Stellungnahmen: Stadtrat Hagen
Unbeantwortet (32) 53,3% |
Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar (17) 28,3% |
Ich stimme zu / überwiegend zu (6) 10,0% |
Ich lehne ab (3) 5,0% |
Ich enthalte mich (1) 1,7% |
Keine Stellungnahme (1) 1,7% |
6% unterstützen einen Antrag im Parlament.
6% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
6% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Lisa Kristin Radke
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
AfD, zuletzt bearbeitet am 05.07.2016
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Jacques Kempkens
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
AfD, zuletzt bearbeitet am 13.06.2016
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Ich bin Mitglied im Förderverein des Theaters. Nur passiv, da ich den Förderverein finanziell unterstützen möchte und voll dahinter stehe. Leider fehlt mir die Zeit auch aktiv diesen zu begleiten. Kultur ist wichtig! Museen - die Zeitgeschichte. Es ist ja nicht nur das Theater, hierzu gehört viel mehr. Die Musik, die Muse. Theater verbindet. Gestern sprach ich noch mit meiner Mutter, sie ist Jüdin. Sie wusste, wie schwer es in den Jahren 39/45 war. Ich unterstütze unser Theater - so lange es, es noch gibt!
Michael Eiche
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
AfD, zuletzt bearbeitet am 12.06.2016
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Wer nachdenkt, dem muss auffallen, dass das Theater oder das Orchester in Hagen keine Behörde ist, bei der man mal eben ein paar Stellen streichen kann und den anderen Mitarbeitern die Mehrarbeit aufs Auge drückt. Das ist bei jeder Behörde unerfreulich, aber leider heutzutage Gang und Gäbe. Das Resultat ist ein hoher Krankenstand durch Überlastung. Doch die Behörde wird weiter existieren.
Beim Theater ist das ganz anders! Das Theater ist wie eine Marionette. Sie bewegt sich elegant, wenn man die Fäden bedient. Schneidet man nur einen einzigen Faden ab, funktioniert die Marionette nicht mehr.
Das Theater Hagen wurde 1911 fertig gestellt und am Portal mit den damals skandalträchtigen Frauenfiguren durch die Bildhauerin Milly Steger verziert. Schade, dass die meisten Hagener diese freizügige Kunst, die über 100 Jahre alt ist, nicht mehr bewusst wahrnehmen. Immerhin sind die Frauen nackt. Man stelle sich vor, eine neue Disko in Hagen wäre mit nackten Frauen verziert. Ein Skandal! Da waren die Zeiten 1911 doch nicht so verklemmt wie heute, ganz zu schweigen von den Siebzigern des letzten Jahrhunderts.
Seit Jahrzehnten wird dieses Haus geachtet, weil es große Künstler beschäftigt hat. Ein Blick in den Wikipediaeintrag spricht Bände:
„Im Dezember 2012 wurde das Theater vom Deutschen Kulturrat auf die Vorwarnliste der Roten Liste Kultur gesetzt (Kategorie 3), weil es seit Jahrzehnten finanziellen Kürzungen ausgesetzt ist und damit eine weitere erfolgreiche Theaterarbeit behindert wird.“
Als Vertreter der AfD habe ich im Kultur- und Weiterbildungsausschuss gesagt, dass zwei Dinge geschehen werden, wenn man dem Theater diese Bürde abverlangt:
Die eingesparten 1,5 Millionen werden im Schuldenchaos in wenigen Sekunden verpufft sein.
Das Theater wird zur Drittklassigkeit absteigen und damit ganz sicher sterben.
Ich bin einfach nicht mehr bereit, in Anbetracht der Milliarden Euro, die in diesen Zeiten aufzubringen sind, die heimische Kultur zum Opferaltar zu führen. Die Steuergelder Sprudeln angeblich, die Arbeitslosigkeit soll weiter sinken, Deutschland geht es blendend, sagt die Hofberichterstattung der Regierung. Warum dann in Gottes Namen leiten die Regierungsparteien nicht ein kleines Rinnsal dieser ach so unermesslichen Einnahmen in Richtung der Städte?
Warum sollen wir Hagener uns sagen lassen, was vernünftig ist und was getan werden muss, wenn wir sehen, dass man sich im Bund einen Dreck darum schert, wie es in unserer Stadt weitergehen soll? Der angeblich vernünftige Weg ist hier in Wahrheit ein Irrweg.
Das Theater Hagen muss erhalten bleiben. Und das geht nur, wenn wir erkennen, dass Kunst Geld kostet. Was macht denn den Menschen aus? Arbeiten, essen, schlafen, sterben? Wir brauchen die Kunst zum Leben. Und umsonst ist sie nun mal nicht zu haben.
Die AfD-Fraktion in Hagen hat konsequent auch im Rat der Stadt gegen die Kürzungen beim Theater gestimmt - leider erfolglos, da die Mehrheit anders entschieden hat. Wir bleiben dabei: Wir sparen uns kaputt, was unsere eigene Kultur betrifft und nehmen verbittert zur Kenntnis, dass großzügig Geld weiter in alle Richtungen verteilt wird. Ich werde mich weiter vehement dagegen stemmen.
Michael Eiche
Elke Hentschel
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
Die Linke, zuletzt bearbeitet am 08.06.2016
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Unser Bürgertheater ist ein Aushängeschild für unsere Stadt, welches wir nicht aufs Spiel setzen dürfen! Wir haben einen Ratsbeschluss der besagt, dass das Theater mit all seinen Sparten erhalten bleiben soll. Meiner Meinung nach ist die weitere Zuschusskürzung für das Theater nicht tragbar, zumal es jetzt auch noch Brandschutzwachen bezahlen muss. Von dem Anteil an den Tarifsteigerungen ganz zu schweigen. Die Fraktion DIE LINKE unterstützt seit längerer Zeit die Arbeitnehmer und Arbeitnehmervertreter des Theaters. Unsere Solidarität gilt allen MitarbeiterInnen des Theaters.
Ingo Hentschel
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
Die Linke, zuletzt bearbeitet am 06.06.2016
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Die Linke
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Als Ratsmitglied der Fraktion DIE LINKE unterstütze ich die Petition. Ich habe den Eindruck, dass viele Ratsmitglieder den Ernst der Situation nicht wahrhaben wollen. Bei der Gründung der gGmbH habe ich im Rat angemerkt, dass die Rechtsformänderung der "Einstieg zum Ausstieg" ist! Sollte die gGmbH in Konkurs gehen, sind natürlich nicht die Politiker verantwortlich, sondern die Geschäftsführung (so macht man sich einen schlanken Fuß).
Fairerweise sei angemerkt, dass der OB Erik O. Schulz den Ratsbeschluss nicht einfach einkassieren kann. Der Rat hat aber die Möglichkeit, den Ratsbeschluss zu ändern. Kleiner Tipp! Die Kommunalverfassung gibt im § 26 den Bürgerinnen und Bürgern das Recht, in einer Vielzahl kommunaler Angelegenheiten selbst zu entscheiden. www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/buergerbeteiligung-wahlen/buergerbegehren-und-buergerentscheid.html
Mit freundlichem Gruß
Ingo Hentschel
Fraktionsmitglied DIE LINKE
Ralf Sondermeyer
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
Die Linke, zuletzt bearbeitet am 03.06.2016
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Ich stimme der Petition zu, weil die Kultur in Hagen bedroht ist. Kultur ist ein Stück unverzichtbares Leben in Hagen. Es sind bei den immer neuen Sparvorgaben und Runden nicht nur die einzelnen Kulturbereiche betroffen, sondern auch Menschen, die ihren Arbeitsplatz verlieren.
Ich habe mich daher in allen Gremien, das werde ich auch weiter so machen, intensiv gegen diese „Sparpolitik“ gestemmt.
Im Übrigen halte ich diese Petition für berechtigt und absolut legitim. Petitionen sind ein Ausdruck lebendiger Demokratie. Ein Ratsbeschluss kann zwar nicht durch den OB aufgehoben werden, aber der RAT ist in der Lage, diesen mit einem neuen Beschluss aufzuheben. Doch dazu fehlt es bei den meisten Parteien an Willen.
Frank Schmidt
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
Bürger für Hohenlimburg, zuletzt bearbeitet am 01.06.2016
Ich enthalte mich.
Sehr geehrte Damen und Herren,
nach meiner Überzeugung ist es dem Oberbürgermeister zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr möglich, die Sparvorgabe "zu kassieren", da dieser Sparvorgabe ein rechtmäßig im Stadtrat gefasster Beschluss zu Grunde liegt. Aus der Gemeindeordnung für NRW ergibt sich, dass dieser Beschluss spätestens drei Tage nach Beschlussfassung hätte beanstandet werden müssen. Diese Frist ist jedoch verstrichen. Als Beleg hier der entsprechende Passus aus der Gemeindeordnung NRW:
§ 54
Widerspruch und Beanstandung
(1) Der Bürgermeister kann einem Beschluß des Rates spätestens am dritten Tag nach der Beschlußfassung unter schriftlicher Begründung widersprechen, wenn er der Auffassung ist, daß der Beschluß das Wohl der Gemeinde gefährdet. Der Widerspruch hat aufschiebende Wirkung. Über die Angelegenheit ist in einer neuen Sitzung des Rates, die frühestens am dritten Tage und spätestens zwei Wochen nach dem Widerspruch stattzufinden hat, erneut zu beschließen. Ein weiterer Widerspruch ist unzulässig.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Schmidt
Jochen Löher
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
Hagen Aktiv, zuletzt bearbeitet am 30.05.2016
Ich lehne ab.
Stefan Ciupka
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU, zuletzt bearbeitet am 29.05.2016
Ich lehne ab.
Der Rat hat die Sparvorgabe beschlossen, daher kann sie vom OB nicht "kassiert" werden. Ausserdem wird vom Grunde her die Petition bezweifelt. Die Unterzeichner sind nicht rechtssicher legitimiert und können nicht verifiziert werden.
Lars Vogeler
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU, zuletzt bearbeitet am 28.05.2016
Ich lehne ab.
Joachim Riechel
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 14.06.2016
Keine Stellungnahme.
Nicole Pfefferer
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
Die Grünen
zuletzt angeschrieben am 30.05.2016
Unbeantwortet
Mark Krippner
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
zuletzt angeschrieben am 28.05.2016
Unbeantwortet
Jörg Meier
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
zuletzt angeschrieben am 28.05.2016
Unbeantwortet
Ramona Timm-Bergs
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
zuletzt angeschrieben am 28.05.2016
Unbeantwortet
Claus Thielmann
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
FDP
zuletzt angeschrieben am 28.05.2016
Unbeantwortet
Katrin Helling-Plahr
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
FDP
zuletzt angeschrieben am 28.05.2016
Unbeantwortet
Michael Grzeschista
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
FDP
zuletzt angeschrieben am 28.05.2016
Unbeantwortet
Thorsten Kiszkenow
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
Piratenpartei
zuletzt angeschrieben am 28.05.2016
Unbeantwortet
Michael Gronwald
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
Hagen Aktiv
zuletzt angeschrieben am 28.05.2016
Unbeantwortet
Rolf Klinkert
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
Hagen Aktiv
zuletzt angeschrieben am 28.05.2016
Unbeantwortet
Claus Rudel
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
zuletzt angeschrieben am 28.05.2016
Unbeantwortet
Muamer Andelija
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
zuletzt angeschrieben am 28.05.2016
Unbeantwortet
Dr. Friedrich-Wilhelm Geiersbach
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
zuletzt angeschrieben am 28.05.2016
Unbeantwortet
Hanne Fischbach
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 28.05.2016
Unbeantwortet
Detlef Reinke
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 28.05.2016
Unbeantwortet
Stefan Treß
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 28.05.2016
Unbeantwortet
Thomas Walter
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 28.05.2016
Unbeantwortet
Peter Beyel
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 28.05.2016
Unbeantwortet
Marianne Cramer
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 28.05.2016
Unbeantwortet
Achim Kämmerer
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 28.05.2016
Unbeantwortet
Jörg Klepper
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 28.05.2016
Unbeantwortet
Corinna Niemann
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 28.05.2016
Unbeantwortet
Ellen Neuhaus
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 28.05.2016
Unbeantwortet
Melanie Purps
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 28.05.2016
Unbeantwortet
Gerhard Romberg
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 28.05.2016
Unbeantwortet
Rainer Voigt
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 28.05.2016
Unbeantwortet
Dr. Hans-Dieter Fischer
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 28.05.2016
Unbeantwortet
Wolfgang Röspel
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 28.05.2016
Unbeantwortet
Dr. Stephan Ramrath
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 28.05.2016
Unbeantwortet
Willi Strüwer
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 28.05.2016
Unbeantwortet
Martin Erlmann
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 28.05.2016
Unbeantwortet
Dr. Josef Bücker
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
Hagen Aktiv
zuletzt angeschrieben am 20.05.2016
Unbeantwortet
Andreas Kroll
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
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Angelika Kulla
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
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Hans-Christian Mechnich
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
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Kevin Niedergriese
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar
Nesrin Öcal
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
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Dennis Schrötter
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
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Sven Söhnchen
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
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Martin Stange
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
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Günter Stricker
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
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Dietmar Thieser
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar
Horst Wisotzki
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar
Hans-Georg Panzer
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
Die Grünen
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Ruth Sauerwein
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
Die Grünen
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Dr. Rainer Preuß
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
Die Grünen
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Peter Arnusch
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
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Anja Engelhardt
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
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Werner König
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar