ich hatte schon einmal dazu geschrieben. Die Zahl der von oP verlangten mindestens 900 Unterstützenden im von der Maßnahme betroffenen Kommunalwahlkreis "272 Heroldstraße" mit 1396 Wahlberechtigten ist utopisch. Leider kann ich die Adressen der Unterzeichnenden nur teilweise erkennen. Die Namen sind voll erkennbar aber Adressen sehen so aus:
Wied...
48163 Münster
Ein Teil der Unterzeichnenden hat sich bei mir mit Freigabe der vollen Adresse bei mir gemeldet.
Die Suche nach Unterzeichnenden wird von mir am 21.12. abgeschlossen weil ich die Anträge an Rat und BV am 22.12. versenden möchte.
Alle von Ihnen, welche weiterhin an der Unterzeichnung interessiert sind, mir aber noch nicht ihre Adresse geschickt haben bitte ich: senden sie mir bitte ihre vollständige Adresse!
Ich hatte die Suche nach Unterstützung meines Antrags nach §24 GO NRW zunächst auf cer Mecklenbeckseite von Facebook gestartet und um Unterstützung per E-Mail (Name, Adresse) gebeten. Für einen solchen Antrag genügt das in BV und Rat, in den letzten Legislatur war ich Mitglied der BV-West. Mir hätten breits 10-20 Unterstützende genügt.
Nachdem sich mehrere Unterstützende angeboten haben eine Unterschriftenaktion durchzuführen wurde eine Flyeraktion gestartet. Die Leute melden sich ebenfals per E-Mail. Ich wurde auf den Datenschutz der E-Mail-Adressen und die Möglichkeit der Nutzung von Petitions-APPs zur Problemlösung hingewiesen. Open Petiton kannte ich bereits wusste aber nicht, dass auch mir die Nutzung offen steht.
Ausprobiert und überzeugt!
Allerdings gibt es zwei Nachteile/Hürden.
Ich habe die E-Mail-Aktion auf den 21.12.2023 beschränkt, weil ich die Anschreiben an BV-West und Rat vor Weihnachten versenden möchte damit die Anträge in den ersten Sitzungen 2024 eingebracht werden können. Die Beratungen in Ausschüssen und abschließende Abstimmungen mit Ämtern und die Auftragsvergabe ziehen sich üblich über mindestens ein halbes Jahr hin. Die Petition hier kann aber nicht vor dem 06.03.2023 an Rat und BV gehen. Dann würde auch im Winter 24/25 wahrscheinlich der Weg unbeleuchtet bleiben.
Damit die Petition hier an Rat und BV geht gibt es ein Quorum von 900 Unterzeichnenden. Im Mecklenbeck-Süd wohnen incl. des Gebiets 'Am Getterbach' (nicht betroffen) ca. 1.800 Menschen. Ich halte das - von Open Petiton wie auch immer ermittelte - Quorum für nicht erreichbar, es basiert offensichtlich auf der Einwohnerz12.000). Mir ist keine politische Partei bekannt die bei einer Komunalwahl in der Waldsiedlung (Wahllokal Kleibusch, Wahlbezirk 272 Heroldstraße ) 900 Stimmen erhält. :-)
Der Wahlbezirk hatte 2020 1.396 Wahlberechtigte und 534 Wählende.
Per E-Mail hat mich berechtigte Kritik erreicht. Die habe ich (s. PDF) umgesetzt.
Hier ist leider für mich - bei Nichtfreigabe der Unterzeichner gar nicht und auch bei Freigabe nur teilweise - die Adresse erkennbar. Mein E-Mail-Postfach füllt sich gut und läuft auf 100 Unterstützende zu. Ich übertrage die Adressen in den Anhang des Antrags händisch.
Wenn Sie mir ihre Unterstützeradressen hier oder per Mail zur Verfügung stellen würde ich mich freuen.
Gleichzeitig zur Petition findet ein Aufruf über eine Flyeraktion bei der sich Unterstützende per E-Mail bei mir melden können statt. So hatte ich die Aktion gestartet und erst nach einem Hinweis auf Bedenken des Datenschutz der verwendeten E-Mail-Adressen und die Möglichkeit der Verwendung datensicherer Petitions APPs die Open Petition APP genutzt. Ich - Mensch - bin nicht vollkommen perfekt. Es hat mich per E-Mail berechtigte Kritik erreicht.
Zum einen betraf dies die Verständlichkeit des Auftrags durch den Rat an die Verwaltung und das Setzen von mehrern Satzzeichen in der Begründung.
Des Weiteren haben Unterstüzende auf die ungenügende Beleuchtung des Wegs am Flüchtlingsheim zu Ripenhorst und Rockbusch hingewiesen. Die ungenügende Beleuchtung war mir bekannt, ich hielt sie für nicht so bedeutend. Tatsache ist aber, dass nach Einbruch der Dunkelheit Kinder und eine ältere Dame aus diesem Bereich den beträchtlichen aber sicheren Umweg über Hafkhorst und Heroldstraße wählen.
Neuer Petitionstext:
Antrag nach §24 GO NRW
Der Rat der Stadt Münster möge beschließen:
Die Verwaltung der Stadt Münster wird beauftragt, derden neueneuen Fuß- und Radweg zwischen Hafkhorst/RockbuschHafkhorst/Ripenhorst/Rockbusch (incl. der Wegstrecke entlang des Flüchtlingsheims) zur neuen Ampelanlage an der Bahnunterführung Heroldstraße wird mit einer adaptiven BeleuchtungLED-Beleuchtung ausgestattet.auszustatten.
Neue Begründung:
Der neu eingerichtete Fuß- und Radweg hat sich in kürzester Zeit zum meistgenutzten Weg südlich der Bahnunterführung entwickelt. Der unbeleuchtete Zustand entspricht nicht den Sicherheitsanforderungen (Sicherheitsbedürfnis von Frauen und Kindern, Begegnungen zwischen Radfahrenden und Fußgängern, Erkennen von Hindernissen)Hindernissen), welche an einen Weg mit einem derartig hohen Nutzungsgrad durch die Bürgerschaft üblicherweise gestellt werden.
Um den Anforderungen an Energieeinsparung, Lichtverschmutzung und Schutz der Tierwelt insbesondere der Vogelwelt gerecht zu werdenwerden, soll die LED- BeleuchtungLED-Beleuchtung adaptiv (ähnlich wie an der Kanalpromenade) eingerichtet werden. Da nur ein ganzjähriger Betrieb den Sicherheitsanforderungen der Bevölkerung entsprichtentspricht, wird - im Unterschied zur Kanalpromenade - folgender Betriebsmodus vorgeschlagen:
Während der Zeit zwischen Sonnenunter- und -aufgang befinden sich ausschließlich die Leuchten in den Ein-/Ausgangsbereichen in abgedimmter BereitschaftBereitschaft; alle weiteren Leuchten sind ausgeschaltet. Bei Erfassung einer Wegenutzung gehen alle Leuchten in den gedimmten Bereitschaftszustand und jeweils die Leuchten in deren Erfassungsbereichen die Nutzung stattfindetstattfindet, werden mit voller Leuchtkraft betrieben.
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 3 (2 in Stadtbezirk Münster-West)
