14.10.2020, 23:41

Liebe Petitionsteilnehmerinnen und Teilnehmer,

mit der heutigen  Ausschusssitzung des Kultur-, Jugend-, Familien und Seniorenausschusses  hat die Unabhängige Wählergemeinschaft Oberkotzau e.V.  das Thema der Ortsumgehung  erneut auf  die Agenda des Marktgemeinderates gesetzt.  Für uns steht fest, dass das Thema mit der großen Marktgemeinderatssitzung vom 07.09.  in der Saaletal-Halle  nicht zu einem Ende gekommen ist, da damit noch nicht die Frage beantwortet wurde, was eigentlich die  Oberkotzauer  Bürgerinnen und Bürger wollen. 
Der Gemeinderat hatte sich damals mit 12:8 Stimmen für den Bau der Umgehung ausgesprochen. Doch steht auch die Mehrheit der  Oberkotzauer  hinter diesem für unsere Gemeinde eher knappen Beschluss? Wir finden, dass sich kein klares Bild abzeichnet: Es wurde eine Bürgerinitiative gegründet, zahlreiche Einwendungen verfasst, das Thema wird seit Monaten wieder verstärkt im Ort diskutiert und die Petition gegen die Ortsumgehung zählt 466 einheimische Stimmen. Auch innerhalb der Fraktionen von CSU und SPD herrscht keine Einigkeit.  
Ein Gemeinderatsbeschluss ist nicht das Ende des demokratischen Prozesses. Der „Bürgerentscheid“ ist ein Instrument der direkten Demokratie: Er hat die Wirkung eines Beschlusses des Gemeinderats.  Bei diesem umstrittenen und für unsere Gemeinde so prägenden Großprojekt, sind wir davon überzeugt, dass alle  Oberkotzauer  Bürgerinnen und Bürger mitentscheiden sollten!  Die geplante Ortsumgehung wird unseren Ort und unsere Landschaft grundlegend verändern und niemand kann derzeit sagen, wie die Mehrheitsmeinung  zur Frage der Ortsumgehung lautet.  Die UWO-Räte stellten deshalb  den Antrag  in der nächsten Gemeinderatssitzung einen,  durch ein Ratsbegehren herbeigeführten,  Bürgerentscheid durchzuführen!  
Sorgen Sie weiter für Diskussion! Oberkotzau  hat noch nicht entschieden. Wir hoffen  ein  klares demokratisches Signal an das staatliche Bauamt zu senden. 

Mit freundlichen Grüßen,
Unabhängige Wählergemeinschaft Oberkotzau e.V.