Offene Grenzen innerhalb der EU (EU-Freizügigkeit) besser regeln!

29.09.2021, 01:52

Entfernt: Ein Vermieter erzählte, dass Müll und benutzte Babywindeln aus dem Fenster geworfen würden. Dieses Verhalten mussten wir leider mehrfach beobachten bzw. ertragen.


Neuer Petitionstext:

Anlage A: Ausländer in Deutschland: Die wichtigsten Fakten aus der Statistik (handelsblatt.com)

1. Südosteuropäische Zuwanderung in Hagen - YouTube
2. Zuwanderung von einem Brennpunkt in den nächsten: Duisburg und die Einwanderer - YouTube
3. Wieso sind Roma nirgends erwünscht Doku HD - YouTube
4. Müllberge und Schrottimmobilien: Duisburg-Marxloh versinkt im Chaos – YouTubeWieso sind Roma nirgends erwünscht Doku HD - YouTube

Als die EU-Freizügigkeit erdacht wurde, waren es nur wenige Mitgliedsstaaten. Derzeit sind es 27 EU-Länder plus 5 + 2 Beitrittskandidaten. Die meisten Einwanderer sind mittlerweile keine Flüchtlinge mehr, sondern EU-Bürger aus den armen Ländern!!Ländern!!! (Anlage A) SeitSie einigen Jahren wandern insbesondere sehr viele MitbürgerInnen aus den ärmsten südosteuropäischen Ländern zu, diewünschen sich einehier finanziell eine bessere ZukunftZukunft, wünschen.was Dasdurchaus istverständlich nurist. allzu verständlich, führt allerdings aufgrund der unzulänglichen Integrationsmaßnahmen zu großen Konflikten.

Für (Kriegs-) Flüchtlinge werden hohe Investitionen getätigt, um diese schnellstmöglich in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt zu integrieren. Warum gilt dies nicht für EU-Bürger? Dort gibt es überhaupt keine verpflichtenden Integrationsmaßnahmen, weder in Sprache, Kultur oder Einführung in die Müllsysteme und da es in einigen EU-Ländern in vielen Teilen keinerlei Müllabfuhr gibt, werden die Menschen durch Mittelsmänner hier in Wohnungen gesetzt, und sie werfen (teilweise) den Müll aus dem Fenster; wie zuhause auch - sie kennen es nicht anders. Da sie sich selbst überlassen werden, führt dies zu großen Problemen, auch im Verhalten. Ihnen wird das Gefühl vermittelt, wir können hier in Deutschland tun, was wir wollen, was gesellschaftlich fatale Folgen hat.

Wer Werte und Regeln im neuen Land nicht kennt, kann sie auch nicht einhalten.

Um in Deutschland dauerhaft leben zu können, reicht es für EU-ZuwandererInnen aus, einen Mini-Job (= höchstens 450 €, kann durchaus auch weniger sein) nachzuweisen (§ 2 Absatz 2 Nr. 1 FreizügG, EUGH C 14/09, EFA). Immer wieder kommt es dabei auch zu 'Scheinarbeitsverträgen', damit man schnellstmöglich in den Genuss sämtlicher Sozialleistungen (inkl. Kindergeld) kommt.

Insbesondere Brennpunktviertel sind mit den Folgen der Freizügigkeit (in der jetzigen Form) überfordert. Unser Kiel-Gaarden ist eigentlich ein sehr schöner Stadtteil; und wir wollen ihn beschützen. Er galt schon lange als Brennpunkt, jedoch jetzt wachsen uns die Probleme über den Kopf: 60 % der Bewohner hatten 2020 einen Migrationshintergrund. Wir fragen uns, wie hoch der Migrantenanteil noch steigen soll. Wir haben bereits mehrere Parallelgesellschaften, eine große Drogenszene, viele finanziell Schwache, mehr als 1000 nicht oder wenig integrierte EU-BürgerInnen, zudem seit einiger Zeit die Müll-Ratten-Plage. Mit dem ungebremsten Zuzug von EU-Zuwanderern werden ohne Integrationsmaßnahmen die Parallelgesellschaften nicht abgebaut, sondern verstärkt. Zudem besteht die Zunahme von Clan-Mentalität sowie die Gefahr von sog. No Go Areas. Ein Vermieter erzählte, dass Müll und benutzte Babywindeln aus dem Fenster geworfen würden. Dieses Verhalten mussten wir leider mehrfach beobachten bzw. ertragen. .

Daher erwarten wir von unserer Politik:

1. Änderung der EU-Freizügigkeit in ein geregeltes Zuwanderungsgesetz in wirtschaftlich schwachen bzw. allen neuen EU-Ländern, z.B. nach dem Vorbild Kanadas.
2. Erhöhung der erwarteten Arbeitsleistung für EU-BürgerInnen. Ein Mini-Job (höchstens 450 €, kann auch durchaus weniger sein) ist definitiv nicht ausreichend!)
3. Verpflichtende Integrationsmaßnahmen für EU-Zuwanderer. Das Erlernen von Grundkenntnissen der deutschen Sprache muss zur Auflage bei der Genehmigung eines Zuzuges werden. Einführungen in die deutschen Müllsysteme sollten selbstverständlich eingeführt werden.