Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 24 Monate nach dem Einreichen der Petition keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass der Petitionsempfänger nicht reagiert hat.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team
nun ist sie fast schon Geschichte, unsere Petition !
Im April gestartet, werden wir die Unterschriften nächsten Dienstag, am 28.09.2021, dem Bürgermeister von Arnstadt Herrn Spilling übergeben.
Zum Start waren wir mehr als skeptisch das wir auch nur annähernd die 500 Unterschriften unseres Zieles errreichen würden.
Das es nun sogar 881 Unterschriften geworden sind haben wir den vielen fleißigen Sammlern, aber auch dem Ziel unserer Petition
-Erhalt der Natur und keine weiteren Wohngebiete in Marlishausen- zu verdanken.
Dieses Ziel, diese Meinung, das konnten wir in vielen Gesprächen feststellen, hat die Mehrheit der Marlishäuser und auch viele Unterzeichner aus dem Ilmkreis.
Wir mussten aber auch erfahren das nicht allen Lokalpolitikern diese Form der Bürgerbeteiligung gefällt.
Deshalb möchten wir uns unbedingt noch bei denen die uns zugehört und beraten haben herzlich bedanken.
Das waren vor allem die Mitglieder der Landtagsfraktion und des Stadtrates der Linken und Mitglieder des Stadtrates der SPD.
Wie gehts nun weiter...
Während der Sommerpause, die uns sicher allen gut getan hat, ist leider kein kleines Wunder passiert.
Zur Erinnerung...
22.07.2021. Der Arnstädter Stadtrat hat vor 2 Stunden, mit 7 Gegenstimmen und 4
Enthaltungen für die Erstellung eines Bebauungsplans "Am Stollengarten" gestimmt.
Auch dank der Vorarbeit von Teilen unseres Ortsteilrates...
Wir haben kurz überlegt was wir jetzt machen.
Eins war schnell klar, aufgeben ist keine Option !
Also haben wir beschlossen einen Antrag auf Zulassung eines Bürgerbegehrens an die Stadt Arnstadt zu richten.
Am kommenden Dienstag dem 28.09, werden wir unseren Antrag auf Bürgerbegehren , zusammen mit den Petitionsunterschriften, beim Bürgermeister abgeben und damit einreichen.
Der Antrag kann eigentlich nur bei schwerwiegenden Gründen abgelehnt werden. Das heißt wir rechnen fest mit der Zulassung.
Tja und dann beginnt die Arbeit erneut. Wir haben danach 4 Monate Zeit die Unterschriften von mind. 7% der Stimmberechtigten (in THüringen ab dem 16. Lebenjahr) aus Arnstadt (incl. aller Ortsteile) zu sammeln.
Das heißt auch wir können weitere Unterstützung sehr gut gebrauchen.
Macht bitte Werbung für unsere Bürgerinitiative und ihre Ziele.
Noch mehr aktive Schultern jeden Alters, die sich für die Natur und unser Dorf einsetzen möchten, würde die Last für die Mitglieder der Bürgerinitiative besser verteilen.
Nachfolgend nochmal die Beitrittserklärung zu Bürgerinitiative als Link
Der Link zur Beitrittserklärung zur Bürgerinitiative wurde hinzugefügt !
Neuer Petitionstext:
Marlishausen am Stollengarten. Wiese, Streuobstwiese – ein intaktes kleines Ökosystem.
Die Idylle ist trügerisch, denn genau hier will die Stadt Arnstadt mit Unterstützung unserer Ortschaftsräte noch ein neues Wohngebiet mit 14 Einfamilienhäusern und 2 Wendeschleifen errichten.
Deshalb haben wir am 31.3.2021 die Bürgerinitiative „Keine weiteren Wohngebiete in Marlishausen !“ gegründet, um aktuell das geplante Wohngebiet "Am Stollengartten" zu verhindern.
Wir möchten alle Einwohner und interessierten Bürger der Arnstädter Ortsteile aufrufen, uns in der Forderung nach mehr Transparenz, Bürgernähe und Würdigung von Umweltbelangen zu unterstützen und diese Petition zu unterschreiben !
Unsere Bürgerinitiative würde sich auch über weitere Mitglieder freuen die uns unterstützen möchten.
Antwort der Bürgerinitiative „Keine weiteren Wohngebiete in Marlishausen, für den Erhalt der letzten Wiesengrundstücke“ auf die Stellungnahme des Ortsteilrates vom 5.7.2021 zu Anfragen der Bürgerinitiative
(als Anhang beigefügt)
6.7.2021
Auf mehrfachen Wunsch unsererseits und nach durchaus auch konstruktiven Gesprächen mit einzelnen Mitgliedern des Ortschaftsrates im Vorfeld, kam es am 23.6.2021 zu der gewünschten Beratung des Ortschaftsrates.
Der Arnstädter Bürgermeister Herr Spilling hat bisher immer betont, dass weitere Wohngebiete in Marlishausen, und damit auch das „Am Stollengarten“, nicht gegen den Willen der Einwohner und des Ortschaftsrates weiterentwickelt werden.
Wie bestimmt man nun den Willen der Einwohner ?
Zum Beispiel mit einer Petition die man Online unterschreiben kann: www.openpetition.de/petition/online/keine-weiteren-wohngebiete-in-marlishausen-fuer-den-erhalt-der-letzten-wiesengrundstuecke
Oder mit vielen fleißigen Mitstreitern die nach Feierabend und an den Wochenenden von Haus zu Haus gehen und mit den Einwohnern sprechen.
Das Schöne dabei war, dass die meisten Marlishäuser entweder schon Online unterschrieben hatten oder sich bereits mit dem Thema befasst haben und sofort bereit waren die Petition zu unterschreiben.
Somit haben wir bis zum heutigen Tag 855 Unterschriften, davon 451 Online und 404 per Unterschriften-Sammelbögen.
Davon sind über 600 Unterschriften aus Marlishausen. Zieht man nun die ganz kleinen Marlishäuser ab, bleibt bei ca. 1200 Einwohnern auf jeden Fall eine deutliche Mehrheit die sich gegen weiter Wohngebiete in Marlishausen ausspricht !
Wie hat nun der Ortschaftsrat den Willen der Einwohner erkundet ???
Dies ist leider aus deren Stellungnahme nicht ersichtlich !
Aber unser Ortschaftsrat hat den Wünschen der Stadt Arnstadt und den finanziellen Interessen des Investors folgend, am 23.6.2021 mehrheitlich für das neue Wohngebiet, im Außenbereich des Ortes, ohne aufgestellten Flächennutzungsplan, unter wissentlicher Gefährdung der Streuobstwiese durch Flächenversiegelung und Wasserentzug, der Vernichtung einer für Insekten und Kleinlebewesen lebenswichtigen großen Wiese und damit auch weiterer Einschnitte der eh begrenzten Möglichkeiten für Mensch und Tier in Marlishausen mal schnell in Grüne zu kommen, gestimmt.
Nach kurzer Beratung sind wir daher zu dem Schluß gekommen, dass wir es nicht zuletzt auch unseren vielen Unterstützern schuldig sind, weiter zu machen.
Natürlich werden wir auch die Vorschläge des Ortschaftsrates vom 5.7.2021 eingehend prüfen und ausführlich darauf antworten.
Aber vor allem werden wir baldmöglichst den Antrag auf einen Bürgerentscheid einbringen, um mit der Hilfe der Einwohner von Marlishausen eine demokratische Mehrheitsentscheidung auf den Weg zu bringen.
Vielen Dank für Ihre geleistete und bestimmt auch zukünftige Unterstützung .
Wir haben die Dauer der Petition bis zum 31.8.2021 verlängert, um noch mehr Menschen die Möglichkeit zu geben sich mit unserer Petitionzielen zu beschäftigen und uns natürlich auch zu unterstützen.
Neues Zeichnungsende: 31.08.2021 Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 667 (551 in Ilm-Kreis)
Hallo liebe Unterstützer,
Stand von eben sind 367 Unterschriften unter unserer Petition !
Damit können wir schon jetzt nicht mehr so einfach überhört werden.
Danke dafür und natürlich unsere Petition und unser Anliegen weiter teilen, teilen, teilen !
Apropos, Gerne teilen wir hier die Stellungnahme des NABU zum Bauvorhaben Am Stollengarten. Der Inhalt spricht wohl für sich ...
Nachfolgend noch die Fragen, welche wir gestern im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung vorgetragen haben:
Worin sieht die Stadt Arnstadt die dringende Notwendigkeit für ein Bauprojekt am Stollengarten in Marlishausen von aktuell 12 EFH,
ein intaktes Ökosystem zu zerstören, Grünflächen zu versiegeln und das angrenzende geschützte Biotop damit zumindestens zu beeinträchtigen ?
Wieso wurde den Bürgern trotz mehrfacher Anforderung per E-Mail, bis heute, keine Einsicht in den städtebaulichen Vertrag der Stadt mit dem Investor des Bauprojektes am Stollengarten gewährt ?
Wieso plant die Stadt 30 Jahre nach der Wende dieses Baugebiet ohne Flächennutzungsplan ? Dieses Vorgehen war nur eine Übergangslösung nach der deutschen Einheit.
Hat die Stadt bei der Bauprojektplanung dem neuen Siedlungs- flächenkonzept des Landes, mit den Beteiligten Landkreisen Gotha, Ilmkreis und der Stadt Erfurt Beachtung geschenkt ?
Da es von Seiten des Investors auf verschiedenen Ebenen Beschimpfungen und Bedrohungen gegen Mitglieder der Bürgerinitiative gab (diese sind auch dokumentiert und wurden zum Teil bei der Stadtratssitzung verlesen), mussten wir auch die nachfolgende Frage stellen.
Ist das die sachliche, von gegenseitigem Respekt geprägte Diskussionsebene auf die sich die Bürger in Arnstadt einstellen müssen, wenn sie per Bürgerinitiative oder Petition ihr demokratisches Recht auf Bürgerbeteiligung wahrnehmen ?
Einen Tag danach kam die Einladung zur Bürgerinformationsveranstaltung am
Montag, den 10.5. ab 18 Uhr, vor Ort am Stollengarten.
Also den Termin freihalten und mit Lust auf hoffentlich konstruktive Diskussionen auf jeden Fall dabei sein.
Tja und am Wochenende wurde dann unser Banner am Ortseingang gestohlen.
Hallo liebe Unterstützer,
wir nähern uns mit großen Schritten der 350. Unterschrift unter unsere Petition !
Damit können wir schon jetzt nicht mehr so einfach überhört werden.
Danke dafür und natürlich unsere Petition und unser Anliegen weiter teilen, teilen, teilen !
Apropos, Gerne teilen wir hier die Stellungnahme des NABU zum Bauvorhaben Am Stollengarten. Der Inhalt spricht wohl für sich ...
Nachfolgend noch die Fragen, welche wir gestern im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung vorgetragen haben:
Worin sieht die Stadt Arnstadt die dringende Notwendigkeit für ein Bauprojekt am Stollengarten in Marlishausen von aktuell 12 EFH,
ein intaktes Ökosystem zu zerstören, Grünflächen zu versiegeln und das angrenzende geschützte Biotop damit zumindestens zu beeinträchtigen ?
Wieso wurde den Bürgern trotz mehrfacher Anforderung per E-Mail, bis heute, keine Einsicht in den städtebaulichen Vertrag der Stadt mit dem Investor des Bauprojektes am Stollengarten gewährt ?
Wieso plant die Stadt 30 Jahre nach der Wende dieses Baugebiet ohne Flächennutzungsplan ? Dieses Vorgehen war nur eine Übergangslösung nach der deutschen Einheit.
Hat die Stadt bei der Bauprojektplanung dem neuen Siedlungs- flächenkonzept des Landes, mit den Beteiligten Landkreisen Gotha, Ilmkreis und der Stadt Erfurt Beachtung geschenkt ?
Da es von Seiten des Investors auf verschiedenen Ebenen Beschimpfungen und Bedrohungen gegen Mitglieder der Bürgerinitiative gab (diese sind auch dokumentiert und wurden zum Teil bei der Stadtratssitzung verlesen), mussten wir auch die nachfolgende Frage stellen.
Ist das die sachliche, von gegenseitigem Respekt geprägte Diskussionsebene auf die sich die Bürger in Arnstadt einstellen müssen, wenn sie per Bürgerinitiative oder Petition ihr demokratisches Recht auf Bürgerbeteiligung wahrnehmen ?
Soviel für heute und nochmals Danke füer euere Unterstützung !