Video von Daniele Ganser und sogar unsere deutschen Politiker brachen Völkerecht. Das UNOgewaltverbot ist das massgebliche Gesetz.
Mit diesen Kriegsverbrechen wird man nicht auf Dauer durchkommen. Das Volk ist nicht dämlich und die Friedensbewegung, Gelbwesten und FridayforFuture Kinder in aller Welt sind zu viele. Reul kann uns nicht alle einsperren und Macron nicht alle totschlagen, verstümmeln oder entstellen mit seinen fürcherlichen Flashball und Tasern und sogar Hubschrauberangriffen gegen die Gelbwesten.

m.youtube.com/watch?v=PiI_2grVU2o Kriegsverbrecher

www.nachdenkseiten.de/?p=45924 die Umsturzprofis

amerika21.de/analyse/123974/terroropfer-lateinamerika Zahlen und Fakten über die Opfer der Umstürze und Reginechanges

Aus diesen Gründen verureile ich auf Schärfste das verschärfte Polizeigesetz in Sachsen- sogar Staatstrojaner befinden sich darin und es gab da Kritik an den Linken und der SPD.
Ich versteh die Welt nicht mehr bzw. die Politik- aus all den Gründen kann es für mich keine Parteienpolitik mehr geben - die einzige Lösung die ich sehe sind Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild und mehr Demokratie des einzelnen an dem politischen Entscheidungsprozess. Kein Bürger würde sich ein Polizeigesetz machen mit Trojanern, Unendlichkeitshaft und Handgranaten.Kein Bürger hätte den Staatstrojaner beschlossen. Kein Mensch will Krieg- die Menschen, die ich kennne wollen alle nur Frieden und ein bisschen Glück, gesunde Luft und einen menschenwürdiges Leben.
Warum ich die Partei die Linke gut finde- weil die weder Parteispenden will noch Deutschland an einem Krieg geführt ode


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