Stellungnahmen: Rat der Stadt Wolfsburg

Unbeantwortet (13) 46,4%
Ich enthalte mich (12) 42,9%
Ich stimme zu / überwiegend zu (3) 10,7%

10 %

10% unterstützen einen Antrag im Parlament.

50% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

10% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.


Egbert Diekmann

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

AfD, zuletzt bearbeitet am 15.05.2024

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Egbert Diekmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD
Ich stimme zu / überwiegend zu.

Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Nach dem Wegfall des Therapiebeckens im Wolfsburger Klinikum, ist der Erhalt des Schwefelbades dringend notwendig. Eine Vergabe an einen Investor sichert weder die Arbeitsplätze der Angestellten noch ist sie Förderlich für die Sicherstellung der vielen Patienten, die auf diese Einrichtung angewiesen sind. Da ich selbst betroffen bin und weiß wie hoch die Auslastung ist, kann ich dem Erhalt und der Unterstützung durch die Stadt nur dringend empfehlen.


Elvira Dresler

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

AfD, zuletzt bearbeitet am 15.05.2024

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Egbert Diekmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD
Ich stimme zu / überwiegend zu.

Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Nach dem Wegfall des Therapiebeckens im Wolfsburger Klinikum, ist der Erhalt des Schwefelbades dringend notwendig. Eine Vergabe an einen Investor sichert weder die Arbeitsplätze der Angestellten noch ist sie Förderlich für die Sicherstellung der vielen Patienten, die auf diese Einrichtung angewiesen sind. Da ich selbst betroffen bin und weiß wie hoch die Auslastung ist, kann ich dem Erhalt und der Unterstützung durch die Stadt nur dringend empfehlen.


Thomas Schlick

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

AfD, zuletzt bearbeitet am 15.05.2024

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Egbert Diekmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD
Ich stimme zu / überwiegend zu.

Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Nach dem Wegfall des Therapiebeckens im Wolfsburger Klinikum, ist der Erhalt des Schwefelbades dringend notwendig. Eine Vergabe an einen Investor sichert weder die Arbeitsplätze der Angestellten noch ist sie Förderlich für die Sicherstellung der vielen Patienten, die auf diese Einrichtung angewiesen sind. Da ich selbst betroffen bin und weiß wie hoch die Auslastung ist, kann ich dem Erhalt und der Unterstützung durch die Stadt nur dringend empfehlen.


Marco Meiners

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/Volt, zuletzt bearbeitet am 14.06.2024

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Marco Meiners. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/Volt
Ich enthalte mich.

Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Wir als Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/Volt schätzen das Schwefelbad sehr. Wir empfinden die dort geleistete Arbeit als unverzichtbar und sind froh, dass es eine solche Institution in dieser Stadt gibt. Daher ist es uns auch sehr wichtig, dass diese erhalten bleibt. Durch eine Anhandgabe an einen externen Betreiber kann der Betrieb des Therapiezentrums sichergestellt und ggf. qualitativ verbessert werden. Die Stadt Wolfsburg geht vorerst auf die Suche nach einem geeigneten privaten Betreiber. Wir werden das Ergebnis sehr genau evaluieren, denn uns als Gruppe ist es wichtig, dass die Arbeitsplätze und die Qualität dieser sichergestellt werden und es keine Verschlechterung des Angebots geben wird.


Ralf Krüger

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD, zuletzt bearbeitet am 13.06.2024

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Ralf Krüger. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich enthalte mich.

Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt hat sich in der Vergangenheit für den Erhalt des Schwefelbades eingesetzt und tut dies auch aktuell. Angesichts der sehr angespannten Haushaltssituation ist es jedoch immer schwieriger geworden, die notwendigen Finanzmittel zum Verlustausgleich im Haushalt der Stadt bereitzustellen. Der Zuschuss für das Jahr 2023 wird nach vorläufiger Prognose bei etwa 242.000 Euro liegen.
Dass das Schwefelbad mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiterin sehr gute Arbeit leistet ist unstrittig. Der Betrieb einer Einrichtung wie das Schwefelbad gehört allerdings nicht zu den kommunalen Pflichtaufgaben, sondern ist eine freiwillige Leistung.
So haben wir im Rat der Stadt zugestimmt, den Betrieb des Schwefelbades auszuschreiben und zu sondieren, ob sich ein oder mehrere mögliche private Betreiber finden. Dabei bleiben die Gebäude und das Grundstück weiterhin bei der Stadt Wolfsburg.
Die SPD wird im weiteren Verfahren selbstverständlich die Interessen der Beschäftigten im Blick haben. Das Leistungsangebot des Schwefelbades soll möglichst erhalten, vielleicht sogar ausgebaut werden.
Aktuell bleibt zunächst das Ergebnis der Sondierung abzuwarten um dann im Rat der Stadt zu entscheiden, ob der Betrieb auf einen anderen Betreiber übergeht oder in kommunaler Verantwortung verbleibt.


Dennis Weilmann

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU, zuletzt bearbeitet am 11.06.2024

Ich enthalte mich.

Das Schwefelbad Fallersleben ist eine renommierte Therapieeinrichtung in unserer Stadt und mit den vorhandenen Kurs- und Anwendungsanboten für viele Wolfsburgerinnen und Wolfsburger sehr wichtig. Das haben mir zahlreiche Bürgerinnen und Bürger auch persönlich bestätigt. Es ist auch nicht geplant, das Schwefelbad zu schließen. Der Rat der Stadt Wolfsburg hat in seiner Ratssitzung im März diesen Jahres beschlossen, ein Markterkundungsverfahren zu starten, um potentielle zukünftige privatwirtschaftliche Betreiberinnen oder Betreiber ausfindig zu machen. So soll die Einrichtung erhalten bleiben, allerdings nicht mehr städtisch. Die abschließende Entscheidung über den weiteren Weg des Schwefelbades trifft dann zu einem späteren Zeitpunkt der Rat der Stadt Wolfsburg.


Francescantonio Garippo

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.06.2024

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Ralf Krüger. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich enthalte mich.

Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt hat sich in der Vergangenheit für den Erhalt des Schwefelbades eingesetzt und tut dies auch aktuell. Angesichts der sehr angespannten Haushaltssituation ist es jedoch immer schwieriger geworden, die notwendigen Finanzmittel zum Verlustausgleich im Haushalt der Stadt bereitzustellen. Der Zuschuss für das Jahr 2023 wird nach vorläufiger Prognose bei etwa 242.000 Euro liegen.
Dass das Schwefelbad mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiterin sehr gute Arbeit leistet ist unstrittig. Der Betrieb einer Einrichtung wie das Schwefelbad gehört allerdings nicht zu den kommunalen Pflichtaufgaben, sondern ist eine freiwillige Leistung.
So haben wir im Rat der Stadt zugestimmt, den Betrieb des Schwefelbades auszuschreiben und zu sondieren, ob sich ein oder mehrere mögliche private Betreiber finden. Dabei bleiben die Gebäude und das Grundstück weiterhin bei der Stadt Wolfsburg.
Die SPD wird im weiteren Verfahren selbstverständlich die Interessen der Beschäftigten im Blick haben. Das Leistungsangebot des Schwefelbades soll möglichst erhalten, vielleicht sogar ausgebaut werden.
Aktuell bleibt zunächst das Ergebnis der Sondierung abzuwarten um dann im Rat der Stadt zu entscheiden, ob der Betrieb auf einen anderen Betreiber übergeht oder in kommunaler Verantwortung verbleibt.


Iris Schubert

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.06.2024

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Ralf Krüger. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich enthalte mich.

Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt hat sich in der Vergangenheit für den Erhalt des Schwefelbades eingesetzt und tut dies auch aktuell. Angesichts der sehr angespannten Haushaltssituation ist es jedoch immer schwieriger geworden, die notwendigen Finanzmittel zum Verlustausgleich im Haushalt der Stadt bereitzustellen. Der Zuschuss für das Jahr 2023 wird nach vorläufiger Prognose bei etwa 242.000 Euro liegen.
Dass das Schwefelbad mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiterin sehr gute Arbeit leistet ist unstrittig. Der Betrieb einer Einrichtung wie das Schwefelbad gehört allerdings nicht zu den kommunalen Pflichtaufgaben, sondern ist eine freiwillige Leistung.
So haben wir im Rat der Stadt zugestimmt, den Betrieb des Schwefelbades auszuschreiben und zu sondieren, ob sich ein oder mehrere mögliche private Betreiber finden. Dabei bleiben die Gebäude und das Grundstück weiterhin bei der Stadt Wolfsburg.
Die SPD wird im weiteren Verfahren selbstverständlich die Interessen der Beschäftigten im Blick haben. Das Leistungsangebot des Schwefelbades soll möglichst erhalten, vielleicht sogar ausgebaut werden.
Aktuell bleibt zunächst das Ergebnis der Sondierung abzuwarten um dann im Rat der Stadt zu entscheiden, ob der Betrieb auf einen anderen Betreiber übergeht oder in kommunaler Verantwortung verbleibt.


Maike Woelk

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/Volt, zuletzt bearbeitet am 11.06.2024

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Marco Meiners. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/Volt
Ich enthalte mich.

Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Wir als Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/Volt schätzen das Schwefelbad sehr. Wir empfinden die dort geleistete Arbeit als unverzichtbar und sind froh, dass es eine solche Institution in dieser Stadt gibt. Daher ist es uns auch sehr wichtig, dass diese erhalten bleibt. Durch eine Anhandgabe an einen externen Betreiber kann der Betrieb des Therapiezentrums sichergestellt und ggf. qualitativ verbessert werden. Die Stadt Wolfsburg geht vorerst auf die Suche nach einem geeigneten privaten Betreiber. Wir werden das Ergebnis sehr genau evaluieren, denn uns als Gruppe ist es wichtig, dass die Arbeitsplätze und die Qualität dieser sichergestellt werden und es keine Verschlechterung des Angebots geben wird.


Bastian Zimmermann

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.06.2024

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Ralf Krüger. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich enthalte mich.

Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt hat sich in der Vergangenheit für den Erhalt des Schwefelbades eingesetzt und tut dies auch aktuell. Angesichts der sehr angespannten Haushaltssituation ist es jedoch immer schwieriger geworden, die notwendigen Finanzmittel zum Verlustausgleich im Haushalt der Stadt bereitzustellen. Der Zuschuss für das Jahr 2023 wird nach vorläufiger Prognose bei etwa 242.000 Euro liegen.
Dass das Schwefelbad mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiterin sehr gute Arbeit leistet ist unstrittig. Der Betrieb einer Einrichtung wie das Schwefelbad gehört allerdings nicht zu den kommunalen Pflichtaufgaben, sondern ist eine freiwillige Leistung.
So haben wir im Rat der Stadt zugestimmt, den Betrieb des Schwefelbades auszuschreiben und zu sondieren, ob sich ein oder mehrere mögliche private Betreiber finden. Dabei bleiben die Gebäude und das Grundstück weiterhin bei der Stadt Wolfsburg.
Die SPD wird im weiteren Verfahren selbstverständlich die Interessen der Beschäftigten im Blick haben. Das Leistungsangebot des Schwefelbades soll möglichst erhalten, vielleicht sogar ausgebaut werden.
Aktuell bleibt zunächst das Ergebnis der Sondierung abzuwarten um dann im Rat der Stadt zu entscheiden, ob der Betrieb auf einen anderen Betreiber übergeht oder in kommunaler Verantwortung verbleibt.


Hans-Georg Bachmann

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.06.2024

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Ralf Krüger. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich enthalte mich.

Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt hat sich in der Vergangenheit für den Erhalt des Schwefelbades eingesetzt und tut dies auch aktuell. Angesichts der sehr angespannten Haushaltssituation ist es jedoch immer schwieriger geworden, die notwendigen Finanzmittel zum Verlustausgleich im Haushalt der Stadt bereitzustellen. Der Zuschuss für das Jahr 2023 wird nach vorläufiger Prognose bei etwa 242.000 Euro liegen.
Dass das Schwefelbad mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiterin sehr gute Arbeit leistet ist unstrittig. Der Betrieb einer Einrichtung wie das Schwefelbad gehört allerdings nicht zu den kommunalen Pflichtaufgaben, sondern ist eine freiwillige Leistung.
So haben wir im Rat der Stadt zugestimmt, den Betrieb des Schwefelbades auszuschreiben und zu sondieren, ob sich ein oder mehrere mögliche private Betreiber finden. Dabei bleiben die Gebäude und das Grundstück weiterhin bei der Stadt Wolfsburg.
Die SPD wird im weiteren Verfahren selbstverständlich die Interessen der Beschäftigten im Blick haben. Das Leistungsangebot des Schwefelbades soll möglichst erhalten, vielleicht sogar ausgebaut werden.
Aktuell bleibt zunächst das Ergebnis der Sondierung abzuwarten um dann im Rat der Stadt zu entscheiden, ob der Betrieb auf einen anderen Betreiber übergeht oder in kommunaler Verantwortung verbleibt.


Frank Richter

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/Volt, zuletzt bearbeitet am 11.06.2024

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Marco Meiners. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/Volt
Ich enthalte mich.

Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Wir als Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/Volt schätzen das Schwefelbad sehr. Wir empfinden die dort geleistete Arbeit als unverzichtbar und sind froh, dass es eine solche Institution in dieser Stadt gibt. Daher ist es uns auch sehr wichtig, dass diese erhalten bleibt. Durch eine Anhandgabe an einen externen Betreiber kann der Betrieb des Therapiezentrums sichergestellt und ggf. qualitativ verbessert werden. Die Stadt Wolfsburg geht vorerst auf die Suche nach einem geeigneten privaten Betreiber. Wir werden das Ergebnis sehr genau evaluieren, denn uns als Gruppe ist es wichtig, dass die Arbeitsplätze und die Qualität dieser sichergestellt werden und es keine Verschlechterung des Angebots geben wird.


Stefan Kanitzky

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/Volt, zuletzt bearbeitet am 11.06.2024

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Marco Meiners. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/Volt
Ich enthalte mich.

Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Wir als Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/Volt schätzen das Schwefelbad sehr. Wir empfinden die dort geleistete Arbeit als unverzichtbar und sind froh, dass es eine solche Institution in dieser Stadt gibt. Daher ist es uns auch sehr wichtig, dass diese erhalten bleibt. Durch eine Anhandgabe an einen externen Betreiber kann der Betrieb des Therapiezentrums sichergestellt und ggf. qualitativ verbessert werden. Die Stadt Wolfsburg geht vorerst auf die Suche nach einem geeigneten privaten Betreiber. Wir werden das Ergebnis sehr genau evaluieren, denn uns als Gruppe ist es wichtig, dass die Arbeitsplätze und die Qualität dieser sichergestellt werden und es keine Verschlechterung des Angebots geben wird.


Jens Hortmeyer

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/Volt, zuletzt bearbeitet am 15.05.2024

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Marco Meiners. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/Volt
Ich enthalte mich.

Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Wir als Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/Volt schätzen das Schwefelbad sehr. Wir empfinden die dort geleistete Arbeit als unverzichtbar und sind froh, dass es eine solche Institution in dieser Stadt gibt. Daher ist es uns auch sehr wichtig, dass diese erhalten bleibt. Durch eine Anhandgabe an einen externen Betreiber kann der Betrieb des Therapiezentrums sichergestellt und ggf. qualitativ verbessert werden. Die Stadt Wolfsburg geht vorerst auf die Suche nach einem geeigneten privaten Betreiber. Wir werden das Ergebnis sehr genau evaluieren, denn uns als Gruppe ist es wichtig, dass die Arbeitsplätze und die Qualität dieser sichergestellt werden und es keine Verschlechterung des Angebots geben wird.


Sandra Jördens

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/Volt, zuletzt bearbeitet am 15.05.2024

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Marco Meiners. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/Volt
Ich enthalte mich.

Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Wir als Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/Volt schätzen das Schwefelbad sehr. Wir empfinden die dort geleistete Arbeit als unverzichtbar und sind froh, dass es eine solche Institution in dieser Stadt gibt. Daher ist es uns auch sehr wichtig, dass diese erhalten bleibt. Durch eine Anhandgabe an einen externen Betreiber kann der Betrieb des Therapiezentrums sichergestellt und ggf. qualitativ verbessert werden. Die Stadt Wolfsburg geht vorerst auf die Suche nach einem geeigneten privaten Betreiber. Wir werden das Ergebnis sehr genau evaluieren, denn uns als Gruppe ist es wichtig, dass die Arbeitsplätze und die Qualität dieser sichergestellt werden und es keine Verschlechterung des Angebots geben wird.


Detlef Barth

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

PUG

zuletzt angeschrieben am 11.06.2024
Unbeantwortet


Sandra Straube

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

PUG

zuletzt angeschrieben am 11.06.2024
Unbeantwortet


Angelika Jahns

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU

zuletzt angeschrieben am 11.06.2024
Unbeantwortet


Ludmilla Neuwirth

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU

zuletzt angeschrieben am 11.06.2024
Unbeantwortet


Peter Kassel

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU

zuletzt angeschrieben am 11.06.2024
Unbeantwortet


Christoph-Michael Molnar

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU

zuletzt angeschrieben am 11.06.2024
Unbeantwortet


Andreas Klaffehn

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

PUG

zuletzt angeschrieben am 11.06.2024
Unbeantwortet


André-Georg Schlichting

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU

zuletzt angeschrieben am 11.06.2024
Unbeantwortet


Eckhard Krebs

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

Fraktion SPD

zuletzt angeschrieben am 11.06.2024
Unbeantwortet


Sören-Bodo Schlegel

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

zuletzt angeschrieben am 11.06.2024
Unbeantwortet


Mats-Ole Maretzke

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

Fraktion FDP

zuletzt angeschrieben am 11.06.2024
Unbeantwortet


Lea Broedermann

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

Fraktion DIE LINKE

zuletzt angeschrieben am 11.06.2024
Unbeantwortet


Roman Dettmann

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

PUG

zuletzt angeschrieben am 11.06.2024
Unbeantwortet

Helfen Sie mit, Bürgerbeteiligung zu stärken. Wir wollen Ihren Anliegen Gehör verschaffen und dabei weiterhin unabhängig bleiben.

Jetzt fördern