19.08.2024, 09:29
Liebe Unterstützende,
Annette Schlegl, hat einen sehr guten Zeitungsartikel zum Sandabbau in Schaafheim verfasst.
In Schaafheim hat sich die Gemeinde genauso wie der BUND Hessen und der Privateigentümer eines dortigen Grundstücks gegen die Ausdehnung der Schaafheimer Sand- und Kiesgrube ausgesprochen und ist vor den Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel gezogen. Aus gutem Grund: Die genehmigte Erweiterung für das Privatunternehmen hat eine Tragweite für ganz Südhessen und sogar Relevanz für ganz Deutschland.
Der BUND und der Grundstückseigentümer klagen in einer Klagegemeinschaft gegen das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt, die Gemeinde Schaafheim hat eine eigene Klage verfasst. Das RP hatte im Frühjahr den Planfeststellungsbeschluss, also die Baugenehmigung, für den Abbau von Quarzsand auf 10,6 Hektar erlassen – gegen den Beschluss der Gemeinde, die ihre Grundstücke im Erweiterungsgebiet nicht verkaufen will. Sie hatte wie auch der Grundstückseigentümer beim RP eine entsprechende Stellungnahme abgegeben. Sabine Schwöbel-Lehmann von der Bürgerinitiative (BI) Schaafheim spricht von „Enteignung“, die bergrechtlich „Zulegung“ genannt wird.
Dass das RP so handeln kann, liegt am Bergrecht. „Das Bergrecht steht über allem“, erklärt die Expertin für Bergrecht des BUND Hessen. Soll heißen: Dem Abbau von Bodenschätzen werden in Deutschland Sonderprivilegien eingeräumt, die ihn über Grundrechte der Menschen, über Umwelt- und Naturschutz sowie über Wasserschutz stellen.
Hier finden Sie den kompletten Artikel:
www.fr.de/rhein-main/zehn-hektar-sandabbau-in-schaafheim-mit-enormer-tragweite-93211766.html
Einer der vielen Gründe, warum das Bundesbergrecht reformiert werden muss. Unsere Petition ist so unfassbar wichtig. Aus diesem Grund möchte ich Sie erneut bitten, teilen Sie diese Petition:
www.openpetition.de/petition/online/gegen-enteignung-und-naturzerstoerung-menschenrechtvorbergrecht
über WhatsApp, Facebook, Instagram, Telegram, Twitter etc. oder leiten direkt diese Mail weiter an Freunde, Bekannte, Arbeitskollegen, Familienmitglieder. Zumindest 10 tausend Unterschriften sollten wir zusammen bekommen.
Jede einzelne Stimme zählt und ist unfassbar wichtig.
Wer dazu noch ein kleines Wäldchen retten möchte kann hier gerne unterzeichnen. Die Zerstörung der Natur will einfach kein Ende nehmen. Also unterstützen wir uns gegenseitig.
www.openpetition.de/petition/online/erhalt-des-waeldchens-kaiserswerther-str-am-alten-wasserwerk-in-ratingen
Ich bedanke mich von ganzem Herzen für Ihre Unterstützung und Solidarität.
Mit den besten Wünschen und herzlichen Grüßen
Uta Strenger
