13.05.2022, 15:53
Liebe Unterstützende zum Schutz des „Sinnes-Erbes des Landlebens“!
Es kommt Bewegung in unsere Petition „Ortsübliche Emissionen des Landlebens als kulturelles Erbe schützen“, welche über 70.000 Unterschriften erhielt. 👏💪🏼
Wir haben die Petition auf Bundes- und Landesebene eingereicht.
Nun hat Bayern reagiert:
Die FREIE WÄHLER Bayern stellten am 10.05.2022 einen Dringlichkeitsantrag im Bayerischer Landtag, welcher am Abend des 11.05.2022 darüber abstimmte.
Freie Wähler und CSU (Christlich-Soziale Union) stimmten für den Antrag. Die entsprechende Initiative soll jetzt noch vor der Sommerpause in den Bundesrat. 💪🏼👏🥳
Dort soll angestrebt werden einen Schutz, ähnlich dem Schutz der Kinder („Kinderlärm“ der 2011 verankert wurde), im BImSchG Bundesimmissionsschutzgesetz zu verankern.
Einen herzlichen Dank auch Herrn Hubert Aiwanger Minister Bundesvors. Freie Wähler, welcher sich bereits während der Zeichnungsfrist der Petition für unsere Sache aussprach!
Der Dringlichkeitsantrag im Wortlaut:
www.bayern.landtag.de/www/ElanTextAblage_WP18/Drucksachen/Basisdrucksachen/0000014000/0000014211.pdf
Die Ansprachen der Plenarsitzung im Landtag könnt ihr euch hier ansehen:
www1.bayern.landtag.de/www/player/index.html?playlist=https://www1.bayern.landtag.de/lisp/res/metafiles/wp18/18_529/meta_vod_42043.json
Die Diskussion ist recht kontrovers und in Teilen am Thema vorbei, denn es geht hier ja nicht um ein wirklich neues Gesetz, sondern um eine Ergänzung in einem vorhandenen Gesetz.
Auch bräuchte es natürlich keinen Antrag bzw. auch keine Petition, wenn die - -u.a. von den Grünen- geforderte Toleranz, in der Gesellschaft vorhanden wäre.
Das dies nicht der Fall ist, zeigen die vielen Fälle vor Gericht, die leider nur die Spitze des Eisbergs sind.
Das die Betroffenheit viel größer ist, erfahren wir ständig in unserer Facebook-Gruppe „wenn der Hahn kräht- lasst ihn krähen“
Durch die politisch forcierte Urbanisierung über das Baulandmobilisierungsgesetz kommt es, genauso wie durch die derzeitigen guten Bestrebungen von mehr Tierwohl, in Zukunft voraussichtlich zu weiteren Problemen bezüglich „Tierlärm“.
-hier wäre im Gegenzug und Ausgleich ein Schutz des Bestandes durch die Gesetzgebung nötig !
Man kann doch nicht eine Seite forcieren ohne die hierdurch betroffene Seite zu schützen!
Das neue „Dörfliche Wohngebiet“ im BauGB gibt hier zwar baugesetzliche Möglichkeiten, aber die Umsetzung wird von den Städten und Kommunen nicht immer genutzt.
Wir hoffen daher auf Unterstützung durch weitere Länder sowie den Bundesrat!
Wer hierzu eine Stellungnahme oder Leserbrief an die Abgeordneten schreiben möchte oder im Rahmen einer Resolution ein Positionspapier betroffener Verbände verfassen möchte…- feel free! 😉
#landleben #dorfleben #tradition
