09.07.2017, 14:38
Es war kein leichter Weg, wir haben mit allen großen Parteifraktionen und Bürgermeisterkandidaten geredet, gerungen, und es ist wirklich knapp geworden:
Die Stadt Oranienburg führt in der ab Montag laufenden Auslegungszeit, mit unter einer Woche Vorankündigung, die von der Petition geforderte Einwohnerversammlung durch. Dort wird der B-Plan vorgestellt, es werden Erläuterungen gegeben, es werden hoffentlich auch alle Unklarheiten zur weiteren Beteiligung der Bürger in der Auslegungszeit mit den Konsequenzen erläutert.
Andererseits ist vergangenen Montag im Hauptausschuss der Antrag der Grünen-Fraktion, die Einberufung von Einwohnerversammlungen im Gebiet der Kernstadt auch zukünftig als gleiches Recht für Alle aufzustellen, abgelehnt worden. Darum sollten wir uns ganz allgemein weiterhin bemühen, also unsere Zustimmungen zu Stadtverordneten und Bürgermeistern davon abhängig machen, wie sie sich dazu stellen. Der B-Plan wird nicht das letzte Thema bleiben, denken wir nur an das 30km/h Debakel auf einigen Hauptverkehrsstrassen.
