Gegen das sogn. '4. Bevökerungsschutzgesetz' regt sich kaum Widerstand, obwohl dieses Gesetz unsere Grundrechte dauerhaft beschneidet; dauerhaft, da es an den 'Inzidenzwert 100' gekoppelt ist. Was das bedeutet, wird kaum kommuniziert. Wie manipulativ dieser Wert ist, haben die Co-Initiatoren unserer Petition Anneliese Fikentscher und Andreas Neuman sehr klar dargelegt: "Wie die Corona-Pandemie fabriziert wird - Manipulation hoch drei": www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=27401
eine noch wirksamere Aktion als die Briefaktion, die das 'Ermächtigungsgesetz'*), das am Mittwoch verabschiedet werden soll, zu Fall bringen könnte, ist die Verfassungsklage gegen dieses Gesetz, die die 'Polizisten für Aufklärung' initiiert haben: vereinnpolifa.org/verfassungsklage-ifsg/
(die dort herunterzuladende 'Sammelvollmacht' drucken, ausfüllen und per Post abschicken; außer Porto entstehen keine Kosten)
*) laut Wikipedia ein Fachbegriff < de.wikipedia.org/wiki/Erm%C3%A4chtigungsgesetz >; das bis jetzt gravierendste 'Ermächtigungsgesetz' ist zweifellos das 'Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich' von 1933. Bemerkenswert ist allerdings, dass das am Mittwoch zur Verabschiedung anstehende Gesetz 'Bevölkerungsschutzgesetz' heißt.
Machen wir bei der Verfassungsklage mit!
An alle MitstreiterInnen, die nicht allzuweit vom Reichstagsgebäude, also Berlin, entfernt wohnen:
"Am Mittwoch sind wir, NichtOhneUns und Querdenken, ab 9 Uhr auf der Bundestagswiese, Beginn 10 Uhr, dort ist das Zentrum der Demokratiebewegung. Es gibt auch noch weitere Bühnen von Corona-Regime-Gegnern, z.B. am Brandenburger Tor, die wir in dieser Situation unbesehen auch mit stützen."
Dieses Zitat ist ein Auszug aus:
»Es ist eine Lüge.« — Hendrik Sodenkamp
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kinder,
das Corona-Regime unter Merkel ist »der totalitärste Apparat der Geschichte« (Prof. Giorgio Agamben):
grundgesetzwidrig,
menschenrechtswidrig,
und damit im Effekt unterdrückerisch und rechtsextremistisch.
jeder, der sich offen dagegen engagiert, steht historisch, inhaltlich und im gesellschaftlichen Effekt links davon (ein Begriff, der möglicherweise gar nicht allen gefallen wird, es ist aber so). Die Farbenspiele der Parteien haben im verfassungswidrigen Ausnahmezustand ausgedient: Wir werden alle unterdrückt und belogen. Bei uns steht der Mensch im Mittelpunkt.
Keine Macht der Welt, kein Konzern, kein Milliardär, keine Merkel,
— niemand —
hat das Recht,
in unser Gesicht hineinzuregieren,
in unsere Venen und Adern hineinzuregieren,
in unser Zuhause hineinzuregieren,
in unsere Familien und Freundschaften hineinzuregieren,
unsere Läden, Akademien, Theater, Kulturstätten zu schließen,
unser Land zu zerstören und unsere Gemeinschaften zu zerreißen.
Wir stehen mit allen, die sich gegen den »totalitärsten Apparat der Geschichte« zur Wehr setzen und das Wort sprechen, mit der jede Befreiung erst beginnt: »Nein!«
Ein Nein ist ein Nein — und wir werden nicht weichen.
....
Und damit zurück zum Kern der Sache: Am Mittwoch sind wir ab 9 Uhr auf der Bundestagswiese, Beginn 10 Uhr, dort ist das Zentrum der Demokratiebewegung, NichtOhneUns und Querdenken. Es gibt auch noch weitere Bühnen von Corona-Regime-Gegnern, z.B. am Brandenburger Tor, die wir in dieser Situation unbesehen auch mit stützen.
Und hier noch das vom Google-YouTube-Konzern gelöschte Video mit der Einladung zum Mittwoch (der Anlass dieses Rundbriefes).
Herzlich achtungsvoll
mit Grüßen aus der Demokratiebewegung,
Anselm Lenz
Journalist & Verleger
***
bleiben wir wachsam!
Friedliche Grüße!
Helene+Ansgar Klein
die drohende weitere Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes und damit die permanente Einschränkung unserer Grundrechte erfordert unser Handeln!
Folgenden Brief haben wir gestern an alle Bundestagsabgeordneten geschickt:
Werte Mitglieder des deutschen Bundestages,
Sie sind unsere Vertreter, die Vertreter des Souveräns; Sie sind nur Ihrem Gewissen verpflichtet, das dem Wohl des Souveräns verpflichtet ist.
Am kommenden Mittwoch stimmen Sie über das sogn. 'Infektionsschutzgesetzänderungsgesetz' ab, ein Gesetzt, das nach der Verabschiedung des sogn. '3. Bevölkerungsschutzgesetzes' vom 18. November 2020 noch gravierender in unsere im Grundgesetz verbrieften Grundrechte eingreift, und zwar in einer derart totalitären Weise, dass von unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung kaum etwas übrig bleibt.
Die 12 Maßnahmen von Punkt 1: "Private Zusammenkünfte ..." über Punkt 2: Ausgangsperren betreffend, bis Punkt 12: "Übernachtungsangebote ...", die durch die Einfügung des § 28b*) im Absatz 1 beschlossen werden sollen, zerstören unsere Grundrechte in einem Maße, das unverantwortlich ist.
Im Absatz 4 "wird die Bundesregierung ermächtigt, ... Rechtsverordnungen ... zu erlassen", durch die Sie als Bundestagsabgeordnete entmachtet werden. Ferner wird die Bundesregierung ermächtigt, "besondere Regelungen für Personen [zu erlassen], bei denen von einer Immunisierung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 auszugehen ist oder die ein negatives Ergebnis eines Tests auf SARS-CoV-2 vorlegen können." Das ist ein eklatanter Verstoß gegen Art. 3(1) GG "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich."!
Absolut diktatorisch ist die Formulierung der Bedingung für diese Ermächtigungen: "... für Fälle, in denen die Inzidenz im Sinne von § 28a Absatz 3 Satz 13 den Schwellenwert von 100 überschreitet"! Dieser sogn. 'Inzidenzwert' kann nämlich mühelos jederzeit durch vermehrtes Testen, das sogar vorgeschrieben werden kann, erreicht werden, wie es z.Zt. ja auch geschieht. Hinzu kommt, dass dieser 'Inzidenzwert', der ja pro 100.000 Einwohner die an der Covid-19-Krankheit Leidenden bezeichnen soll, wegen der Anwendung des PCR-Tests zu einem hohen Prozentsatz falsch ist - ein Urteil des portugiesischen Berufungsgerichts vom Nobember 2020 spricht aufgrund wissenschaftlicher Expertise von 97% 'Falsch-Positiven' - !
Mit anderen Worten: Wenn Sie diesem Gesetz zustimmen, verraten Sie Grundsätze des Menschenrechts, der Demokratie und der Wissenschaft!
*) Stand: 9.4. 2021
In großer Sorge
Helene+Dr.Ansgar Klein
***
Liebe MitstreiterInnen,
schreiben Sie so oder ähnlich an alle Bundestagsabgeordneten!
Die permanente Angstmache mit den manipulierten 'Neuinfiziertenzahlen' hat u.E. zwei Hauptziele: die hochproblematische Impfung (mit Milliardenprofiten für 'Big-Pharma') durchzusetzen und die Bevölkerung für weitere Einschnitte in ihre persönlichen Freiheiten vorzubereiten. Einen alarmierenden Artikel zur 'Impf-Kampagne' haben die Mitinitiatoren unserer Petition Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann geschrieben:
"Testen, testen, testen, impfen, impfen, impfen!" www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=27344 .
Bleiben wir wachsam!
Friedliche Grüße!
Helene+Ansgar Klein
Die Covid-19-Impfkampagne, die laut offiziellem Narrativ zur 'Normaltät' führen soll, ist in vollem Gange. Was u.E. fehlt, sind Informationen über diese 'Impfung'.
Wir möchten Ihnen aus Informationen, die uns vorliegen, eine Auswahl vorlegen, die für die Beurteilung der 'Impfung' hilfreich sein könnte:
Ausführliche Informationen über Corona- und andere Impfungen erhält man in dem Interview des Corona-Ausschusses mit Robert F. Kennedy jr.: www.youtube.com/watch?v=Flr7f1mV3Zs
Dass Mainstream-Medien auch Wissenswertes zu bieten haben, zeigt folgendes Video von SPIEGEL-TV: youtu.be/XNmWvem7-XI , in dem gezeigt wird, wie es einem Forscher ergehen kann, der einen offensichtlich zu preiswerten Impfstoff entwickelt hat.
Wir hoffen, etwas Licht in das 'Impfdunkel' gebracht zu haben.
Bleiben wir wachsam!
Friedliche Grüße!
Helene+Ansgar Klein
Leider ist bei der Übermittlung der letzten Rundmail ein Übertragungsfehler passiert; hier ist der direkte Link zu der Petition "Wir forden den Rücktritt der Regierung": www.petitionen.com/ruecktritt_der_bundesregierung
Jetzt haben wir die Erläuterungen der Initiatoren zu der Petition, die mitsammt dem Link zur Petition übermittelt werden sollten direkt mitgeliefert.
Unser Ziel, die Aufhebung aller Einschränkungen unserer Grundrechte, scheint heute, fast ein Jahr nach dem Start unserer Petition, durch die Verabschiedung des Gesetzes zur „Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen“ am 4. März 2021 durch die Koalitionsparteien in weite Ferne gerückt zu sein. Grund genug, um unseren Unmut gegen diese Regierungswillkür erneut zum Ausdruck zu bringen. Einige MitstreiterInnen haben eine Petition gestartet, die genau das tut; sie fordern den Rücktritt der Bundesregierung: file:///C:/Users/Privat/Downloads/Petition_Wir%20fordern%20den%20R%C3%BCcktritt%20der%20Bundesregierung(2).pdf
Wie korrupt 'die da oben' sind, beschreibt in aller Deutlichkeit Robert F. Kennedy jr. in folgendem Artikel, kenfm.de/vorwort-zum-untergang-der-demokratie-von-robert-f-kennedy-jr/ , der als Vorwort des Magazins 'Jahreschronik der Demokratiebewegung der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand' erscheint. Die dort beschriebene Situation in den USA ist durchaus auf die Verhältnisse in Deutschland übertragbar.
Krasse Beispiele für die Verquickung von Regierung und Pharmaindustrie in Bayern fördert der pensionierte Hauptkommissar des Münchner Polizeipräsidiums in folgendem Interview zu Tage: www.youtube.com/watch?v=R2p4X9pmZSU
Passend dazu der Cartoon!
2. Eine 'Verfassunggebende Versammlung', zu der alle zum Deutschen Bundestag wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger zur kostenlosen Mitgliedschaft eingeladen sind: gemeinwohllobby.de/mitgliedschaft/
Wir sind dabei und empfehlen sehr, beide Wege mitzugehen!
Wir bedauern, dass wir einen Passus in der Begründung der Petition des Dr. Kärn: www.openpetition.de/petition/online/obduktions-pflicht-fuer-nach-corona-impfungen-und-corona-infektion-verstorbene übersehen haben, in der er schreibt: "Dies könnte die Akzeptanz der Corona-Impfung, sollte sie nachweislich nicht für den Tod verantwortlich sein, in der Bevölkerung erhöhen." Weil Dr. Kärn in seiner Bitte an uns, die Petitiion zu bewerben, von "der chronischen Obduktions-Misere und der aktuellen Impfproblematik" schrieb und gerade die Obduktion auch von Toten nach Impfung fordert, waren wir der Überzeugung, dass Dr. Kärn ein Impfgegner ist. Seine Stellungnahme pro 'mRNA-Impfung' möchten wir auf keinen Fall verbreitet wissen, da wir der Überzeugung sind, dass der von Regierungsseite angepriesene Stoff zur Impfung gegen das SARS-CoV-2-Virus kein ausreichend geprüftes Mittel ist, nicht als "Impfstoff" bezeichnet werden darf und nachweislich bei inzwischen Geimpften zu teils schweren Nebenwirkungen und sogar zu Todesfällen geführt hat.
Wir sind nach wie vor der Meinung, dass Obduktionen von nach Corona-Impfungen und Corona-Infektion Verstorbenen durchgeführt werden sollen!
