Region: Elsteraue
Erfolg
Umwelt

Klärschlammverbrennung Elsteraue - NEIN Danke !

Petition richtet sich an
Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt, Burgenlandkreis, Gemeinde Elsteraue

2.410 Unterschriften

Der Petition wurde entsprochen

2.410 Unterschriften

Der Petition wurde entsprochen

  1. Gestartet März 2023
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Erfolg

Die Petition war erfolgreich!

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Neuigkeiten

10.05.2024, 16:46

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Sehr geehrte Unterstützer unserer Petition,

wie vor einiger Zeit angekündigt konnte die Errichtung der Klärschlammverbrennungsanlage in der Elsteraue durch unsere Bürgerinitiative (BI) abgewendet werden. Unsere Petition war somit erfolgreich. Der Investor hat vor einiger Zeit seinen Rückzug verkündet.
Damit stellt unsere BI die Aktivitäten ein. In der Anlage finden Sie unser diesbezügliches Abschlussstatement.
Vielen Dank nochmals für die zahlreiche Unterstützung.

Mark Fischer
(Mitinitiator und Sprecher der BI)
Elsteraue OT Alttröglitz


27.03.2024, 16:06

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Liebe Unterstützer der Petition gegen die Errichtung der Klärschlammverbrennungsanlage in Elsteraue,
anbei möchte ich Sie darüber informieren, dass sich der Investor des Klärschlammprojektes zurückgezogen hat. Dies ist dem beiliegenden Bericht der Mitteldeutschen Zeitung (Quelle MZ, Download am 22.03.2024) zu entnehmen.
Ja, ohne das hartnäckige, gemeinwohlorientierte und sachliche Engagement unserer Bürgerinitiative (BI) wäre die Klärschlammverbrennungsanlage Elsteraue gebaut worden.

Mit der Berichterstattung des Burgenlandkreises u.a. in der Mitteldeutschen Zeitung können wir nicht zufrieden sein, denn die Arbeit der BI wird nicht gewürdigt, die BI kommt gerade einmal in einem kurzen Satz vor. Wir haben auch von unseren Gesprächspartnern (Klärschlamminvestor, Infra Zeitz und deren Gesellschafter Burgenlandkreis sowie Gemeinde Elsteraue) mit welchen wir über ein Jahr bezüglich Klärschlammanlagenerrichtung debattiert haben, bis heute keine Info zum Rückzug des Projektes erhalten. Wir haben die Info der Presse entnehmen müssen. Dies ist bedauerlich.
In der Berichterstattung machen sich unsere Gesprächspartner die Forderungen der BI zu eigen. Waren es doch die Forderungen unserer BI nach Transparenz, das Ernstnehmen und die Berücksichtigung der Sorgen und Ängste der Bürger und vor allem die Nachweisführung der Geeignetheit der geplanten Anlagentechnologie hinsichtlich sicherer und dauerhafter Zurückhaltung der im Klärschlamm enthaltenen Ewigkeitschemikalien (PFAS).

Eine entsprechende Gegendarstellung der BI werden wir demnächst in der Mitteldeutschen Zeitung sowie auf Openpetition veröffentlichen.
Bis dahin verbleibe ich

Mark Fischer
(Mitinitiator und Sprecher der BI)


30.08.2023, 21:48

Die Petition wurde verlängert. Grund hierfür sind die aktuelle Entwicklung sowie der derzeitige Sachstand zum Thema.


Neues Zeichnungsende: 24.03.2024
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 2.321 (1.408 in Elsteraue)


10.07.2023, 18:30

Liebe Unterstützer der Bürgerinitiative Klärschlammverbrennung Elsteraue,

anbei möchten wir Sie über den aktuellen Sachstand informieren.
Seit unserem letzten Update Ende April 2023 ist der Kreis der Unterstützer unserer Initiative auf knapp 2.300 Personen angewachsen. An dieser Stelle vielen Dank hierfür.

Nach den bisher stattgefundenen Gesprächen mit dem Landkreis, Gemeinde Elsteraue, Infra Zeitz und dem Investor können wir festhalten, dass der Focus im Wesentlichen auf zwei Hauptthemen liegt.
Erstens die Problematik der Gefährdung durch die sogenannten „Ewigkeitschemikalien“, welche in kommunalen Klärschlämmen enthalten sind. Diese können nach unserem Kenntnisstand mit der vom Investor geplanten Verbrennungs- und Anlagentechnologie nicht zurückgehalten werden. Es liegt bisher noch kein fundierter Nachweis vor, dass dies, bezogen auf die gewählte Anlagentechnologie, in einer industriellen Großanlage dauerhaft überhaupt sicher zu beherrschen ist.
Das zweite Thema ist die Verkehrsbelastung der Bevölkerung, welche die Logistik des Betriebs einer Klärschlammverbrennungsanlage unweigerlich mit sich bringt.

Der Landrat des Burgenlandkreises hat sich sowohl in unserem Gespräch am 25.04.2023 als auch in seinem Schreiben vom 06.06.2023 an uns klar dazu bekannt, dass die Immissionsbelastung aus dem Betrieb einer Klärschlammverbrennungsanlage keine Gesundheitsgefährdung der Bevölkerung mit sich bringen darf.
Seitens der Gemeindeverwaltung Elsteraue und einiger Mandatsträger des Gemeinderates (MZ vom 28.06.2023) sieht es diesbezüglich da bisher eher dünn aus.
Der Initiativkreis unserer Bürgerinitiative beschäftigt sich weiterhin intensiv mit den zur Diskussion stehenden Themen, um die Konsequenzen für die Bevölkerung aufzuzeigen bzw. deutlich zu machen.
Soweit der derzeitige Stand.

Bürgerinitiative Klärschlammverbrennung Elsteraue


27.04.2023, 21:51

Liebe Unterstützer der Bürgerinitiative Klärschlammverbrennung Elsteraue – NEIN Danke!,

wir möchten Sie heute kurz über den aktuellen Stand unserer Aktivitäten informieren.
Nachdem wir am 25.03.2023 mit dem „Sammeln“ von Unterschriften gegen die Errichtung der Klärschlammverbrennungsanlage am Standort Elsteraue begonnen haben, können wir feststellen, dass die bisherige Resonanz sehr erfreulich ist.
Wir stehen derzeit bei über 1.700 Unterschriften, welche elektronisch sowie in Papierform eingingen. Vielen Dank für Ihre bisherige Unterstützung.
Wichtig: Die Unterschriftenaktion läuft nach wie vor weiter, informiert Freunde, Bekannte und Kollegen. Wir hoffen, dass die 1.700 Unterschriften nur ein Zwischenstand sind.

In der Zwischenzeit wurden vom Initiativkreis unserer Bürgerinitiative erste Gespräche mit dem Landkreis, der Gemeinde Elsteraue sowie der Infra Zeitz Servicegesellschaft, als Eigentümer und Betreiber des Industrieparks Zeitz, geführt.
Wir hatten Gelegenheit, die von uns gesehenen Sorgen und Problemstellungen vorzubringen und zu diskutieren.
Bisherige Einschätzung unsererseits: Wir werden ernst genommen, die Diskussionen verliefen sachlich und ergebnisoffen.
In den nächsten Tagen und Wochen werden weitere Gespräche folgen, auf welche wir uns derzeit vorbereiten.

Bürgerinitiative Klärschlammverbrennung Elsteraue – NEIN Danke!


07.04.2023, 15:58

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Liebe Unterstützer,

wie bereits berichtet, hat der Investor der Klärschlammverbrennungsanlage Elsteraue (Wiese Umwelt Service GmbH) in den vergangenen Jahren versucht, Verbrennungsanlagen an den Standorten Beuna (nahe Merseburg in Sachsen/Anhalt) und Warza (nahe Gotha in Thüringen) zu errichten. Dies ist u. a. am starken Widerstand der dortigen Bevölkerung gescheitert.
Als Alternative soll jetzt die Elsteraue herhalten.
Kürzlich sind wir auf einen Artikel in der Thüringer/Gothaer Allgemeinen Zeitung vom 12. Februar 2022 gestoßen.
In diesem äußert sich der Investor zu Planungen an einem Standort in Sachsen-Anhalt (Elsteraue). Äußerst interessant ist die Aussage des Investors, wonach er neben der derzeit in Genehmigung befindlichen Anlage mit einer Verarbeitungskapazität von 100.000 Tonnen/Jahr die Option zur Erweiterung um noch einmal 100.000 Tonnen/Jahr sieht. Dies wären dann 200.000 Tonnen/Jahr, die anzutransportieren wären. Noch mehr Schadstoffe würden in der Abluft über den Schornstein in die Umwelt abgegeben werden.
Hat diese Salami-Taktik etwas mit Transparenz und Seriosität zu tun?
Der dem jetzigen Genehmigungsantrag zugrunde liegende massive LKW-Verkehr und der Schadstoffausstoß in unserer Region würde sich dann verdoppeln. Unvorstellbar!
In den derzeitigen Genehmigungsunterlagen ist dieser ganz wesentliche Punkt hinsichtlich Option zur Kapazitätsverdopplung nicht zu erkennen.
Traurig, dass man dies erst nach eingehender Recherche aus der Presse erfährt.
Wir lassen dies mal so im Raum stehen, hier kann sich jeder selbst ein Urteil bilden.
Im o. g. Bericht der Thüringer/Gothaer Allgemeinen Zeitung sagt der Investor zur dort geplanten Anlage mit einer Verarbeitungskapazität von 100.000 Tonnen Klärschlamm/Jahr wörtlich: „In Thüringen fallen etwa 230.000 Tonnen im Jahr an, unsere Anlage würde nicht einmal für die Hälfte reichen.“
Dies ist nicht ganz korrekt dargestellt. In Thüringen fielen im Jahr 2021 exakt 33.685 Tonnen Trockenklärschlamm an (für jedermann auf den Seiten des statistischen Bundesamtes nachlesbar). Dies entspricht 134.740 Tonnen Klärschlamm mit 25% Trockensubstanz (Größe für die Anlagendimensionierung). Somit könnte die ursprünglich in Thüringen und nun in der Elsteraue geplante Anlage allein ca. 75% des gesamten Klärschlammanfalls von Thüringen verarbeiten.
Sollte man einem Investor Glauben schenken, der bereits bei für jedermann nachprüfbaren Fakten an der Wahrheit vorbeischrammt?
Fazit:
Vor dem Hintergrund der oben genannten Punkte ist es umso entscheidender, dass sich unsere Bürgerinitiative formiert hat um der Ansiedlung entgegenzutreten. Wir sind aber auf Ihre Unterstützung angewiesen. Nur eine breit aufgestellte Ablehnung kann die Ansiedlung verhindern.
Also: Informiert Freunde, Bekannte, Angehörige und Verwandte von der Unterschriftaktion und animiert sie zur Teilnahme. Entweder elektronisch (www.openpetition.de/!wptwl) oder auf klassischen Papierlisten. Jede Unterschrift zählt.
Vielen Dank.

Bürgerinitiative Klärschlammverbrennung Elsteraue – NEIN Danke!




28.03.2023, 12:55

Seitens des Betreibers dieser Petitionsplatform wurde unsere Petition am 27.03. 2023 temporär gesperrt, mit dem Hinweis, dass die verwendeten Quellen anzugeben sind. Dieser Aufforderung kommen wir zeitnah nach und haben die Quellen, für alle ersichtlich, ergänzt. Wir hoffen auf Wiederfreischaltung unserer Petition.


Neuer Petitionstext:

Die Bürgerinitiative (BI) „Klärschlammverbrennung Elsteraue – NEIN Danke!“ hat folgende Ziele:

  1. Nichtgenehmigung der Errichtung der Klärschlammverbrennungsanlage am Standort Elsteraue durch das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt, als zuständige Genehmigungsbehörde
  2. Ablehnung des Ansiedlungsvorhabens durch den Gemeinderat Elsteraue
  3. Unterbindung des Verkaufs der erforderlichen Grundstücksfläche für die Errichtung der Klärschlammverbrennungsanlage

Wir möchten unseren Aufenthalt im Freien nicht von der Windrichtung abhängig machen.

Schutz unserer Gesundheit sowie Sauberhaltung von Natur und Umwelt.

Kontakt unter: BI-Elsteraue@gmx.de

Links der verwendeten Quellen:

www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Umwelt/Wasserwirtschaft/Tabellen/liste-klaerschlammverwertungsart

www.chemiepark.de/das-unternehmen/news/news-archiv/archiv-einzelansicht/news/neue-klaerschlamm-verwertungsanlage

www.sludge2energy.de/de/projekte-referenzen/projekte-detail/klaerschlammverbrennung-halle-lochau

www.euwid-recycling.de/news/wirtschaft/mvv-bekraeftigt-plaene-fuer-klaerschlammanlage-in-leuna-200922/

www.bvse.de/sachverstand-bvse-recycling/themen-ereignisse/8643-grundsteinlegung-mhkw-rothensee-investiert-rund-200-mio-eur-in-anlagenerweiterung

www.mz.de/lokal/bitterfeld/nach-arger-um-anlage-zum-klarschlamm-recycling-firma-sieht-geruchsproblem-als-beseitigt-3483451

lau.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/MLU/LAU/Abfallwirtschaft/Klaerschlamm/Dateien/PFT_Bericht.pdf

www.umwelt-wiese.de/index.php/services/verbrennung/37-articles/102-kva-zeitz

Darüber hinaus wurde verwendet: HTWK Leipzig, Tagungsband zur 19. Deponiefachtagung.



Neue Begründung:

Hintergrund

Es existieren fortgeschrittene Pläne zur Errichtung einer groß dimensionierten Klärschlammverbrennungsanlage mit Phosphorrückgewinnung in Elsteraue (Industriepark). Derzeit läuft das Genehmigungsverfahren. Zukünftiger Anlagenbetreiber ist die Wiese Umwelt Service GmbH.

Eckdaten der Verbrennungsanlage:

Verarbeitung Klärschlamm 100.000 t/a, 24 Std. Dauerbetrieb, 8.000 Std./a, Transportaufkommen ca. 60 LKW pro Tag, Gasbedarf 230000m³/a,230.000m³/a, Baubeginn laut Fa. Wiese 2023/2024.

Die Anlage soll in unmittelbarer Nähe zu bestehender Wohnbebauung bzw. Ortslagen (ca. 300/500 Meter) errichtet werden. Die Fa. Wiese hat bereits in den vergangenen Jahren versucht, diese Verbrennungsanlage an zwei anderen Standorten zu errichten (2019 nahe Merseburg und 2021 nahe Gotha), was mit starkem Widerstand der dortigen Bevölkerung verbunden war. Sowohl Merseburg als auch Gotha wurden nicht realisiert.

Die Errichtung am Standort Elsteraue ist nun der dritte Versuch in einer neuen Region, wo weniger Widerstand erwartet wird und wo man laut Angabe des zukünftigen Anlagenbetreibers „willkommen“ ist.

Identische Vorgehensweise an den Standorten:

  • Vorstellung Vorhaben im Gemeinderat
  • Heraushebung spez. Vorteile für die Standorteignung
  • Inaussichtstellung Gewerbesteuer
  • Einladung kommunaler Mandatsträger in existierende Verbrennungsanlage eines Wettbewerbers (angeblicher Referenzcharakter)
  • Erwirken Einverständnis kommunaler Mandatsträger bzgl. Anlagenerrichtung
  • Keine Information der Betroffenen

Warum stellt sich die BI gegen das Vorhaben?

Generell begrüßt die BI die Bestrebungen Klärschlamm nicht mehr auf den Felder auszubringen und den Rohstoff Phosphor aus dem Klärschlamm zurückzugewinnen. Allerdings müssen hierzu die Randbedingung für alle verträglich und verhältnismäßig sein sowie sauber abgewogen werden.

Eine Verbrennungsanlage sollte generell dort platziert werden, wo das Verkehrskonzept schlüssig ist (u. a. unmittelbare Autobahnnähe), im näheren und mittleren Umfeld keine Wohnbebauung vorhanden ist und - sehr wichtig - der überwiegende Teil der Klärschlämme auch regional anfällt (kurze Transportwege).

Welche Problempunkte sieht die BI für den Standort Elsteraue?

Verkehrsbelastung

Die Anbindung der Anlage erfolgt ausschließlich über das Straßennetz per LKW. Transportaufkommen 60 LKW pro Tag, welche hin- und zurückfahren werden, also 120 Fahrten pro Tag. Es ist keinesfalls so, dass wie vom Anlagenbetreiber propagiert, ein hervorragender Autobahnanschluss besteht. Zur A9 sind es mehr als 20 km. Es ist nicht zutreffend, dass die LKW nahezu unbemerkt von der Bevölkerung „rein- und rausrollen“.

Mit dem zusätzlichen LKW-Verkehr kommt es zu einem massiven Verkehrsaufkommen in der Gemeinde Elsteraue, was nicht nur die Anrainer von B 2, B 180 und L193 deutlich spüren werden. Dies wird sich aufgrund der Mautthematik auch auf die „preiswerten Landstraßen“ im größeren Radius um die Anlage auswirken. Wie der Straßenzustand ausschaut, muss hier nicht näher beschrieben werden. Darüber hinaus hat dieser massive LKW-Zuwachs selbstverständlich negativen Einfluss auf die Logistik der bereits angesiedelten Unternehmen im Industriepark, welche ebenfalls auf das Transportmittel LKW angewiesen sind.

Überkapazitäten

In Sachsen-Anhalt bestehen derzeit bereits deutliche Überkapazitäten hinsichtlich Klärschlammverbrennung. Es kann bereits jetzt das ca. 1,5 fache des Klärschlamms verbrannt werden, welcher im Land anfällt. Mit den beiden zur Zeit in Genehmigung und Bau befindlichen Anlagen Rothensee und Leuna sowie der Anlage Elsteraue kann dann in Sachsen-Anhalt nahezu so viel verbrannt werden, wie in allen drei mitteldeutschen Ländern (Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt) in Summe anfällt. Daraus ergibt sich, dass der überwiegende Teil des Klärschlamms, welcher in Elsteraue verbrannt werden soll, über sehr weite Strecken, aus entfernten Bundesländern, per LKW angefahren werden muss. Dies passt überhaupt nicht mehr in die heutige Zeit der Energie- und Wärmewende sowie den Aktivitäten des Bundes in Sachen Klimaschutz.

Emissionen/Schadstoffe

Nicht zu vernachlässigen sind die von einer derartigen Großanlage emittierten div. Schadstoffe und Feinstäube, welche im Umkreis niedergehen werden und durch vorhandene Vorfluter und Gräben letztlich auch in die Weiße Elster gelangen.

Erwähnenswert ist, dass es zur thermischen Zerstörung von Stoffen, welche u. a. bei der Imprägnierung von Kleidung Verwendung finden, einer Temperatur von ca. 1200°C1.200°C bedarf. Die Verbrennungsanlage Elsteraue ist aber nur auf 850°C ausgelegt.

Nutzung Standortkapazitäten

Durch die Ansiedlung der Klärschlammverbrennungsanlage im Industriepark entsteht nahezu keine Wertschöpfung. Es gehen Standortkapazitäten verloren, welche ein produzierender Ansiedler mit mehr Arbeitsplätzen und höheren Qualifikationsniveau deutlich besser ausgestalten kann. Darüber hinaus wird die Möglichkeit einer Osterweiterung des Industrieparks, mit Verkehrsanbindung und Erschließung innerhalb des Standortes, verbaut.


Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 75 (64 in Elsteraue)



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