17.02.2022, 15:02
Sehr geehrte Damen und Herren,
zum "Ehrenmal"sentwurf - Gestaltung einer Erinnerungsstätte an die Toten des 2. Weltkrieges - in der Stadt 01945 Ruhland möchte ich Ihre Auffassung anfragen. Diesbezüglicher Schriftverkehr mit dem Ministerium für Verteidigung und des Innern ist beigefügt.
(Zitat "Das Bundesverwaltungsamt entscheidet über Genehmigungen zur Verwendung des Bundesadlers auf Darstellungen aller Art. Zudem verfolgt und ahndet es Ordnungswidrigkeiten nach § 124 OWiG bei unbefugter Benutzung der geschützten Hoheitszeichen des Bundes. Dazu gehören der Bundesadler, das Bundeswappen, die Dienstflaggen des Bundes sowie diesen zum Verwechseln ähnliche Darstellungen.
Ordnungswidrigkeitenanzeigen nach § 124 OWiG und allgemeine Fragen können Sie per E-Mail an das folgende Postfach senden: Hoheitszeichen@bva.bund.de") -
Zitat aus "Lausitzer Rundschau" 04.02.2022
epaper.lr-online.de/lausitzer_rundschau/sen/2022-02-04/9/tiefe-graeben-im-denkmal-streit-62464143.html
" 'Das Eiserne Kreuz ist Symbol bei der Bundeswehr, der Adler ist das Wappentier des Bundeswappens', kontert Christine Rahm aus dem Vorstand. Der Heimatverein verwahrt sich geschlossen gegen eine Verunglimpfung des Projektes. 'Wir lassen uns gemeinsam mit den vielen Spendern in keine rechte Ecke drängen', bringt es der Vereinsvorsitzende Reinhard Pfennig auf den Punkt."
Derzeit wird zur Gestaltung einer Erinnerungsstätte an die Toten des 2. Weltkrieges in unserer Stadt 01945 Ruhland ( Brandenburg) diskutiert - hierzu liegt eine Stellungnahme der Stadt Ruhland zur Errichtung eines Denkmals im Stadtwald vom 16.11.2020 ( ratsinfo-online.de/ruhland-bi/vo020.asp?VOLFDNR=1937 ) vor.
Eine Bürgerinitiative möchte ein Zurückziehen des SVV - Beschlusses und weitere Aussprachen der Einwohner*innen über eine zeitgemäße und friedensstiftende Gestaltung einer Erinnerungsstätte, nicht eines "Ehren"mals, erreichen : www.openpetition.de/petition/online/neues-weltkriegsdenkmal-wk-ii-in-ruhland-bitte-ohne-balkenkreuz-und-adler
Zum Thema Denkmalsgestaltung 01945 Ruhland (Balkenkreuz und Adler) wurde ich mit meiner Anfrage u.a. neben dem Bundesverwaltungsamt auch an Sie verwiesen : Für die Nutzung des Bundeswappen und des Bundesadlers ist nicht das Bundesministerium der Verteidigung sondern das Bundesministerium des Innern - für die Genehmigung der Verwendung das Bundesverwaltungsamt zuständig.
Ich möchte Sie bitten, die von Ihnen vertretene Auffassung zur möglichen Nutzung des Bundesadlers an einem "Ehrenmal" ( ratsinfo-online.de/ruhland-bi/to010.asp?SILFDNR=1244#searchword ) direkt an unser Amt Ruhland, z.H. Herrn Amtsdirektor Christian Konzack ( Mail : amtsdirektor@amt-ruhland.de ) und Herrn Bürgermeister Thomas Höntsch ( bm-ruhland@amt-ruhland.de ) weiterzuleiten und uns per Kopie an die Bürgerinitiative "Ruhland - gestern, heute, morgen" ( ini-ruhland2022@e-mail.de ) zu Ihrer Position zu informieren.
Die beigefügte Auffassung (s.u.) des Bundesministeriums für Verteidigung - Bürgerdialog ( Az 01-13-11 ) hat nach direkter Antwort an die Bürgerinitiative und Weiterleitung an das Amt Ruhland zu Mißverständnissen geführt, die wir mit Ihrer direkten Antwort an Entscheidungsträger unserer Kommune umgehen möchten.
Herzlichen Dank für Ihre Zeit und beste Grüße
Heiko Gulbe
