12.04.2021, 23:27
Sehr geehrte Petitions-Unterstützer,
ich komme gerade von der kombinierten Sitzung des Umwelt- und des Wirtschaftsausschusses. Nach einer teilweise hitzigen Diskussion endete die Abstimmung des Wirtschaftsausschusses 6:6 und die des Umweltausschusses 5:7 gegen den Antrag des ÖDP Stadtrats Hans-Jürgen Hahn. Der Antrag ist somit leider mit 11:13 abgelehnt.
Insofern war es aber gut, dass ich die Unterschriften heute noch nicht abgegeben habe, denn nun haben wir immer noch die Möglichkeit, bei Erreichen des Petitions-Quorums einen Bürgerantrag zu stellen, der dann erneut behandelt werden muss - idealerweise dann mit Herrn Gutbier als Referenten. Ein 2. Mal würden wir uns da sicher nicht mehr abspeisen lassen.
Hans-Jürgen hat sich wirklich tapfer geschlagen und die Themen knallhart auf's Tablett gebracht. Er hat es offensichtlich doch geschafft, bei dem ein oder anderen Stadtrat die Zweifel an der Ungefährlichkeit von 5G zu erhärten.
Wie erwartet argumentierten beide Gast-Referenten eindeutig pro 5G. Fast schon lachhaft war die Begründung von Frau Schmidt vom Bundesamt für Strahlenschutz zur Risikoeinschätzung ihres Amtes zu einer Studie, die an Ratten und Mäusen durchgeführt worden war und die Hans-Jürgen in seiner Rede erwähnt hatte: Frau Schmidt "entkräftete" die Studienergebnisse damit, dass eine höhere Krebsrate nur bei den Ratten-Männchen nachgewiesen werden konnte, nicht jedoch bei den Weibchen und den Mäusen. Für Frau Schmidt mag das ein beruhigendes Ergebnis sein, für mich als Mann jetzt aber eher nicht...
Ich bin mir fast sicher, dass die Abstimmung nochmal anders hätte ausgehen können, wenn Herr Gutbier anwesend gewesen und die Gegenargumente sicher aus der Hüfte widerlegen hätte können.
Das Abstimmungsergebnis wurde von einigen ÖDP-Mitgliedern trotzdem fast schon als "historisch" bezeichnet weil quasi über Jahrzehnte ÖDP-Anträge in der Regel nur die eigenen Stimmen erhielten.
Das sollte Mut machen, dass wir mit dieser Petition ein 2. Eisen im Feuer haben. Ich habe die Petition nun nämlich bis zum 01.10.21 verlängert. Die Hoffnung ist, dass wir im Sommer Info-Veranstaltungen und Info-Stände am Stadtplatz ohne großartig störende Corona-Einschränkungen durchführen und dabei die entscheidenden Stimmen sammeln können.
Ihr als Unterstützer könntet z.B. auch den Unterschriftsbogen, der auf der Petitions-Hauptseite rechts anzuklicken ist, herunterladen und eure Freunde, Bekannte, Verwandte unterschreiben lassen. Ihr könnt den Bogen dann entweder selbst hochladen oder mir zusenden. Das ist wahrscheinlich effizienter als den Leuten den Link zu schicken, weil die Meisten es dann doch wieder vergessen.
Lasst uns an dem Thema dranbleiben!
Viele Grüße,
