08.12.2024, 10:50

Hallo zusammen,

ich schulde Ihnen noch eine Antwort bezgl. des Ausganges der Petition.
Die Petition wurde am 20.12.2023 eingereicht.
Am 01.02.2024 hatte ich ein Gespräch mit zwei zuständigen Herren im Rathaus.

Die Petition an sich und die Antwort der zuständigen Personen können über folgende Links eingesehen werden:
- www.marvin-michel.de/petition/Petitionsabgabe_final_Mühlenweg_30Zone_20231220_ext.pdf
- www.marvin-michel.de/petition/Antwort_petition_stadt_oelde.pdf

Im letzten Abschitt des Briefes ist eine Erwähnung, ob ich das als Einwohneranregung an die Bürgermeisterin geben will. Darauf habe ich nicht mehr reagiert, da die Bürgermeisterin den betreffenden Ausschuss anrufen würde und das sind die selben Personen mit denen ich gesprochen habe.

Aufgrund der aktuellen sinnfreien Gesetze in Bezug zu diesem Thema und Notwendigkeit, dass Gesetze auf Bundesebene angepasst werden müssen, sehe ich hier in diesem weiteren Rahmen keine Möglichkeit Bewegung reinzubekommen. Mit evtl. Einsatz von erheblichen Geld könnte man evtl. auf rechtlicher Seite was erreichen, da das Gutachten der Deutsche Umwelthilfe und deren Berichte klar zeigen, dass viele Personen es geschafft haben eine 30er Zone einzurichten. Diese Mittel habe ich als Einzelperson allerdings nicht.

Der Ausgang ist schade, aber vielen in der Straße ist denke ich nun die Problematik bewusst. Jeder Bewohner der Straße kann z.B. selber nur noch 30 km/h fahren, was ich mittlerweile mache, auch wenn mir die Autofahrer auf der Pelle hängen ;-)
Oder sich Schilder zu kaufen, die nicht den Straßenverkehrsschilder entsprechen, diese auf privaten Grundstück zu stellen, sodass Autofahrer darauf hingewiesen werden, man solle doch freiwillig 30 km/h fahren.

Abschließend danke fürs Mitmachen
und schönen 2.Advent.

Viele Grüße,
Marvin Michel
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08.12.2024, 10:48

Hallo zusammen,

ich schulde Ihnen noch eine Antwort bezgl. des Ausganges der Petition.
Die Petition wurde am 20.12.2023 eingereicht.
Am 01.02.2024 hatte ich ein Gespräch mit zwei zuständigen Herren im Rathaus.

Die Petition an sich und die Antwort der zuständigen Personen können über folgende Links eingesehen werden:
- www.marvin-michel.de/petition/Petitionsabgabe_final_Mühlenweg_30Zone_20231220_ext.pdf
- www.marvin-michel.de/petition/Antwort_petition_stadt_oelde.pdf

Im letzten Abschitt des Briefes ist eine Erwähnung, ob ich das als Einwohneranregung an die Bürgermeisterin geben will. Darauf habe ich nicht mehr reagiert, da die Bürgermeisterin den betreffenden Ausschuss anrufen würde und das sind die selben Personen mit denen ich gesprochen habe.

Aufgrund der aktuellen sinnfreien Gesetze in Bezug zu diesem Thema und Notwendigkeit, dass Gesetze auf Bundesebene angepasst werden müssen, sehe ich hier in diesem weiteren Rahmen keine Möglichkeit Bewegung reinzubekommen. Mit evtl. Einsatz von erheblichen Geld könnte man evtl. auf rechtlicher Seite was erreichen, da das Gutachten der Deutsche Umwelthilfe und deren Berichte klar zeigen, dass viele Personen es geschafft haben eine 30er Zone einzurichten. Diese Mittel habe ich als Einzelperson allerdings nicht.

Der Ausgang ist schade, aber vielen in der Straße ist denke ich nun die Problematik bewusst. Jeder Bewohner der Straße kann z.B. selber nur noch 30 km/h fahren, was ich mittlerweile mache, auch wenn mir die Autofahrer auf der Pelle hängen ;-)
Oder sich Schilder zu kaufen, die nicht den Straßenverkehrsschilder entsprechen, diese auf privaten Grundstück zu stellen, sodass Autofahrer darauf hingewiesen werden, man solle doch freiwillig 30 km/h fahren.

Abschließend danke fürs Mitmachen
und schönen 2.Advent.

Viele Grüße,
Marvin Michel

20.12.2023, 11:30

Hallo zusammen,

die Petition mit 32 Seiten (9 Seiten Schreiben mit Pro-Argumenten, Hinweis auf Gutachten, neue rechtliche Rahmenbedingungen etc., 10 Seiten Kommentare-Screenshots, 13 Seiten handschriftliche Unterschriften) wurde via E-Mail direkt and die Bürgermeisterin gesendet, da laut Recherche im August es eine Angelegenheit laut eines Fachbereichsleiters ist, die die Bürgermeisterin direkt entscheiden kann, auch ohne sich mit dem Stadtrat beraten zu müssen.

Ich werde das Petitionsschreiben irgendwann im neuen Jahr bereinigt von personenbezogene Daten bereitstellen. Und zwar um die Daten, wo Leute handschriftlich mitgewirkt haben oder Informationen via E-Mail zukommen lassen oder nicht öffentlich abgestimmt gemacht haben.

Nochmals vielen Dank für die 160 Unterschriften und das Mitwirken.
Über das Ergebnis werde ich dann informieren.

Schöne Weihnachten und guten Rutsch!

03.12.2023, 11:43

Liebe Nachbarn und Unterstützende,

wie versprochen melde ich mich zu Beginn des Dezembers.

Der Entwurf der Petition ist fertiggestellt und kann von Mühlenweger gelesen werden, die ohne Geheimhaltung ihres Namens ihre Unterschrift abgegeben haben. Bevorzugt werden drei Mühlenweger, die am längstem unterstützen, da ich tatsächlich nicht von jeder Person das Feedback entgegennehmen kann.
Bei Interesse senden Sie eine E-Mail an: petition@marvin-michel.de.
Die Petition wird am 17.12. direkt an dem Büro der Bürgermeisterin via PDF-Dokument gesendet. Bis dahin kann ich etwaiges Feedback einarbeiten.

Abschließend ein neuer kurzer recap:
Es haben insgesamt 157 Personen unterschrieben. Davon 138 Oelder und von den Oelder sind es 78 Mühlenweger, die aktuell dort wohnen. Es haben aber auch Oelder unterschrieben, die vorher da schonmal gewohnt oder Familie dort haben. Jede Unterschrift ist tatsächlich direkt oder indirekt in Bezug zum Mühlenweg. Unter den Online-Unterschriften haben 49% angegeben, dass sie selber direkt betroffen sind.
Der Peak an Stimmen ist hier erreicht. Aus meiner Sicht ist das ein Ergebnis, womit man arbeiten kann. In Vergleich zu den letzten Stadtratwahlen hat die kleine Partei etwas über 900 Stimmen bekommen. Die hatten ganz Oelde zur Verfügung, wir "nur" den Mühlenweg. Daher sind 157 Unterschriften, wenn man genauer überlegt, schon toll ;-)

Ich habe mit einem Stadtratsvorsitzenden einer Fraktion und die Glocke gesprochen. Kürzlich hat sich ein Mitglied einer Partei gemeldet und seine Unterstützung bekundet, auch in Namen seiner Partei. Hier bin ich verblieben, dass jede Unterstützung gut ist, auch in Falle, wenn eine Partei es sich auf seiner politischen Agenda für 2024 schreiben möchte. Petitionen sind dafür da, um Dinge auf den Weg zu bringen und politischen Verantwortungsträger bekannt zu machen.

Ich bedanke mich für Ihr Mitmachen!
Es hat einiges an private Zeit verschlungen und hoffe für uns Mühlenweger, dass wir das Petitionsziel als Gruppe erreichen.
Jegliche Neuigkeiten zur Petition werden dann in Zukunft formlos über diese Petitionsseite erfolgen.
Die finale Petition kann ab dem 17.12. auf meiner privaten Website heruntergeladen werden. Das PDF-Dokument wird um die personenbezogene Daten bereinigt, die nicht öffentlich als Kommentare oder Namen bereits auf der Petitionsseite zu finden sind.

Schönen 1. Advent wünscht Ihnen
Marvin Michel

15.09.2023, 18:17

Liebe Nachbarn und Unterstützende,

ich halte Sie bis Petitionsende auf den Laufenden und möchte Sie über Neues informieren.
Sollten Sie keine E-Mails mehr wünschen, können Sie dies auf der Homepage deaktivieren:

In rund einem Monat haben wir 60 Mühlenweger Unterschriften gesammelt.
Insgesamt 120 Oelder und 16 außerhalb von Oelde. Außerhalb von Oelde mit Bezug zu Oelde oder sogar zum Mühlenweg. Sei es ehemalig gewohnt oder Familienmitglieder, die im Mühlenweg wohnen.

Eine E-Mail an "Deutsche Umwelthilfe e.V. " für Tipps, wie es bei uns konkret mit der Straße ist, wurde leider nur allgemein mit Verweis auf das bereits gefundene Rechtsgutachten geantwortet.

Das Rechtgutachten habe ich mir genauer durchgelesen und aus meiner Sicht sollte die Stadt mehr als die zwei von denen genannten Punkte die Möglichkeit haben eine 30-Zone einzuführen oder zu mindestens eine Streckenbegrenzung auf 30 km/h. Mir scheint es also, dass auch Fachbereichsleiter nicht auf den neuesten Stand der Dinge sind. Wie gesagt ist da Gutachten recht neu aus dem Jahre 2022.

Das werde ich bei der Petitionsübergabe mit einfließen lassen, damit die Damen und Herren motiviert sind sich selber das 30-seitige Dokument anzuschauen. Ein Entwurf, wie erwähnt, gibt es bereits und wird die nächsten Wochen ausgearbeitet.

Wenn jemand von Ihnen Interesse hat, finden Sie das Rechtsgutachten auf der folgenden Seite unter Downloads:
www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/neues-rechtsgutachten-deutsche-umwelthilfe-stellt-antraege-auf-tempo-30-in-165-staedten-und-ruft-buerg/

Ich bekomme immer mehr zu hören, auch von Nachbarn, wie Leute das Vorhaben befürworten und gutheißen. Das ist auch ein Grund, warum die Petition auf eine längere Zeit ausgelegt ist. Einigen wird erst später klar, wie sinnvoll dieses Vorhaben ist.
Daher ist es umso mehr eine gute Idee mit einem zweiten gleichzeitig letztem Schreiben nochmal ein Rutsch an Mühlenweger Unterschriften zu sammeln. Diesen werde ich in den nächsten zwei Wochen, aber spätestens Anfang Oktober verteilen.

Da ich, auch wie jetzt, ab Oktober wieder einen Monat die Unterschriften abwarten möchte, wird also das Petitionsübergabedokument bis Ende November fertiggestellt. Von Anfang Dezember bis Mitte Dezember nehme ich Feedback von Mühlenweger an, die das Dokument vorher lesen und Feedback geben möchte. Das Feedback kann dann noch zeitlich eingearbeitet werden.
Spätestens Ende KW 50 wird das Dokument dann direkt der Bürgermeisterin schriftlich übergeben.
Dann beginnt auch mein Urlaub und das Jahr ist schon zu Ende :-)

Auch wenn es jetzt über Wochen hier unter der Rubrik "Neuigkeiten" ruhig werden wird, arbeite ich natürlich, neben privates, an das Ziel Tempo 30.

Bis dahin viele Grüße
und schönes Wochenende,
Marvin Michel

30.08.2023, 10:44

Liebe Nachbarn und Unterstützende,

im heutigen Glocke-Artikel in Papierform ist die Petition zu lesen und verschafft mehr Aufmerksamkeit.

Unter anderem ist zu lesen, dass die Umsetzung der 30-Zone aufgrund Richtlinien, Verordnungen und Gesetze, die vom Bund kommen, besonders StVO 45, nicht machbar sei.
Kurz gesagt: den Städten fehlt die Entscheidungskompetenz hier freier und spezifischer Tempolimits für ihre eigenen Straßen einzuführen.

In der Tat gibt der Gesetzgeber die zwei besagten Punkte als Grund für eine Tempo 30 an.
Der erste Punkt ist nachvollziehbar, aber was heißt unmittelbar zu z.B. Schuleinrichtungen? Der Mühlenweg und die Schule trennt eine Straße.

Beim zweiten Punkt stellt man sich ehrlich die Frage unter welchen Promillenwert vor Jahrzehnten dieser Punkt auf Bundesebene zusammengeschrieben wurde:
"Bei wenig Durchgangsverkehr kann eine 30-Zone angeordnet werden". Gerade bei Viel-Verkehr in Nebenstraßen, wo es keine Ampeln, Zebrastreifen etc. gibt, müsse man verkehrsschwache Teilnehmer wie Kinder, Rentner, Fahrradfahrer, etc. durch ein verringertes Tempo schützen! Die Gefahrenbremsung bei 50 km/h beträgt 12,5m. Bei 30 km/h sind es 4,5m!

Ich habe ein Dokument von RA Prof. Dr. Remo Klinger und RA Dr. Silvia Ernst gefunden, in der beschrieben wird,was Kommunen und Anwohnende für rechtliche Möglichkeiten haben. Das Dokument ist etwas älter als ein Jahr und somit aktuell.

Am Wochenende werde ich das Dokument studieren und falls sich eine 30-Zone nicht für Kinder- und Verkehrschutz erreichen lässt, es ggf. aufgrund des Verkehrsaufkommens sich auf dem Lärm zu beziehen, was als eine Möglichkeit in o.g. Dokument erwähnt wird.

Je nach Ergebnis werde ich das in meinem bereits vorhandenen Entwurf für die Petitionsübergabe miteinbauen.

Danke fürs Mitmachen!

Viele Grüße.

25.08.2023, 18:35

Liebe Nachbarn und Unterstützende,

ich halte Sie bis Petitionsende auf den Laufenden und möchte Sie über Neues informieren:

Am 21.08.2023 habe ich angekündigt die Einladung eines Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat anzunehmen und mit ihm in ein Gespräch zu gehen. Eine klare Unterstützung in Form von einer Unterzeichnung hat sich nicht heraus kristallisiert, aber mit der Zunahme der Unterschriften aus dem Mühlenweg kann sich die Meinung der Person ändern. Das Gespräch hat mir zudem hilfreiche Erkenntnisse gebracht.

Heute, am 25.08.2023 war eine nette Dame der Glocke Vorort und sollte zwecks unserer Petition berichten.

Da ich an keiner Partei gebunden bin, ergeben Sie ggf. weitere Gespräche mit Parteien/Fraktionen bis Petitionsende.

Das Ziel der nächsten Wochen wird also sein, besonders die Unterschriften im Mühlenweg zu erhöhen. Diese belaufen sich gerade bei 28 bei insgesamt 54 Unterschriften.
Dafür werde ich ein letztens Schreiben Ende September vorbereiten mit der Bitte um Teilnahme.
Gerne können Sie aber das Thema in der Nachbarschaft ebenfalls "frsich" halten.

Ansonsten liegt es nun in der Hand, besonders der restlichen Mühlenweger, die Chancen für ein Erfolg für ein Tempo 30 mit deren Unterschriften zu erhöhen.

Unabhängig von der Anzahl der Unterschriften wird die Petition auf jeden Fall übergeben, allein aus Dank Ihrer Teilnahme.

Schönes Wochenende!

Viele Grüße,
Marvin Michel

21.08.2023, 18:39

Liebe Nachbarn und Unterstützende,

gestern hab ich 150 Briefe im Mühlenweg verteilt und die Petition in einer Oelder Facebook-Gruppe geteilt.
Seitdem haben wir 25 Unterschriften gesammelt. Nach einem Tag ein ordentliches Ergebnis mit Potenzial.

Die Mühlenweger unter Ihnen bitte ich, wenn sich die Gelegenheit bietet, Ihren Nachbarn zu fragen, ob sie die Petition gelesen haben und auch unterstützen wollen.
Wir kennen es alle im alltäglichen Stress zu sein und sowas geht schnell unter. Die Petition läuft aber noch bis Ende des Jahres. Es ist also noch genug Zeit.

Ich habe gestern bei der Glocke und beim Oelder Schaufenster angefragt, ob sie Interesse haben von der Petition zu berichten.
Der Oelder Schaufenster hat nach weiteren Informationen gefragt und mit einem Team der Glocke habe ich Freitag einen Termin, damit hoffentlich die Petition in der Glocke online/Papierform zu sehen ist.

Direkt nach einem Tag hat sich ein Stadtratsvorsitzender gemeldet, der Interesse hat ein Gespräch zu führen ohne konkret seine Position zu nennen.
Die Einladung habe ich angenommen und werde natürlich von unserem Standpunkt den Mühlenweg in eine 30er Zone zu verwandeln nicht abweichen und die Petition wird bis Ende eine Bürgerinitiative bleiben.
D.h. unter eine parteiliche Flagge wird diese Petition nicht laufen, aber eine Unterstützung einer Fraktion im Stadtrat wäre dennoch hilfreich.

Abschließend danke fürs Mitmachen.

Viele Grüße,
Marvin Michel

20.08.2023, 15:11

Es wurden weitere Textanpassungen gemacht.
Inhaltlich hat sich der Text und somit das Petitionsziel nicht verändert.


Neue Begründung:

Die Umstellung auf eine 30er Zone erhöht die Sicherheit, reduziert den Co2-Ausstoß und verbessert die Gesundheit/Lärmempfinden der Anwohner dieser Straße.

Eine 30er Zone für den kompletten Mühlenweg ist notwendig, da

a) Kinder von und zu zum Mühlenweg sich zu Spielorten und zur Von-Ketteler Schule Grundschule bewegen

b) durch besonders am Ende der Straße zu der Werner-Habig-Str. viele aneinander gereihte Fahrzeuge parken

c) baubedingt Häuser sich so nah an der Straße befinden, sodass bei geöffnetem Fenster Sekundentakt der Autolärm zu hören ist

Ein Durchgehenesdurchgehenes Fahren von 50 km/h ist im Grunde aufgrund o.g. erwähnten Punkte nicht möglich und rechtfertigt eine 30er Zone.

Ich wohne seit ca. 7 Jahren auf dieser Straße und kann sehr gut beurteilen, wie das Verkehrsaufkommen in Bezug zur Post und GEA ist, aber auch allgemein durch die Straße gerast wird, obwohl es genau in der Mitte zu unübersichtlich ist und zum Ende hin durch parkende Autos fast immer gewartet werden muss bis der andere Verkehrsteilnehmer durchgefahren ist.

Da viele auch mehr als 50 km/h fahren, ist es umso problematischer.

Zwei Unfälle konnte ich selber beobachten.

Hupen ist an der Tagesordnung.

Aus meiner Sicht ist eine 30er eine gute Idee und bitte um Support von Oelder, vorallemvor allem die ebenfalls auf den Mühlenweg wohnen.