um die Antwort gleich vorweg zu nehmen: NEIN!
Warum, mit der Entscheidung der Stadträte die Petition abzulehnen und gleichzeitig zu beschließen die Schwimmhalle im Sportforum zur Wettkampftüchtigen Halle auszubauen und zu sanieren ist dem Kernziel der Petition ja nicht entsprochen worden.
Uns, nämlich all jenen die die Petition ins Leben gerufen habe und für die ich "nur" vorangegangen bin (einer muss den Antrag stellen), ging es die Verbesserung des Angebotes an überdachter Wasserfläche in Chemnitz für Bevölkerung und Sport.
Aus der Not eine Tugend machend, wenn man einen Neubau schafft, natürlich wettkampftauglich. Das haben doch andere Städte auch getan und es hat sich bewährt.
Alles wäre da möglich gewesen, Freizeit- und Familiensport, Reha, Aquafitness, Schulsport, Training und auch Veranstaltungen von Leistungs- und Breitensport.
Das war nicht gewollt seitens der Mehrheit der Stadträte. Über die Gründe können wir aktuell nur spekulieren, hierzu müssen Gespräche geführt werden die nicht stattgefunden haben bisher.
Aber nun zu sagen bei der Petition ging es nur um die Angst um unseren Sport (Bericht Freie Presse 14.02.17 , Michael Müller . www.freiepresse.de/LOKALES/CHEMNITZ/Streit-um-neue-Schwimmhalle-wird-zum-Politikum-artikel9834688.php -,
das ist unehrlich oder eine Aussage aus Unkenntnis der Sache.
Herr Müller, ich bitte Sie hiermit um ein persönliches Gespräch vor Ort mit Interessierten die die Petition unterzeichnet haben. Hören Sie sich doch an was diese Leute zu sagen haben.
Die "Angst" treibt uns erst seit der Entscheidung der Stadträte um, die beschlossen haben, die Trainingsstätte der Chemnitzer Wassersportvereine (Schwimmen, Wasserball, Triathlon, Tauchen, Flossenschwimmen, Seniorenschwimmen, Anfängerschwimmen für Kindergärten und Schulen, ISB) zu sanieren ohne sich Gedanken zu machen was das bedeutet und ohne (in den meisten Fällen) zu wissen wie die Schwimmhalle im Sportforum aussieht)
Wir haben mehr als 20 Jahre für die Sanierung und den Umbau der Schwimmhalle gekämpft und immer ging kein Weg ran, nun auf einmal geht es plötzlich. Aber keiner sagt was man eigentlich mit dem Geld konkret machen möchte.
Ich bin von einem Kreis von Personen, die auch schon die Petition aufgesetzt haben, beauftragt, die Aktivitäten fortzuführen und gemeinsam mit allen die mitwirken wollen Gespräche zu führen, die Dinge zu analysieren und Lösungen zu finden.
Interessenten die aktiv dabei sein wollen, melden sich bitte bei mir (thomas.ebell@schwimmclub-chemnitz.de)
Liebe Mitstreiter,
wie Ihr sicher aus der Presse und den Medien entnehmen konntet ist am 08.02. gegen 15:00 Uhr die Petition an Frau OB Ludwig übergeben worden.
Entgegen dem ursprünglichen Plan wurde die Petition dann gleich aufgerufen und von der Versammlung des Stadtrates mit 23:29 Stimmen abgelehnt worden.
Offiziell habe ich hierzu folgende Info erhalten:
"Der Stadtrat hat hierbei über den Beschlussvorschlag abzustimmen, welcher bei Petitionen immer der genaue Wortlaut der Petition ist. Sprich der Stadtrat hat konkret über Ihre Petition abgestimmt und diese abgelehnt.
Bei der Tabelle, in welcher "teilweise Abhilfe" angekreuzt wurde, handelt es sich um die Empfehlung der Verwaltung zur Petition. Die Verwaltung hat zu Ihrer Petition eine Stellungnahme gefertigt und dem Stadtrat die teilweise Abhilfe (Sanierung Sportforum) vorgeschlagen. Die Empfehlung der Verwaltung hätte jedoch der Stadtrat von sich aus in Form eines Änderungsantrages aufgreifen und selbst zur Abstimmung bringen müssen, da die Verwaltung Ihre Petition nicht einfach ändern und einen anderen Sachverhalt vorschlagen kann. Das ist jedoch unter diesem Tagesordnungspunkt nicht erfolgt, sondern erst mit Beschluss zur Haushaltssatzung wurden die Mittel für die Sanierung des Sportforum beschlossen."
Soll heißen Petition abgelehnt, auch wenn inhaltliche Dinger später wieder beschlossen wurden.
Das Ergebnis ist nicht schön, aber wir haben gemeinsam viel bewegt:
*Vereine und Bürger haben gemeinsam über den Tellerrand geschaut und gemeinsam an einem Ziel gearbeitet
* Es sind Mittel für den Sport und die Entwicklung der Stadt bewilligt worden, die in dieser Größenordnung vorher nie vorgesehen waren
* Wir machen weiter. Es soll ja eine Studie zur Machbarkeit im Küchwald geben. Begleiten wir Dies aktiv mit dem der sie erstellen wird und schauen wir dann kritisch auf die Ergebnisse.
Aktives Mitwirken an der Gestaltung von Chemnitz ist gefragt, bleiben wir nicht am Anfang des Weges stehen, nur weil eine Mauer steht. Schaffen wir Wege und Möglichkeiten um weiter zu gehen. Ich freue mich auf Eure Mitwirkung. Meldet Euch einfach bei mir wenn ihr Lust und Muse habt weiter zu kämpfen
Liebe Mitstreiter,
wie Ihr sicher aus der Presse und den Medien entnehmen konntet ist am 08.02. gegen 15:00 Uhr die Petition an Frau OB Ludwig übergeben worden.
Entgegen dem ursprünglichen Plan wurde die Petition dann gleich aufgerufen und von der Versammlung des Stadtrates mit 23:29 Stimmen abgelehnt worden.
Offiziell habe ich hierzu folgende Info erhalten:
"Der Stadtrat hat hierbei über den Beschlussvorschlag abzustimmen, welcher bei Petitionen immer der genaue Wortlaut der Petition ist. Sprich der Stadtrat hat konkret über Ihre Petition abgestimmt und diese abgelehnt.
Bei der Tabelle, in welcher "teilweise Abhilfe" angekreuzt wurde, handelt es sich um die Empfehlung der Verwaltung zur Petition. Die Verwaltung hat zu Ihrer Petition eine Stellungnahme gefertigt und dem Stadtrat die teilweise Abhilfe (Sanierung Sportforum) vorgeschlagen. Die Empfehlung der Verwaltung hätte jedoch der Stadtrat von sich aus in Form eines Änderungsantrages aufgreifen und selbst zur Abstimmung bringen müssen, da die Verwaltung Ihre Petition nicht einfach ändern und einen anderen Sachverhalt vorschlagen kann. Das ist jedoch unter diesem Tagesordnungspunkt nicht erfolgt, sondern erst mit Beschluss zur Haushaltssatzung wurden die Mittel für die Sanierung des Sportforum beschlossen."
Soll heißen Petition abgelehnt, auch wenn inhaltliche Dinger später wieder beschlossen wurden.
Das Ergebnis ist nicht schön, aber wir haben gemeinsam viel bewegt:
*Vereine und Bürger haben gemeinsam über den Tellerrand geschaut und gemeinsam an einem Ziel gearbeitet
* Es sind Mittel für den Sport und die Entwicklung der Stadt bewilligt worden, die in dieser Größenordnung vorher nie vorgesehen waren
* Wir machen weiter. Es soll ja eine Studie zur Machbarkeit im Küchwald geben. Begleiten wir Dies aktiv mit dem der sie erstellen wird und schauen wir dann kritisch auf die Ergebnisse.
Aktives Mitwirken an der Gestaltung von Chemnitz ist gefragt, bleiben wir nicht am Anfang des Weges stehen, nur weil eine Mauer steht. Schaffen wir Wege und Möglichkeiten um weiter zu gehen.
morgen zwischen 14:00 und 15:00 Uhr ist es soweit, wir übergeben die gesammelten Listen und Kommentare/Meinungen dem Stadtrat. Diese Übergabe erfolgt im Rahmen unserer Demo auf dem Neumarkt.
Sogar eine Anzeige ist dazu heute in einer Chemnitzer Tageszeitung erschienen, so dass wir die Chemnitzer Bürger noch einmal auf unsere Aktion aufmerksam machen.
Die Signale aus dem Rathaus sind vielfältig, zahlreiche Gespräche mit Stadträten der Fraktionen CDU/FDP, SPD, Grüne, Die Linken, AfD, Vosi/Piraten haben wir in den letzten Tagen geführt. Wir wurden mit den unterschiedlichsten Lösungsvorschlägen überrascht.
Einen Teil dieser Vorschläge und unsere Antworten darauf könnt Ihr auch unter den Stellungnahmen nachlesen.
Leider haben sich 45 Stadträte noch nicht geäußert. Auch ist es schade das die Petition nicht im Ausschuss behandelt wurde und vermutlich erst nach den Haushaltsdebatten aufgerufen wird.
Wir werden die morgige Stadtratssitzung mit Interesse verfolgen und wünschen dem Stadtrat die Kraft, über Parteigrenzen und -Interessen hinweg, gemeinsam kluge Entscheidungen zu treffen, für die Zukunft der Stadt Chemnitz und für eine nachhaltige Verbesserung der Attraktivität unserer Stadt.
Viele Grüße und danke an alle die den Weg bis hierher mitgegangen sind.
Wir sehen uns morgen auf dem Neumarkt vor dem Rathaus ab 14:00 Uhr
seit 01.02.2017 sind die Stadträte von Chemnitz aufgefordert Ihre Meinung zur Petition kundzutun.
Bisher haben 6 von 50 das getan. Herr Detlef Müller hat seine Entscheidung der Ablehnung der Petition sehr ausführlich begründet, wofür ich ihm dankbar bin.
Einige Punkte sehen die Petenten anders. Dies habe ich in dem angehängten Dokument als Antwort dargestellt.
Ich würde mich freuen, wenn Sie/Ihr Euch die Zeit nehmt und die Sachen lest.
Feedback erwünscht.
Viele Grüße, ein schönes Wochenende und hoffentlich bis Mittwoch 14:00 vor dem Rathaus.
Jedem Mitglied des Parlaments wird hiermit die Möglichkeit gegeben, sich direkt an seine Bürger und Bürgerinnen zu wenden. Aufgrund der relevanten Anzahl an engagierten und betroffenen Bürgern aus einer Region, steht das jeweilige Parlament als repräsentative Instanz in einer politischen Verantwortung und kann durch Stellungnahme zu einem offenen Entscheidungsfindungsprozess beitragen.
Öffentliche Stellungnahmen des Parlaments ergänzen das geordnete, schriftliche Verfahren der Petitionsausschüsse der Länder und des Bundestags. Sie sind ein Bekenntnis zu einem transparenten Dialog auf Augenhöhe zwischen Politik und Bürgern.
Was können Sie tun?
Bleiben Sie auf dem Laufenden, verfolgen Sie in den nächsten Tagen die eintreffenden Stellungnahmen.
Sie haben die Möglichkeit, einen der gewählten Vertreter zu kontaktieren? Sprechen Sie ihn oder sie auf die vorhandene oder noch fehlende Stellungnahme an.
Unterstützen Sie unsere gemeinnützige Organisation, um den Bürger-Politik-Dialog langfristig zu verbessern. openPetition finanziert sich zu 100% aus Spenden.
Leider sind einige Punkte falsch oder aus dem Zusammenhang gerissen dargestellt.
Meine Meinung dazu habe ich in den Kommentaren schon sehr deutlich dargestellt.
Hier noch einmal für Euch zum nachlesen
+++ Keine Ahnung wo teilweise die Informationen für den Artikel her kommen, aber einige Dinge sind einfach falsch, zumindest aus der Sicht dessen, der die Petition im Namen vieler eingereicht hat (Thomas Ebell)
Was offensichtlich nach wie vor von Seiten der Stadt nicht verstanden wird ist die Tatsache das es mit dem Vorschlag um die Erweiterung der zur Verfügung stehenden Wasserfläche geht, aber nicht NUR für den Sport, sondern für Bürger und Sport und damit auch um eine Verbesserung oder Aufwertung des Gebietes am Küchwald und den Chemnitzer Norden. So steht es auch in der Petition.
Hätten wir das Sportforum sanieren wollen und nur das, dann hätte das auch so drin gestanden und steht aber Küchwald und Bürger drin. Und was die Stadtverwaltung auch nicht getan hat, sie hat sich nicht die Meinungen in der Diskussion zur Petition angesehen, da steht nämlich viel interessantes drin.
Ich werte es als Versuch die berühmte Kuh vom Eis zu bekommen und vielleicht auch die Gemeinschaft zu sprengen. Oder war es nur nicht komplett geprüft was da steht?+++
Nun meine Bitte, damit nicht immer ich nur zu Wort komme. Schreibt Eure Meinung (so wie in den Kommentaren und der Debatte hier) an folgende Adressen.
leserbriefe@freiepresse.de
linke.fraktion@stadt-chemnitz.de
gruene.fraktion@stadt-chemnitz.de
spd.fraktion@stadt-chemnitz.de
CDU.FDP.fraktion@stadt-chemnitz.de
vosi-piraten.fraktion@stadt-chemnitz.de
Schreibt was Ihr zum Artikel und dem Vorschlag der Stadt haltet.
Die Stellungnahme der Stadt zur Petition ist hier zu finden. session-bi.stadt-chemnitz.de/vo0050.php?__kvonr=6972391
Vielen Dank für die Mitwirkung und lasst uns gemeinsam weiter für die Sache Streiten
Leider sind einige Punkte falsch oder aus dem Zusammenhang gerissen dargestellt.
Meine Meinung dazu habe ich in den Kommentaren schon sehr deutlich dargestellt.
Hier noch einmal für Euch zum nachlesen
+++ Keine Ahnung wo teilweise die Informationen für den Artikel her kommen, aber einige Dinge sind einfach falsch, zumindest aus der Sicht dessen, der die Petition im Namen vieler eingereicht hat (Thomas Ebell)
Was offensichtlich nach wie vor von Seiten der Stadt nicht verstanden wird ist die Tatsache das es mit dem Vorschlag um die Erweiterung der zur Verfügung stehenden Wasserfläche geht, aber nicht NUR für den Sport, sondern für Bürger und Sport und damit auch um eine Verbesserung oder Aufwertung des Gebietes am Küchwald und den Chemnitzer Norden. So steht es auch in der Petition.
Hätten wir das Sportforum sanieren wollen und nur das, dann hätte das auch so drin gestanden und steht aber Küchwald und Bürger drin. Und was die Stadtverwaltung auch nicht getan hat, sie hat sich nicht die Meinungen in der Diskussion zur Petition angesehen, da steht nämlich viel interessantes drin.
Ich werte es als Versuch die berühmte Kuh vom Eis zu bekommen und vielleicht auch die Gemeinschaft zu sprengen. Oder war es nur nicht komplett geprüft was da steht?+++
Nun meine Bitte, damit nicht immer ich nur zu Wort komme. Schreibt Eure Meinung (so wie in den Kommentaren und der Debatte hier) an folgende Adressen.
leserbriefe@freiepresse.de
linke.fraktion@stadt-chemnitz.de
gruene.fraktion@stadt-chemnitz.de
spd.fraktion@stadt-chemnitz.de
CDU.FDP.fraktion@stadt-chemnitz.de
vosi-piraten.fraktion@stadt-chemnitz.de
Wir möchten alle Unterstützer darauf hinweisen, das wir heute eine Veranstaltung für den 08.02.17 ab 14:00 angemeldet haben, wo wir noch einmal unserer Petition Ausdruck verleihen werden.
Gleichzeitig werden wir an diesem Tag die gesammelten Unterschriften in würdiger Form übergeben.
Bis dahin sammelt bitte weiter und bringt die Sammellisten zu uns.
Ab dem 01.02. werden wir dann die Petition wieder auf Quorum umstellen.
Das Quorum für Chemnitz haben wir nämlich sogar schon fünfmal erfüllt (Glückwunsch!). Damit lässt sich sehr gut beim Stadtrat argumentieren, denn das Quorum orientiert sich ja in seiner Höhe an der Anzahl an Stimmen, die benötigt werden, um zum Abgeordneten gewählt zu werden.
Es kann selbstverständlich trotzdem weiter unterschrieben werden, nur wird der Balken dann als vollständig angezeigt, was möglicherweise den Ansporn zu unterschreiben etwas mildert. Das halte ich aber nicht für problematisch, dann müssen wir gemeinsam mehr argumentieren.
