12.10.2018, 02:11

Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.

Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team

27.09.2015, 13:03

Heute ist Wahltag (Bürgermeisterwahlen in Kappeln). Keiner der Kandidaten hat sich bezüglich meiner Anfrage positioniert. Mir sagt das, dass beiden Kandidaten die große Menge Bürger, die gegen dieses Bauvorhaben sind, ebenso gleichgültig sind, wie der Erhalt und die ansehnliche Gestaltung unserer Hafensilhouette.
Wer war noch der Souverän?
Beide Kandidaten rufen zu hoher Wahlbeteiligung auf. Man darf sich zu Recht fragen, "warum eigentlich?", denn Gehör scheint der Bürger nicht zu finden.
Ich bin wiederholt äußerst enttäuscht von unseren Vertretern, die offensichtlich entweder keine Meinung haben, oder nicht den Mut haben, diese zu äußern, da Sie Stimmenverluste auf dem anderen Ende befürchten - beides ist bedenklich...
Pest oder Cholera?

22.09.2015, 12:48

Ich habe heute folgenden offenen Brief an die beiden Bewerber für das Bürgermeisteramt geschickt. Sollten Reaktionen kommen, werde ich diese ebenfalls hier veröffentlichen.

Sehr geehrte Frau Kraft, sehr geehrter Herr Traulsen,

nehmen Sie 868 Bürgerstimmen ernst und machen Sie deren Anliegen zu Ihrem Endspurt-Wahlkampfthema.
868 - das ist die Anzahl der Unterschriften der Petition "skyline-des-nordhafens-erhalten-bausuende-verhindern", von denen allein 483 direkt aus Kappeln und noch mehr aus dem Wahlkreis stammen, die Ihre Wähler sein könnten.
Setzen Sie sich aktiv für eine Verbesserung der Planung am Hafen ein und verhindern Sie, dass Fakten geschaffen werden, die Kappeln weit über Ihre Amtszeit hinaus schaden werden.
Wir müssen bedauernd feststellen, dass sich nach langer Ruhephase wieder Aktivitäten an der geplanten Baustelle zeigen, die nichts Gutes erwarten lassen.

Der amtierende Bürgermeister hatte seinerzeit eine Intervention ausgeschlossen, da er sich nicht als Politiker sah. Er verweigerte gar ein Foto bei der Übergabe der Petition mit der Unterschriftenliste. Dies steht im Widerspruch zu der Omnipräsenz des Amtsinhabers außerhalb der Verwaltung. Berücksichtigt man dazu, dass die Baugenehmigung durch einen Verwaltungsfehler entstanden ist, trifft den amtierenden Bürgermeister eine Mitschuld, die er zumindest zu heilen versuchen sollte. Zeigen Sie uns, Herr Traulsen, dass Ihnen der Hafen tatsächlich so am Herzen liegt, wie Sie es im Interview dargestellt haben.

Auch Frau Kraft hat diese Stimmen der Bürger bisher ignoriert. Aufgrund des großen Erfolges der Petition sind die Stadtvertreter von der Petitionsplattform persönlich angeschrieben und um ihre Stellungnahme gebeten worden. Leider haben Sie, Frau Kraft, diese Chance "Farbe zu bekennen" nicht genutzt. So auch die meisten Vertreter der Sie unterstützenden Fraktionen. Lediglich Herr Moll (SPD) hat sich geäußert (leider nicht im Sinne der Forderung der Bürger - was unser Vertrauen in die Politik nicht stärkt). Zeigen Sie uns, dass Sie es besser können!

Als Bürgermeister tragen Sie Mitverantwortung für das Geschick der Stadt und können solche Themen nicht unter Verweis auf die Verfehlungen Anderer ignorieren.
Setzen Sie sich ein, denn Ihre Stimme hat Gewicht bei Bauherren!
Nehmen Sie Ihre Bürger ernst, wenn Sie deren Stimme ernsthaft haben wollen!
Zeigen Sie uns, dass unsere Stimme bei Ihnen gut aufgehoben ist. Für mich und sicher viele andere Bürger, die sich nicht gehört fühlen, ist dies eine zentrale Frage für unsere Wahlentscheidung.
Informieren Sie uns an geeigneter Stelle (z.B. Schlei Bote) über Ihre Meinung und Absichten dieses Thema betreffend. Auf Wunsch werden Ihre Antworten im Forum der Petition veröffentlicht. Darüber hinaus können Sie das auch in der von anderer Seite eingerichteten Facebook Gruppe selbst tun. An diesen Stellen werde ich diesen Brief ebenfalls veröffentlichen.

Mit freundlichem Gruß

Harald Hübner

21.09.2015, 22:15

Ich habe heute folgenden offenen Brief an die beiden Bewerber für das Bürgermeisteramt geschickt. Sollten Reaktionen kommen, werde ich diese ebenfalls hier veröffentlichen.

Sehr geehrte Frau Kraft, sehr geehrter Herr Traulsen,

nehmen Sie 868 Bürgerstimmen ernst und machen Sie deren Anliegen zu Ihrem Endspurt-Wahlkampfthema.
868 - das ist die Anzahl der Unterschriften der Petition "skyline-des-nordhafens-erhalten-bausuende-verhindern", von denen allein 483 direkt aus Kappeln und noch mehr aus dem Wahlkreis stammen, die Ihre Wähler sein könnten.
Setzen Sie sich aktiv für eine Verbesserung der Planung am Hafen ein und verhindern Sie, dass Fakten geschaffen werden, die Kappeln weit über Ihre Amtszeit hinaus schaden werden.
Wir müssen bedauernd feststellen, dass sich nach langer Ruhephase wieder Aktivitäten an der geplanten Baustelle zeigen, die nichts Gutes erwarten lassen.

Der amtierende Bürgermeister hatte seinerzeit eine Intervention ausgeschlossen, da er sich nicht als Politiker sah. Er verweigerte gar ein Foto bei der Übergabe der Petition mit der Unterschriftenliste. Dies steht im Widerspruch zu der Omnipräsenz des Amtsinhabers außerhalb der Verwaltung. Berücksichtigt man dazu, dass die Baugenehmigung durch einen Verwaltungsfehler entstanden ist, trifft den amtierenden Bürgermeister eine Mitschuld, die er zumindest zu heilen versuchen sollte. Zeigen Sie uns, Herr Traulsen, dass Ihnen der Hafen tatsächlich so am Herzen liegt, wie Sie es im Interview dargestellt haben.

Auch Frau Kraft hat diese Stimmen der Bürger bisher ignoriert. Aufgrund des großen Erfolges der Petition sind die Stadtvertreter von der Petitionsplattform persönlich angeschrieben und um ihre Stellungnahme gebeten worden. Leider haben Sie, Frau Kraft, diese Chance "Farbe zu bekennen" nicht genutzt. So auch die meisten Vertreter der Sie unterstützenden Fraktionen. Lediglich Herr Moll (SPD) hat sich geäußert (leider nicht im Sinne der Forderung der Bürger - was unser Vertrauen in die Politik nicht stärkt). Zeigen Sie uns, dass Sie es besser können!

Als Bürgermeister tragen Sie Mitverantwortung für das Geschick der Stadt und können solche Themen nicht unter Verweis auf die Verfehlungen Anderer ignorieren.
Setzen Sie sich ein, denn Ihre Stimme hat Gewicht bei Bauherren!
Nehmen Sie Ihre Bürger ernst, wenn Sie deren Stimme ernsthaft haben wollen!
Zeigen Sie uns, dass unsere Stimme bei Ihnen gut aufgehoben ist. Für mich und sicher viele andere Bürger, die sich nicht gehört fühlen, ist dies eine zentrale Frage für unsere Wahlentscheidung.
Informieren Sie uns an geeigneter Stelle (z.B. Schlei Bote) über Ihre Meinung und Absichten dieses Thema betreffend. Auf Wunsch werden Ihre Antworten im Forum der Petition veröffentlicht. Darüber hinaus können Sie das auch in der von anderer Seite eingerichteten Facebook Gruppe selbst tun. An diesen Stellen werde ich diesen Brief ebenfalls veröffentlichen.

Mit freundlichem Gruß

Harald Hübner

17.02.2015, 18:07

Nicht dass hier jemand meint, dass wir einschlafen...

ich habe am 28.01.2015 folgende Nachricht vom Bürgermeister Traulsen bekommen:

Sehr geehrter Herr Hübner,
Ihnen ist der derzeitige Verfahrensstand in Sachen Bauvorhaben der Familie Mahnke sicherlich bekannt. Die Unterlagen resp. Petition, die Sie mir am 18.November 2014 übergeben haben, wurde von mir an verschiedene Verfahrensbeteiligte mit der Bitte um Prüfung, Wertung resp. Stellungnahme übersandt. Grundsätzliche neue Erkenntnisse, die dieses Verfahren in einem neuen Licht erscheinen lassen könnten, wurden nicht beigebracht.
Zukünftige Sachstandsänderungen teile ich Ihnen unaufgefordert mit.
Mit freundlichen Grüßen
Heiko Traulsen

Daraufhin habe ich ihm am 29.01.2015 geantwortet:

Sehr geehrter Herr Traulsen,
vielen Dank für Ihre Mitteilung von gestern Früh.
Mir ist kein aktueller Verfahrensstand des Bauprojektes bekannt.
Wie ich Ihnen ja bereits sagte, richtete sich die Petition nicht an die Verwaltung, die nun - wie Sie berichten - keine neuen Erkenntnisse hat, sondern an den Bürgermeister der Stadt Kappeln.
Sie begründeten Ihre persönliche Zurückhaltung in dieser Angelegenheit damit, dass Sie an Recht und Gesetzt gebunden seien. Dies unterstellt ja, dass die Aufforderung der Unterstützer der Petition eine rechtswidrige Handlung von Ihnen fordert.
Dem ist mit Sicherheit nicht so.
Als Bürgermeister sind Sie nicht nur Chef der Verwaltung, sondern auch Politiker.
Als der Politiker können und müssen Sie selbst entscheiden, ob Sie einem Begehren einer erheblichen Anzahlt von Bürgern auf Intervention in einer brisanten Sache entsprechen wollen. Mir ist kein Gesetz bekannt das es dem Bürgermeister untersagt, auf bitten einer großen Gruppe von Bürgern auf eine kleine Gruppe von Bürgern einzuwirken, um Schaden abzuwenden. Ich persönlich halte dies sogar für Ihre - zumindest demokratische und moralische - Pflicht. Der Politiker sollte sich hier nicht hinter dem Verwalter verstecken, sondern Farbe bekennen. Dies dürfen Ihre Wähler von Ihnen erwarten.
Kommen Sie bitte der Aufforderung der Unterstützer der Petition nach und intervenieren Sie!
Selbstverständlich ist uns klar, dass Sie keinen „Baustopp“ verhängen können. Darum geht es uns auch gar nicht. Sondern die Unterstützer der Petition erwarten von Ihnen, dass ihre Meinung ernst genommen wird und Sie zumindest den Versuch unternehmen, mit den Bauherren ins Gespräch zu kommen, um nach einer allseits verträglichen Lösung zu suchen.
Erst gestern wurden wir wieder von einer interessierten Unterstützerin (eine namhafte Unternehmerin aus Kappeln) angesprochen, die uns fragte, was Sie denn jetzt eigentlich unternehmen. Wir konnten ihr - wie auch den Nachfragern zuvor - keine befriedigende Antwort geben. Denn aus unserer Sicht, nehmen Sie den Auftrag, der Ihnen von fast 500 Bürgern der Stadt Kappeln erteilt wurde, nicht ernst.
Wir hoffen, bald von Ihnen zu hören.

Woraufhin ich folgende verwirrende Antwort ebenfalls am 29.01.2015 bekam:

Sehr geehrter Herr Hübner,
das Wiederholen einer falschen Meldung macht diese nicht richtig.
Offenbar können Sie noch nicht so ganz verstehen, das ein Bürgermeister geradezu n i c h t die Aufgaben eines Politikers hat - jedenfalls nicht im Land Schleswig-Holstein. Versuchen Sie einen Blick in die Gemeindeordnung , dies würde sehr helfen - oder Sie holen sich anderen Ortes juristische Nachhilfe. Auch ein Blick in die Grundprinzipien eines (funktionierenden) demokratischen Rechtsstaates könnte Ihnen die notwendige objektive Weitsicht verleihen. Gerne helfe ich Ihnen bei der Literaturauswahl resp. mit mdl. Ausführungen weiter.
Das mögliche Aufgabenfeld, dass sich aus Ihrer Petition für mich ergibt, bleibt dessen ungeachtet bestehen.
Heiko Traulsen
Bürgermeister

KOMMENTAR:
Ja, das Bürgermeisteramt ist in Kappeln kein politisches Amt. Trotzdem ist im bürgerlichen Verständnis der Bürgermeister sehr wohl Politiker. Führt er doch einen Wahlkampf, nimmt er doch an einer Vielzahl von Veranstaltungen, die nichts mit der Verwaltung zu tun haben, teil etc. Als ganz besonders politisch ist anzumerken, dass er sich bei der Übergabe der einen Petition für die Presse ablichten lässt und bei der Übergabe der anderen Petition eben nicht - das ist doch ein sehr politisches Verhalten.
Besonders interessant finde ich den Hinweis auf "Grundprinzipien eines (funktionierenden) demokratischen Rechtsstaates". In dem vorliegenden Fall eben diese - durch die fehlerhafte Vertagung des Tagesordnungspunktes und damit dem Verstreichen der Frist zur Ablehnung des gemeindlichen Einvernehmens - nicht zum Tragen gekommen und Herr Traulsen wird von uns gebeten, die Auswirkungen dieses massiven Fehlers zu begrenzen...
Es ist aus meiner Sicht jedenfalls offenkundig, dass der Bürgermeister Heiko Traulsen das ihm durch eine Vielzahl von Bürgern der Stadt Kappeln gegebene Mandat zur Intervention nicht annehmen möchte - aus welchen Gründen auch immer.
Vielle

08.01.2015, 09:22

HEUTE SCHRIEB ICH AN DEN BÜRGERMEISTER:

Sehr geehrter Herr Traulsen,

zunächst wünsche ich Ihnen ein frohes und erfolgreiches neues Jahr!

Obwohl derzeit keinerlei Aktivitäten auf dem Grundstück Am Hafen / Dehnthof zu beobachten sind, bin ich in Sorge, dass im Hintergrund die Dinge vorangetrieben werden. Meine Sorge geht insbesondere dahin, dass eben das Umkehren oder Einlenken umso schwieriger wird, je weiter die Bauherren in eine (u.U. kostenintensive) Richtung vorangeschritten sind.

Wie gesagt, begrüße ich Ihren Ansatz, auch die Gremien hinzuzuziehen. Allerdings werde ich immer wieder von einer Vielzahl von Unterstützern der Petition gefragt, ob und was denn der Bürgermeister, an den sich die Petition ja persönlich richtete, nun zu tun gedenke. Leider kann ich hier keine Auskünfte erteilen, da ich es einfach nicht weiß.
Ich möchte Sie also bitten, zu erkennen, dass die Petition nicht an die Verwaltung, sondern an den Bürgermeister gerichtet war und mir mitzuteilen, ob und wie Sie auf dieses Mandat einer signifikanten Menge Kappeler Bürger reagieren möchten. Ich werde dann die Unterstützer der Petition entsprechend informieren.

Vielen Dank!

UND ERHIELT PROMPT FOLGENDE ANTWORT:

Sehr geehrter Herr Hübner,

dass ich Ihre mir übergebenen Unterlagen zur fachlichen Prüfung resp. Bewertung weiter gegeben habe, teilte ich Ihnen bereits mit wie ebenso die Feststellung, unaufgefordert auf ein etwaiges Ergebnis zu reagieren.

Ferner:
Die Stellung, d. h. die Aufgabenzuweisung und die Bindung an Recht und Gesetz des Bürgermeisters innerhalb und außerhalb der Verwaltung bedarf keinerlei Erläuterung - andernfalls wäre ich von einer möglichen Unkenntnis überrascht.

Mit freundlichen Grüßen

Heiko Traulsen
Bürgermeister
Stadt Kappeln
04642/183-30

05.01.2015, 16:26

HEUTE SCHRIEB ICH AN DEN BÜRGERMEISTER:

Sehr geehrter Herr Traulsen,

zunächst wünsche ich Ihnen ein frohes und erfolgreiches neues Jahr!

Obwohl derzeit keinerlei Aktivitäten auf dem Grundstück Am Hafen / Dehnthof zu beobachten sind, bin ich in Sorge, dass im Hintergrund die Dinge vorangetrieben werden. Meine Sorge geht insbesondere dahin, dass eben das Umkehren oder Einlenken umso schwieriger wird, je weiter die Bauherren in eine (u.U. kostenintensive) Richtung vorangeschritten sind.

Wie gesagt, begrüße ich Ihren Ansatz, auch die Gremien hinzuzuziehen. Allerdings werde ich immer wieder von einer Vielzahl von Unterstützern der Petition gefragt, ob und was denn der Bürgermeister, an den sich die Petition ja persönlich richtete, nun zu tun gedenke. Leider kann ich hier keine Auskünfte erteilen, da ich es einfach nicht weiß.
Ich möchte Sie also bitten, zu erkennen, dass die Petition nicht an die Verwaltung, sondern an den Bürgermeister gerichtet war und mir mitzuteilen, ob und wie Sie auf dieses Mandat einer signifikanten Menge Kappeler Bürger reagieren möchten. Ich werde dann die Unterstützer der Petition entsprechend informieren.

Vielen Dank!

UND ERHIELT PROMPT FOLGENDE ANTWORT:

Sehr geehrter Herr Hübner,

dass ich Ihre mir übergebenen Unterlagen zur fachlichen Prüfung resp. Bewertung weiter gegeben habe, teilte ich Ihnen bereits mit wie ebenso die Feststellung, unaufgefordert auf ein etwaiges Ergebnis zu reagieren.

Ferner:
Die Stellung, d. h. die Aufgabenzuweisung und die Bindung an Recht und Gesetz des Bürgermeisters innerhalb und außerhalb der Verwaltung bedarf keinerlei Erläuterung - andernfalls wäre ich von einer möglichen Unkenntnis überrascht.

Mit freundlichen Grüßen

Heiko Traulsen
Bürgermeister
Stadt Kappeln
04642/183-30

23.12.2014, 16:30

Vor wenigen Tagen habe ich mit Freude den Artikel über die Petitionsübergabe die Schwimmhalle betreffend im Schleiboten gelesen.
Gefreut habe ich mich, da ich diese Petition ebenso unterstütze.
Gewundert habe ich mich allerdings über das Foto mit dem Bürgermeister Heiko Traulsen, der bei unserer Petitionsübergabe ein Foto verweigerte, da "er sich nicht instrumentalisieren lassen wolle". Auch der Hinweis, dass dies eine sehr ungewöhnliche Auffassung für eine Person im öffentlichen Licht sei, konnte ihn damals nicht überzeugen. Nun geht es doch - da muss man sich als Bürger schon gewisse Fragen stellen...
Ich freue mich auch darüber, dass der Bürgermeister den Institutionellen Stellen und Gremien die Petition zukommen ließ und diesen damit "Gelegenheit zum Nachdenken" gegeben hat. Allerdings übersieht der Bürgermeister damit, dass die Aufforderung der Petition an ihn persönlich in seinem Amt gerichtet ist - nicht an eine Verwaltungsorganisation.
Herr Traulsen, bitte nehmen sie die Meinung und den Wunsch einer signifikanten Menge Kappeler Bürger ernst und handeln Sie!
Ich danke Ihnen und wünsche Ihnen frohe Festtage!

23.12.2014, 16:26

Am 03.12.2014 habe ich den Bürgermeister erinnert und am 10.12.2014 folgende Antwort erhalten:

quote
Sehr geehrter Herr Hübner,
herzlichen Dank für Ihre Nachricht. Derzeit habe ich insbesondere von der zuständigen Bauaufsicht noch keine Antwort erhalten. Sobald mir diese vorliegt, komme ich unaufgefordert auf Ihr Ersuchen zurück.

Verbleibe mit besten Grüßen

Heiko Traulsen
unquote

23.12.2014, 13:01

Am 03.12.2014 habe ich den Bürgermeister erinnert und am 10.12.2014 folgende Antwort erhalten:

quote
Sehr geehrter Herr Hübner,
herzlichen Dank für Ihre Nachricht. Derzeit habe ich insbesondere von der zuständigen Bauaufsicht noch keine Antwort erhalten. Sobald mir diese vorliegt, komme ich unaufgefordert auf Ihr Ersuchen zurück.

Verbleibe mit besten Grüßen

Heiko Traulsen
unquote