Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 24 Monate nach dem Einreichen der Petition keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass der Petitionsempfänger nicht reagiert hat.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team
schlechte Nachrichten: Der Petitionsausschuss hat über das Anliegen der Petition beraten. Der Petition konnte nicht entsprochen werden. Die Stellungnahme finden Sie im Anhang.
das Anliegen wurde an den zuständigen Petitionsausschuss weitergeleitet und hat das Geschäftszeichen 669/21 erhalten. Wir werden Sie auf dem Laufenden halten und regelmäßig über Neuigkeiten informieren.
openPetition hat die von Ihnen unterstützte Petition offiziell im Petitionsausschuss von Hamburg eingereicht. Jetzt ist die Politik dran: Über Mitteilungen des Petitionsausschusses werden wir Sie auf dem Laufenden halten und transparent in den Petitionsneuigkeiten veröffentlichen.
Als Bürgerlobby vertreten wir die Interessen von Bürgerinnen und Bürgern. Petitionen, die auf unserer Plattform starten, sollen einen formalen Beteiligungsprozess anstoßen. Deswegen helfen wir unseren Petenten, dass ihre Anliegen eingereicht und behandelt werden.
Nach langem Abwarten auf Resonanz der Behörde auf die zahlreichen Einwendungen von betroffenen Anwohnern, der Bürgerinitiative "Keine Elbtrasse" und des Hamburger Energietisches (HET) - hat jetzt die zuständige Planfeststellungsbehörde, die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft, wie folgt bekannt gegeben: Im Rahmen des Planfeststellungsverfahren wird anstelle eines Präsenz-Erörterungstermines zu den eingesandten Einwendungen - nun eine ersatzweise Online-Konsultation durchgeführt.
Die Online-Konsultation wird in der Zeit vom 15.02.2021 bis 01.03.2021 stattfinden. Der zu erörternde Sachverhalt wird entsprechend in dieser Zeit auf dem Internet-Portal unter u.g. Adresse bereitgestellt.
Die Online-Konsultation ist nicht öffentlich. Teilnahmeberechtigt sind die Behörden, der Träger des Vorhabens, diejenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben sowie sonstige Betroffene, deren Belange durch das Vorhaben berührt werden.
Liebe Unterstützer* innen, bitte nutzen Sie die Zeit vom 15.02.- 01.03.2021 sich auf der o.g. Seite zu registrieren, die Reaktion der Behörde auf Ihre Einwendung einzusehen und entsprechend Ihren Belangen Nachdruck zu verleihen.
Zur Finanzierung juristischer Unterstützung sind noch Spenden nötig (steuerlich absetzbar). Empfänger: Hamburger Energietisch e.V., Stichwort - Keine Elbtrasse –
Bank: GLS Bank Bochum; IBAN: DE 76 4306 0967 2056 2297 00
Nach langem Abwarten auf Resonanz der Behörde auf die zahlreichen Einwendungen von betroffenen Anwohnern, der Bürgerinitiative "Keine Elbtrasse" und des Hamburger Energietisches (HET) - hat jetzt die zuständige Planfeststellungsbehörde, die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft, wie folgt bekannt gegeben: Im Rahmen des Planfeststellungsverfahren wird anstelle eines Präsenz-Erörterungstermines zu den eingesandten Einwendungen - nun eine ersatzweise Online-Konsultation durchgeführt.
Die Online-Konsultation wird in der Zeit vom 15.02.2021 bis 01.03.2021 stattfinden. Der zu erörternde Sachverhalt wird entsprechend in dieser Zeit auf dem Internet-Portal unter u.g. Adresse bereitgestellt.
Die Online-Konsultation ist nicht öffentlich. Teilnahmeberechtigt sind die Behörden, der Träger des Vorhabens, diejenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben sowie sonstige Betroffene, deren Belange durch das Vorhaben berührt werden.
Liebe Unterstützer* innen, bitte nutzen Sie die Zeit vom 15.02.- 01.03.2021 sich auf der o.g. Seite zu registrieren, die Reaktion der Behörde auf Ihre Einwendung einzusehen und entsprechend Ihren Belangen Nachdruck zu verleihen.
Über 2.000 Hamburger unterstützen bisher die Petition
-Keine 200 Millionen Euro teure Fernwärmetrasse mit Elbunterquerung in Hamburg!-
mit ihrer Unterschrift.
Der Vizepräsident des Präsidiums, Frank Schmitt, nimmt die über 2.000 Unterschriften der Petition am 21.10.2020 vor dem Rathaus in Empfang und wird sie an den Hamburger Senat und die Bürgerschaft zur Beachtung weiterleiten.
Bis zum Montag den 14.September 2020 können individuelle Einwendungen und auch Sammeleinwendungen gegen die Fernwärmetrasse unter der Elbe (Elbtrasse / Fernwärmeleitung FWS-West) schriftlich erhoben werden und der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirstschaft postalisch zugestellt werden.
Adresse:
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirstschaft
-Amt für Immisionsschutz und Abfallwirtschaft-
Neuenfelder Strasse 19
21109 Hamburg
Bitte bedenkt, nur wer Einwendungen schriftlich erhebt und dem Amt per Mail oder auf dem Postweg zustellt, hat später die Berechtigung an dem Erörterungstermin der Einwendungen durch das Amt teilzunehmen und behält sich weiterhin die Option einer Klage vor.
Zur Unterstützung für Eure individuellen Einwendungen hat die Bürgerinitiative Textbausteine ausgearbeitet Sie stehen als pdf-Datei zum Herunterladen zur Verfügung.
Ihr könnt diese Textbausteine für eine oder mehrere individuelle Einwendungen gegen die Elbtrasse unverändert übernehmen oder auch gerne abwandeln.
Weiterhin sind Sammeleinwendungen auf der Website Keine Elbtrasse! für diejenigen Betroffenen vorbereitet, die nicht die Zeit haben, individuelle und eigenständige Einwendungen auszuarbeiten.
für die Errichtung und den Betrieb der Fernwärmeleitung "Fernwärmesystemanbindung West" hat Wärme Hamburg Planunterlagen nachgereicht und die Auslegungs- und Einwendungsfrist der gesamten Planunterlagen im Planstellungsverfahren verlängert.
Die nachgereichten Planunterlagen im Planfeststellungsverfahren „FWS-West“ werden vom 13. Juli 2020 bis einschließlich 13. August 2020, als Ergänzung der bereits seit dem 24. Juni 2020 ausliegenden Planunterlagen im Internet unter der Adresse veröffentlicht/ausgelegt:
Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt sind, kann in Bezug auf alle Planunterlagen bis zum 14. September 2020 schriftlich Einwendungen gegen den Plan erheben.
Es können Einwendungen elektronisch unter der Adresse planfeststellung-fernwaerme@bue.hamburg.de erhoben werden. Das Postfach „Planfeststellung-Fernwärme“ bleibt mit der genannten Adresse, trotz Änderung des Behördennamens, weiterhin aktiv und erreichbar.
Die Bürgerinitiative Keine Elbtrasse! sammelt alle Einwendungen, um eine Sammlung von Bausteinen für die individuellen Einwendungen für alle zur Verfügung stellen zu können.