08.12.2023, 21:59
Ich hatte die Suche nach Unterstützung meines Antrags nach §24 GO NRW zunächst auf cer Mecklenbeckseite von Facebook gestartet und um Unterstützung per E-Mail (Name, Adresse) gebeten. Für einen solchen Antrag genügt das in BV und Rat, in den letzten Legislatur war ich Mitglied der BV-West. Mir hätten breits 10-20 Unterstützende genügt.
Nachdem sich mehrere Unterstützende angeboten haben eine Unterschriftenaktion durchzuführen wurde eine Flyeraktion gestartet. Die Leute melden sich ebenfals per E-Mail. Ich wurde auf den Datenschutz der E-Mail-Adressen und die Möglichkeit der Nutzung von Petitions-APPs zur Problemlösung hingewiesen. Open Petiton kannte ich bereits wusste aber nicht, dass auch mir die Nutzung offen steht.
Ausprobiert und überzeugt!
Allerdings gibt es zwei Nachteile/Hürden.
Ich habe die E-Mail-Aktion auf den 21.12.2023 beschränkt, weil ich die Anschreiben an BV-West und Rat vor Weihnachten versenden möchte damit die Anträge in den ersten Sitzungen 2024 eingebracht werden können. Die Beratungen in Ausschüssen und abschließende Abstimmungen mit Ämtern und die Auftragsvergabe ziehen sich üblich über mindestens ein halbes Jahr hin. Die Petition hier kann aber nicht vor dem 06.03.2023 an Rat und BV gehen. Dann würde auch im Winter 24/25 wahrscheinlich der Weg unbeleuchtet bleiben.
Damit die Petition hier an Rat und BV geht gibt es ein Quorum von 900 Unterzeichnenden. Im Mecklenbeck-Süd wohnen incl. des Gebiets 'Am Getterbach' (nicht betroffen) ca. 1.800 Menschen. Ich halte das - von Open Petiton wie auch immer ermittelte - Quorum für nicht erreichbar, es basiert offensichtlich auf der Einwohnerz12.000). Mir ist keine politische Partei bekannt die bei einer Komunalwahl in der Waldsiedlung (Wahllokal Kleibusch, Wahlbezirk 272 Heroldstraße ) 900 Stimmen erhält. :-)
Der Wahlbezirk hatte 2020 1.396 Wahlberechtigte und 534 Wählende.
Per E-Mail hat mich berechtigte Kritik erreicht. Die habe ich (s. PDF) umgesetzt.
Hier ist leider für mich - bei Nichtfreigabe der Unterzeichner gar nicht und auch bei Freigabe nur teilweise - die Adresse erkennbar. Mein E-Mail-Postfach füllt sich gut und läuft auf 100 Unterstützende zu. Ich übertrage die Adressen in den Anhang des Antrags händisch.
Wenn Sie mir ihre Unterstützeradressen hier oder per Mail zur Verfügung stellen würde ich mich freuen.
Mit freundlichen Grüßen!
Udo Junge
