1 Unterschriften
Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.
Petition richtet sich an: Abgeordnetenhaus Berlin
CORONA QUERDENKER Die für den 31. Dezember in Berlin von Querdenken geplante Demonstration darf auf keinen Fall genehmigt werden!
Nach den krass bundesweit negativen Erfahrungen und auch der inzwischen vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall bestätigten Einstufung, kann man davon ausgehen das die wichtigen Hygienemaßnahmen wie Abstand und Maske nicht eingehalten werden und auch wieder mit Gewalt gegen Bürger und der Polizei gerechnet werden muss. Zudem ist durch den bundesweiten Aufruf für diese Demo nicht absehbar, wieviel Teilnehmer es im Gegensatz zur angemeldeten Zahl tatsächlich werden.
Die zuständigen Behörden und Gerichte werden aufgefordert, dieser zum Teil rechtsradikalen und antidemokratischen Gruppierung keine Genehmigung zu erteilen und dies auch frühzeitig bekanntzugeben.
Die politischen Parteien und die Presse werden aufgefordert sich für ein Verhindern dieser Demo konsequent einzusetzen.
Begründung
Der Staat hat die Pflicht, das Recht auf körperliche Unversertheit zu gewährleisten und Gewalt gegen Bürger vorzubeugen. Dieses wäre durch das Zulassen dieser Demonstration nicht mehr gegeben.
Link zur Petition
Angaben zur Petition
Petition gestartet:
09.12.2020
Petition endet:
05.01.2021
Region:
Berlin
Kategorie:
Bürgerrechte
Neuigkeiten
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Petition wurde nicht eingereicht
am 06.01.2022Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team -
Temporäre Sperrung aufgehoben
am 15.12.2020Sehr geehrte Unterstützende,
die Petition wurde gemäß unserer Nutzungsbedingungen überarbeitet. Die temporäre Sperrung wurde wieder aufgehoben und die Petition kann nun weiter unterzeichnet werden.
Wir bedanken uns für Ihr Engagement!
Ihr openPetition-Team -
Dies ist ein Hinweis der openPetition-Redaktion:
Diese Petition steht im Konflikt mit Punkt 1.4 der Nutzungsbedingungen für zulässige Petitionen.
Bitte geben Sie eine Quelle für folgende Aussage an oder formulieren Sie sie klar als eigene Meinung:
"Rechtsterrorismus nicht zuzulassen. Dieses wäre durch das Zulassen dieser Demonstration nicht mehr gegeben."
Debatte
Noch kein CONTRA Argument.
