12.10.2018, 02:11
Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 24 Monate nach dem Einreichen der Petition keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition davon aus, dass die Bearbeitungsfrist des zuständigen Ausschusses bzw. des Empfängers abgelaufen ist.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team
08.09.2016, 08:15
openPetition hat heute eine Erinnerung an die gewählten Vertreter von Stadtrat Chemnitz geschickt, die noch keine persönliche Stellungnahme abgegeben haben.
Bisher haben 7 Parlamentarier eine Stellungnahme abgegeben.
Die Stellungnahmen veröffentlichen wir hier:
www.openpetition.de/petition/stellungnahme/erhalt-des-neefeparkes-ansiedlung-von-globus-medimax
25.08.2016, 11:29
Am Dienstag konnte ich die Unterschriftenliste an Baubürgermeister Michael Stötzer übergeben.
Interessant waren die Aussagen vom Grünen-Stadtrat Bernhard Herrmann, welcher die Petition als Populismus bezeichnete und der Bundestagsabgeordnete und SPD-Stadtrat Detlef Müller bezeichnete sie als "alles völliger Quatsch", weil die Schließung des Neefeparks nie zur Debatte gestanden hätte.
Mal zur Erklärung an die beiden Herren:
1. gehört der Gartenmarkt zum Neefepark und diese Verkaufsfläche sollte laut Beschlussvorschlag "bis zum Tag der Schließung des KLEE-Gartenmarktes gelten. Danach gilt die Festsetzung eines Gewerbegebietes nach § 8 BauNVO mit Ausschluss von Einzelhandel aller Art." + "Daher soll der Gartenmarkt nur zeitlich begrenzt, bis zu seiner Schließung festgesetzt werden. Danach wird die Festsetzung als Gewerbegebiet gültig.".
2. wurde im Wortlaut der Petition erläutert, dass die Stadtverwaltung Chemnitz einer Ansiedlung von Globus im Neefepark entgegenwirken möchte und dabei billigend in Kauf nimmt, dass das Einkaufscenter noch weiter an Bedeutung verliert. Laut Beschlussvorschlag heißt es dazu: "andererseits der Neefepark weiter an Bedeutung verlieren dürfte, ist eine Umnutzung vorauszuplanen, wenn ein oder mehrere der jetzigen Ankermieter das Plangebiet verlassen sollten". Dies wäre mit der Nichtansiedlung von Globus sehr wahrscheinlich gewesen.
Mit besten Grüßen
Ihr Nico Köhler
25.08.2016, 08:00
openPetition hat heute von den gewählten Vertretern von Stadtrat Chemnitz eine persönliche Stellungnahme eingefordert, weil die Petition das Quorum von 2.500 Unterschriften aus Chemnitz erreicht hat.
Damit verstärken wir die Wirksamkeit der Petition, stoßen die öffentliche Debatte an und sorgen für mehr Transparenz.
Die Stellungnahmen veröffentlichen wir hier:
www.openpetition.de/petition/stellungnahme/erhalt-des-neefeparkes-ansiedlung-von-globus-medimax
Was können Sie tun?
23.08.2016, 16:20
!!! 10.074 Unterstützer !!!
Ich möchte an dieser Stelle mich nochmals bei allen Unterzeichner der Petition bedanken.
Die Petition habe ich bereits online an die Oberbürgermeisterin Babara Ludwig weitergereicht und werde sie heute persönlich vor dem Planungs-, Bau- und Umweltausschuss um 16.30 Uhr an den Bürgermeister Michael Stötzer im Rathaus übergeben.
Sie sind herzlich eingeladen bei der Übergabe mit vor Ort zu sein und den anwesenden Stadträten zu zeigen, wie wichtig Ihnen der Inhalt der Petition ist.
Mit besten Grüßen
Ihr Nico Köhler
23.08.2016, 14:42
22.08.2016, 09:18
An dieser Stelle möchte ich mich bei allen Unterstützern der Petition herzlich bedanken.
Ich werde die Petition heute an Frau Ludwig vorab per e-Mail versenden und zur morgigen Ausschusssitzung in Papierform im Rathaus abgeben.
Wünschen wir uns, dass die im Ausschuss vertretenen Stadträte dem Bürgerbegehren folgen und den Antrag der Stadtverwaltung ablehnen bzw. der Baubürgermeister Michael Stötzer (Grüne) ihn selbst für nichtig erklärt.
Mit besten Grüßen
Ihr Nico Köhler
