25.01.2017, 12:34
Sehr geehrte Unterstützer, liebe Mitstreiter,
heute haben wir das erste Etappenziel erreicht. in wenigen Minuten wird die Petition auf der Diskussions-Plattform der Stadt Chemnitz geschlossen. Dies möchte ich zum Anlass nehmen und über die aktuelle Situation informieren. Gleichfalls werde ich über den weiteren Fortgang informieren.
Gestern Abend gegen 22:00 Uhr haben wir die stolze Zahl von 11.111 Unterstützerstimmen erreicht. Das in 27 Tagen. Damit haben wir namhafte Petitionen wie zum Beispiel zum Erhalt des Neefepark überflügelt.
Nicht destotrotz ist die aktuelle Situation so, das der zuständige Bürgermeister der Stadt Chemnitz (Hr. Runkel) die Petition nicht(!) im Petitionsausschuss behandeln wird und den Petitionsausschuss nicht für den geplanten Termin am 31.01.17 einberufen hat.
Dagegen können wir als Petenten nichts tun. Der Petitionsausschuss ist ein kann, kein muss.
Statt Behandlung im Petitionsausschuss wird die Petition nunmehr am 08.02.17 in der regulären Stadtratssitzung behandelt. Da es sich hier um die Haushaltssitzung handelt ist zu befürchten, das das Thema ohne große Diskussion abgehandelt werden soll, da die Redezeiten begrenzt sind. Außerdem ist eine ergebnisoffene Information und Diskussion für und mit den Stadträten nicht möglich, so dass Wissensdefizit bei denen die entscheiden bestehen bleiben kann.
Was bedeutet das für uns?
Da die Behandlung erst am 08.02. erfolgen wird, haben wir den Petitionszeitraum um 14 Tage bis zum 07.02. verlängert. Gleichzeitig haben wir, auch auf Grund der hervorragenden Arbeit aller Unterstützer, das Sammelziel aktuell auf 13.000 angehoben.
Was passiert nun bis zum 08.02.17?
1.
Aktuell prüfen wir die Organisation einer "Demo" für den 08.02.17 am Rande der Stadtratssitzung. Die sollte gegen 14:00 Uhr beginnen. Also bitte schon mal den Termin vormerken und Leute mobilisieren das wir an dem Tag deutlich sichtbar sind.
2.
Wir bemühen uns aktuell die Stadträte in "Einzelgesprächen" über die Situation, Probleme etc. zu informieren, um unser Sichtweise darzustellen und Gedankenanstöße zu geben. Nur mit fundiertem Wissen kann man gute Entscheidungen treffen
3.
Wir sammeln bis zum 08.02.17 weiter. Vielleicht schaffen wir gar den bisherigen Spitzenreiter der Chemnitzer Petitionen (Stadtbibliothek)
4.
Übergabe der Unterstützerstimmen in würdiger und medial wirksamer Form am 08.02. vor der Stadtratssitzung
Presse heute:
www.tag24.de/nachrichten/chemnitz-schwimmhalle-petition-unterschriften-stadtrat-208553
und
www.bild.de/regional/chemnitz/chemnitz/aufstand-der-schwimmbad-rebellen-49943824.bild.html
Vielen Dank für die Mitwirkung und lasst uns gemeinsam weiter für die Sache Streiten
Thomas Ebell
