22.05.2024, 10:29
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
unsere Petition ist mit Erfolg abgeschlossen!
Die Stellungnahmen der Stadtratsfraktionen zur Petition und zum offenen Brief ließen ja zunächst allenfalls verhaltenen Optimismus zu. In einem Satz zusammengefasst lautete der Tenor in etwa: Wir stimmen in der Sache grundsätzlich zu, sehen aber nur sehr eingeschränkte praktische Möglichkeiten.
Mit der Sitzung des Neumarkter Bau-, Planungs- und Umweltsenats am 13.05.2024, in der unsere Petition behandelt wurde, kam dann doch noch eine sehr erfreuliche Wendung:
Die Stadtverwaltung hat passend zur Petition einen eigenen Vorschlag eingebracht, der in der Tagesordnung zuvor behandelt wurde. Der Vorschlag der Stadtverwaltung hat empfohlen, mit Unterstützung durch ein Fachplanungsbüro ein Standortkonzept für Freiflächen-PV-Anlagen zu erarbeiten, in dem "auch Agri-PV-Anlagen thematisiert werden". D.h. die Stadtverwaltung wollte sich im Unterschied zur Petition zunächst nicht auf eine bestimmte Art Freiflächen-PV-Anlagen festlegen. Auch ihr Vorschlag erwähnt aber bereits ausdrücklich Agri-PV-Anlagen.
Der Bau-, Planungs- und Umweltsenat hat den zunächst offener gehaltenen Vorschlag der Stadtverwaltung mit sehr großer Mehrheit von 14 zu 1 Stimmen beschlossen.
Im Gegenzug wurde unsere von vorne herein auf Agri-PV eingegrenzte Petition mehrheitlich abgelehnt.
Trotz der formalen Ablehnung unserer Petition können wir in der Sache unter dem Strich einen sehr großen Erfolg verzeichnen! Denn die Petition war definitiv ein wichtiger Anstoß für den nun beschlossenen Vorschlag der Stadtverwaltung, der bis auf den Fokus auf Agri-PV auch die Anliegen der Petition erfüllt!
Nach dem Grundsatz, dass gleiche Problemstellungen zu ähnlichen Lösungen führen, gehe ich davon aus, dass auch in der Ausarbeitung des dann von der Stadtverwaltung beauftragten Fachplanungsbüros Agri-PV-Anlagen eine sehr große Rolle spielen werden.
Die Arbeit hat sich damit gelohnt, wir haben mit unserer Petition in der Stadt Neumarkt etwas bewegt!
Herzlichen Dank für Eure Unterstützung!
Das Protokoll des Neumarkter Bau-, Planungs- und Umweltsenats vom 13.05.2024 kann im Bürgerinformationssystem der Stadt eingesehen werden:
www.neumarkt.sitzung-online.de/public/si010.
Freundliche Grüße
Carsten Burkhardt
