13.08.2024, 02:11

Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 24 Monate nach dem Einreichen der Petition keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass der Petitionsempfänger nicht reagiert hat.

Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team

12.08.2022, 12:43

Sehr geehrte Unterstützer,
mit heutigem eMail habe ich mich erneut an Herrn Oberbürgermeister Dr. Hümmer gewandt.
Mein genauer Text im Wortlaut:

"Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

zwar haben Sie mit eMail vom 31.05.2022 mitgeteilt, dass eine Entscheidung über Bewohnerparken einige Zeit in Anspruch nehmen wird. Nachdem nun schon eine geraume Zeit in der Sache verstrichen ist, möchte ich mich nach dem Stand in der Angelegenheit erkundigen.
Bis wann konkret ist mit einer Behandlung der Anträge im Stadtrat zu rechnen?

Bis eine Entscheidung über die Sperrung der Schierghoferstraße für den Durchgangsverkehr und über das Anwohnerparken getroffen wurde, rege ich an, an der mittleren Zufahrt zur Schierghoferstraße und an ihrem Ende gegenüber der Innstraße Schilder aufzustellen mit der Aufschrift "keine Zufahrt zum Klinikum, Dialysezentrum und Sozialpädiatrischen Zentrum" bzw. Wegweisern, die die Zufahrt zum Klinikum, der Dialyse und dem SPZ über die Wolkersdorfer Straße und den Krankenhausberg ausweisen.

Im Sinne der Transparenz übersende ich dieses eMail vom 12.08.2022 an meine Unterstützer.


Mit freundlichen Grüßen
Petra Schrettle-Mitterer"

Sobald es konkrete Neuigkeiten gibt, werde ich Sie wieder informieren.
Herzlichen Dank weiterhin für Ihre Unterstützung.

Mit freundlichen Grüßen
Petra Schrettle-Mitterer

01.05.2022, 21:09

Sehr geehrte Nachbarn des Klinikums Klinikums Traunstein und
Unterstützer meines Vorschlags auf kostenloses Anwohnerparken und Verkehrsberuhigung in den Anwohnerstraßen, 

zunächst möchte ich mich herzlich bedanken, dass Sie meine Vorschläge unterstützen. 

Zwischenzeitlich haben Anwohner und Grundstückseigentümer mein Flugblatt unterzeichnet. Ebenfalls gezeichnet wurde die online-Petition. 

Einige Flugblätter sind unmittelbar an die Stadt Traunstein gesandt worden. 

Die Flugblätter, die ausgefüllt an mich zurück gesandt wurden, habe ich am Abend des 01.05.2022 an die Stadt übersandt, damit sie dort rechtzeitig für die Bürgerversammlung am 02.05.2022 vorliegen. 
Ebenso habe ich die Stadt über den aktuellen Stand unserer online-Petition unterrichtet. 
Dieses Schreiben habe ich an dieses eMail unten zu Ihrer Kenntnis angehängt. 

Zusammenfasssend habe ich darum gebeten, unser Anliegen nicht nur in der Bürgerversammlung vorzutragen. 
Ich habe auch beantragt, die Angelegenheit im Stadtrat zu behandeln und abstimmen zu lassen. 

Das gilt nicht nur für die Schierghoferstraße, sondern auch für die gewünschten Anliegerstraßen Am Guntramshügel und Schnepfenluckstraße. 

Daneben habe ich auch den Leiter des Sozialpädiatrischen Zentrums angeschrieben, weil nach meinem Empfinden viele Probleme wegen mutmaßlich rechtswidrigen Parkens in der Schierghoferstraße mit Eltern der dort behandelten Kinder entstehen. 
Neben der Schilderung der Probleme habe ich das SPZ gebeten, den Hinweis auf ihren direkt vor ihrer Einrichtung befiindlichen Parkplatz aus ihrem Flyer zu nehmen und die Eltern ihrer Patienten aufzufordern, das Parkhaus und die öffentlichen Verkehrsmittel zu benutzen. 

Weil das Parkhaus und die Parkplätze des Klinikums im Wesentlichen von der Firma Goldbeck betrieben werden, habe ich den Parkhausbetreiber auf die Initiative hingewiesen und um Unterstützung gebeten. Zumal der Firma Goldbeck durch die kostenlose Ausweich-Parkpraxis der Klinkum-Mitarbeiter, Patienten und Besucher in den Anwohnerstraßen Parkgebühren als Einnahmen entgehen. 

Sobald Zwischenergebnisse für unser Anliegen vorliegen, werde ich Sie darüber informieren. 

Mit freundlichen Grüßen 

Petra Schrettle-Mitterer
Schierghoferstraße 17 
83278 Traunstein 

Anhang: 
Schreiben an den Oberbürgermeister der Stadt Traunstein vom 01.05.2022 

"
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 

zu meinem Antrag für die virtuelle Bürgerversammlung am 02.05.2022 auf Anwohnerparken und Sperrung der Schierghoferstraße und anderer Wohnstraßen für Erschließungsverkehr des Klinikums übersende ich hiermit das von mir gestaltete Flugblatt. 

Ausserdem übersende ich hiermit die unterschriebenen, an mich im Original bzw. elektronisch zurück gelaufenen Flugblätter von Anwohnern, die mein Anliegen unterstützen. 
Weitere von Anwohnern bzw. Forensen unterschriebene Flugblätter sind der Stadt unmittelbar zugegangen. 

Neben der Schierghoferstraße sind auch die Wohnstraßen Am Guntramshügel und Schnepfenluckstraße vom Erschließungsverkehr des Klinikums unnötig betroffen.
Ich bitte die Stadt, die von mir für die Schierghoferstraße beantragten Maßnahmen auch für die beiden weiteren Wohnstraßen zu überprüfen und entsprechende Allgemeinverfügungen zu erlassen. 

Ausserdem wurde meine online-Petition mittlerweile von 13 Personen gezeichnet. 
Die online-Petition läuft zwar zunächst noch weiter, sie können den aktuellen Stand der Unterstützer unter www.openpetition.de/petition/online/kostenloses-anwohnerparken-beim-klinikum-traunstein einsehen. 

Wegen der Anzahl der bisherigen Unterstützer beantrage ich jedoch bereits jetzt, dass alle meine verkehrsrechtlichen Anträge nicht nur in der Bürgerversammlung behandelt werden, sondern auch im Stadtrat gemäß Art. 56 Abs. 3 Bayerische Gemeindeordnung. 

Bedenken Sie bitte, dass neben den ganzen Beschwernissen die durch die bisherige Praxis des Park- und Erschließungsverkehrs des Klinikums entstehen, auch die Haftungsproblematik eine Rolle spielt.

So halte ich es für eine Zumutung, im Falle eines Verkehrsunfalls der durch rechtswidriges Parken oder unangemessener Geschwindigkeit des Erschließungsverkehrs des Klinikums (mit-) verursacht wurde, mutmaßlich eine (Teil-) Schuld mitübernehmen zu müssen. Konkret könnte dies z. B. beim Anfahren eines rechtswidrig geparkten Autos, Kollision wegen Unübersichtlichkeit beim Parken in Kurve, Zusammenstoß beim Ausfahren aus Grundstückseinfahrt bei unangepasster Geschwindigkeit des Straßennutzers geschehen. 
Bitte haben Sie deshalb dafür Verständnis, dass jedenfalls ich im Falle eines Verkehrsunfalls meine KfZ-Versicherung darauf hinweisen werde, dass die Stadt über die Verkehrsproblematik unterrichtet wurde und Abhilfe durch Anwohnerparken und Sperrung der Straßen für den Erschließungsverkehr des Klinikums beantragt wurde. 
Dieses Schreiben ohne Anhänge übersende ich als Rückmeldung auch an die Unterzeichner des Flugblatts und der online-Petition. 
Vorab bedanke ich mich schon jetzt für Ihre  Unterstüt..