08.08.2022, 02:11

Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.

Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team

07.08.2021, 17:56

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der Frankenbahn-Petition,

in Folge der Landtagswahl gab es einige personelle Änderungen in der Besetzung der Ausschüsse und auch beim Verkehrsministerium von Baden-Württemberg gab es einige Wechsel.

Nach der Konstituierung des Landtages, der Ausschüsse und nachdem das Ministerium neu besetzt war (nicht beim Minister, aber beim Ministerialdirigenten und der Staatssekretärin) gab es mit der Landesebene in den letzten Wochen noch einmal vertiefte Gespräche über eine Lösung beim Fahrplan auf der Frankenbahn. Beteiligt waren dabei verschiedene Vertreter der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und der Landtagsfraktion der CDU - die örtlichen Abgeordneten als auch die Verkehrs- bzw. bahnpolitischen Sprecher der beiden Fraktionen.

Einig waren sich ALLE Gesprächspartner nun darin, dass es eine Verbesserung für die Pendler geben muss, die kurz- oder mittelfristig auch die Wiederaufnahme der gestrichenen Zughalte beinhalten soll. Inwiefern das vom Verkehrsministerium zum Winterfahrplan 2021 oder zum Winterfahrplan 2022 umgesetzt werden kann, wird in den nächsten Wochen geprüft. Langfristig gilt es die Frankenbahn zu stärken, zuverlässiger zu machen und ein attraktiveres Angebot zu schaffen.

Klar bleibt: Aus Sicht der Initiatoren sollten die gestrichenen Zughalte schnellstmöglich wieder aufgenommen werden. Indem das Zugangebot zurückgefahren wurde, wurde das Ziel eines attraktiven ÖPNV und Entlastung unserer Straßen konterkariert. Aus gesundheitlichen, ökonomischen und ökologischen Hintergründen ist und bleibt die Streichung eine Fehlentscheidung. Weiterhin fordern wir deshalb die Wiederaufnahme der Züge in den Fahrplan, benötigen aber weiter einen langen Atem.

Gut ist, dass die Unterstützung nun eine noch breitere Basis gefunden hat im Landtag von Baden-Württemberg, wodurch hoffentlich auch eine Lösung beim Verkehrsministerium erreicht werden kann. Wir bleiben dran.

26.02.2021, 16:27

Liebe Unterstützer,

am Montag ist nun endlich die Antwort auf den offenen Brief der Bürgermeister und der Initiatoren angekommen. Leider nicht vom Ministerpräsidenten, sondern vom Verkehrsminister. Und deshalb, wie zu erwarten, leider mit schlechten Nachrichten für unser gemeinsames Anliegen.

Aufgrund der begrenzten Zeichenzahl, hier in Auszügen die Antwort von Minister Hermann, in der er die Rücknahme der Streichung von Zughalten ablehnt:

"Sehr geehrte Damen und Herren, Herr Ministerpräsident hat mich geben, Ihnen zu antworten.
Zuerst begrüße ich Ihre Petition und den damit verbundenen Debattenbeitrag rund um die Fahrplananpassungen auf der Frankenbahn. Diese haben in den letzten Monaten für viel Gesprächsstoff gesorgt. Ich möchte aber eingangs noch einmal verdeutlichen, dass es im Dezember 2020 zu keiner Angebotskürzung kam. Die Entscheidung, zum Fahrplanwechsel mehrere Züge zu beschleunigen, fiel auf der Grundlage, dass zwischen 5:00 Uhr und 8.30 Uhr kein einziger schneller Expresszug zwischen Heilbronn und Stuttgart verkehrte.
(...)
In diesem Zusammenhang bitte ich auch um Verständnis, dass die Angebotsplanung im Schienenpersonennahverkehr stets im Spannungsfeld unterschiedlicher Interessen steht. Mit dem nun gefundenen Kompromiss soll zum einen die Qualität auf der Strecke erhöht und zum anderen ein sinnvoll gestaffeltes Angebot gefahren werden. Eine Rückkehr zum Fahrplan von 2020 ist daher nicht geplant.
(...)
Außerdem wird sich nach Einschätzung des Landes eine klare Verteilung der Fahrgäste auf die Züge ergeben. Fahrgäste aus Heilbronn werden die schnelleren Verbindungen nutzen, sodass in den anderen Zügen mehr Platz bleibt für die Fahrgäste aus dem Abschnitt zwischen Heilbronn und Bietigheim.
(...)
Abschließend möchte ich Ihnen, auch im Namen von Herrn Ministerpräsidenten Kretschmann, für Ihr Engagement für eine weitere Stärkung des Verkehrs auf der Frankenbahn danken. Dieser Wunsch nach mehr Angebot gibt uns als Land den notwendigen Rückenwind, um weitere Ausbaumaßnahmen an der stark belasteten Frankenbahn voranzutreiben.
Mit freundlichen Grüßen, Winfried Hermann MdL"

Ergänzend dazu:
Im Übrigen haben sich neben den zahlreichen, aktiven Unterstützern der CDU, der Freien Wähler, der SPD, der FDP und der Linken auch einige Mitglieder der Grünen, insbesondere aus dem Zabergäu und teilweise auch aus Besigheim, unterstützend für die Petition und den Einsatz in der Sache geäußert. Dies wissen wir umso mehr wertzuschätzen, weil prominente Vertreter der Grünen aus dem Landkreis Ludwigsburg seit Wochen der Petition mit Anschuldigungen und Vorwürfen gegenüberstehen. Insbesondere die beiden Landtagsabgeordneten Rösler und Renkonen, die den Initiatoren der Petition "billigen Populismus", "Falschaussagen" und die Unterschlagung des hier zitierten Antwortbriefes vorwerfen - obwohl dieser nachweislich bei allen 20 Unterzeichnern erst diesen Montag eingegangen ist.

Unsere Hoffnung, eine Änderung des Fahrplans bis zur Landtagswahl erreichen zu können, hat sich leider zerschlagen wegen der entschiedenen Ablehnung durch den baden-württembergischen Verkehrsminister.

Die letzte Hoffnung setzen wir zumindest noch in den neuen Fahrplan, der dann ab Juni 2021 gelten wird. Hier muss das Verkehrsministerium dringend nachsteuern und die Fehlentscheidung zurücknehmen. Denn die Entscheidung, Zughalte zu streichen, bleibt gesundheitlich, ökologisch und ökonomisch ein gravierender Fehler. Wir bleiben weiter am Ball, für die seit Jahren leidgeplagten Pendler auf der Frankenbahn!

Freundliche Grüße

21.02.2021, 12:01

Lieber Unterstützer der Petition gegen die Streichung der Zughalte,

auf unseren offenen Brief an den Ministerpräsidenten vom 2. Februar haben wir auch nach drei Wochen noch keine Antwort. Wir hoffen, dass sich noch etwas tut und er nicht einfach nur an Minister Hermann verweist - der bekanntlich kein gesteigertes Interesse an unserem Anliegen hat.

Unterstützung erfahren wir für die Sache überparteilich (außer von einer Partei) und setzen uns auf allen politischen Ebenen für eine Rücknahme der Fehlentscheidung ein. Die Bürgermeister nutzen ihre vielfältigen Kontakte, die Mitinitiatoren Fabian Gramling MdL und der CDU-Landtagskandidat Tobias Vogt bringen das Thema auf Landesebene immer wieder ein und damit fordern wir den Minister aktiv zum Handeln auf.

Enttäuschend ist leider die Reaktion der Grünen: Die grüne Kreistagsfraktion hat auf die Anfrage als einzige Fraktion nicht geantwortet und der Landtagsabgeordnete Renkonen wirft der Petition gar "billigen Populismus" vor. Damit konterkarieren sie nicht nur aktiv das oft propagierte Ziel eines starken Öffentlichen Nahverkehrs, sondern wenden sich auch gegen praktische Bürgerbeteiligung. Auch die Landtagskandidaten Tayfun Tok und Markus Rösler haben die Petition trotz Anfrage nicht unterzeichnet und haben sich abweisend geäußert.

Positiv hervorzuheben ist dagegen der einstimmige Rückhalt aller Bürgermeister aus der Raumschaft zwischen Bietigheim-Bissingen und Heilbronn, die sich aktiv für die Petition und unser Anliegen einsetzen. Auch die Landtagskandidaten und die Kreistagsfraktionen der Freien Wähler, der CDU, der SPD, der FDP und der Linken unterstützen die Petition und fordern Minister Hermann zum Handeln auf.

Wir bleiben auf jeden Fall dran und setzen darauf, dass der Ministerpräsident sich einschaltet und eine Rücknahme der Fehlentscheidung einleitet. Über eine Antwort auf den offenen Brief und die Petition informieren wir euch natürlich. Da die Landtagswahl unmittelbar bevorsteht, hoffen wir noch auf eine entsprechende Entscheidung im Sinne der Bahnfahrerinnen und Bahnfahrer.

03.02.2021, 16:10

Folgender Brief wurde heute versendet an Ministerpräsident Kretschmann:
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Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,

der Unmut vor Ort reißt nicht ab. Die Bürgerinnen und Bürger in unserer Raumschaft zwischen Heilbronn und Bietigheim-Bissingen haben auch sieben Wochen nach dem Wechsel zum Winterfahrplan 2020/2021 kein Verständnis dafür, dass mitten in der Corona-Pandemie nur noch vier statt wie bisher sechs Züge zur morgendlichen Hauptverkehrszeit zwischen 6:00 Uhr und 7:45 Uhr an den Bahnhöfen in Lauffen am Neckar, Nordheim, Kirchheim am Neckar, Walheim und Besigheim halten. Wir wenden uns an Sie, weil wir die Hoffnung haben, dass Sie Verständnis für unser Anliegen aufbringen und darauf hinwirken, dass die Fehlentscheidung rückgängig gemacht wird.

Inzwischen unterstützen über 2.700 Bürgerinnen und Bürger die Petition „KEINE Streichung von Zügen zwischen Heilbronn und Bietigheim-Bissingen“, die von den fünf Bürgermeistern der direkt betroffenen Städte und Gemeinden sowie dem Landtagsabgeordneten Fabian Gramling, dem Landtagskandidaten und Gemeinderat Tobias Vogt, Gemeinderat Achim Schober und Christian Schäuffele initiiert worden ist. Zu den Unterstützern gehören parteiübergreifend mittlerweile alle 13 Bürgermeister aus der Raumschaft, wie beispielsweise Oberbürgermeister Jürgen Kessing aus Bietigheim-Bissingen. Inzwischen haben sich alle Kreistagsfraktionen außer den Grünen den Forderungen der Petenten angeschlossen. Nicht zu vergessen sind über 60 Gemeinderäte und etliche Vertreterinnen und Vertreter aus Vereinen und Kirchen aus den betroffenen Kommunen.

Als „Teilerfolg“ des öffentlichen Drucks konnte man erreichen, dass seit dem 11. Januar zumindest wieder einer der ursprünglich drei gestrichenen Zughalte in den Fahrplan aufgenommen wurde. Dennoch überwiegt nicht die Freude über den gewonnenen Zug, sondern die Enttäuschung und der Frust über die zwei verlorenen Züge. Die Situation bleibt unbefriedigend und wir halten die Entscheidung für grundfalsch – erst recht in Corona-Zeiten. Auf der einen Seite werden die Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, ihre Kontakte auf nahezu Null einzuschränken, auf der andere Seite „zwingen“ wir sie in überfüllte Züge.

Der gesamte Vorgang passt auch nicht zum formulierten Ziel, die öffentlichen Verkehrsmittel in Baden-Württemberg zu stärken. Indem das Zugangebot so drastisch zurückgefahren wird, konterkariert man das Ziel eines attraktiven ÖPNV, der zu einer erheblichen Entlastung unserer Straßen führen würde. Viele Bürgerinnen und Bürger in unserer Raumschaft haben aufgrund der Fehlentscheidung beim Fahrplanwechsel inzwischen sogar angekündigt, in Zukunft wieder auf das Auto umzusteigen. Dieser zu befürchtenden Entwicklung wollen wir entgegenwirken.

Aus gesundheitlichen, ökonomischen und ökologischen Gründen ist und bleibt die Streichung eine Fehlentscheidung. Wir fordern Sie daher auf, unsere dreiteilige Lösung des Problems zu unterstützen: Wir brauchen kurzfristig die Wiederaufnahme der Züge in den Fahrplan. Mittelfristig benötigen wir einen zusätzlichen Zug, der nur zwischen Heilbronn und Bietigheim-Bissingen verkehrt. Langfristig könnte es mit einer S-Bahn-Verlängerung von Bietigheim-Bissingen nach Lauffen am Neckar noch weiter vorangehen. Wenn sich am Fahrplan nichts ändert, ist das Bahnchaos auf der Frankenbahn spätestens nach dem Lockdown wieder vorprogrammiert. Wir befürchten bei einer Wiederaufnahme des regulären Arbeitslebens in einigen Wochen eine massive gesundheitliche Gefährdung für die Pendlerinnen und Pendler, da Abstände zur Hauptverkehrszeit nicht eingehalten werden können.

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, wir bitten Sie eindringlich darum: Machen Sie den Wegfall der Zughaltepunkte in Nordheim, Lauffen am Neckar, Kirchheim am Neckar, Walheim und Besigheim rückgängig. Sorgen Sie dafür, dass die Kapazitäten den Erfordernissen der aktuellen Pandemie gerecht werden und schützen Sie die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger. Setzen Sie sich mittel- und langfristig dafür ein, dass der ÖPNV in unserer Raumschaft attraktiv bleibt und verhindern Sie, dass mehr und mehr Pendlerinnen und Pendler wieder das eigene Auto an Stelle der Bahn wählen.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Schäuffele, Fabian Gramling MdL, Tobias Vogt, Achim Schober, BM
Steffen Bühler, BM Klaus-Peter Waldenberger, BM Volker Schiek, BM Uwe Seibold, BMin Tatjana Scheerle, OB Jürgen Kessing, FW-FV Rainer Gessler, CDU-FV Manfred Hollenbach, FDP-FV Volker Godel, BM Thomas Csaszar, BM Robert Feil, BM Jörg Frauhammer, BM Jochen Winkler, BM Boris Seitz, BM Thomas Vogl, BM Rainer Schäuffele
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22.01.2021, 02:13

Liebe Unterstützer der Petition,

wir haben gute Neuigkeiten: Unsere Petition hat inzwischen die Marke von 2.500 Unterstützern deutlich überschritten und ist weiterhin über den Kurzlink www.openpetition.de/fahrplanwechsel abrufbar. In der vergangenen Woche wurden in Besigheim, Walheim und Kirchheim Flyer in die Briefkästen verteilt. Innerhalb einer Woche wurden so weitere 350 Unterschriften gesammelt. Das Unverständnis in Bezug auf die Streichung der Zughalte und der Zuspruch für die Petition sind weiterhin enorm. Machen Sie deshalb Werbung im Familien- und Bekanntenkreis, sowie unter den Kollegen.

Neben 13 Bürgermeistern aus der betroffenen Raumschaft und dem Landtagsabgeordneten Fabian Gramling wurde die Petition außerdem auch vom SPD-Landtagskandidaten Daniel Haas unterzeichnet und vom CDU-Landtagskandidaten Tobias Vogt mit initiiert. Darüber hinaus unterstützen neben den betroffenen Städten und Gemeinden nun auch die beiden größten Kreistagsfraktionen der Freien Wähler und der CDU die Petition, wie die Fraktionschefs Rainer Gessler und Manfred Hollenbach erklärten. Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, der Oberbürgermeister der Stadt Bietigheim-Bissingen Jürgen Kessing, hat die Petition unterzeichnet.

Wir fordern den Verkehrsminister weiterhin auf, die Fehlentscheidung rückgängig zu machen und befürchten ansonsten bei einer Wideraufnahme des regulären Arbeitslebens in einigen Wochen eine massive gesundheitliche Gefährdung für die Bahnfahrer, weil Abstände nicht eingehalten werden können zur Hauptverkehrszeit. Wie bereits angekündigt, wird die Petition fortgeführt bis wieder alle Züge in den Bahnhöfen von Nordheim, Lauffen, Kirchheim, Walheim und Besigheim halten.

Wir bleiben also weiter am Ball und geben nicht auf!

Beste Grüße und bleiben Sie alle gesund

10.01.2021, 03:18

Ab 11. Januar wieder ein Zug mehr im Fahrplan! Zwei Züge halten aber weiterhin nicht...

Die Initiatoren der Petition Fabian Gramling (Landtagsabgeordneter), Tobias Vogt (Landtagskandidat und Gemeinderat), Achim Schober und Christian Schäuffele, sowie die fünf Bürgermeister der direkt betroffenen Städte und Gemeinden (Steffen Bühler, Tatjana Scheerle, Uwe Seibold, Klaus-Peter Waldenberger, Volker Schiek) sehen es als Teilerfolg des öffentlichen Drucks, dass nun ab dem 11. Januar zumindest wieder einer der drei gestrichenen Zughalte in den Fahrplan aufgenommen wurde.

Die Petition hat bereits mehr als 2.200 Unterschriften erreicht und wird fortgesetzt, bis auch die anderen beiden Züge wieder halten. Die Petition ist unter dem Kurzlink www.openpetition.de/fahrplanwechsel online abrufbar. In der kommenden Woche sind zudem Flyerverteilungen vorgesehen, wegen der Corona-Regelungen nicht direkt an den Bahnhöfen, sondern in die Briefkästen.

„Aus gesundheitlichen, ökonomischen und ökologischen Hintergründen ist und bleibt die Streichung eine Fehlentscheidung. Unser Ziel ist weiterhin klar: Für uns ist eine dreiteilige Lösung des Problems gefragt: Wir brauchen kurzfristig die Wiederaufnahme der drei Züge in den Fahrplan, mittelfristig benötigen wir einen zusätzlichen Zug, der nur zwischen Heilbronn und Bietigheim-Bissingen verkehrt, und langfristig kann es mit einer S-Bahn-Verlängerung von Bietigheim nach Lauffen noch weiter vorangehen. Das würde wirkliche Entlastung schaffen. Wenn sich am Fahrplan nichts ändert, ist das Bahnchaos auf der Frankenbahn spätestens nach dem Lockdown wieder vorprogrammiert“, so die Initiatoren der Petition.