10.02.2017, 11:08
Liebe Mitstreiter,
wie Ihr sicher aus der Presse und den Medien entnehmen konntet ist am 08.02. gegen 15:00 Uhr die Petition an Frau OB Ludwig übergeben worden.
Entgegen dem ursprünglichen Plan wurde die Petition dann gleich aufgerufen und von der Versammlung des Stadtrates mit 23:29 Stimmen abgelehnt worden.
Offiziell habe ich hierzu folgende Info erhalten:
"Der Stadtrat hat hierbei über den Beschlussvorschlag abzustimmen, welcher bei Petitionen immer der genaue Wortlaut der Petition ist. Sprich der Stadtrat hat konkret über Ihre Petition abgestimmt und diese abgelehnt.
Bei der Tabelle, in welcher "teilweise Abhilfe" angekreuzt wurde, handelt es sich um die Empfehlung der Verwaltung zur Petition. Die Verwaltung hat zu Ihrer Petition eine Stellungnahme gefertigt und dem Stadtrat die teilweise Abhilfe (Sanierung Sportforum) vorgeschlagen. Die Empfehlung der Verwaltung hätte jedoch der Stadtrat von sich aus in Form eines Änderungsantrages aufgreifen und selbst zur Abstimmung bringen müssen, da die Verwaltung Ihre Petition nicht einfach ändern und einen anderen Sachverhalt vorschlagen kann. Das ist jedoch unter diesem Tagesordnungspunkt nicht erfolgt, sondern erst mit Beschluss zur Haushaltssatzung wurden die Mittel für die Sanierung des Sportforum beschlossen."
Soll heißen Petition abgelehnt, auch wenn inhaltliche Dinger später wieder beschlossen wurden.
Das Ergebnis ist nicht schön, aber wir haben gemeinsam viel bewegt:
*Vereine und Bürger haben gemeinsam über den Tellerrand geschaut und gemeinsam an einem Ziel gearbeitet
* Es sind Mittel für den Sport und die Entwicklung der Stadt bewilligt worden, die in dieser Größenordnung vorher nie vorgesehen waren
* Wir machen weiter. Es soll ja eine Studie zur Machbarkeit im Küchwald geben. Begleiten wir Dies aktiv mit dem der sie erstellen wird und schauen wir dann kritisch auf die Ergebnisse.
Aktives Mitwirken an der Gestaltung von Chemnitz ist gefragt, bleiben wir nicht am Anfang des Weges stehen, nur weil eine Mauer steht. Schaffen wir Wege und Möglichkeiten um weiter zu gehen.
Vielen Dank an alle
Thomas Ebell
