Volksvertreter Ralf Sondermeyer
Stellungnahme zur Petition Rettet das Theater Hagen! Herr OB Erik O. Schulz: Kassieren Sie die Sparvorgabe!
Die Linke, zuletzt bearbeitet am 03.06.2016
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Ich stimme der Petition zu, weil die Kultur in Hagen bedroht ist. Kultur ist ein Stück unverzichtbares Leben in Hagen. Es sind bei den immer neuen Sparvorgaben und Runden nicht nur die einzelnen Kulturbereiche betroffen, sondern auch Menschen, die ihren Arbeitsplatz verlieren.
Ich habe mich daher in allen Gremien, das werde ich auch weiter so machen, intensiv gegen diese „Sparpolitik“ gestemmt.
Im Übrigen halte ich diese Petition für berechtigt und absolut legitim. Petitionen sind ein Ausdruck lebendiger Demokratie. Ein Ratsbeschluss kann zwar nicht durch den OB aufgehoben werden, aber der RAT ist in der Lage, diesen mit einem neuen Beschluss aufzuheben. Doch dazu fehlt es bei den meisten Parteien an Willen.
Ralf Sondermeyer | |
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Partei: | Die Linke |
Fraktion: | Die Linke |
Neuwahl: | 2020 |
Funktion: | Stellv. Fraktionsvorsitzender |
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