14.12.2018, 22:01
deutsch.rt.com/meinung/81103-offener-brief-an-bundesprasidenten-aushohlung-demokratie/
Die Freiheit, die nicht auch einmal missbraucht werden kann, ist eigentlich keine Freiheit.
Wenn wir dem Volk selbst nicht die Mitwirkung bei seiner Gesetzgebung einräumen wollen leisten sie damit dem demokratischen Gesicht und dem Inhaltsvdiesrs Entwurfes einen schlechten Dienst. (Zitiert von Paul Schreyer: Die Angst der Eliten Westend Verlag 2018).
Was die Aushöhlung betrifft sind wir durch die Übereachungsgesetze Staatstrojaner und Trojanern in den Polizeigesetzen schon längst mitten drin- es ist schon fast zu spät - und meine einzige Hoffnung ist derzeit das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, dass die Verfassungswidrigkeit der Staatsteojaner und Polizeigesetze feststellen möge.
Schauen Sie sich bitte das Video an -4.Minute- was niemand mehr weiss: nach dem Krieg ist uns immer Volksabstimmung versprochen in Aussicht gestellt wurden- es ist nur nie dazu gekommen, man hat es dem Volk nicht zugetraut man hielt es für zu blöd.
Was jetzt dabei nach über 70 Jahren rausgekommen ist in der Politik erleben Sie ja täglich, Konzern und Lobbypolitik, die Politiker kassieren 9000 Euro Diaeten einschliesslich Nebentägigkeitenentlohnung in schwindelnden Summen- denken können die auch nicht mehr- dafür braucht es Betater Mc Kinsey und Co. für 716 Millionen Euro, geregelt kriegen die auch nichts - der Bürger muss alles richten. Z.B. Staatliche Schule nicht ausreichend - Privatschule zahlt der Bürger- Renten reichen nicht,Deitschland Schlusslicht der EU, Private Krankenversicherung zugunsten der Ärzte macht Altersarm - wer kann schon 900 Euro von seiner Rente für die Private Krankenversicherung bezahlen, Soviel Rente haben noch nicht mal die wenigsten. Armes Deutschland. Rüstugsausgaben steigen ca.11,4 Prozent utopische Zahlen anstatt sie in soziale Einrichtungen zu stecken.Der Gesundheitsminister will einen ausnehmen lassen wie eine Weihnachtsgans- obwohl der Hirntod eine Erfindung der Organtransplantation ist und sogar Hirntote noch Babys austragen könnten. Wir leben im21. Jahrhundert und da will uns die CDU noch Paragraf 219a abändern- obwohl der eigentlich eliminiert gehört.
Ärztinnen wie Hänel werden verurteilt aber die Seebrücke, die Flüchtlinge im Mittelmeer rettet wird kriminalisiert, weil die EU eine Festung ist und man wegsieht. Dieses Christlich in der CDU ist eben sehr selektiert. Und dann der super Vortrag von Heiko Maas über Menschenrechte - Respekt - zum Internationalen Tag der Menschenrechte. Aber hallo Herr Masse-, was es nicht sein Ministerium, der den Staatstrojaner eingeführt hat - ich will hier nicht die Falschen beschuldigen, vielleicht war es auch de Maiziere oder alle zusammen? Fakt ist Herr Wimmer hat Recht- mit solchen Gesetzen wird unsere Demokratie ausgehöhlt.In meinen Neuigkeiten davor machen sich die drei Redner Gedanken welche Kräfte es braucht um dies unsern in Schieflage geratenen Staat und Demokratie wieder in Ordnung zu bringen.Die Friedensbewegung schön und gut, die Sammelaufstehbewegung ob Sie es schafft? Herr Wimmer kommt zu dem Ergebnis dass es andere Kräfte sein müssen und ich sehe es auch so, es kann nur die Demokratie sein nach Schweizer Vorbild. Volksabstimmung ist das Gebot der Stunde. Wir kommen beide zu dem Ergebnis aus völlig konträren unterschiedliedlichen politischen Richtungen.
Zu den Neuigkeiten von heute Morgen, bemerkenswert ist auch fas Vorwort der Diskussionsrunde mit dem politischen Rückblick der Schlussakte von Helsinki und etlichen super guten Zitaten von Egon Bahr. Mir fällt das beste dazu ein: Egal was man Ihnen in der Schule über Kriege beigebracht hat - vergessen Sie das es geht immer um die Interessen einzelner Staaten, sinngemäss. ( Bild Statue der Staat- Wuppertaler Skulpturenpark Tony Craig- Leihgabe Schütte)
