23.01.2024, 19:15

Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen übersendete am 18.01.2024 per E-Mail ihre Stellungnahme zur Petition und zum offenen Brief. Nachfolgend der Wortlaut der Stellungnahme:

Sehr geehrte Herr Burkhardt,

vielen Dank für Ihren offenen Brief und die detaillierte Darlegung Ihres Anliegens bezüglich der Petition "Photovoltaik-Ausbaulücke im Stadtgebiet Neumarkt in der Oberpfalz zügig und zielgerichtet schließen". Wie auch Sie, unterstützten wir natürlich eine beschleunigte Umstellung auf erneuerbare Energien.
Die Neufassung des bayerischen Klimaschutzgesetzes und die damit verbundene Zielsetzung, bis 2040 klimaneutral zu sein, stellt eine bedeutende Herausforderung dar, der wir uns als Stadt Neumarkt verantwortungsbewusst stellen müssen. In diesem Zusammenhang haben wir den Beschluss im Stadtrat zur weiteren Entwicklung der Windkraft im Stadtgebiet Neumarkt vom 09.11.2023 unterstützt und hoffen, dass er einen wichtigen Beitrag für den Ausbau von erneuerbaren Energien im Stadtgebiet leisten wird.

Bezüglich Ihrer Petition, die insbesondere den Ausbau von Agri-Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet Neumarkt vorsieht, begrüßen wir grundsätzlich die Idee, landwirtschaftliche Flächen auch für die Energieerzeugung zu nutzen. Die Zielsetzung einer "klimaneutralen Stadt" entspricht unseren langfristigen Bestrebungen und bildet eine solide Grundlage für die Betrachtung und Umsetzung von Projekten wie der von Ihnen vorgeschlagenen Agri-Photovoltaikanlagen. Auch teilen wir Ihre Ansicht, dass die Doppelnutzung von Flächen durch Agri-Photovoltaik eine effiziente Möglichkeit darstellt, den Bedarf an erneuerbaren Energien zu decken, gleichzeitig Landwirtschaft zu unterstützen und die Biodiversität zu fördern.

Um die Photovoltaik-Ausbaulücke im Stadtgebiet Neumarkt zu schließen, ist es sinnvoll, über ein Standortkonzept für potenzielle Flächen für Agri-Photovoltaikanlagen nachzudenken. Wir möchten jedoch darauf hinweisen, dass die Stadt Neumarkt lediglich Empfehlungen aussprechen kann. Die letztendliche Umsetzung liegt in der Verantwortung der Grundstückseigentümer*innen. Die Stadt kann jedoch unterstützend tätig werden, um konkrete Umsetzungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Allerdings liegt es außerhalb des Einflussbereichs der Stadt, ob ein solches Projekt letztendlich realisiert wird.

Wir danken Ihnen für Ihr Engagement und Ihr Interesse an einer nachhaltigen Energiezukunft für Neumarkt.

Mit freundlichen Grüßen

Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Stadt Neumarkt i.d.OPf.