22.05.2019, 22:06
Wie bereits mitgeteilt, wurde der Bebauungsplan beschlossen. Vom Rat der Stadt Erkrath ist das Bürgerbegehren als unzulässig erklärt worden und einer Bürgerbefragung wurde ebenfalls nicht zugestimmt.
Ich ziehe die Petition daher zurück und bedanke mich für Ihre Unterstützung.
06.04.2019, 19:22
Zahlreiche Erkrather Bürgerinnen und Bürger sind der Einladung gefolgt und waren am 21.3.2019 in der Ratssitzung. Dafür herzlichen Dank.
Leider wurde in der Ratssitzung die Fragestellung für das Bürgerbegehen als unzulässig abgelehnt. Dennoch hat das Bürgerengagement Wirkung gezeigt. Es gibt 2 Vorschläge, um den Bürgerinnen und Bürgern doch noch die Möglichkeit zu geben, über die Frage der Nutzung der Neanderhöhe abzustimmen. So soll in der kommenden Ratssitzung am 10.4.2019 über ein Ratsbürgerentscheid entschieden werden. Mit einer 2/3 Mehrheit kann der Rat beschließen, dass die Erkrather Bürgerinnen und Bürger über die Frage des Verkaufs der Flächen abstimmen können. Sollte die erforderliche Mehrheit nicht erreicht werden, so wird als zweite Möglichkeit eine Bürgerbefragung beantragt. Dafür wäre eine einfache Mehrheit ausreichend. Bei einer Bürgerbefragung wird ein Meinungsbild abgefragt, das Ergebnis ist für die Verwaltung nicht bindend. Es ist jedoch zu vermuten, dass der Rat ein deutliches Votum der Bürgerinnen und Bürger nicht ignorieren wird.
Die Ratssitzung zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Entscheidung über die Bebauung der Neanderhöhe findet am kommenden Mittwoch, dem 10.April, ab 17:00 Uhr wieder wie beim letzten Mal in der Halle des Bürgerhauses Hochdahl (Sedentaler Str. 105-107) statt.
Ich lade Sie ein an der Ratssitzung teilzunehmen. Kommen Sie zahlreich und unterstützen Sie weiterhin den Schutz der Neanderhöhe.
Vielen Dank
18.03.2019, 20:33
Bislang sind wir von der Naturschutzgemeinschaft davon ausgegangen, dass die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gegeben ist und nur die Frage des Abstimmungstermins offen ist. In dieser Fragen vertreten wir die Auffassung, dass der Bürgerentscheid mit der EU-Wahl am 26.05.2019 zusammengelegt werden sollte, da ein separater Termin erheblich mehr Kosten verursachen würde.
Zwischenzeitlich haben wir aber über Umwege erfahren, dass die Fraktion Bürger mit Umweltverantwortung (BmU) erneut um eine rechtliche Prüfung des Bürgerbegehrens gebeten hat. Bürgermeister Christoph Schultz (CDU) soll daraufhin den Städte- und Gemeindebund befragt haben und die Auskunft bekommen haben, die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens sei eine „Ermessensentscheidung“.
Im Vorfeld ist von Seiten des Bürgermeisters und der Verwaltung den Initiatoren des Bürgerbegehrens mehrfach schriftlich mitgeteilt worden, dass das Bürgerbegehren rechtlich ohne Einschränkung zulässig ist.
Die NSG ruft nun alle Bürgerinnen und Bürger auf zur Ratssitzung am kommenden Donnerstag, 21. März, 17 Uhr, in die Halle des Bürgerhauses Hochdahl zu kommen, um das Bürgerbegehren weiter kräftig zu unterstützen. Wenn die BMU oder der Bürgermeister Bedenken über die Zulässigkeit haben, hätten sie diese im Vorfeld äußern müssen.
03.03.2019, 10:07
Am 26.2.2019 wurden dem Erkrather Bürgermeister in der Ratssitzung über 3000 Unterschriften des Bürgerbegehrens für den Erhalt der landwirtschaftlich genutzten Fläche auf der Neanderhöhe übergeben. Damit wurde das erforderliche Quorum für ein erfolgreiches Bürgerbegehren deutlich überschritten. Über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheidet der Rat in einer öffentlichen Sondersitzung am 21.03.2019 im Bürgerhaus Hochdahl.
Auch wenn in der Ratssitzung am 26.02.2019 der Bebauungsplan auf der Neanderhöhe mit den Stimmen der CDU, FDP und BMU beschlossen wurde, kämpft die NSG Neandertal mit ihrer/eurer Unterstützung weiter für den Erhalt der Fläche.
Schließt sich der Rat nicht dem Bürgerbegehren an, so kommt es zu einem Bürgerentscheid. Die Erkrather Bürgerinnen und Bürger dürfen dann über die Fragestellung des Bürgerbegehrens demokratisch entscheiden.
21.02.2019, 15:57
Nachdem die Bürgerinitiative NSG Neandertal und viele weitere UnterstützerInnen unseres Bürgerbegehrens jede Woche Unterschriften auf dem Hochdahler Markt und in Alt Erkrath gesammelt haben, liegen die notwendigen 2.600 Unterschriften für ein erfolgreiches Bürgerbegehren für den Erhalt der Freifläche auf der Neanderhöhe zwischenzeitlich vor und sind sogar um einiges überschritten! Vielen Dank an alle, die das Bürgerbegehren unterstützt haben.
Die Unterschriftenlisten werden am 26.2.2019 in der Ratssitzung um 17.00 Uhr in der Stadthalle Erkrath übergeben. In dieser Ratssitzung sollen sowohl der Bebauungsplan Neanderhöhe als auch der Haushalt mit den Mitteln für die Erschließung des Gebietes (Straßenbau, Kanal etc.) beschlossen werden. Dagegen richtet sich unser Bürgerbegehren. Wir wollen die Freifläche weiterhin erhalten!
Der Rat muss in einer weiteren Sitzung über das Bürgerbegehren entscheiden. Schließt sich der Rat nicht an, dann folgt in einem zweiten Schritt ein Bürgerentscheid. Er ist die Abstimmung über den Sachverhalt selbst und hat dann Erfolg, wenn mindestens 20% der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger aus Erkrath für das Begehren stimmen und die Mehrheit aller abgegebenen Stimmen bilden.
Wir möchten Sie herzlich einladen an der Ratssitzung am 26.2. um 17:00 Uhr teilzunehmen (die Unterschriften werden direkt zu Beginn übergeben) und dadurch unser Anliegen weiter zu unterstützen. Die Sitzung ist öffentlich.
Bürgerinitiative NSG Neandertal
www.nsgneandertal.de
14.12.2018, 12:54
Die öffentliche Bürgerversammlung am 27.11.2018 haben ca. 250 Menschen besucht, haben dort intensiv diskutiert und ihre Bedenken vorgetragen. Auch in der Sitzung des Planungs- Umwelt- und Verkehrsausschusses am 4.12.2018 haben viele Bürgerinnen und Bürger Ihre Argumente gegen die Bebauung auf der Neanderhöhe geäußert. Vielen Dank dafür.
Ihr Engagement und Ihr Erscheinen an den o.g. Terminen ist sicherlich ein Grund dafür, dass in der Ratssitzung am 11.12.2018 der Beschluss zum Bebauungsplan vertagt wurde. Dies ist ein Erfolg für unsere Initiative und gibt ihr mehr Zeit. Gleichwohl ist zu befürchten, dass der Bebauungsplan über kurz oder lang beschlossen wird.
Die Naturschutzgemeinschaft Neandertal hat deshalb ein Bürgerbegehren gestartet, um zu verhindern, dass die im Eigentum der Stadt Erkrath befindlichen Grundstücke auf der Neanderhöhe veräußert und erschlossen werden. Damit könnten die Freiflächen soweit wie möglich erhalten bleiben. Dafür werden zurzeit Unterschriften gesammelt. Für den Erfolg des Bürgerbegehrens sind ca. 2.6000 Unterschriften nötig.
Die Unterschriftenliste kann auch unter folgendem Link herunter geladen werden:
nsgneandertal.de/wp-content/uploads/2018/12/Unterschriftenliste-Buergerbegehren-Schuetzt-die-Neanderhoehe.pdf
Alle weiteren Infos (Abgabestellen etc.) finden Sie auf der Unterschriftenliste.
Bitte drucken Sie die Liste aus und sammeln Sie im Freundes- und Bekanntenkreis. Außerdem stehen die Mitglieder der Bürgerinitiative regelmäßig in den Fußgängerzonen der Stadt Erkrath und Sie haben dort ebenfalls die Möglichkeit zu unterschreiben. Weitere Informationen finden Sie unter www.nsgneandertal.de.
Ich bedanke mich für Ihre Unterstützung.
Mit freundlichen Grüßen
13.11.2018, 18:15
Die geplante Bebauung der Neanderhöhe startet in die entscheidende Phase und an folgenden Terminen können alle Bürgerinnen und Bürger, die die Freifläche erhalten wollen, ihre Meinung und ihre Bedenken anbringen.
Am Dienstag, dem 27.November 2018, veranstaltet die Stadt um 19:00 Uhr im Bürgerhaus Hochdahl (Sedentaler Str.105) eine öffentliche Bürgerversammlung, in der Befürworter und Gegner des Vorhabens zu Wort kommen und interessierte Bürgerinnen und Bürger Fragen stellen und ihre Meinung äußern können.
Am Dienstag, dem 04.Dezember 2018, berät ab 17:00 Uhr der Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (PLUV) im Bürgerhaus Hochdahl.
Am Dienstag, dem 11.Dezember 2018, tagt ab 17:00 Uhr der Rat der Stadt in der Stadthalle Alt-Erkrath und berät abschließend über den Bebauungsplan.
Nähere Informationen zum Ausschuss und zur Ratssitzung finden Sie auch im Ratsinformationssystem der Stadt Erkrath.
Nutzen Sie die Gelegenheiten, nehmen Sie an den Terminen teil und äußern Sie ihre Meinung.
Vielen Dank für Ihre Unterstützung
30.10.2018, 16:49
Am Sonntag, dem 04.November findet ab 11:00 Uhr (Treffpunkt Einfahrt Recyclinghof Schönmakers, Dauer ca. eine Stunde) zudem ein weiterer Spaziergang auf der Fläche statt, bei dem die Ausmaße und die Art der geplanten Gewerbebebauung am/im Neandertal mit bis zu 16 Meter hohen Hallen dargestellt werden. Das nächste Treffen der Initiative findet am Dienstag, dem 06.November, um 20:00 Uhr im Restaurant „ambiente“ (Hauptstr. 5 in Alt-Hochdahl, ehemals Gaststätte Methner) statt. Alle Interessierten sind herzlich zu diesen Veranstaltungen eingeladen.
