Bürgerrechte

#NieWieder33:Demokratie schützen - Rechtsextreme stoppen

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Der Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz
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Die Petition wurde vom Petenten zurückgezogen

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Die Petition wurde vom Petenten zurückgezogen

  1. Gestartet Januar 2024
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Gescheitert

Unsere Demokratie ist bedroht. Die Entwicklungen der vergangenen Wochen haben bestätigt, dass Rechtsextreme und Rechtspopulisten die freiheitlich demokratische Grundordnung bekämpfen und beseitigen wollen. 
Aber unsere Demokratie ist auch wehrhaft. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich menschenverachtende Ideologien wieder breit machen und Rechtsextreme politische Verantwortung übernehmen können. Deswegen treten wir gegen Rechtsextremismus und für eine starke, wehrhafte Demokratie ein.
Demokratie heißt auch mitentscheiden. Das Wahlrecht ist ein hohes Gut und muss immer wieder verteidigt werden. Wir haben die Wahl, in welcher Gesellschaft wir künftig leben wollen. 
Am 9. Juni 2024 sind Kommunal- und Europawahlen. In vielen Kommunen tritt mit der AfD eine in Teilen rechtsextreme Partei auf.
Rechtsextreme Ideologie steht im Widerspruch zu den Werten, für die wir eintreten. Wir stehen für eine freie, offene und vielfältige Gesellschaft, für Demokratie und für Vielfalt. Eine Zusammenarbeit oder Kooperation mit der AfD wird es mit uns nicht geben.

Begründung

Bereits im Jahr 2016 rief der Verein Rheinhessen gegen Rechts die Initiative “NieWieder33” ins Leben. Mehr denn je ist es heute wichtig, ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus und -populismus zu setzen. Die Geschichte darf sich nie wiederholen. . Heute scheint vieles wieder möglich. Wir sagen daher: Nie wieder Faschismus. Nie wieder Nationalismus. Nie wieder 33

Vielen Dank für Ihre Unterstützung
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