23.05.2021, 22:36
Liebe Unterstützenden,
Sie haben es wahrscheinlich schon gelesen, dass OpenPetition am 20. Mai von den Abgeordneten im Bundestag persönliche Stellungnahmen zu dieser Petition angefordert hat. Inzwischen haben ca. 10 Prozent der Abgeordneten geantwortet. Sie finden die Stellungnahmen auf der Webseite unter diesem Link:
www.openpetition.de/petition/stellungnahme/keine-einschraenkung-der-flexibilitaet-von-verhinderungspflege-durch-die-pflegereform-2021-2
Die Stellungnahme des CDU-Abgeordneten Dr. Michael Meister ging bei mir per E-Mail ein:
"Sehr geehrte Frau Wasmuth,
mich erreichte heute eine E-Mail mit der Bitte verbunden, die von Ihnen eingebrachte Petition zur Verhinderungspflege zu unterstützen.
Die Verhinderungspflege im häuslichen Bereich, halte ich persönlich für erforderlich.
Allerdings nehme ich auch die Diskussion um den Abrechnungsmissbrauch bei der Verhinderungspflege wahr. Die Nutzer der Verhinderungspflege sollten sich nicht nur für den Erhalt des Instruments einsetzen, sondern auch gegen den Missbrauch, der in diesem Zusammenhang betrieben wird.
Im Interesse der Klientel, die das Instrument Verhinderungspflege nutzen können, bin ich der Auffassung, dass die Verhinderungspflege weiterhin uneingeschränkt zur Verfügung stehen muss. Dafür habe ich mich und die CDU-Bundestagsfraktion eingesetzt.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Meister, MdB (CDU)"
Desweiteren möchte ich Sie gerne noch darauf aufmerksam machen, dass Sie auf der Petitionsseite unter NEUIGKEITEN Links zu diversen Beiträgen in Zeitungen, Fernsehen und Radio finden, in denen es um pflegende Angehörige, ihre Belastungen und die Folgen einer möglichen Kürzung des Budgets für stundenweise Verhinderungspflege geht.
Freundliche Grüße
Kerstin Wasmuth