07.03.2021, 20:54
1) Zwischenziel:
Das Openpetitions Team hat das Quorum für Darmstadt eingestellt. Sollten 1.500 Menschen aus Darmstadt unterschreiben, dann werden die 71 Stadtverordneten um Stellungnahme bezüglich der Petition gebeten.
Danach wird die Zeichnung weiter fortgesetzt.
2) Dürfen Nicht-Volljährige unterschreiben?
Das Petitionsrecht im Grundgesetz (Art. 17) schließt alle in Deutschland lebenden, also auch Minderjährige, mit ein.
Vorausgesetzt werden sollte, dass Nicht-Volljährige den Inhalt einer Petition verstehen können und aus eigenem Entschluss heraus ihre Willensbekundung abgeben.
Vielen Dank für die Unterstützung.
Achim Possmann