1.908 Unterschriften
Petitionsempfänger hat nicht reagiert.
Petition richtet sich an: Bundesentwicklungsminister, Herrn Dr. Gerd Müller
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) will im Zuge seines Reformprozesses BMZ 2030 die bilaterale Zusammenarbeit mit Nepal beenden.
Insgesamt soll die Zusammenarbeit mit 24 Staaten weltweit im Zuge dieser Reform beendet werden, darunter neun Länder, die zu den Least Developed Counties, also den ärmsten Ländern der Welt gehören – dazu zählt auch Nepal! [1]
Nach welchen Kriterien die Länder ausgewählt wurden, wurde vom BMZ bisher nicht transparent veröffentlicht. In Medienberichten zählen zu den Kriterien Erfolge in der Korruptionsbekämpfung, Good Governance und die Achtung der Menschenrechte. Gerade in diesen Bereichen hat Nepal jedoch in den vergangenen Jahren positive Entwicklungen zu verzeichnen, nachdem der Staat den Übergang von einer konstitutionellen Monarchie in eine föderale Demokratie geschafft hat.
Wir appellieren an den Bundesminister, die langjährige Verbindung zu Nepal und die bilaterale Zusammenarbeit auch in Zukunft fortzusetzen.
Mit dem Ausstieg aus der bilateralen Zusammenarbeit wird die gute Beziehung Deutschlands zu Nepal aufs Spiel gesetzt Neben den diplomatischen, politischen und humanitären Auswirkungen kann und sollte die deutsche staatliche Entwicklungszusammenarbeit in Nepal auch nicht durch das alleinige Engagement von Nichtregierungsorganisationen (NRO) und privaten Initiativen ersetzt werden.
Diese Petition wurde initiiert von der Deutsch-Nepalischen Gesellschaft und dem Long Yang e.V. und wird von vielen NGOs unterstützt.
Gerade angesichts der aktuellen globalen Corona-Krise und den verheerenden Auswirkungen für die Bevölkerung in Nepal, appellieren wir an die Solidarität und den Gemeinschaftssinn und hoffen auf Ihre Unterstützung.
Begründung
Für die Fortführung des Engagements sprechen folgende Gründe:
Die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit mit Nepal hat jahrzehntelange Tradition und verlief bisher sehr erfolgreich.
Nepal befindet sich derzeit in Folge des politischen Wandels, des Erdbebens von 2015 und der aktuellen Covid-19 Pandemie in einer besonders vulnerablen Situation.
Nepal, als junge Demokratie, hat in den Bereichen Good Governance und Korruptionsbekämpfung mit der Föderalismusreform große Anstrengungen unternommen und entsprechend Fortschritte erzielt.[2]
Die bilaterale Zusammenarbeit beinhaltet bereits viele der neuen Schwerpunktthemen der BMZ-Strategie 2030 und bietet hervorragende Möglichkeiten für weiteres Engagement.
Deutschland steht als einer der wichtigsten Geber in Nepal in einer besonderen Position und Verantwortung, in dieser Situation weiter zu stabilisieren. Ein Ausstieg aus der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit jetzt, sendet ein katastrophales politisches Signal an die Regierung und andere Entwicklungspartner.
Ein Ausstieg des BMZ würde auch das Ende für die bereits laufenden, erfolgreichen bilateralen Programme bedeuten, die vom BMZ jährlich mit Mitteln in Höhe von rund 25 Millionen Euro gefördert werden.
Mit dem Ausstieg aus der bilateralen Zusammenarbeit wird die gute Beziehung Deutschlands zu Nepal aufs Spiel gesetzt.
Das betrifft nicht nur die staatlichen Beziehungen, sondern hat auch Folgen für das zivilgesellschaftliche Engagement und die Arbeit zahlreicher NRO vor Ort. Diese sollten nicht in die Rolle gedrängt werden, etwaige Lücken durch den Wegfall der bilateralen Zusammenarbeit zu füllen.
Zwischen Nepal und Deutschland besteht seit Jahrzehnten eine enge freundschaftliche Verbindung. Das zeigt sich in der Anzahl der Reisenden aus Deutschland (allein im Jahr 2019 über 30.000), aber auch im Engagement der über 100 deutschen NGOs, die in Nepal aktiv sind, sowie in der inzwischen über 60-jährigen erfolgreichen bilateralen Zusammenarbeit. Diese findet schwerpunktmäßig in den Bereichen Gesundheit, Erneuerbare Energien, nachhaltige Wirtschaftsförderung und Friedensarbeit statt, wodurch über die Zeit ein vertrauensvolles Verhältnis und eine gelungene Kooperation mit den nepalesischen Partnern entstanden sind [3].
Aktuelle Situation und Herausforderungen
Nach dem erfolgreichen Wandel zur Demokratie haben die beiden Erdbeben 2015 das Land in seinen Fortschritten wieder um Jahre zurückgeworfen. Der Wiederaufbau war noch nicht abgeschlossen und nun folgt mit der Corona-Krise ein erneuter Rückschlag, der neben den gesundheitlichen Auswirkungen auch wirtschaftliche und soziale Folgen mit sich zieht, die bereits jetzt in drastischem Ausmaß zu beobachten sind. Diese stellen das Land und besonders das ohnehin noch junge demokratische System enorm auf die Probe.
Deutschland gehört zu den wichtigsten bilateralen Gebern der internationalen Gemeinschaft und leistet innerhalb der EU-Staaten den größten finanziellen Beitrag.[4] Der Ausstieg aus der bilateralen Zusammenarbeit würde auf politischer Ebene auch ein Zeichen für den Rückzug der Europäischen Union als starker Partner setzen, da Deutschland neben Finnland der einzige wichtige Geber der EU in Nepal ist. Das kann von Nepals Nachbarn China als politisches Signal verstanden werden und dazu ermutigen, seine Vormachtstellung in der Region weiter auszubauen.
Die deutsche staatliche Entwicklungszusammenarbeit in Nepal kann und sollte auch nicht durch alleiniges Engagement der Zivilgesellschaft und politischer Stiftungen ersetzt werden.
Aufruf zur Solidarität
Die atemberaubenden Berge des Himalayas, die vielfältige und reiche Kultur des Landes und die besondere Gastfreundschaft der Nepalesen begeistern viele Deutsche - Jährlich reisen mehrere zehntausend Touristen aus Deutschland nach Nepal. Über die Jahre haben sich tiefe Freundschaften entwickelt und zahlreiche Initiativen gegründet, die sich in Nepal engagieren.
Nepal liegt vielen Deutschen am Herzen und das persönliche Engagement hat die bilaterale Zusammenarbeit in den vergangenen Jahrzehnten hervorragend ergänzt.
Das alles spricht dafür, dass wir uns jetzt auch dafür einsetzen, die erfolgreiche Kooperation auf allen Ebenen fortzusetzen – im privaten, zivilgesellschaftlichen Bereich genau wie auf staatlicher Ebene.
Unterstützen Sie daher mit Ihrer Stimme den Appell an den Bundesminister, seine Entscheidung rückgängig zu machen, Solidarität zu zeigen und die bilaterale Zusammenarbeit auch in Zukunft fortzuführen!
[2] Siehe: https://www.transparency.de/cpi
[3] Siehe auch BMZ: http://www.bmz.de/de/laender_regionen/asien/nepal/index.jsp
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Angaben zur Petition
Petition gestartet:
10.05.2020
Petition endet:
09.07.2020
Region:
Deutschland
Kategorie:
Außenpolitik
Diese Petition wurde in folgende Sprachen übersetzt
Neuigkeiten
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Petitionsempfänger antwortet nicht
am 05.09.2022Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 24 Monate nach dem Einreichen der Petition keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass der Petitionsempfänger nicht reagiert hat.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team -
Die Petition wurde eingereicht
am 04.09.2020Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der Petition „Solidarität zeigen“,
vor rund einem Monat ging die Unterschriftsfrist für unsere Petition zu Ende. Insgesamt haben sich genau 1.908 Personen an der Aktion beteiligt (davon allein 100 aus Nepal). Was diese Petition aus unserer Sicht aber ganz besonders gestärkt hat, ist die große Anzahl der persönlichen Kommentare – rund 600 Beiträge – die zeigen,...mehr anzeigenLiebe Unterstützerinnen und Unterstützer der Petition „Solidarität zeigen“,
vor rund einem Monat ging die Unterschriftsfrist für unsere Petition zu Ende. Insgesamt haben sich genau 1.908 Personen an der Aktion beteiligt (davon allein 100 aus Nepal). Was diese Petition aus unserer Sicht aber ganz besonders gestärkt hat, ist die große Anzahl der persönlichen Kommentare – rund 600 Beiträge – die zeigen, dass das Thema vielen Menschen wirklich am Herzen liegt. Für dieses Engagement möchten wir – der Long Yang e.V. und die Deutsch-Nepalische Gesellschaft e.V. – uns herzlich bei Ihnen allen bedanken. Um genau diese Besonderheit auch gegenüber dem BMZ zum Ausdruck zu bringen, haben wir neben den Unterschriften auch sämtliche Kommentare in einem großen Dokument zusammengestellt und alles an das BMZ überreicht.
Zusätzlich zur Petition hatten wir auch im Juni einen offenen Brief von zivilgesellschaftlichen Organisationen an Minister Müller initiiert, den insgesamt über 60 deutsche NGOs, die in Nepal tätig sind unterzeichnet haben. Auf diesen Brief haben wir unterdessen eine Antwort des Ministeriums erhalten.
Das BMZ bleibt bei seiner Entscheidung zur Länderauswahl. Als Entscheidungskriterium wird die „geringe Signifikanz“ der deutschen bilateralen EZ in Nepal angegeben. Deutschland stelle im Gegensatz zu anderen Gebern und Ländern weniger Mittel zur Verfügung und halte deshalb sein Engagement für verzichtbar. Wörtlich heißt es:
„In Nepal war das Kriterium der Signifikanz ausschlaggebend. Wir haben mit unserem Instrument der bilateralen Zusammenarbeit sowohl im Bezug zu anderen Gebern als auch im Bezug zu anderen Partnerländern eine vergleichsweise geringe Signifikanz.“
„Die Entscheidung bezieht sich auf die bilaterale staatliche Zusammenarbeit. Alle anderen Instrumente des BMZ kommen weiterhin zur Anwendung: wir bleiben über die Europäische Union und multilaterale Institutionen, wie die Weltbank oder die Asiatische Entwicklungsbank engagiert und fördern Investitionen der Privatwirtschaft. Wir unterstützen auch weiterhin die Arbeit der Nichtregierungsorganisationen und politischen Stiftungen in Nepal.“
„Selbstverständlich leisten wir auch weiterhin Unterstützung in Not- und Krisenfällen. In Nepal werden wir aufgrund der Corona-Pandemie nicht nur unsere direkten staatlichen Maßnahmen im Gesundheitsbereich fortführen, sondern bereiten eine neue Corona-Soforthilfe vor.“
Um es kurz zu sagen, diesen Brief hätten wir in gleichem Wortlaut auch vor unseren Aktionen erhalten können. Es wurden keine unserer Fragen beantwortet, sondern nur die Fakten genannt, die bereits mit dem offenen Brief und der Petition vorlagen.
*Wie geht es weiter?*
Mit der offiziellen Übergabe der Petition ist die gemeinsame Aktion „Solidarität zeigen – Bilaterale Zusammenarbeit mit Nepal fortführen“ der DNG und des Long Yang e.V. offiziell zu Ende gegangen.
Unterdessen wurde ein Termin für die sogenannten Ländergespräche angekündigt, die im September zwischen dem BMZ und den Vertretern der Zivilgesellschaft sowie der GIZ stattfinden, um die bevorstehenden bilateralen Regierungsverhandlungen mit Nepal vorzubereiten. In diesen Ländergesprächen möchte das BMZ Stimmen aus der Zivilgesellschaft und Partnern in Nepal einholen. Auch der Long Yang e.V. und die Deutsch-Nepalische Gesellschaft e.V. wurden eingeladen.
*Wollen Sie weiter informiert werden?*
Da die Petition hiermit offiziell abgeschlossen ist, dürfen wir Ihnen über OpenPetition keine Emails mehr zukommen lassen. Wenn Sie weiter zum Thema informiert bleiben möchten, melden Sie sich hier zum Themen Newsletter „Engagement Nepal“ (https://bit.ly/3i1bvE3) an. Der Long Yang e.V. wird darüber nach den Ländergesprächen noch einmal eine Zusammenfassung senden.
Viele Grüße
Long Yang e.V. und Deutsch-Nepalische Gesellschaft e.V.
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Long Yang e.V.
c/o Akasha Academy, Stöberlstraße 68, 80686 München
petition@long-yang.org
www.long-yang.org
Deutsch-Nepalische Gesellschaft e.V.
Postfach 19 03 27, 50500 Köln
info@deutsch-nepal.de
www.deutsch-nepal.de -
Liebe Unterstützer der Petition,
Noch 8 Tage bis zum Petitionsende. Bitte helfen Sie uns, das neue Video zu teilen und die Marke von 3000 Unterzeichner*innen noch zu erreichen. Unterschrieben werden kann die Petition noch bis zum 10. Juli 2020. https://openpetition.de/!nepal
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) will im Zuge seines Reformprozesses BMZ 2030...mehr anzeigenLiebe Unterstützer der Petition,
Noch 8 Tage bis zum Petitionsende. Bitte helfen Sie uns, das neue Video zu teilen und die Marke von 3000 Unterzeichner*innen noch zu erreichen. Unterschrieben werden kann die Petition noch bis zum 10. Juli 2020. https://openpetition.de/!nepal
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) will im Zuge seines Reformprozesses BMZ 2030 die bilaterale Zusammenarbeit mit Nepal beenden. Wie das Bundesentwicklungsministerium zu dieser Entscheidung kam, wirft durchaus Fragen auf.
Gerade mit Blick auf die Covid-19 Pandemie ist es der falsche Zeitpunkt, die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit aufzukündigen. Die Coronakrise war nicht voraussehbar. Aber jetzt fordern wir das BMZ auf seine Entscheidung noch einmal zu überdenken.
Dazu gibt es jetzt ein Video, welches das Anliegen der Petition einfach verständlich in einer Minute zusammenfasst.
VIDEO TEILEN PER
FACEBOOK: https://www.facebook.com/long.yang.org/videos/294524965289380/
YOUTUBE: https://www.youtube.com/watch?v=7dSdQp5iAWA
INSTAGRAM: https://www.instagram.com/p/CCHPicTpgvs/?igshid=12pq72hpbdf6h
Alle Videos für Facebook, Instagram etc. finden Sie auf der Download-Seite des Vereins Haus der Hoffnung - Hilfe für Nepal e.V., der das Video erstellt hat: https://www.hausderhoffnung-nepal.de/downloadbereich/#bmzpetition
Dropbox mit allen Social Media Inhalt zur Petition: bit.ly/3bwxT4i
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DIALOGVERANSTALTUNG MIT NGOS UND DEM BMZ WAR EIN VOLLER ERFOLG
Auf große Resonanz stieß die Online Veranstaltung „Solidarität zeigen – Dialog zur Fortführung deutsch-nepalesischer Entwicklungszusammenarbeit“ am 8. Juni 2020, zu welcher der Long Yang e.V. (München) zusammen mit der Deutsch-Nepalischen Gesellschaft, Köln (DNG) deutsche und nepalesische Akteure aus Politik, Wissenschaft, Medien und Zivilgesellschaft eingeladen hatte.
Wir haben uns sehr gefreut dabei nicht nur Vertreter der NGOs sondern auch Nepalesische Stimmen zu hören und Zuspruch aus der Politik in Person von Herrn Kerkeritz von den Grünen zu bekommen. Mit Frau Frick als Länderreferentin hatten wir auch eine Ansprechpartnerin aus dem Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für unsere Fragen und konnten Einblick in den Entscheidungsprozesse des BMZ gewinnen. Es war eine intensive Diskussion.
Die Pressemitteilung mit der Zusammenfassung der Veranstaltung finden sie hier:
Deutsch: http://www.long-yang.org/wp-content/uploads/2020/06/PI_LY_DIALOG-BMZ-STRATEGIE-2030_FINAL_20200620.pdf
Englisch: http://www.long-yang.org/wp-content/uploads/2020/06/PI_LY_DIALOG-BMZ-STRATEGIE-2030_FINAL_ENGLISH_20200620.pdf
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STIMMEN AUS DER DISKUSSION
„Viele der angestoßenen Entwicklungen in Nepal wären ohne die Unterstützung der deutschen Regierung nicht möglich gewesen. Deutschland ist in Hinblick auf die menschenrechtliche Situation und Korruptionsbekämpfung ein Vorbild, von dem Nepal auch in Zukunft lernen möchte." Prof. Dr. Ramesh Kumar Maskey, Präsident der Nepal German Academic Association (NEGAAS)
„Mit dem Verlust von Strukturen und Kenntnissen im BMZ und den Auslandsvertretungen gehen wichtige Ansprechpartner – auch für zivilgesellschaftliche Organisationen – verloren." Jan Wenzel von VENRO (Bundesverband entwicklungspolitischer und humanitärer Nichtregierungsorganisationen)
„Nepal befindet sich derzeit in einer schwierigen Situation: das Land habe sich noch immer nicht von den Folgen des schlimmen Erdbebens im Jahr 2015 erholt, die Zahlen der Covid-19 Fälle steigen und die Wirtschaft werde durch die Pandemie empfindlich getroffen. Gerade in einer solchen Zeit wird die Unterstützung Deutschlands mehr denn je benötigt und wertgeschätzt." Jiba Lamichhane, Gründungsmitglied der NRNA (Non Resident Nepali Association)
„Geopolitisch wird durch die Beendigung der bilateralen Zusammenarbeit ein Vakuum hinterlassen. Die große Gefahr besteht darin, dass dies durch Nachbarländer der Region ausgefüllt wird, die ein vitales Eigeninteresse an einem Engagement in Nepal haben." Dr. Carsten Klein, Friedrich Naumann Stiftung - Head Regional Office South Asia
„Über diesen Prozess ist der AWZ Ausschuss nicht informiert worden, lediglich über das Ergebnis. Auch auf internationaler Ebene hat hierzu keine Absprache stattgefunden." Uwe Kekeritz (Bündnis 90/die Grünen) Abgeordneter und Mitglied des AWZ Ausschuss
Debatte
Deutschland ist im materiellen Sinne eines der reichsten Länder der Welt, Nepal in diesem Sinne eines der ärmsten. Hier zu sparen finde ich unglaublich beschämend. Die Demokratie- und Korruptionsargumente sind vorgeschoben. Es gibt einige sehr reiche Länder im Globalen Norden, der sogenannten westlichen Welt die zwar reich sind, sich aber in Bezug auf Demokratie und/oder Korruption in eine Richtung entwickeln, die eigentlich jede Form der Zusammenarbeit moralisch verbietet.
Noch kein CONTRA Argument.
