24.01.2017, 00:01
Liebe Mitstreiter und Unterstützer,
Bereits 3 Tage vor Abschluss der von der Stadt Chemnitz gesetzten Diskussionsfrist haben wir die magische Grenze von 10.000 Unterschriften für die Petition überschritten.
Heute, 23.01.17 – 21:45 Uhr war es soweit.
Mit beeindruckender Performance in den letzten 4 Tagen (2312 Stimmen) konnten wir das gesteckte Ziel bereits heute erreichen.
Die angefügte Grafik macht das mehr als deutlich. Das ist für die Organisatoren einfach fantastisch.
Ebenfalls heute erreichte uns auf Anfrage die Nachricht, das sich der Petitionsausschuss der Stadt Chemnitz nicht wie erhofft zu seinem nächsten Termin (laut Info auf den Seiten der Stadt Chemnitz am 31.01.17 16:30 – siehe Grafik im Anhang) mit der Petition befassen wird. Der Termin ist nach unseren Informationen von der zuständigen Person abgesagt worden.
Die Petition soll nunmehr im Rahmen der Stadtratssitzung am 08.02.17 behandelt werden
Folgende Info im Wortlaut der Mail habe ich dazu erhalten – Zitat:
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„Sehr geehrter Herr Ebell,
die Behandlung der Petition wird voraussichtlich in der Sitzung des Stadtrates am 08.02.2017 (Beginn 15:00 Uhr) erfolgen.
Nach Fertigstellung und Ausreichung der Einladung für die Stadtratssitzung werde ich Ihnen den Link dazu per Mail senden, sodass Sie diese im Bürgerinformationssystem der Stadt einsehen können.“
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Zitat Ende
Ich gehe nunmehr davon aus, das die Petition im Sammelsurium der Stadtratssitzung am 08.02. untergehen soll, immerhin ist es die Haushaltssitzung und eine umfassende Diskussion zum Thema wird dort vermutlich nicht zu Stande kommen können.
Das nunmehr, trotz der breiten Resonanz und des großen öffentlichen Interesses offenbar die Entscheidung gefallen ist, den Petitionsausschuss nicht einzuberufen halte ich für äußerst bedauerlich.
Es wäre die einzige Gelegenheit das Thema Ergebnisoffen über die Fraktionsgrenzen zu diskutieren und dann mit einem hoffentlich positiven Votum in die Ratssitzung zu gehen.
Wir geben nicht auf. Weitersammeln, morgen schon die 11.000 und wir überlegen uns noch ein paar nette Aktionen.
DANKE an alle die mitwirken
