290.293 Unterschriften
Petition hat zum Erfolg beigetragen
Die Petition war erfolgreich!
Petition richtet sich an: Bundesfinanzminister Olaf Scholz
UPDATE 24.04.2020 Die Zeichnungsfrist der untenstehenden Petition wurde bis Mitte Mai 2020 verlängert. Zwar sind inzwischen etliche Maßnahmenpakete auf den Weg gebracht und damit auch schon einige Betroffene erreicht worden, aber dennoch fallen zum einen tausende FreiberuflerInnen, KünstlerInnen, Kultur- und Kreativschaffende noch immer durch sämtliche Raster, und zum anderen gibt es weiterhin keine bundeseinheitlichen Regelungen. Ich nehme dazu auch in meinen Videos zur Petition Stellung, zuletzt am 20.04.2020 (https://youtu.be/mOdXq4XD5CE). Deshalb gilt der nun folgende Petitionstext auch weiterhin.
Das Corona-Virus grassiert und damit gehen zahlreiche Maßnahmen einher. Unabhängig davon, ob diese gerechtfertigt sind oder nicht, haben sie unmittelbare Auswirkungen, nicht nur auf betroffene Firmen, Unternehmen, Gesellschaften u.ä., sondern - im Fall von Absagen von Veranstaltungen wie Konzerten, Messen, Aufführungen in Theatern, Opern- und Konzerthäusern u.a. - auch auf etliche Freiberufler, die von den Einnahmen aus solchen Veranstaltungen ihren Lebensunterhalt bestreiten.
Aufgrund dieser Freiberuflichkeit leben viele dieser Künstlerinnen und Künstler (Sänger, Instrumentalistinnen, Veranstaltungs- und Bühnentechniker, Fotografinnen, Filmkünstler, freie Autorinnen und Autoren und Journalisten etc., aber letztlich jeder freiberuflich Tätige, von der Tagesbetreuung und der Jugendarbeit bis hin zu vielen MitarbeiterInnen in Museen und Gedenkstätten, ja selbst VeranstalterInnen von Events, Konzerten, Festivals etc. sind oft Freiberufler; siehe Schlussbemerkung) ohnehin am Rand des Existenzminimums [1], aber durch die derzeitige massenhafte Absage von Veranstaltungen drohen sie über diesen Rand gestoßen zu werden.
Dabei greifen auch nicht die gesetzlichen Regelungen für den Verdienstausfall [2]. Diese treffen nur zu, wenn man selbst in Quarantäne muss. Wie bei allen anderen Menschen laufen aber Rechnungen und Verbindlichkeiten uneingeschränkt weiter, muss Miete, Strom, Lebensunterhalt und vieles mehr gezahlt werden, hängen oftmals auch ganze Familien an diesem nun wegfallenden Einkommen.
Ich fordere daher von der Bundes- und den Landesregierungen, sich bei den angedachten Finanzhilfen und Unterstützungen nicht nur auf Unternehmen und Firmen sowie deren Angestellte, also v.a. abhängig Beschäftigte zu konzentrieren, sondern vor allem auch die mitunter wesentlich prekärere Lage der o.g. Freiberufler/Kunstschaffenden zu berücksichtigen:
Olaf Scholz, wir brauchen sofortige Finanzhilfen für Freiberufler und Menschen aus der Kreativszene, z.B. in Form von
Unbürokratischen Überbrückungsgeldern z.B. in Form eines temporären (bedingungslosen) Grundeinkommens
Hilfsfonds zum schnellen Ausgleich real entfallender Einnahmen, bspw. angebunden an die Künstlersozialkasse (jedoch ausdrücklich NICHT beschränkt auf deren Mitglieder, da alle FreiberuflerInnen gleichermaßen betroffen sind)
einer dem Kurzarbeitergeld entsprechenden Maßnahme, bei dem z.B. die Nettoeinnahmen aus dem letzten vorliegenden Steuerbescheid einer monatlichen Unterstützungszahlung durch die Finanzämter zugrunde gelegt werden
Finanzkredite oder Darlehen, selbst ohne Kopplung an Bonität & aufwendige Bewerbungsverfahren, helfen uns NICHT weiter, da viele von uns sich bereits JETZT in einer Schuldenspirale befinden. Viele meiner Kolleginnen und Kollegen sind nicht in der Lage, ohne weiteres einen oder zwei Monate ohne Einnahmen zu überbrücken, wie dies in der gegenwärtigen Lage jedoch vonnöten sein könnte.
Die Gesellschaft mag für einige Zeit auf kulturelles Leben verzichten können, aber tut sie es zu lang, könnte am Ende niemand mehr da sein, der es wieder aufleben lassen könnte. Deshalb: Vergesst die Kunstszene und Freiberufler nicht!
Begründung
Richard von Weizsäcker: „Kultur kostet Geld. Sie kostet vor allem deshalb, weil der Zugang zu ihr nicht in erster Linie durch einen privat gefüllten Geldbeutel bestimmt sein darf. (…)
Substantiell hat die Förderung von Kulturellem nicht weniger eine Pflichtaufgabe des öffentlichen Haushaltes zu sein als zum Beispiel der Straßenbau, die öffentliche Sicherheit oder die Finanzierung der Gehälter im öffentlichen Dienst. (...)
Denn Kultur ist kein Luxus, den wir uns leisten oder nach Belieben streichen können, sondern der geistige Boden, der unsere innere Überlebensfähigkeit sichert.“
Derzeit ist die Überlebensfähigkeit derjenigen in akuter Gefahr, die diesen "geistigen Boden" für die "innere Überlebensfähigkeit" tagtäglich beackern und bereiten! Die Existenzen unzähliger KünstlerInnen und Freiberufler stehen vor dem Aus, wenn nicht seitens der Politik möglichst schnell und unbürokratisch geholfen wird.
Sichern Sie mit Ihrer Unterschrift das Überleben der Kulturnation Deutschland! Tausende KünstlerInnen und andere Freiberufler (und Konzertbesucher, Ausstellungsbesucherinnen, Musikliebhaber etc.) werden es Ihnen danken!
Quellen:
- [1] https://www.kuenstlersozialkasse.de/service/ksk-in-zahlen.html
- [2] https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__56.html
Schlußbemerkungen:
Diese Petition wurde von einem freiberuflichen Sänger gestartet, sie hat daher zu Beginn den Fokus auf KünstlerInnen aller Art, aber doch vor allem aus dem Bereich der Musik gelegt. Natürlich ist die Lage für fast alle Freiberufler prekär, ich bitte jedoch um Verständnis, daß ich sicherlich nicht erschöpfend alle betreffenden Berufsgruppen oder -bezeichnungen erwähnt habe. Die entsprechende Liste wäre wohl endlos, ich führe sie aber im Hintergrund dennoch und werde versuchen, sie bei einer Übergabe der Petition mit einzubringen. Ich bitte deshalb herzlich darum, daß sich einfach alle unter dem Begriff "Freiberufler" angesprochen fühlen mögen. Vielen Dank!
Und zum Schluß noch eine Bemerkung zum Sammelziel: dieses wird von mir immer wieder nach oben "korrigiert", damit alle, die unterschreiben möchten, auch unterschreiben können! Es hat nichts mit dem Erreichen des Petitionsziels zu tun (das ist ohnehin schon geschafft, das offiziell für eine beim Petitionsausschuß einzureichende Petition notwendige Quorum liegt bei 50.000), sondern lediglich einen psychologischen Effekt: bei einem vollen blauen Balken bzw. zu 100% erreichten Ziel glauben vielleicht potentielle Unterstützer, daß diese ihre Unterstützung nicht mehr notwendig wäre. Um dies zu vermeiden, wird das Sammelziel jeweils angepaßt. Danke für das Verständnis!
UPDATE 24.04.2020 Ich will an dieser Stelle nun doch noch eine (sicher trotzdem nicht erschöpfende) Liste der verschiedensten Berufsgruppen, die sich bei mir gemeldet haben und ebenso betroffen sind, nachreichen. Diese Petition will ausdrücklich auch deren Belange abbilden, selbst wenn in vielen Veröffentlichungen auch der Medien v.a. von KünstlerInnen und Kreativen die Rede ist (siehe dazu die erste Schlußbemerkung), und selbst wenn inzwischen einigen der Genannten bereits Hilfe zuteil geworden sein sollte.
Betroffen sind also u.a. auch (in ungeordneter Reihenfolge): - Sänger und Instrumentalisten - Musikpädagoginnen - Veranstaltungs- und Bühnentechniker, Stagemanager - Fotografinnen - Filmkünstler, Filmemacher, Kameraleute - Schauspielerinnen - freie Autorinnen und Autoren - Journalisten - Freelancer der Eventbranche - Tänzerinnen, Choreographen, Tanzlehrerinnen - DJs - Ingenieur im Abwasserbereich - HonorarlehrerInnen Musikschule / VHS / Erwachsenenbildung - Lehrkräfte Integrationskurse / Politische Bildung / DAZ / Sprachlehrer - KabarettistInnen - Grafiker, Designer - Betreiber von Fahrgeschäften / Losbuden / Marktbeschicker - ZirkusartistInnen und -pädagogInnen - Kleinkunst / Unterhaltung - unzählige Berufe im Gesundheitssektor (Osteopathie, Heilpraktiker, Fußpflege, Yoga, Physiotherapeuthen etc.) - psychologische BeraterInnen - Tourbuchung, Vermietung von Tourbussen - Dozenten für Erste Hilfe, Notfalltraining, Brandschutz - sozialer Bereich, Jugendschutz - Coaching - ÜbungsleiterInnen Sport / Erlebnispädagogik / Gesundheitstraining - Lehrkräfte Tai Chi/Qi-Gong - auf freiberufl. Basis für Haushaltwaren-, Kosmetik-, Textil- u.ä. Branchen Arbeitende (in Kaufhäusern) - Fahrlehrer - Puppenspielerinnen - Restauratoren - Kunsthistorikerinnen - MitarbeiterInnen in Museen, Gedenkstätten u.ä. - Sicherheitsbranche (Absicherung v. Events, Konzerten u.ä.) Und nicht zuletzt sogar Clubs, Veranstalter von Festivals u.a., Vereine, die in Eigeninitative Events aller Art veranstalten etc.
Quelle des Petitionsbildes: https://pixabay.com/de/illustrations/monalisa-mona-lisa-corona-virus-4893660/ Dieses wiederum offensichtlich inspiriert von: TV Boy (https://www.tvboy.it/2020/mobile-world-virus/?fbclid=IwAR2DiMfZPFkYIwMqmbG-AIrDfuBvlcdpdKiA--OEvXHstVRniuX8dG3Hzbc)
Petition teilen
Angaben zur Petition
Petition gestartet:
11.03.2020
Petition endet:
17.05.2020
Region:
Deutschland
Kategorie:
Kultur
Diese Petition wurde in folgende Sprachen übersetzt
Neuigkeiten
-
Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition
vor 20 Std.Liebe Unterstützer von "damals",
ich schreibe heute ausnahmsweise noch einmal, um eine neue und thematisch sehr passende Petition hier bei openPetition nachdrücklich zu empfehlen:
„Der Koalitionsvertrag muss wirksame Maßnahmen für Solo- und Kleinstunternehmen enthalten!"
Jetzt mitzeichnen: https://www.openpetition.de/bagsv
Hintergrund: Das Sondierungspapier von Union und SPD enthält nur...mehr anzeigenLiebe Unterstützer von "damals",
ich schreibe heute ausnahmsweise noch einmal, um eine neue und thematisch sehr passende Petition hier bei openPetition nachdrücklich zu empfehlen:
„Der Koalitionsvertrag muss wirksame Maßnahmen für Solo- und Kleinstunternehmen enthalten!"
Jetzt mitzeichnen: https://www.openpetition.de/bagsv
Hintergrund: Das Sondierungspapier von Union und SPD enthält nur einen Punkt, der Selbstständige betrifft – und dabei geht es um zusätzliche Belastungen.
Versprochen wurde aber eine Wende in der Wirtschaftspolitik. Und wir Solo-Selbstständigen und Kleinstunternehmen sind ein unverzichtbarer Teil der Wirtschaft. Wir stehen für neun von zehn Unternehmen in Deutschland!
Mit der Abstimmung https://www.vgsd.de/mitbestimmen/ziele (Teilnahme weiterhin möglich) hat der Verband der Gründer und Selbstständigen Deutschland (VGSD) e.V., dem auch ich angehöre, ermittelt, welche Anliegen für die befragten Selbstständigen die wichtigsten sind. Dabei haben sich schon jetzt fünf zentrale Anliegen herauskristallisiert.
Mit dieser Petition nun wendet sich der VGSD mit Unterstützung vieler weiterer Selbstständigenverbände und Organisationen an die Verhandler und fordert, dass diese fünf Forderungen in den Koalitionsvertrag aufgenommen werden.
Dazu zählen wichtige Learnings aus der Corona-Krise, zum Beispiel kompetente Beamte in den relevanten Ministerien mit Zuständigkeit speziell für Selbstständige. Beamte also, die Politik für uns machen und nicht für größere Unternehmen oder schnell wachsende Start-ups. Das zweite Learning: die Einführung von Altersvorsorge-Depots, die im Krisenfall geschützt sind, also nicht aufgebraucht werden müssen und zudem zu höheren Renten führen.
Weitere Forderungen: Eine wirksame Reform des Statusfeststellungsverfahrens, ein Ende der Ungleichbehandlung von Selbstständigen in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung – mit höheren Beiträgen und schlechteren Leistungen – sowie die Rückkehr zu einem positiven, respektvollen Narrativ von Selbstständigkeit.
Die Koalitionsverhandlungen sind zeitlich begrenzt und entsprechend bleibt nur kurze Zeit, mit dieser Petition ein kraftvolles Signal nach Berlin zu senden. Deshalb würde ich mich freuen, wenn möglichst viele auch diese Petition gleich mitzeichnen würden:
https://www.openpetition.de/bagsv
Mein Resümee aus einer der vergangenen Rundmails ist weiterhin aktuell: Wir als Selbstständige, Freiberufler, Solo- und Klein(st)unternehmer müssen aktiv bleiben und immer wieder für uns und unsere Anliegen auf- und einstehen (Beispiel: die direkte Ansprache der Bundestagsmitglieder, der örtlichen Abgeordneten durch Briefe, Mails, in Bürgersprechstunden etc. - direkter kann man kaum gehört werden, selbst wenn es sich mitunter vergeblich anfühlt).
Deshalb auch diesmal wieder vielen Dank vorab fürs Mitmachen!
Ich wünsche wie gewohnt aber dennoch von Herzen auch weiterhin viel Zuversicht und grüße herzlich -
David Erler -
Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition
vor 5 TagenLiebe Unterstützende,
es ist schon ein paar Jahre her, dass Sie sich während der Corona-Zeit mit einer Unterschrift für Hilfen für Freiberufler und Künstler stark gemacht haben.
Auch heute noch treffen Freelancer auf große Hürden. Eine aktuelle Petition macht vor allem auf die unklare deutsche Gesetzgebung aufmerksam, die keine konkreten Kriterien für Selbstständigkeit formuliert und somit Selbstständige...mehr anzeigenLiebe Unterstützende,
es ist schon ein paar Jahre her, dass Sie sich während der Corona-Zeit mit einer Unterschrift für Hilfen für Freiberufler und Künstler stark gemacht haben.
Auch heute noch treffen Freelancer auf große Hürden. Eine aktuelle Petition macht vor allem auf die unklare deutsche Gesetzgebung aufmerksam, die keine konkreten Kriterien für Selbstständigkeit formuliert und somit Selbstständige schnell zu Scheinselbstständigen macht. Die häufigen Folgen: Nachzahlungen, rechtliche Risiken, Auftragsverluste.
Um Freelancing sicher und zukunftsfähig zu gestalten, fordert eine Petition von der Politik jetzt eine Reform, die klare Verhältnisse und Rechtssicherheit schafft. Sollten sie die Forderung ebenfalls unterstützen, freuen wir uns, wenn Sie diese unterschreiben sowie das beigefügte Bild und den Kurzlink in Ihren Netzwerken teilen:
www.openpetition.de/freelancingreform
📱 Auf LinkedIn, Instagram, TikTok und Facebook haben wir außerdem einen Post mit den wichtigstens Infos zur Petition veröffentlicht - auch hier gerne teilen:
+++ LinkedIn: www.linkedin.com/feed/update/urn:li:activity:7308859054372638720
+++ Instagram: www.instagram.com/p/DHdrbvcMFQj/
+++ TikTok: www.tiktok.com/@openpetition/photo/7484275443697208598
+++ Facebook: www.facebook.com/openPetition/posts/pfbid02nCMZLg4Uf1HUd1GympJVFMehZUSnDamTj3A1uViFSZA2AEaz5d62UTgbj2mHaE3hl
Vielen Dank für das Engagement!
Ihr Team von openPetition -
Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition
am 04.09.2023Liebe Unterstützer,
dreieinhalb Jahre sind seit meiner Petition zu Beginn der Corona-Krise vergangen. Heute will ich mir erlauben, mich doch noch einmal bei Euch allen zu melden – auch um deutlich zu machen, daß es noch immer Menschen gibt, die für Eure und unsere Anliegen streiten!
Noch immer beschäftigt diejenigen von uns, die die im März 2020 versprochenen unbürokratische Hilfen sogar erhalten...mehr anzeigenLiebe Unterstützer,
dreieinhalb Jahre sind seit meiner Petition zu Beginn der Corona-Krise vergangen. Heute will ich mir erlauben, mich doch noch einmal bei Euch allen zu melden – auch um deutlich zu machen, daß es noch immer Menschen gibt, die für Eure und unsere Anliegen streiten!
Noch immer beschäftigt diejenigen von uns, die die im März 2020 versprochenen unbürokratische Hilfen sogar erhalten haben, deren Rückzahlung. Denn die "Soforthilfe" war so ausgestaltet, dass Solo-Selbstständige mit ihren typischerweise niedrigen laufenden Betriebskosten sie nicht oder nur zu einem ganz kleinen Teil behalten dürfen.
Ich bediene mich nachfolgend einmal einiger Zahlen, die mir vom schon damals wiederholt erwähnten „Verband der Gründer und Selbstständigen Deutschland e.V.“ (VGSD) zugearbeitet wurden:
Die Zahl der Solo-Selbstständigen hat alleine in den beiden Jahren 2020/21 um 325.000 abgenommen. Verantwortlich für den Rückgang sind aber nicht nur am Bedarf vorbei gehende Corona-Hilfen, sondern insgesamt ein mangelndes Verständnis von und für Selbstständige. Gab es 2012 noch 2,46 Millionen Solo-Selbstständige, waren es Ende 2022 nur noch 1,85 Millionen, ein Minus von mehr als 600.000! Die Zahl der Gründungen hat in den letzten 20 Jahren sogar um mehr als 60 % abgenommen.
Die politisch Verantwortlichen scheint das aber nicht wirklich zu stören. Sie sehen – und auch das haben wir damals bei der Petitionsarbeit immer wieder klar angeprangert und leider ebenso klar vermittelt bekommen – Solo-Selbstständige oft als prekär Beschäftigte, die eigentlich lieber angestellt wären. Fatal ist dabei, daß so betrachtet der Rückgang der Gründer- und Selbstständigenzahlen sogar ein Erfolg wäre!
Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) will nun herausfinden, wie die Realität aussieht, um die politische Diskussion zu versachlichen. Es hat die wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung von Solo-Selbstständigen nachgewiesen, zum Beispiel um Innovationen in die Gesellschaft zu tragen.
Nun sollen die Betroffenen selbst zu Wort kommen und sagen, wie es ihnen dreieinhalb Jahre nach Beginn der Corona-Krise geht, ob sie gerne und freiwillig selbstständig sind oder eigentlich lieber angestellt wären, ob die Rahmenbedingungen hilfreich sind oder nachteilig. Da ich das Anliegen äußerst wichtig finde, wähle ich diesen Weg, um Euch alle auf diese Befragung aufmerksam zu machen. Ich würde mich freuen, wenn sich möglichst viele von Euch entschließen könnten, an dieser Befragung teilzunehmen. Es ist für künftige Entscheidungen wichtig, dass wir als Betroffene besser und überhaupt immer wieder gehört werden: https://selbststaendigen-survey.de
(Man kann komplett anonym teilnehmen! Wenn man jedoch eine Mail-Adresse angeben möchte, erhält man als Rückmeldung einen "Benchmark-Report", mit dem man sich mit ähnlichen Selbstständigen vergleichen ("benchmarken") kann. Ist zumindest überlegenswert.)
Dies gesagt habend hoffe ich, daß sich möglichst viele von Euch in diese Post-Corona-Zeit haben retten können. Es hilft alles nichts: wir als Betroffene müssen aktiv bleiben und immer wieder für uns und unsere Anliegen auf- und einstehen (Beispiel: die direkte Ansprache der Bundestagsmitglieder, der örtlichen Abgeordneten durch Briefe, Mails, in Bürgersprechstunden etc. - direkter kann man kaum gehört werden, selbst wenn es sich mitunter vergeblich anfühlt).
In diesem Sinne wünsche ich allen wie gewohnt viel Zuversicht, und einen (auch weiterhin) langen Atem für die, die ihn nötig haben!
Herzliche Grüße -
David Erler
Debatte
Lieber Herr Finanzminister, mit Sicherheit haben Sie keine Geldsoorgen durch die Corona Krise, aber ein kleiner Freiberufler ist auf die Monatliche Zahlung für seine Arbeit angewiesen. wenn diese Kleinen selbstständigen nicht arbeiten können sind Sie nach 2 Monaten Pleite und stehen vor der Arge. Bei diesen Leuten ist Soforthilfe geboten.
Sinn macht meiner Meinung nach ein Bedingungsloses Grundeinkommen für alle. Am besten durch Bundesweiten Volksentscheid durch uns alle eingeführt. Wir sind der Souverän. Deswegen mein Aufruf: Verbreitet die Hintergründe zum BGE (Bedingungsloses Grundeinkommen) sowie den aktuellen Stand zur Durchsetzung von Bundesweiten Volksentscheiden (unter anderem: mehr Demokratie e.V. u. a.) Bedingungslose Grüße
