04.09.2020, 20:20
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der Petition „Solidarität zeigen“,
vor rund einem Monat ging die Unterschriftsfrist für unsere Petition zu Ende. Insgesamt haben sich genau 1.908 Personen an der Aktion beteiligt (davon allein 100 aus Nepal). Was diese Petition aus unserer Sicht aber ganz besonders gestärkt hat, ist die große Anzahl der persönlichen Kommentare – rund 600 Beiträge – die zeigen, dass das Thema vielen Menschen wirklich am Herzen liegt. Für dieses Engagement möchten wir – der Long Yang e.V. und die Deutsch-Nepalische Gesellschaft e.V. – uns herzlich bei Ihnen allen bedanken. Um genau diese Besonderheit auch gegenüber dem BMZ zum Ausdruck zu bringen, haben wir neben den Unterschriften auch sämtliche Kommentare in einem großen Dokument zusammengestellt und alles an das BMZ überreicht.
Zusätzlich zur Petition hatten wir auch im Juni einen offenen Brief von zivilgesellschaftlichen Organisationen an Minister Müller initiiert, den insgesamt über 60 deutsche NGOs, die in Nepal tätig sind unterzeichnet haben. Auf diesen Brief haben wir unterdessen eine Antwort des Ministeriums erhalten.
Das BMZ bleibt bei seiner Entscheidung zur Länderauswahl. Als Entscheidungskriterium wird die „geringe Signifikanz“ der deutschen bilateralen EZ in Nepal angegeben. Deutschland stelle im Gegensatz zu anderen Gebern und Ländern weniger Mittel zur Verfügung und halte deshalb sein Engagement für verzichtbar. Wörtlich heißt es:
„In Nepal war das Kriterium der Signifikanz ausschlaggebend. Wir haben mit unserem Instrument der bilateralen Zusammenarbeit sowohl im Bezug zu anderen Gebern als auch im Bezug zu anderen Partnerländern eine vergleichsweise geringe Signifikanz.“
„Die Entscheidung bezieht sich auf die bilaterale staatliche Zusammenarbeit. Alle anderen Instrumente des BMZ kommen weiterhin zur Anwendung: wir bleiben über die Europäische Union und multilaterale Institutionen, wie die Weltbank oder die Asiatische Entwicklungsbank engagiert und fördern Investitionen der Privatwirtschaft. Wir unterstützen auch weiterhin die Arbeit der Nichtregierungsorganisationen und politischen Stiftungen in Nepal.“
„Selbstverständlich leisten wir auch weiterhin Unterstützung in Not- und Krisenfällen. In Nepal werden wir aufgrund der Corona-Pandemie nicht nur unsere direkten staatlichen Maßnahmen im Gesundheitsbereich fortführen, sondern bereiten eine neue Corona-Soforthilfe vor.“
Um es kurz zu sagen, diesen Brief hätten wir in gleichem Wortlaut auch vor unseren Aktionen erhalten können. Es wurden keine unserer Fragen beantwortet, sondern nur die Fakten genannt, die bereits mit dem offenen Brief und der Petition vorlagen.
*Wie geht es weiter?*
Mit der offiziellen Übergabe der Petition ist die gemeinsame Aktion „Solidarität zeigen – Bilaterale Zusammenarbeit mit Nepal fortführen“ der DNG und des Long Yang e.V. offiziell zu Ende gegangen.
Unterdessen wurde ein Termin für die sogenannten Ländergespräche angekündigt, die im September zwischen dem BMZ und den Vertretern der Zivilgesellschaft sowie der GIZ stattfinden, um die bevorstehenden bilateralen Regierungsverhandlungen mit Nepal vorzubereiten. In diesen Ländergesprächen möchte das BMZ Stimmen aus der Zivilgesellschaft und Partnern in Nepal einholen. Auch der Long Yang e.V. und die Deutsch-Nepalische Gesellschaft e.V. wurden eingeladen.
*Wollen Sie weiter informiert werden?*
Da die Petition hiermit offiziell abgeschlossen ist, dürfen wir Ihnen über OpenPetition keine Emails mehr zukommen lassen. Wenn Sie weiter zum Thema informiert bleiben möchten, melden Sie sich hier zum Themen Newsletter „Engagement Nepal“ (bit.ly/3i1bvE3) an. Der Long Yang e.V. wird darüber nach den Ländergesprächen noch einmal eine Zusammenfassung senden.
Viele Grüße
Long Yang e.V. und Deutsch-Nepalische Gesellschaft e.V.
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Long Yang e.V.
c/o Akasha Academy, Stöberlstraße 68, 80686 München
petition@long-yang.org
www.long-yang.org
Deutsch-Nepalische Gesellschaft e.V.
Postfach 19 03 27, 50500 Köln
info@deutsch-nepal.de
www.deutsch-nepal.de
