Umwelt

Keine Industrie Am Barockgarten Großsedlitz

Petition richtet sich an
Kreistag des Landkreises Sächsische Schweiz / Osterzgebirge, Oberbürgermeister der Stadt Pirna Klaus-Peter Hanke, Bürgermeister der Stadt Heidenau Jürgen Opitz, Bürgermeister der Stadt Dohna Dr. Ralf Müller

4.888 Unterschriften

Sammlung beendet

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Sammlung beendet

  1. Gestartet 2022
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog mit Empfänger
  5. Entscheidung

Neuigkeiten

18.10.2024, 09:38

Die Kosten des Gewerbeparks von Pirna, Heidenau und Dohna sind seit 2018 exponentiell gestiegen.
Für die auf 120 Hektar reduzierte Gesamtfläche sind es inzwischen 240 Millionen Euro. Das ergibt einen Verkaufspreis von 200 Euro pro Quadratmeter. Zuvor lag der mal bei 45 Euro. Die 200 Euro sind für Mittelständler unerschwinglich.

Die Bürgerinitiative „IPO stoppen“ fühlt sich bestätigt. Man habe von Anfang an von den planerischen Problemen gewusst und auf sie hingewiesen, sagt Vorsitzender Ingo Düring. Die größten Kritikpunkte sind nach wie vor neben den Kosten die fachlichen Einwände von Frischluft über Lärmschutz bis zu den ungeklärten Grundstücksfragen und dem Arbeitskräftemangel.
Aber der Zweckverband will trotz der Einwände beide Bebauungspläne, sowohl für die Flächen "1.1 „Technologiepark Feistenberg“" als auch "1.2 "Dohna"" zu Ende bringen und damit das Baurecht herstellen. Der erste Plan soll Mitte 2025 genehmigt sein, der zweite zwei Jahre später. Danach macht der Industriepark Oberelbe eine Pause.

Aber ist erst das Baurecht erteilt, hängt alles von Investoren und dem Freistaat ab, von welchem Zeitpunkt an das Geld fließt.

Im September 2022 nahm Jürgen Opitz, Bürgermeister in Heidenau, bei einer Demo von IPO-Gegnern deren Petition gegen das Vorhaben entgegen, die am 14.11.2023 dem Petitionsausschuss des Sächsischen Landtags vorgelegt wurde - bisher noch ohne eine Reaktion.

Es ist nur eine trügerischen Ruhe!
BITTE unterstützen Sie uns weiter!
Aktuelle Informationen gibt es unter dem Link:
www.ipo-stoppen.de/


14.06.2024, 14:25

Der Zweckverband plant weiterhin und beabsichtigt, im Laufe des Jahres 2024, den Bebauungsplan 1.1 „Technologiepark Feistenberg“ zur Satzung zu beschließen. Damit wird die Voraussetzung geschaffen, 86 ha von den geplanten 140 ha Baufläche zur Erschließung freizugeben. Damit ist auch der Bau einer neuen Abfahrt von der B172a verbunden.

Seit der Anhörung unserer Petition am 14.11.2023 im Sächsischen Landtag ist durch den Petitionsausschuss noch keine Abstimmung erfolgt.

Seit Januar 2022 steht der Barockgarten Großsedlitz auf der Roten Liste der gefährdeten Denkmale Deutschlands.
Das gesamte Projekt wurde abgelehnt vom Landesamt für Denkmalpflege Sachsen, der Schlösserland Sachsen gGmbH und dem Denkmalrat des Staatsministeriums für Regionalentwicklung Sachsen.
In einem offenen Brief protestierten mit uns 40 bedeutende Persönlichkeiten, sowie 12 große Umwelt- und Naturschutzvereine aus Sachsen und anderen Bundesländern.
Unterstützt werden wir besonders vom Deutschen Nationalkomitees von ICOMOS e.V. , der Deutschen Stiftung Denkmalschutz e.V., dem Landesverein Sächsischer Heimatschutz e.V. , dem BUND und dem NABU Sachsen. Sie beraten uns.

Wir geben nicht auf, denn den ersten Spatenstich zur Eröffnung haben wir schon seit langer Zeit verhindert.


08.12.2023, 14:15

Am 14.11.2023 fand im Sächsischen Landtag die Anhörung der Petenten für die im September 2022 abgeschlossene Petition „Keine Industrie am Barockgarten Großsedlitz!“ vor Mitgliedern des Petitionsausschusses, Vertretern des kommunalen Zweckverbandes IPO und weiteren Experten statt.
Seit langem freuen wir uns, dass der Landesverein Sächsischer Heimatschutz, das Landesamt für Denkmalpflege Sachsen, Schlösserland Sachsen, das Deutsche Nationalkomitee von ICOMOS, die Deutsche Stiftung Denkmalschutz, die Deutsche Gesellschaft für Gartenkunst und Landschaftskultur, der NABU und der BUND, sowie viele weitere Organisationen entschlossen für den vollständigen Erhalt der gesamten zum Barockgarten Großsedlitz gehörenden Landschaft am Feistenberg eintreten.
Erfreulich war auch, dass der Sächsische Denkmalrat, welcher den Staatsminister für Regionalentwicklung berät, sich einen Tag vor der Anhörung im Landtag nachdrücklich für den Erhalt des Denkmals Barockgarten in der umgebenden Kulturlandschaft und für die fundierte Stellungnahme des Landesamtes für Denkmalpflege positionierte.

Wir kennen noch nicht die Abstimmung vom Petitionsausschuss im Sächsischen Landtag.

Wir wissen auch nicht, wie die 365 begründeten Einwendungen, die von der BV übergeben wurden und die weiteren 165 digital eingesendeten Einwendungen gegen den Zweckverband gewertet werden. Uns ist aber sehr bewusst, dass unser Land Sachsen einen unwiederbringlichen Kulturverlust erleidet, wenn der IPO Baurecht erhält.

Es wird bessere Lösungen geben!

Bürgervereinigung IPO-stoppen


06.09.2023, 15:06

Wie weiter mit dem Industriepark Oberelbe (IPO)?
Der erste Bebauungsplan liegt aus – Aufruf zur Stellungnahme!!

Seit dem 21.August liegt der Entwurf des Bebauungsplans zum IPO in allen drei Rathäusern der drei Städte Pirna, Heidenau und Dohna aus. Die Pläne sind auch einzusehen unter: www.zv-ipo.de/daten/.

Alle Bürger können dazu bis zum 27.9.2023 Einwendungen schreiben, zum Beispiel zu den Themen: Warum lehnen Sie die weiteren Planungen zum Industriepark ab? Welche Motive, Gedanken und Empfindungen haben Sie zum Industriepark?
Die Bürgervereinigung Oberelbe IPO STOPPEN hat eine Ausfüllhilfe zur Verfügung gestellt, die Sie anschließend herunterladen und ausdrucken können:
www.ipo-stoppen.de/wp-content/uploads/2023/09/Einwendung_an_Zweckverband_Stand-31.08.2023XII_.pdf

Liebe Unterstützer,
machen Sie von Ihrem demokratischen Mitspracherecht Gebrauch und schreiben Sie eine Stellungnahme. Schicken Sie diese an den Zweckverband oder an die Stadtverwaltung Pirna als verfahrensführende Behörde!

Zweckverband Industriepark Oberelbe IPO,
Breite Str. 4,
01796 Pirna
oder
OB Klaus-Peter Hanke,
Am Markt 1/2,
01796 Pirna
oder
BV IPO STOPPEN
c/o Alf Wild,
Am Markt 8,
01796 Pirna

Ihre Bürgervereinigung IPO-STOPPEN aus Pirna, Heidenau und Dohna


10.08.2023, 17:38

Das Bauvorhaben "IndustriePark Oberelbe" geht in die nächste Runde.
Zunächst wird nur ein Teil des Planungsgebietes mit der Bezeichnung Teilbebauungsplan 1.1 „Technologiepark Feistenberg“ weiter verfolgt.
Der Bebauungsplan liegt vom 21.08. - 29.09.2023 in den jeweiligen Dienststellen des Zweckverbandes bzw. den beteiligten Kommunen aus ( siehe auch www.zv-ipo.de/daten/), um die Beteiligung der Öffentlichkeit zu ermöglichen.
Dies ist die wichtigste offizielle Möglichkeit für Ihre Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung!
Machen Sie von Ihrem demokratischen Mitspracherecht Gebrauch und
schreiben Sie Ihre Einwendungen!
Benennen Sie Sachverhalte, weshalb Sie eine Industrie- und Gewerbebebauung auf 140 ha Ackerland vor den Toren des Barockgartens Großsedlitz und von Pirna für bedenklich halten.
Die Mitglieder der Bürgervereinigung Oberelbe IPO-STOPPEN bereiten fachliche Textbausteine vor. Diese werden ca. Mitte August online gestellt. Bitte informieren Sie sich über unsere Gegenargumente auf der Internetseite www.ipo-stoppen.de/
Einwendungen senden Sie bitte an:
Bürgervereinigung IPO-Stoppen
c.o. Alf Wild, Am Markt 8
01796 Pirna
oder die Mail: info@ipo-stoppen.de

Gerade jetzt benötigen wir dringend Ihre Unterstützung!


03.04.2023, 11:03

Liebe Mitstreiter und Unterstützer der OpenPetition "KEINE INDUSTRIE AM BAROCKGARTEN GROSSSEDLITZ",

was hat sich hinsichtlich unserer Petition getan?
In Heidenau und Pirna gab es eine Abstimmung im Stadtrat über unsere Petition. Sie wollen sich nicht unserer Sache annehmen und den Grund der Unzufriedenheit der Bürger - den Industriepark Oberelbe - beseitigen. Und Dohna ist immer noch zögerlich bei der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zum Austritt aus dem IPO-Zweckverband.
Wir als Bürgervereinigung Oberelbe IPO Stoppen haben beschlossen, unseren Forderungen weiteren Nachdruck zu verleihen.
Deshalb findet am 6. MAI, um 11 Uhr eine Demo auf dem Markt in Pirna statt.
Wir benötigen dringend ihre Unterstützung, denn es gilt weiterhin, den Barockgarten Großsedlitz und damit die Natur und Landwirtschaft zu schützen.
Weitere Infos sind unter www.ipo-stoppen.de/ zu finden.

Bitte unterstützen Sie uns durch zahlreiches Erscheinen!

Herzliche Grüße,
Bürgervereinigung Oberelbe IPO Stoppen


07.03.2023, 16:10

Am 23.02.2023 gab es im Stadtrat von Heidenau eine Abstimmung über unsere Petition.
Sie wurde mit 7:8 und einer Stimmenthaltung zurück gewiesen - ein recht knappes Ergebnis.

Zum Zweckverband (ZV) "IndustrieParkOberelbe", der die Planungshoheit über den Industriepark hat, gehören aber auch die Kommunen Dohna und Pirna.
Hier stehen die Antworten noch aus.
Der Bürgermeister von Dohna, Dr. Ralf Müller, ist zögerlich bei der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses und ignoriert damit den Bürgerwillen zum Austritt aus dem IPO-Zweckverband.

Am 27.03. wird es eine Abstimmung innerhalb des ZV geben.
Wir dürfen gespannt sein.


14.02.2023, 08:24

Das Jahr 2023 begann recht gut.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat sich nicht nur öffentlich gegen den IndustriePark Oberelbe positioniert (www.gruene-fraktion-sachsen.de/presse/pressemitteilungen/2023/positionspapier-zum-industriepark-oberelbe-vorhaben-ist-alles-andere-als-zeitgemaess/), sondern es wird am 17. März 23 unter Obhut von Thomas Löser, Sprecher der Fraktion, eine Pressekonferenz dazu stattfinden.

Am 6. Mai 2023 planen wir wieder, eine Menschenkette zwischen Dohna, Heidenau und Pirna durchzuführen.
Sie können uns helfen, indem Sie uns am 6. Mai mit Ihrer Teilnahme unterstützen. Organisatorische Hinweise gibt es in den nächsten Wochen unter www.ipo-stoppen.de/.




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