29.06.2023, 15:04

Dokument anzeigen

Der Petitionsausschuss hat das Verfahren beendet. Ein Teilerfolg: dem Anliegen wurde teilwese entsprochen !

Es wird darauf hingewiesen, dass §219a StGB abgeschafft wurde. Für die Hochschullehrpläne wird an die Zuständgkeit der Bundesländer verwiesen.

Den vollständigen Bericht finden Sie im Anhang.

Viele Grüße
das openPetition-Team

20.10.2021, 14:12

openPetition hat die von Ihnen unterstützte Petition offiziell im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht. Jetzt ist die Politik dran: Über Mitteilungen des Petitionsausschusses werden wir Sie auf dem Laufenden halten und transparent in den Petitionsneuigkeiten veröffentlichen.

Als Bürgerlobby vertreten wir die Interessen von Bürgerinnen und Bürgern. Petitionen, die auf unserer Plattform starten, sollen einen formalen Beteiligungsprozess anstoßen. Deswegen helfen wir unseren Petenten, dass ihre Anliegen eingereicht und behandelt werden.


Mit besten Grüßen,
das Team von openPetition

10.03.2021, 15:41

Dies ist ein Hinweis von der openPetition-Redaktion:

Da diese Petition bei ABSTIMMUNG21 mitmacht und möglicherweise Thema der ersten bundesweiten Volksabstimmung wird, wurde der Titel der Petition verständlicher gemacht. Der Titel gibt die Forderung in wenigen Worten wider.


Neuer Titel: EntkriminalisierungStraffreie Schwangerschaftsabbrüche & Abschaffung von Schwangerschaftsabbrüchen§219a
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 955 (949 in Deutschland)

23.02.2021, 12:46

Es wurde nur ein kleiner Teil geändert, der etwas holprig ausgedruckt war um für ein besseres Verständnis der Petition zu sorgen.


Neuer Petitionstext:

Schwangerschaftsabbrüche sind laut §218 StGB nur unter bestimmten Bedingungen straffrei. Sie sollten aber grundsätzlich straffrei sein, unabhängig von den Bedingungen. Ebenso muss die Kriminalisierung durchführender Ärzt*innen auf Basis des §219a StGB abgeschafft werden.

Außerdem muss das Erlernen von Schwangerschaftsabbrüchen verpflichtender Bestandteil das Curriculum allereines Medizinstudiums an deutschen Universitäten werden. Und somit auch das Durchführen von Schwangerschaftsabbrüchen von allen Ärzt*innen eine Selbstverständlichkeit werden. Außerdem muss ein besserer und flächendeckender Zugang zur Schwangerschaftsabbrüchen gewährleistet sein.

12.02.2021, 13:16

Sehr geehrte Unterstützende,

die Petition wurde gemäß unserer Nutzungsbedingungen überarbeitet. Die temporäre Sperrung wurde wieder aufgehoben und die Petition kann nun weiter unterzeichnet werden.

Wir bedanken uns für Ihr Engagement!

Ihr openPetition-Team

11.02.2021, 13:32

Dies ist ein Hinweis der openPetition-Redaktion:

Diese Petition steht im Konflikt mit Punkt 1.4 der Nutzungsbedingungen für zulässige Petitionen.

Schwangerschaftsabbrüche sind legal. §218 StGB besagt etwas anderes. Bitte die Petition entsprechend anpassen.