Bürgerrechte

Strafrechtliche Verfolgung von gesichert rechtsextremen Personenverbänden

Petition richtet sich an
Deutscher Bundestag Petitionsausschuss

50 Unterschriften

49 von 30.000 für Quorum in Deutschland Deutschland

50 Unterschriften

49 von 30.000 für Quorum in Deutschland Deutschland
  1. Gestartet 19.10.2024
  2. Sammlung noch > 3 Monate
  3. Einreichung
  4. Dialog mit Empfänger
  5. Entscheidung

Ich bin einverstanden, dass meine Daten gespeichert werden. Ich entscheide, wer meine Unterstützung sehen darf. Diese Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen.

 

Petition richtet sich an: Deutscher Bundestag Petitionsausschuss

Demokratiefeinde müssen Konsequenzen erfahren.
Es kann nicht sein, dass es zwar den Titel "gesichert rechtsextrem" gibt, der aber faktisch keine Auswirkungen hat.

Wie viele Zitate von NS-Funktionären müssen sich Höcke und Co. denn noch erlauben, bevor das rechtliche Konsequenzen hat?
Ich meine die besonders exponierte Stellung von Politiker:innen fordert härteren Skrupel.
Schließlich bewerben sich diese Personen in Parteien, Gruppen, Personenverbänden, etc darauf die demokratischen Grundrechte für alle Bürger:innen auszulegen und zu schützen.
Sie bewerben sich auf Positionen, die dazu geeignet sind die Demokratie abzuschaffen und ihre Gesinnung lässt bereits jetzt darauf schließen, dass dies dann auch eintreten wird.

Wir alle als Demokrat:innen sind dazu verpflichtet diese Grundordnung zu schützen - bevor es zu einer erneuten Machtergreifung durch
Rechtsextreme kommen kann.

Haben Politiker:innen nicht einen gesellschaftlichen Auftrag? Dann sei hier an die Aufgabe der Erziehung nach Adorno erinnert.

„Die Forderung, daß Auschwitz nicht noch einmal sei, ist die allererste an Erziehung. Sie geht so sehr jeglicher anderen voran, daß ich weder glaube, sie begründen zu müssen noch zu sollen. Ich kann nicht verstehen, daß man mit ihr bis heute so wenig sich abgegeben hat. Sie zu begründen hätte etwas Ungeheuerliches angesichts des Ungeheuerlichen, das sich zutrug.“

– Theodor W. Adorno: Erziehung nach Auschwitz, S. 674

Begründung

Für eine Welt in der wir gerne leben wollen, egal welche Herkunft, Sexualität, Genderidentität, oder sonstwas jemand hat.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung, Nicolas Perrault aus Zweibrücken
Frage an den Initiator

Petition teilen

Bild mit QR code

Abrisszettel mit QR Code

herunterladen (PDF)

Angaben zur Petition

Petition gestartet: 19.10.2024
Petition endet: 18.04.2025
Region: Deutschland
Kategorie: Bürgerrechte

Übersetzen Sie jetzt diese Petition

Neue Sprachversion

Noch kein PRO Argument.

Noch kein CONTRA Argument.

Warum Menschen unterschreiben

Werkzeuge für die Verbreitung der Petition.

Sie haben eine eigene Webseite, einen Blog oder ein ganzes Webportal? Werden Sie zum Fürsprecher und Multiplikator für diese Petition. Wir haben die Banner, Widgets und API (Schnittstelle) zum Einbinden auf Ihren Seiten. Zu den Werkzeugen

Übersetzen Sie jetzt diese Petition

Neue Sprachversion

Helfen Sie mit, Bürgerbeteiligung zu stärken. Wir wollen Ihren Anliegen Gehör verschaffen und dabei weiterhin unabhängig bleiben.

Jetzt fördern