04.05.2022, 10:36
Liebe Unterstützer, liebe Tierfreunde.
Wir haben heute eine Stellungnahme der Ministerialdirektorin, Leiterin der Abteilung N Naturschutz und Nachhaltige Naturnutzung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) erhalten.
Im Folgenden der Wortlaut:
“Die Petentin fordert eine Änderung der Norm für Gully und Kläranlagen, damit Ausstiegshilfen für Tiere verpflichtend werden.
Hierzu nehme ich wie folgt Stellung:
Entwässerungssysteme stellen insbesondere für Amphibien, aber auch andere Kleintiere vielerorts ein Problem dar, da die Tiere in Entwässerungsschächte fallen können und dort verenden. Ausstiegshilfen für Amphibien und andere Kleintiere können daher dazu beitragen, dass sich die Tiere aus den Entwässerungsschächten wieder befreien können.
Aus Artenschutzsicht wird das Anliegen der Petentin daher begrüßt.
Zuständig für die Normung von Entwässerungssystemen ist das Deutsche Institut für Normung e.V.(DIN), hier der DIN-Ausschuss Wasserwesen (NAW).
Es wurde mehrfach versucht, mit dem zuständigen Projektmanager Kontakt aufzunehmen, um zu erfragen, ob es seitens des DIN-Normausschusses entsprechende Überlegungen gibt.
Eine Antwort ist bis heute ausgeblieben.
Aus einem früheren Kontakt mit dem DIN-Normausschuss ist bekannt, dass sich die Petentin bereits an den DIN-Normausschuss gewandt hat und das Thema dort bekannt ist.
Es ist vorgesehen, weiterhin den Kontakt zum DIN-Normausschuss zu suchen, um in Fragen der Ausstiegshilfen für Amphibien mögliche Änderungen umzusetzen.
Im Auftrag
Dr. Christiane Paulus.“
Wir sind darüber hinaus im Auftrag der Vorsitzenden des Petitionsausschusses, Frau Martina Stamm-Fibich, darauf hingewiesen worden, daß wir binnen sechs Wochen Argumente für eine Fortsetzung des Petitionsverfahrens benennen, sowie darstellen sollen, “was im Einzelnen noch Gegenstand einer parlamentarischen Prüfung durch den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages sein soll“.
Sobald wir diese Begründungen eingereicht und Antwort erhalten haben, ob unsere Begründungen akzeptiert werden, die Petition weitergeführt werden kann, melden wir uns selbstverständlich bei Euch.
In der Zwischenzeit retten wir weiterhin möglichst viele Amphibien, Kleinsäuger, Laufkäfer und andere Kleintiere aus Gullys und Schächten.
Bleibt gesund. Bis hoffentlich bald.
Herzlichen Gruß von Euren Petenten, Judith und Urban.
