27.11.2019, 01:11

Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.

Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team

26.11.2018, 19:34

Die Pressestelle des Oberbürgermeisters der Stadt Neustadt an der Weinstraße veröffentlichte heute nachfolgendes Statement, das unter:

www.neustadt.eu/B%C3%BCrger-Leben/Pressemeldungen/Kampfmittelsondierung-am-Standort-Feuerwehrger%C3%A4tehaus-Lachen-Speyerdorf.php?object=tx,2636.5&ModID=7&FID=2636.5832.1&NavID=2636.380&La=1&call=suche

Kurz URL: goo.gl/8dPUm4

zu erreichen ist.

Vorab sei erwähnt, dass wir keineswegs mit der Formulierung

"Kampfmittelsondierung am Standort Feuerwehrgerätehaus Lachen-Speyerdorf"

einverstanden sind.
In diese Angelegenheit liegt noch keine endgültige Entscheidung vor. Und eine Baugenehmigung ist, wenn überhaupt, ebenfalls noch nicht erteilt.

DIE MITTEILUNG:

Kampfmittelsondierung am Standort Feuerwehrgerätehaus Lachen-Speyerdorf

Die Stadt Neustadt an der Weinstraße informiert, dass in der kommenden Woche 9 Bodensuchschürfe auf dem angedachten Standort des Feuerwehrgerätehauses erfolgen werden.

Eine Kampfmittelsondierung mit einem Metalldetektor ergab, dass sich auf der Parkfläche 13 Auffälligkeiten („Anomalien“) im Untergrund befinden, wobei nun durch Aufgrabungen zu prüfen ist, ob es sich dabei um militärisches Material, wie Munition o.ä., handelt.
Bild vergrößern: Kampfmittelsondierung

Aus Gründen des Baumschutzes und wegen eines im Untergrund verlaufenden Kanals werden von den 13 Anomalien nur 9 untersucht, um durch die Suchschürfe keine Schäden zu verursachen. Der jeweilige Schurf, d. h. das Aufgraben des Bodens, wird mit Hilfe eines gepanzerten Baggers in Begleitung eines Kampfmittelexperten erfolgen.

Die Maßnahme wird auch von der Stadtverwaltung begleitet, um den Baumschutz sicherzustellen. Das bedeutet, dass die Fläche unter den Bäumen nicht wild befahren und damit das Wurzelgeflecht der Bäume geschädigt werden darf, sondern der Bagger den jeweils kürzesten Weg zu den Anomalien unter Schonung der Gehölze nehmen muss. Außerdem soll im östlichen Bereich durch Bauzaunelemente verhindern werden, dass zu nah an drei bestehenden großen Bäumen gegraben wird.

Die Umweltabteilung informiert, dass im Umfeld der 5 besonders schutzwürdigen Höhlenbäume im Westen des Geländes keinerlei Suchschürfe erfolgen werden.
Autor/in: Schardt, Miriam

13.11.2018, 16:30

Die Klimaveränderung auf unserem Planeten, egal was die Ursachen dafür sind, ist nicht mehr zu übersehen. Seit Jahrzehnten sind die Menschen in den Industriestaaten -und nicht nur dort- besorgt über die Abholzung der Regenwälder. Hilflos beobachten wir den Exodus der bäuerlichen Landwirtschaft zu Gunsten der Agrarindustrie, nicht nur hier bei uns. Unsere Erde ist bereits dermaßen verwundet, dass sie schnellstens gerettet werden muss. Natur- und Umweltschutz sind Klimaschutz.

Wenn wir die gesetzten Klimaziele erreichen wollen, müssen wir sofort handeln. Warten wir nicht auf großartige Ereignisse. Denn erfahrungsgemäß werden diese -wenn überhaupt- nicht so großartig sein. Beginnen wir sofort zu handeln, bei uns selbst und vor unserer Haustüre gewissermaßen.

Sehen wir nicht tatenlos zu, wie unaufhörlich Boden versiegelt wird, häufig völlig unnötig. Nehmen wir die Zerstörung von Grünflächen, Kleingartenanlagen und Bolzplätzen nicht mehr hin. Wehren wir uns gegen das Roden von Wäldchen und Parkanlagen und das Fällen von Allee- und Straßenbäumen zu Gunsten irgendwelcher Bauvorhaben. Ganz gleich ob es sich dabei um kommunale- oder private Projekte handelt. Zu gewählten Standorten, bei denen nachteilige Eingriffe in die Natur und Umwelt nicht berücksichtigt wurden, gibt es immer Alternativen. Ein eventuell kurzfristig höherer finanzieller Aufwand wäre in Kauf zu nehmen. Denn der Schutz des Menschen, der Tier- und Pflanzenwelt, also der Umwelt und somit des Klimas insgesamt auf unserem Planeten, ist künftig Vorrang einzuräumen. Wir haben nur diese eine Erde.

Das Foto zeigt eine der unzähligen Verwundungen unseres Planeten, durch rücksichtslose Rodung der Regenwälder, hier zugunsten der Palmölindustrie, die in den Industrienationen des Westens gigantische Absatzmärkte erschlossen hat. Über die Perversität, dieses Palmöl in Deutschland Benzin und Diesel beizumischen, will ich hier nicht eingehen, sondern darauf, dass wir ein „weiter so“ nicht mehr hinnehmen dürfen. Lassen wir uns nicht beirren. Den Menschen zeichnet sein selbständiges Denken aus. Nachplappern können auch Papageien. Transportieren wir also die Meinung vermeintlicher Autoritäten nicht unkritisch weiter. Beginnen wir damit Absichten unserer Kommunalpolitiker zu hinterfragen. Angefangen beim Ortsvorsteher, über den Stadtrat, Oberbürgermeister, Landrat, bis hin zu Ihrem Abgeordneten im Land- und Bundestag. Das ist Ihr gutes Recht. Schließlich haben Sie diese Personen mit Ihrer Stimme in deren Stellung gebracht. Erinnern Sie sich bei den nächsten Wahlen daran.
-Joe Schuster-

In Pictures: Massive deforestation linked to major consumer brands | Greenpeace UK
Deforestation in Indonesia Gulet Ifans Asti - Greenpeace

07.11.2018, 23:24

In den zurückliegenden Monaten wurde mehrfach in der Presse und von weiterer Seite der Eindruck erweckt, die Rodung des Wäldchens am Kreisel Flugplatzstraße/Haßlocher Straße sei nunmehr beschlossene Sache. Dies trifft keineswegs zu. Es ist noch alles offen in dieser Angelegenheit. Und im Falle eines Falles gäbe es immer noch den Weg über die Gerichte.

Aber wir setzen nunmehr auf die Vernunft. Neustadt hat einen neuen Oberbürgermeister, der mit einem fulminanten Wahlsieg in das Rathaus einzog. Und im kommenden Jahr wird der Stadtrat und die Ortsvorsteher*innen neu gewählt.

Das könnte durchaus spannend werden. Die Wahlen in Bayern und in Hessen haben gezeigt, dass die Bürger*innen zunehmend mit einem "weiter so" nicht mehr einverstanden sind. Das setzt sich in den Provinzen fort. Auf neue, unverbrauchte Leute, egal welchen Alters, will man setzen, auf Köpfe mit Ideen, nachhaltig- und zukunftsorientiert.

Um ihren Niedergang aufzuhalten, sollten sich die Altparteien schleunigst in ihren eigenen Reihen nach fähigen Persönlichkeiten umsehen. Es gibt sie. Ihnen muss nur der Mut gemacht werden, aus ihrer Deckung hervorzukommen. Erinnern wir an dieser Stelle an Michail Gorbatschow: "Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben."

Sich selbst bestrafen können sich durchaus auch Personen, die stets versuchten unsere Petition so darzustellen, als sei sie gegen den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses gerichtet. Sie könnten sich lächerlich machen. Und das wäre eine schlimme Strafe.
Denn aus zahlreichen Emails und Gesprächen wissen wir, es wurde längst auf breiter Ebene verstanden, dass wir nicht gegen den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses opponieren, sondern gegen die Errichtung auf der vorgesehenen Grünfläche mit angeschlossenem Bolzplatz, Fahrrad- und Schulweg.

Es sind alternative Standorte vorhanden, verkehrstechnisch besser geeignet, großzügiger zu bebauen (oder wird nicht über Jahre hinausgedacht? Bevölkerungszuwachs!) und die Umwelt müsste nicht unwiederbringlich zerstört werden.

Die Absichtserklärung möglichst viele Bäume stehen zu lassen und unvermeidbare Abholzungen durch Dachbegrünungen wieder auszugleichen zeigt rührend die Ahnungslosigkeit der Entscheider*innen oder deren Augenwischerei.
Es kann in einem Wäldchen nicht um Bäume herumgebaut werden, ohne dass diese unwiederbringlich Schaden nehmen, ohne dass Tier- und Pflanzenwelt darunter leiden, letztlich auch der Mensch.

Es liegt uns ebenfalls daran - wie vielen Bürger*innen und Unterzeichner*innen der Petition - das Erscheinungsbild der Ortsmitte zu erhalten. Der Bolzplatz und das Wäldchen an der Haßlocher Straße/Flugplatzstraße ist bereits eine Ausgleichsfläche, die durch den damals unnötigen Bau des Kreisels erheblich gelitten hat. Sie bildet mit dem alten Lindenbaumbestand am Jahnplatz die letzte, verbliebene grüne Insel im Ort.
Sie wird von vielen Menschen geschätzt und bietet Tieren, vor allem Vögeln und Fledermäusen, Nist-, Rückzugsraum und Jagdgebiet.

Bitte nicht vergessen: Wir gestalten Klimaschutz, der beginnt bereits im Kleinen vor der eigenen Haustüre.

-Das Foto zeigt den Blick von Lachen nach Speyerdorf 1984, als der Kreisel noch nicht gebaut war.-

19.04.2018, 16:42

Eine ausführliche Begründung und die Kommentierung/Betrachtung der bisher abgegebenen Stellungnahmen folgt in Kürze. Vielen Dank.

29.03.2018, 08:15

openPetition hat heute eine Erinnerung an die gewählten Vertreter im Parlament Stadtrat geschickt, die noch keine persönliche Stellungnahme abgegeben haben.

Bisher haben 6 Parlamentarier eine Stellungnahme abgegeben.

Die Stellungnahmen veröffentlichen wir hier:
www.openpetition.de/petition/stellungnahme/keine-rodung-der-parkanlage-flugplatzstrasse-hasslocher-strasse-in-67435-neustadt-ot-lachen-speyerdo

15.03.2018, 07:00

openPetition hat heute von den gewählten Vertretern im Parlament Stadtrat eine persönliche Stellungnahme angefordert.

Die Stellungnahmen veröffentlichen wir hier:
www.openpetition.de/petition/stellungnahme/keine-rodung-der-parkanlage-flugplatzstrasse-hasslocher-strasse-in-67435-neustadt-ot-lachen-speyerdo

Warum fragen wir das Parlament?

Jedem Mitglied des Parlaments wird hiermit die Möglichkeit gegeben, sich direkt an seine Bürger und Bürgerinnen zu wenden. Aufgrund der relevanten Anzahl an engagierten und betroffenen Bürgern aus einer Region, steht das jeweilige Parlament als repräsentative Instanz in einer politischen Verantwortung und kann durch Stellungnahme zu einem offenen Entscheidungsfindungsprozess beitragen.

Öffentliche Stellungnahmen des Parlaments ergänzen das geordnete Verfahren der Petitionsausschüsse der Länder und des Bundestags. Sie sind ein Bekenntnis zu einem transparenten Dialog auf Augenhöhe zwischen Politik und Bürgern.


Was können Sie tun?

Bleiben Sie auf dem Laufenden, verfolgen Sie in den nächsten Tagen die eintreffenden Stellungnahmen.

Sie haben die Möglichkeit, einen der gewählten Vertreter zu kontaktieren? Sprechen Sie ihn oder sie auf die vorhandene oder noch fehlende Stellungnahme an.

Unterstützen Sie unsere gemeinnützige Organisation, um den Bürger-Politik-Dialog langfristig zu verbessern. openPetition finanziert sich überwiegend aus Kleinspenden unserer Nutzer.

20.02.2018, 19:18

Bevor hier auf den merkwürdigen Artikel in der Rheinpfalz vom Samstag, den 10. Februar 2018 eingegangen wird, zunächst einmal zur angenehmen Tatsache:

Die Petition wurde bisher von 1.008 Personen unterzeichnet. Davon entfallen 755 Unterschriften auf Einwohner aus Neustadt an der Weinstraße. (Stand 20. 02. 2018;
16:00 Uhr)
Dies ist ein sehr gutes Ergebnis. Vielen Dank an Alle für diese Unterstützung.

Um das Quorum* zu erreichen fehlen uns allerdings noch 65 Unterschriften aus Neustadt und/oder Ortsteilen. Bitte reden Sie mit Freunden und Bekannten, überzeugen sie diese von der Notwendigkeit, dem Naturschutz seinen wichtigen Stellenwert einzuräumen. Der kürzliche „Kahlschlag“ auf dem Grundstück der Villa Böhm ist ein anschauliches Beispiel wie mit der Natur umgegangen wird, wenn sie keine ausdauernde Fürsprache hat.

Selbstverständlich sind wir auch weiter für Unterstützung von Personen außerhalb Neustadts dankbar. Jede Stimme zählt, egal wo Sie wohnen; nochmals vielen Dank.

*Das Quorum gibt an, wie viele Unterschriften nötig sind, damit OpenPetition von den zuständigen gewählten Vertretern eine Stellungnahme zur Petition einholt.

Nun zum fraglichen Artikel in der Rheinpfalz vom Samstag, den 10. Februar 2018, der wohl jeder an der Petition interessierten Person klarmachen dürfte, welche Absicht hier dahintersteckte.

Ein renommierter Rechtsanwalt für Medienrecht aus Hamburg hat mich in diesem Fall kostenlos beraten und davon überzeugt, dass es nicht notwendig sei, eine gerichtliche Gegendarstellung einzufordern. Hier könnten schnell Zwanzig- oder Dreißigtausend Euro an Kosten auf mich zukommen. Dazu sei die Angelegenheit zu wenig prominent. Kommunale Belange und deren Auseinandersetzungen stießen im Allgemeinen nicht auf ein breites, überregionales Interesse, das ein solches finanzielles Risiko rechtfertigen würde. Im Übrigen sei der Beitrag recht „schwammig“ formuliert.

Die Unterzeichner und Unterzeichnerinnen der Petition direkt zu kommunizieren sei dienlicher, als eine gerichtliche Gegendarstellung erreichen zu wollen.

Daher biete ich allen interessierten Unterstützenden an, meine Stellungnahme zu diesem fragwürdigen Presseartikel anzufordern (unter Kontakt – Frage an den Initiator).
Seien Sie versichert, dass für jede von mir aufgeführte Klarstellung Beweise vorhanden sind.

Ich bitte um Verständnis, dass ich dies hier nicht öffentlich darstellen will.
Lediglich zwei Punkte führe ich vorab an:

a. Die „angebliche“ Initiatorin, eine bekanntermaßen geistig und körperlich rege und umtriebige 81-jährige Dame, hat diese Petition angeregt und ermuntert durch ihren Ehemann (85) zunächst Mitstreiter im Familienkreis gesucht. Am 29. Und 30. September 2017 traf man sich in deren Wohnung zu Besprechungen und anschließend wurde beschlossen die Petition öffentlich zu starten.

Als defacto Gründungsmitglieder zeichneten der Ehemann der Petentin, die Petentin und drei weitere Personen.

Die Petentin legte großen Wert auf die Wortführerschaft. Nicht zuletzt auch deshalb, weil sie dem Ortsvorsteher, als vehementen Verfechter der Rodung der Grünanlage, entgegentreten wolle und ihm auch sonst ablehnend gegenüber stehe. Dass sie keinen eigenen Internetzugang besaß, war nicht von Belang, da ihr für die anfallenden Arbeiten ohnehin Hilfe zur Seite gestellt werden sollte.

Beweis:
1. Die Start-Unterschriftenliste der Petition zum hochladen auf der Plattform
2. Ein weiteres schriftliches Beweismittel von Petentin und deren Gatten unterzeichnet

Rheinpfalz: Der SPD-Politiker empört: „Hier werden offensichtlich Leute, die sich nicht wehren können, missbraucht, um politische Stimmung zu machen.“ Er habe unter anderem auf openpetition.de den Eintrag eines 85-jährigen gefunden, der im Rollstuhl sitze und von dem er wisse, dass er die digitale Unterschrift nicht geleistet habe könne.

b. Bei dem 85-järigen handelt es sich um den anfangs erwähnten Ehemann der Petentin und Unterstützer der Petition. Ortsvorsteher Claus Schick hat „diesen 85-Jährigen“ nicht zufällig auf der Internetplattform entdeckt, sondern war am 3. Februar 2018 zu dessen 85. Geburtstag in dessen Wohnung zur Gratulation angetreten.

Beweis:
1. Versicherung des Sachverhalts, unterzeichnet von beiden Eheleute
2. Eigenhändige Unterschrift des Seniors auf der Unterstützerliste zum digitalen upload
3. Zeugen N. N.

10.02.2018, 01:47

Mir wurde am 07. 02. 2018 mitgeteilt, dass bei der Staatsanwaltschaft Landau Strafanzeige gegen unbekannt erstattet wurde.
Tatsächlich wurde die Anzeige wurde von einer mir bekannten Person bei der Polizei in Landau erstattet.

Mein Rechtsanwalt teilte mir mit, dass er in dieser Sache keinerlei Ansätze für eine Straftat sehe. Ermittlungen seien somit nicht gerechtfertigt.

Gegebenenfalls könnte der Anzeige erstattenden Person die Vortäuschung einer Straftat nach § 145d StGB vorgeworfen werden.
Sowie einer weiteren Seite die Anstiftung gemäß § 26 StGB.

Grundsätzlich kann gegen die unwahren Tatsachenbehauptungen mit einem Unterlassungsanspruch aus § 1004 i. V. m. § 823 I BGB vorgegangen werden.

Die Petition ist überparteilich und politisch neutral. Es wird für niemand Partei ergriffen.
Ziel ist die Erhaltung des Wäldchens, das bisher durch fast Eintausend Unterschriften, mehrheitlich aus Neustadt und Lachen Speyerdorf, bekundet wird.
Eine objektive Berichterstattung zu dieser Petition wäre daher von Seiten der lokalen Presse angebracht.

07.02.2018, 23:12

Offensichtlich gibt es gewisse Kreise, denen diese Petition mehr als nur ein Stachel im Fleisch ist. Selbst vor rechtlich bedenklichen Mitteln, wie z. B. Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft in Landau (gegen unbekannt) wurde gestellt, um die Petition zum kippen zu bringen. Als Interim-Sprecher werde ich ein "im gewissen Sinne Gentlemen Agreement" mit einem regionalen Journalisten einhalten und erst anschließend erörtern, ob diese Machenschaften, die das Potenzial eines handfesten Skandals haben, hier veröffentlicht und darüber hinaus Redaktionen und Medienanstalten vorgelegt werden.