08.12.2022, 17:12
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
auf diesem Wege möchten wir Sie/Euch darüber informieren, dass unsere Stimmen im Rahmen der Petition „Rettet die Nidderaue“ von der Mehrheit unserer Stadtverordneten, nicht als ausreichend empfunden werden.
Dass wir innerhalb von knapp sechs Wochen online und auf Papier, ca. 800 Unterschriften gesammelt haben, wurde auf der Stadtverordnetenversammlung am 01.12.2022 mit dem Argument abgetan, dass es seit der Bürgerversammlung am 19.10.2022 stagniert hat. Hier müssen wir darauf hinweisen, dass wir seit der Übergabe der Unterschriften auf der Bürgerversammlung nicht weiter „aktiv“ gesammelt haben. Wir hatten darauf gehofft, dass dieses Ergebnis bereits zum Umdenken angeregt hat. Wir wurden nun eines Besseren belehrt.
Der Antrag der CDU und FW Nidderau ein ergebnisoffenes Vertreterbegehren (§8b Abs.1 Satz 2 HGO) am Tag der Landratswahlen (29.01.2023) durchzuführen, wurde am 01.12.2022ebenfalls mehrheitlich (SPD + Grüne) abgelehnt. Fragwürdig ist für uns, wie man die Stimmen von mehr als 800 Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Nidderau ignorieren kann. Die Koalition (SPD + Grüne) verwehrt in diesem Fall dem Bürger die Stimme.
Wir streben daher ein Bürgerbegehren nach § 8b Abs. 1 Satz 1 HGO an. Dafür benötigen wir ca. 2000 Unterschriften (welche wir ohne Berücksichtigung der Unterschriften der Petition NEU sammeln müssen). Voraussetzung für eine gültige Unterschrift für eine Bürgerbegehren ist der 1. Wohnsitz in Nidderau (seit mindestens 6 Wochen), und dass in Hessen erforderlich Mindestalter von 18 Jahre alt sowie entweder die deutsche Staatsbürgerschaft oder die Staatsbürgerschaft eines EU- Mitgliedstaates.
Wenn wir das schaffen, wird es einen Bürgerentscheid (Wahlen) geben. Das heißt: Wir hätten die Wahl, ob das Konzept umgesetzt wird, und die Mehrheit unserer Bürger/innen in Nidderau entscheidet.
Wir freuen uns über jede Unterstützung, sowohl in Form von eurer Unterschrift, als auch mit aktiver Hilfe beim Sammeln der Unterschriften. Bei Interesse uns zu unterstützen meldet euch bitte per E-Mail an: rettetdienidderaue@gmx.de
Im Anhang erhalten Sie/Ihr die Unterschriftenliste, welche Sie/Ihr uns gerne – gut leserlich – ausgefüllt per Post (Adresse steht im Anhang) zukommen lassen können. GANZ WICHTIG: Wer das Formular ausdruckt, bitte IMMER beidseitig drucken! Nicht auf zwei separate Blätter ausdrucken. Es ist ausschließlich ein Blatt Papier zulässig. Ebenso dürfen keine Änderungen mehr an dem Dokument vorgenommen werden. Das bitte auch weiter kommunizieren, sollten Sie/Ihr das Formular weiterleiten.
Außerdem haben Sie/Ihr die Möglichkeit, am Sonntag, den 11.12.2022 zwischen 14:00 Uhr und 18:00 Uhr unter folgender Adresse: Kellerberg 10, 61130 Nidderau, zum Unterschreiben vorbei zu kommen. Wir möchten hier die Gelegenheit für einen netten Austausch untereinander nutzen und freuen uns über persönliches Vorbeikommen.
Vielen Dank.
Antonia & Michael
(Initiatoren der Petition „Rettet unsere Nidderaue!“)