Soziales

Offene Grenzen innerhalb der EU (EU-Freizügigkeit) besser regeln!

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Bundestag und EU Abgeordnete
554 Unterstützende

Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.

554 Unterstützende

Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.

  1. Gestartet 2021
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht am 18.07.2022
  4. Dialog
  5. Gescheitert

27.08.2021, 16:05

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Liebe Leute,
hier ein update: Eine Journalistin aus Gelsenkirchen nahm Kontakt zu mir auf. Dort leben 10.000 Armutsmigranten (...a) aus der EU, in Duisburg-Marxloh u. Dortmund noch sehr viel mehr, in Hagen ca. 8000. Sie sprach von ca. 20 Städten innerhalb Deutschlands. Typisch: Müll-Ratten-Problem, respektloses Verhalten, sowie Lautstärke. Sie würde uns Kontakt zu den anderen Städten verschaffen, aber sie möchte vorher sehen, dass namhafte Persönlichkeiten hinter der Petition stehen.
Das wollte ich euch mitteilen, vielleicht fühlt sich ja von euch jemand berufen, mit auf der Petition zu stehen.

Im Moment bin ich ratlos. Jede Stimme ist wichtig, und ich bin weiterhin mega überzeugt. Mein persönliches Ziel ist die Zahl von 300 Unterschriften (Ich bin gläubig, und Gideon hatte auch nur 300 Kämpfer, und hat gesiegt). Wo könnt ihr das noch bekannter machen? Ich mache das auch.
Wir haben noch 2,5 Wochen Zeit. Aber wenn sich jemand zeitnah meldet, die Petition mit seinem Namen zu bereichern, könnten wir das evtl. noch um einen Monat verlängern.

LG aus Kiel-Gaarden
Christiane


21.08.2021, 10:21

Lediglich ein Wort, "derzeit" verändert in mittlerweile, weil es doppelt war. Man muß hier vierzig Worte schreiben.


Neuer Petitionstext:

Anlage A: Ausländer in Deutschland: Die wichtigsten Fakten aus der Statistik (handelsblatt.com)

  1. Südosteuropäische Zuwanderung in Hagen - YouTube
  2. Zuwanderung von einem Brennpunkt in den nächsten: Duisburg und die Einwanderer - YouTube
  3. Müllberge und Schrottimmobilien: Duisburg-Marxloh versinkt im Chaos – YouTube
  4. Wieso sind Roma nirgends erwünscht Doku HD - YouTube

Als die EU-Freizügigkeit erdacht wurde, waren es nur wenige Mitgliedsstaaten. Fachkräfte sollten kommen. Derzeit sind es 27 EU-Länder plus 5 + 2 Beitrittskandidaten. Die meisten Einwanderer sind derzeitmittlerweile keine Flüchtlinge mehr, sondern EU-Bürger aus den armen Ländern!! (Anlage A) Seit einigen Jahren wandern insbesondere sehr viele Mitbürgerinnen aus den ärmsten südosteuropäischen Ländern zu, die sich eine finanziell bessere Zukunft wünschen. Das ist nur allzu verständlich, führt allerdings aufgrund der unzulänglichen Integrationsmaßnahmen zu großen Konflikten. Während für (Kriegs-)Flüchtlinge hohe Investitionen getätigt werden, um diese schnellstmöglich in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt zu integrieren, scheitert dieses Anliegen bei den EU-Bürgern.

Um in Deutschland dauerhaft leben zu können, reicht es für EU-ZuwandererInnen aus, einen Mini-Job (= höchstens 450 €, kann durchaus auch weniger sein) nachzuweisen (§ 2 Absatz 2 Nr. 1 FreizügG, EUGH C 14/09, EFA). Immer wieder kommt es dabei auch zu 'Scheinarbeitsverträgen', damit man schnellstmöglich in den Genuss sämtlicher Sozialleistungen (inkl. Kindergeld) kommt. Weder Sprachkurse noch andere Integrationsmaßnahmen sind verpflichtend. Ferner wird auch wenig dagegen getan, dass sich die neuen EU-Bürger häufig nicht an die Vorgaben unseres (für sie komplizierten) Müllentsorgungssystems halten. In ihren Ländern gibt es keine flächendeckende Müllabfuhr, sie bräuchten tatsächlich eine intensive Schulung vor allem in diesem Bereich.

Insbesondere Brennpunktviertel sind mit den Folgen der Freizügigkeit (in der jetzigen Form) überfordert. Unser Kiel-Gaarden ist eigentlich ein sehr schöner Stadtteil; und wir wollen ihn beschützen. Er galt schon lange als Brennpunkt, jedoch jetzt wachsen uns die Probleme über den Kopf: 60 % der Bewohner hatten 2020 einen Migrationshintergrund. Wir fragen uns, wie hoch der Migrantenanteil noch steigen soll. Wir haben bereits mehrere Parallelgesellschaften, eine große Drogenszene, viele finanziell Schwache, mehr als 1000 nicht oder wenig integrierte EU-BürgerInnen, zudem seit einiger Zeit die Müll-Ratten-Plage. Mit dem ungebremsten Zuzug von EU-Zuwanderern werden ohne Integrationsmaßnahmen die Parallelgesellschaften nicht abgebaut, sondern verstärkt. Zudem besteht die Zunahme von Clan-Mentalität sowie die Gefahr von sog. No Go Areas.

Ein Vermieter erzählte, dass Müll und benutzte Babywindeln aus dem Fenster geworfen würden. Dieses Verhalten mussten wir leider mehrfach beobachten bzw. ertragen. .

Daher erwarten wir von unserer Politik:

  1. Änderung der EU-Freizügigkeit in ein geregeltes Zuwanderungsgesetz in wirtschaftlich schwachen bzw. allen neuen EU-Ländern, z.B. nach dem Vorbild Kanadas.
  2. Berechtigte Erwartungshaltung an EU-Zuwanderer im Hinblick auf den Umfang der Arbeitsaufnahme. Ein Mini-Job (höchstens 450 €, kann auch durchaus weniger sein) ist definitiv nicht ausreichend!)
  3. Verpflichtende Integrationsmaßnahmen für EU-Zuwanderer. Das Erlernen von Grundkenntnissen der deutschen Sprache muss zur Auflage bei der Genehmigung eines Zuzuges werden. Einführungen in die deutschen Müllsysteme sollten selbstverständlich eingeführt werden.

Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 148


20.08.2021, 16:49

(= höchstens 450 €, kann durchaus auch weniger sein) und einige andere Änderungen.


Neuer Petitionstext:

Anlage A: Ausländer in Deutschland: Die wichtigsten Fakten aus der Statistik (handelsblatt.com)

  1. Südosteuropäische Zuwanderung in Hagen - YouTube
  2. Zuwanderung von einem Brennpunkt in den nächsten: Duisburg und die Einwanderer - YouTube
  3. Müllberge und Schrottimmobilien: Duisburg-Marxloh versinkt im Chaos – YouTube
  4. Wieso sind Roma nirgends erwünscht Doku HD - YouTube

Als die EU-Freizügigkeit erdacht wurde, waren es nur wenige Mitgliedsstaaten. EsFachkräfte kannsollten nichtkommen. beiDerzeit sosind vielen EU-Staaten (derzeites 27 EU-Länder plus 5 Beitrittskandidaten)+ funktionieren.2 Beitrittskandidaten. Die meisten Einwanderer sind derzeit keine Flüchtlinge mehr, sondern EU-Bürger aus den armen Ländern!! (Anlage A) Seit einigen Jahren wandern insbesondere sehr viele Mitbürgerinnen aus den ärmsten südosteuropäischen Ländern zu, die sich eine finanziell bessere Zukunft wünschen. Das ist nur allzu verständlich, führt allerdings aufgrund der unzulänglichen Integrationsmaßnahmen zu großen Konflikten. Während für (Kriegs-)Flüchtlinge hohe Investitionen getätigt werden, um diese schnellstmöglich in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt zu integrieren, scheitert dieses Anliegen bei den EU-Bürgern.

Um in Deutschland dauerhaft leben zu können, reicht es für EU-ZuwandererInnen aus, einen Mini-Job (= höchstens 450 €, kann durchaus auch weniger sein) nachzuweisen (§ 2 Absatz 2 Nr. 1 FreizügG, EUGH C 14/09, EFA). Immer wieder kommt es dabei auch zu 'Scheinarbeitsverträgen', damit man schnellstmöglich in den Genuss sämtlicher Sozialleistungen (inkl. Kindergeld) kommt. Weder Sprachkurse noch andere Integrationsmaßnahmen sind verpflichtend. Ferner wird auch wenig dagegen getan, dass sich die neuen EU-Bürger häufig nicht an die Vorgaben unseres (für sie komplizierten) Müllentsorgungssystems halten. In ihren Ländern gibt es keine flächendeckende Müllabfuhr, sie bräuchten tatsächlich eine intensive Schulung vor allem in diesem Bereich.

Insbesondere Brennpunktviertel sind mit den Folgen der Freizügigkeit (in der jetzigen Form) überfordert. Unser Kiel-Gaarden ist eigentlich ein sehr schöner Stadtteil; und wir wollen ihn beschützen. Er galt schon lange als Brennpunkt, jedoch jetzt wachsen uns die Probleme über den Kopf: 60 % der Bewohner hatten 2020 einen Migrationshintergrund. Wir fragen uns, wie hoch der Migrantenanteil noch steigen soll. Wir haben bereits mehrere Parallelgesellschaften, eine große Drogenszene, viele finanziell Schwache, mehr als 1000 nicht oder wenig integrierte EU-BürgerInnen, zudem seit einiger Zeit die Müll-Ratten-Plage. Mit dem ungebremsten Zuzug von EU-Zuwanderern werden ohne Integrationsmaßnahmen die Parallelgesellschaften nicht abgebaut, sondern verstärkt. Zudem besteht die Zunahme von Clan-Mentalität sowie die Gefahr von sog. No Go Areas.

Ein Vermieter erzählte, dass Müll und benutzte Babywindeln aus dem Fenster geworfen würden. Dieses Verhalten mussten wir leider mehrfach beobachten bzw. ertragen. .

Daher erwarten wir von unserer Politik:

  1. Änderung der EU-Freizügigkeit in ein geregeltes Zuwanderungsgesetz in wirtschaftlich schwachen bzw. allen neuen EU-Ländern, z.B. nach dem Vorbild Kanadas.
  2. Berechtigte Erwartungshaltung an EU-Zuwanderer im Hinblick auf den Umfang der Arbeitsaufnahme. Ein Mini-Job (höchstens 450 €, kann auch durchaus weniger sein) ist definitiv nicht ausreichend!)
  3. Stärkere Investitionen in dieVerpflichtende Integrationsmaßnahmen für EU-Zuwanderer. Das Erlernen von Grundkenntnissen der deutschen Sprache muss zur Auflage bei der Genehmigung eines Zuzuges werden. Einführungen in die deutschen Müllsysteme sollten verpflichtendselbstverständlich eingeführt werden.

Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 148


02.08.2021, 16:45

(= höchstens 450 €, kann durchaus auch weniger sein)


Neuer Petitionstext:

Anlage A: Ausländer in Deutschland: Die wichtigsten Fakten aus der Statistik (handelsblatt.com)

  1. Südosteuropäische Zuwanderung in Hagen - YouTube
  2. Zuwanderung von einem Brennpunkt in den nächsten: Duisburg und die Einwanderer - YouTube
  3. Müllberge und Schrottimmobilien: Duisburg-Marxloh versinkt im Chaos – YouTube
  4. Wieso sind Roma nirgends erwünscht Doku HD - YouTube

Als die EU-Freizügigkeit erdacht wurde, waren es nur wenige Mitgliedsstaaten. Es kann nicht bei so vielen EU-Staaten (derzeit 27 plus 5 Beitrittskandidaten) funktionieren. Die meisten Einwanderer sind derzeit keine Flüchtlinge mehr, sondern EU-Bürger aus den armen Ländern!! (Anlage A) Seit einigen Jahren wandern insbesondere sehr viele Mitbürgerinnen aus den ärmsten südosteuropäischen Ländern zu, die sich eine finanziell bessere Zukunft wünschen. Das ist nur allzu verständlich, führt allerdings aufgrund der unzulänglichen Integrationsmaßnahmen zu großen Konflikten. Während für (Kriegs-)Flüchtlinge hohe Investitionen getätigt werden, um diese schnellstmöglich in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt zu integrieren, scheitert dieses Anliegen bei den EU-Bürgern.

Um in Deutschland dauerhaft leben zu können, reicht es für EU-ZuwandererInnen aus, einen Mini-Job (= höchstens 450 €, kann durchaus auch weniger sein) nachzuweisen (§ 2 Absatz 2 Nr. 1 FreizügG, EUGH C 14/09, EFA). Immer wieder kommt es dabei auch zu 'Scheinarbeitsverträgen', damit man schnellstmöglich in den Genuss sämtlicher Sozialleistungen (inkl. Kindergeld) kommt. Weder Sprachkurse noch andere Integrationsmaßnahmen sind verpflichtend. Ferner wird auch wenig dagegen getan, dass sich die neuen EU-Bürger häufig nicht an die Vorgaben unseres (für sie komplizierten) Müllentsorgungssystems halten. In ihren Ländern gibt es keine flächendeckende Müllabfuhr, sie bräuchten tatsächlich eine intensive Schulung vor allem in diesem Bereich.

Insbesondere Brennpunktviertel sind mit den Folgen der Freizügigkeit (in der jetzigen Form) überfordert. Unser Kiel-Gaarden ist eigentlich ein sehr schöner Stadtteil; und wir wollen ihn beschützen. Er galt schon lange als Brennpunkt, jedoch jetzt wachsen uns die Probleme über den Kopf: 60 % der Bewohner hatten 2020 einen Migrationshintergrund. Wir fragen uns, wie hoch der Migrantenanteil noch steigen soll. Wir haben bereits mehrere Parallelgesellschaften, eine große Drogenszene, viele finanziell Schwache, mehr als 1000 nicht oder wenig integrierte EU-BürgerInnen, zudem seit einiger Zeit die Müll-Ratten-Plage. Mit dem ungebremsten Zuzug von EU-Zuwanderern werden ohne Integrationsmaßnahmen die Parallelgesellschaften nicht abgebaut, sondern verstärkt. Zudem besteht die Zunahme von Clan-Mentalität sowie die Gefahr von sog. No Go Areas.

Ein Vermieter erzählte, dass Müll und benutzte Babywindeln aus dem Fenster geworfen würden. Dieses Verhalten mussten wir leider mehrfach beobachten bzw. ertragen. .

Daher erwarten wir von unserer Politik:

  1. Änderung der EU-Freizügigkeit in ein geregeltes Zuwanderungsgesetz in wirtschaftlich schwachen bzw. allen neuen EU-Ländern, z.B. nach dem Vorbild Kanadas.
  2. Berechtigte Erwartungshaltung an EU-Zuwanderer im Hinblick auf den Umfang der Arbeitsaufnahme. Ein Mini-Job ist definitiv nicht ausreichend!)
  3. Stärkere Investitionen in die Integrationsmaßnahmen für EU-Zuwanderer. Das Erlernen von Grundkenntnissen der deutschen Sprache muss zur Auflage bei der Genehmigung eines Zuzuges werden. Einführungen in die deutschen Müllsysteme sollten verpflichtend werden.

Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 121


26.07.2021, 01:12

Liebe Unterstützer der Petition,
ich brenne nach wie vor dafür, an dieser EU-Freizügigkeit zu rütteln bzw. sie muß unbedingt geändert werden. Deshalb möchte ich euch alle bitten, mitzuüberlegen, wie das Ding noch bekannter gemacht werden könnte bzw. wer noch unterschreiben könnte. Wir brauchen ja 20.000 Unterschriften (kann auch mit "nicht öffentlich" geschehen, dann fühlen sich einige sicherer). In der Petition waren ja leider keine Bilder zugelassen worden (obwohl Bilder ja oft mehr sagen als 1000 Worte). Deshalb habe ich euch das Video beigefügt, dann verstehen die Menschen es besser. Kennt Ihr Leute aus anderen Brennpunktvierteln? Gerade die Duisburger und den aus Stade möchte ich bitten, diese Petition weiterzuleiten.
Weiteres Anliegen: Der Petitionslink ist nicht teilbar auf youtube :( Wer hat einen youtube-Kanal, und ist bereit, dort die Petition zu parken? Dann könnte man bei den youtube Videos auf den Link auf dem entsprechenden Kanal verweisen.

Bei mir stehen auch noch Unterschriften aus, auch einige Gaardener Geschäftsleute wollen noch unterschreiben. Außerdem hatte ich ja schon erwähnt, dass ich schon berentet bin und nun hilft mir eine Frau aus Gaarden, und zusammen wollen wir emails aufsetzen.
Wie gesagt, ich glaube auch an Wunder. Jesus hat mit 2 Fischen und 5 Broten 5000 Menschen satt gemacht.

Ich segne euch mit der Liebe Gottes
eure Christiane


06.07.2021, 13:15

2 Sätze entfernt. "Eine Lehrerin erzählte uns dass einige Eltern eines bestimmten Volksstammes ihre Kinder nur zur Schule schicken, damit sie das Kindergeld nicht verlieren. Auch sie stellte die Frage: War nicht die Rede von Fachkräften?" Die Petition war noch zu lang.


Neuer Petitionstext:

Anlage A: Ausländer in Deutschland: Die wichtigsten Fakten aus der Statistik (handelsblatt.com)

  1. Südosteuropäische Zuwanderung in Hagen - YouTube
  2. Zuwanderung von einem Brennpunkt in den nächsten: Duisburg und die Einwanderer - YouTube
  3. Müllberge und Schrottimmobilien: Duisburg-Marxloh versinkt im Chaos – YouTube
  4. Wieso sind Roma nirgends erwünscht Doku HD - YouTube

Als die EU-Freizügigkeit erdacht wurde, waren es nur wenige Mitgliedsstaaten. Es kann nicht bei so vielen EU-Staaten (derzeit 27 plus 5 Beitrittskandidaten) funktionieren. Die meisten Einwanderer sind derzeit keine Flüchtlinge mehr, sondern EU-Bürger aus den armen Ländern!! (Anlage A) Seit einigen Jahren wandern insbesondere sehr viele Mitbürgerinnen aus den ärmsten südosteuropäischen Ländern zu, die sich eine finanziell bessere Zukunft wünschen. Das ist nur allzu verständlich, führt allerdings aufgrund der unzulänglichen Integrationsmaßnahmen zu großen Konflikten. Während für (Kriegs-)Flüchtlinge hohe Investitionen getätigt werden, um diese schnellstmöglich in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt zu integrieren, scheitert dieses Anliegen bei den EU-Bürgern.

Um in Deutschland dauerhaft leben zu können, reicht es für EU-ZuwandererInnen aus, einen Mini-Job nachzuweisen (§ 2 Absatz 2 Nr. 1 FreizügG, EUGH C 14/09, EFA). Immer wieder kommt es dabei auch zu 'Scheinarbeitsverträgen', damit man schnellstmöglich in den Genuss sämtlicher Sozialleistungen (inkl. Kindergeld) kommt. Weder Sprachkurse noch andere Integrationsmaßnahmen sind verpflichtend. Ferner wird auch wenig dagegen getan, dass sich die neuen EU-Bürger häufig nicht an die Vorgaben unseres (für sie komplizierten) Müllentsorgungssystems halten. In ihren Ländern gibt es keine flächendeckende Müllabfuhr, sie bräuchten tatsächlich eine intensive Schulung vor allem in diesem Bereich.

Insbesondere Brennpunktviertel sind mit den Folgen der Freizügigkeit (in der jetzigen Form) überfordert. Unser Kiel-Gaarden ist eigentlich ein sehr schöner Stadtteil; und wir wollen ihn beschützen. Er galt schon lange als Brennpunkt, jedoch jetzt wachsen uns die Probleme über den Kopf: 60 % der Bewohner hatten 2020 einen Migrationshintergrund. Wir fragen uns, wie hoch der Migrantenanteil noch steigen soll. Wir haben bereits mehrere Parallelgesellschaften, eine große Drogenszene, viele finanziell Schwache, mehr als 1000 nicht oder wenig integrierte EU-BürgerInnen, zudem seit einiger Zeit die Müll-Ratten-Plage. Mit dem ungebremsten Zuzug von EU-Zuwanderern werden ohne Integrationsmaßnahmen die Parallelgesellschaften nicht abgebaut, sondern verstärkt. Zudem besteht die Zunahme von Clan-Mentalität sowie die Gefahr von sog. No Go Areas.

Ein Vermieter erzählte, dass Müll und benutzte Babywindeln aus dem Fenster geworfen würden. Dieses Verhalten mussten wir leider mehrfach beobachten bzw. ertragen. Eine Lehrerin erzählte uns, dass einige Eltern eines bestimmten Volksstammes ihre Kinder nur zur Schule schicken, damit sie das Kindergeld nicht verlieren. Auch sie stellte die Frage: War nicht die Rede von Fachkräften? .

Daher erwarten wir von unserer Politik:

  1. Änderung der EU-Freizügigkeit in ein geregeltes Zuwanderungsgesetz in wirtschaftlich schwachen bzw. allen neuen EU-Ländern, z.B. nach dem Vorbild Kanadas.
  2. Berechtigte Erwartungshaltung an EU-Zuwanderer im Hinblick auf den Umfang der Arbeitsaufnahme. Ein Mini-Job ist definitiv nicht ausreichend!)
  3. Stärkere Investitionen in die Integrationsmaßnahmen für EU-Zuwanderer. Das Erlernen von Grundkenntnissen der deutschen Sprache muss zur Auflage bei der Genehmigung eines Zuzuges werden. Einführungen in die deutschen Müllsysteme sollten verpflichtend werden.

Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 37 (37 in Deutschland)


02.07.2021, 23:38

Hallo liebe Unterstützer der Petition,

vielen Dank für jede einzelne Unterschrift. Ich
habe es nach meinen Möglichkeiten schon bekannt gemacht.

Einige Menschen aus Gaarden sind sehr dankbar. Sie leiden sehr unter der Situation, da habe ich etwas gemeinsam mit ihnen. Ich habe etliche Unterschriftenlisten verteilt. Mal sehen, was dabei rauskommt.

Ich bin bereits berentet aufgrund chronischer Krankheiten, habe daher eine kleine Kraft, aber diese nutze ich dann.

Allerdings merke ich, dass in vielen Köpfen das Thema gar keine Rolle spielt.
Ich wollte den Petitionslink auch unter die Youtube-Videos der Petition packen, aber leider geht das nicht, da kommt immer error. Kennt sich jemand damit aus?

Ihr dürft gerne helfen, das Anliegen bzw. die Petition weiter bekannt zu machen. Außerdem wäre es wichtig, das in anderen Brennpunktvierteln bekannt zu machen. In NRW ist es ja am schlimmsten. Nun höre ich auch von Stade, und wir sind in Kiel-Gaarden.

Da geht noch was an Stimmen. Auch wenn wir vielleicht nicht 20.000 Unterschriften erreichen sollten; glaube ich doch, dass es wichtig ist, weiterzusammeln. Außerdem bin ich gläubige Jesusnachfolgerin und kann berichten:

Jesus hat mit 2 Fischen und 5 Broten ein Wunder vollbracht: 5000 Leute wurden satt.

Trotzdem sollten wir das so bekannt wie möglich machen.

LG und ich segne euch mit der Liebe Gottes

Christiane Rahardt


29.06.2021, 14:33

Text etwas gekürzt. Schade, dass kein Bild zugelassen ist. Und den Begriff "No Go Area" eingefügt.


Neuer Petitionstext:

Anlage A: Ausländer in Deutschland: Die wichtigsten Fakten aus der Statistik (handelsblatt.com)

  1. Südosteuropäische Zuwanderung in Hagen - YouTube
  2. Zuwanderung von einem Brennpunkt in den nächsten: Duisburg und die Einwanderer - YouTube
  3. Müllberge und Schrottimmobilien: Duisburg-Marxloh versinkt im Chaos – YouTube
  4. Wieso sind Roma nirgends erwünscht Doku HD - YouTube

Als die EU-Freizügigkeit erdacht wurde, waren es nur wenige Mitgliedsstaaten. Es kann nicht bei so vielen EU-Staaten (derzeit 27 plus 5 Beitrittskandidaten) funktionieren. Die meisten Einwanderer sind derzeit keine Flüchtlinge mehr, sondern EU-Bürger aus den armen Ländern!! (Anlage A) Seit einigen Jahren wandern insbesondere sehr viele Mitbürgerinnen aus den ärmsten südosteuropäischen Ländern zu, die sich eine finanziell bessere Zukunft wünschen. Das ist nur allzu verständlich, führt allerdings aufgrund der unzulänglichen Integrationsmaßnahmen zu großen Konflikten. Während für (Kriegs-)Flüchtlinge hohe Investitionen getätigt werden, um diese schnellstmöglich in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt zu integrieren, scheitert dieses Anliegen bei den EU-Bürgern.

Um in Deutschland dauerhaft leben zu können, reicht es für EU-ZuwandererInnen aus, einen Mini-Job nachzuweisen (§ 2 Absatz 2 Nr. 1 FreizügG, EUGH C 14/09, EFA). Immer wieder kommt es dabei auch zu 'Scheinarbeitsverträgen', damit man schnellstmöglich in den Genuss sämtlicher Sozialleistungen (inkl. Kindergeld) kommt. Weder Sprachkurse noch andere Integrationsmaßnahmen sind verpflichtend. Ferner wird auch wenig dagegen getan, dass sich die neuen EU-Bürger häufig nicht an die Vorgaben unseres (für sie komplizierten) Müllentsorgungssystems halten. In ihren Ländern gibt es keine flächendeckende Müllabfuhr, sie bräuchten tatsächlich eine intensive Schulung vor allem in diesem Bereich.

Insbesondere Brennpunktviertel sind mit den Folgen der Freizügigkeit (in der jetzigen Form) überfordert. Unser Kiel-Gaarden ist eigentlich ein sehr schöner Stadtteil; und wir wollen ihn beschützen. Er galt schon lange als Brennpunkt, jedoch jetzt wachsen uns die Probleme über den Kopf: 60 % der Bewohner hatten 2020 einen Migrationshintergrund. Wir fragen uns, wie hoch der Migrantenanteil noch steigen soll. Wir haben bereits mehrere Parallelgesellschaften, eine große Drogenszene, viele finanziell Schwache, mehr als 1000 nicht oder wenig integrierte EU-BürgerInnen, zudem seit einiger Zeit die Müll-Ratten-Plage. Mit dem ungebremsten Zuzug von EU-Zuwanderern werden ohne Integrationsmaßnahmen die Parallelgesellschaften nicht abgebaut, sondern verstärkt. Zudem besteht die Zunahme von Clan-Mentalität.Clan-Mentalität sowie die Gefahr von sog. No Go Areas.

Hier wurde ein Mietshaus besucht, in dem außer einem Deutschen nur Menschen aus dem ärmsten Land der EU leben. DerEin Vermieter war auf dem Hof, sammelte den Müll auf und sortierte ihn. Er erzählte, dass Müll und benutzte Babywindeln aus dem Fenster geworfen würden. Dieses Verhalten mussten wir leider mehrfach beobachten bzw. ertragen.

Eine Lehrerin erzählte uns, dass einige Eltern eines bestimmten Volksstammes ihre Kinder nur zur Schule schicken, damit sie das Kindergeld nicht verlieren. Auch sie stellte die Frage: War nicht die Rede von Fachkräften? .

Daher erwarten wir von unserer Politik:

  1. Änderung der EU-Freizügigkeit in ein geregeltes Zuwanderungsgesetz in wirtschaftlich schwachen bzw. allen neuen EU-Ländern, z.B. nach dem Vorbild Kanadas.
  2. Berechtigte Erwartungshaltung an EU-Zuwanderer im Hinblick auf den Umfang der Arbeitsaufnahme. Ein Mini-Job ist definitiv nicht ausreichend!)
  3. Stärkere Investitionen in die Integrationsmaßnahmen für EU-Zuwanderer. Das Erlernen von Grundkenntnissen der deutschen Sprache muss zur Auflage bei der Genehmigung eines Zuzuges werden. Einführungen in die deutschen Müllsysteme sollten verpflichtend werden.

Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 27 (27 in Deutschland)


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