25.03.2023, 08:09
Liebe Unterstützende der Online-Petition "Ortsausschuss Schötmar muss bleiben!",
in der letzten Ratssitzung wurde Bürgermeister Tolkemitt vom SPD-Fraktionsvorsitzenden gefragt, ob das von ihm beauftragte Rechtsgutachten zur Zukunft der Ortsausschüsse vorliegt. Der Bürgermeister hat dies bejaht. Er sei derzeit dabei, dieses auszuwerten und in den Beratungsgang zu geben. Wir können gespannt sein, zu welchen Schlüssen der Gutachter gekommen ist und ob der Bürgermeister an seiner Absicht festhalten will, die Ortsausschüsse abzuschaffen. Ich bleibe bei diesem Thema am Ball - versprochen.
Für Schötmar hat der Rat in seiner Sitzung am 22.03.203 einen für Schötmar weitreichenden Beschluss gefasst: In geheimer Abstimmung hat er beschlossen, die Schulentwicklung in Bad Salzuflen neu auszurichten und künftig auf fünfzügige Grundschulen zu setzen. Den Anfang machen die Grundschulen Kirchplatz und Wasserfuhr, die aufgelöst und durch einen Neubau einer fünfzügigen Grundschule ersetzt werden sollen. Ich habe dafür geworben, zu dieser Frage, die die "Grundschullandschaft für Jahrzehnte prägen wird" (Zitat BM Tolkemitt), einen Ratsbürgerentscheid durchzuführen. Ich beantragte folgende Frage durch Bürgerentscheid klären zu lassen:
Sind Sie dafür, die Grundschulstandorte Wasserfuhr und Kirchplatz als eigenständige Grundschulen zu erhalten und die Planungen für den Neubau einer 5-zügigen Grundschule aufzugeben?
Insbesondere die SPD-Fraktion hat diesen Vorschlag unterstützt. Leider hat dies die Ratsmehrheit anders gesehen. Ich wurde aufgefordert, doch ein Bürgerbegehren zu diesem Thema zu initiieren. Dann würde ich schon sehen, dass das Schulthema für die meisten Bürgerinnen und Bürger nicht von Interesse sei. Was meinen Sie?
Wenn Sie Interesse haben, bei einem solchen Bürgerbegehren mitzumachen, kontaktieren Sie mich:
jm@johann-malcher.de oder mobil unter 0172/2610300
Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende und eine angenehme Umstellung auf die Sommerzeit!
Es grüßt Sie
Johann Malcher
