Kultur

Gegen das neue "Denkmal-NICHT-Schutzgesetz" in NRW: Damit Denkmalschutz nicht ausgehebelt wird!

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Der Präsident des Landtags NRW, André Kuper, Petitionsausschuss NRW

24.404 Unterschriften

Der Petition wurde nicht entsprochen

24.404 Unterschriften

Der Petition wurde nicht entsprochen

  1. Gestartet 2021
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Beendet

Neuigkeiten

11.04.2022, 13:33

Der 6. April 2022 war ein schwarzer Tag für die Denkmalpflege: Trotz massiver Kritik wurde das Denkmal-NICHT-Schutzgesetz in NRW verabschiedet. Kurz vor der Landtagswahl mit der Ein-Stimmen-Mehrheit von CDU und FDP wurde das neue Denkmalschutzgesetz für NRW beschlossen. Dagegen protestierte die Deutsche Stiftung Denkmalschutz gemeinsam mit weiteren Verbündeten und Denkmalfreunden bis zur letzten Minute vor dem Landtag in Düsseldorf. Die Deutsche Stiftung Denkmalschutz ist bestürzt über die falsche Entscheidung, denn das Gesetz weist erhebliche Mängel auf, auf die wir nicht müde wurden hinzuweisen. Doch die zuständige Ministerin Ina Scharrenbach ignorierte alle berechtigte Kritik aus der Fachwelt und die über 24.000 Stimmen der Petition. Herzlich bedanken wir uns dennoch für Ihre Stimme gegen das Denkmal-NICHT-schutzgesetz! Nun sind die Denkmale in NRW in großer Gefahr. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, die gravierenden Schwachstellen des Gesetzes aufzuzeigen und in der nächsten Legislaturperiode eine Nachbesserung zu bewirken.

Bleiben Sie auf dem Laufenden unter: www.denkmalschutz.de/denkmale-in-gefahr

Ihre Deutsche Stiftung Denkmalschutz





29.03.2022, 11:55

Liebe Unterstützende,

nachdem das neue Denkmalschutzgesetz der Landesregierung NRW im Februar zur ersten Lesung ins Parlament eingebracht wurde, fand die öffentliche Anhörung des Ausschusses Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen zum geplanten Gesetz am 18.3. statt. Die Mehrzahl der Experten kritisierte das Gesetz in ihren Stellungnahmen und mündlich weiterhin scharf – darunter auch die Deutsche Stiftung Denkmalschutz. „Die überwiegend kritischen Stellungnahmen machen deutlich, dass das Gesetz noch erheblichen Überarbeitungsbedarf hat – will man nicht eine Klagewelle in Kauf nehmen“, bilanziert Stiftungsvorstand Dr. Steffen Skudelny.

Die Deutsche Stiftung Denkmalschutz fordert die zuständige Ministerin Ina Scharrenbach auf, mit ausreichend Zeit und im offenen Diskurs die Defizite des Gesetzes anzugehen – und es erst dann den Abgeordneten zur Abstimmung vorzulegen. Denn ein Thema von Verfassungsrang wie der Denkmalschutz in NRW verdient einen entsprechenden respektvollen parlamentarischen und öffentlichen Umgang. Nichtsdestotrotz steht zu befürchten, dass das geplante Denkmal-NICHT-Schutzgesetz nach dem Willen von CDU und FDP noch vor der Landtagswahl im Mai verabschiedet werden soll. Ein Tiefschlag für NRWs Denkmale! Die Deutsche Stiftung Denkmalschutz wird weiterhin das tun, was möglich ist, um Denkmale in NRW bestmöglich zu schützen. Wir versprechen: Wir bleiben dran und halten Sie auf dem Laufenden!

Unsere ausführliche Stellungnahme zum neuen Denkmal-NICHT-Schutzgesetz finden Sie hier www.denkmalschutz.de/fileadmin/media/Bilder/Presse/Denkmale_in-Gefahr/220307_Stellungnahme_der_Deutschen_Stiftung_Denkmalschutz.pdf,
sämtliche eingereichte Stellungnahmen unter: www.landtag.nrw.de/home/dokumente/dokumentensuche/gesetzgebungsportal/suchergebnis-gesetze.html?nummer=1713581/0100&ev=g&wp=17,
aktuelle Presseinformationen der Deutschen Stiftung Denkmalschutz zum Thema unter www.denkmalschutz.de/denkmale-in-gefahr

Ihre Deutsche Stiftung Denkmalschutz


15.02.2022, 18:06

Am Freitagnachmittag (11.02.2022) wurde der überarbeitete Entwurf des neuen Denkmal-NICHT-Schutzgesetzes veröffentlicht. Ungeachtet der vielstimmigen Kritik – wie z.B. von Ihnen als einer der über 24.400 Unterzeichner dieser Petition - wird das Gesetz nun Mitte Februar von Ministerin Ina Scharrenbach in den NRW-Landtag eingebracht.
Leider bleibt es auch bei der nunmehr dritten Fassung des geplanten Denkmalschutzgesetzes bei unserer scharfen Kritik, die wir gemeinsam mit vielen anderen Denkmal-Fachleuten teilen: Wir sehen nach wie vor den unabhängigen Denkmalschutz in Gefahr. Und wir versprechen: Wir bleiben dran und werden uns weiterhin dafür einsetzen, die gravierenden Schwachstellen des Gesetzes aufzuzeigen und eine Nachbesserung zu bewirken. Wir halten Sie auf dem Laufenden - unsere aktuellen Aktionen, Kritikpunkte und Presseinformationen zum Thema finden Sie auch hier: www.denkmalschutz.de/denkmale-in-gefahr

Für regelmäßige Informationen über unsere Arbeit abonnieren Sie unseren Newsletter: www.denkmalschutz.de/newsletter

Ihre Deutsche Stiftung Denkmalschutz


01.12.2021, 17:03

Liebe Unterstützende,

heute hat die Deutsche Stiftung Denkmalschutz die Petition gegen das geplante Denkmal-NICHT-Schutzgesetz in NRW an den Vorsitzenden des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen übergeben. Hans-Willi Körfges (MdL, SPD) zeigte sich offen für unser wichtiges Anliegen, welches wir lautstark und anschaulich deutlich machten. „Fachliche Hinweise wie diese sind für uns ganz wichtig. Wir werden als Fachausschuss eine Anhörung der Fachleute durchführen, wenn das Gesetz tatsächlich in dieser Periode kommt.“ so Körfges. Er sieht Denkmalschutz als einen Brückenbauer und dankt allen, die sich für Denkmalschutz engagieren.

Noch bis 16.12. kann die Petition unterstützt werden - bitte weitersagen!

Ihre Deutsche Stiftung Denkmalschutz


01.12.2021, 14:15

Heute hat die Deutsche Stiftung Denkmalschutz die Petition an den Vorsitzenden des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen übergeben. Hans-Willi Körfges (MdL, SPD) zeigte sich offen für unser wichtiges Anliegen, welches wir lautstark und anschaulich deutlich machten. „Fachliche Hinweise wie diese sind für uns ganz wichtig. Wir werden als Fachausschuss eine Anhörung der Fachleute durchführen, wenn das Gesetz tatsächlich in dieser Periode kommt.“ so Körfges. Er sieht Denkmalschutz als einen Brückenbauer und dankt allen, die sich für Denkmalschutz engagieren.

Weiterhin kann die Petition unterstützt werden - noch bis 16.12. unterschreiben!




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