in den letzten zwei Wochen hat sich in Sachen Maskenpflicht für unsere Kinder einiges getan.
Die Allgemeinverfügung vom 25.10.2020 ist inzwischen mehrfach überholt und wurde durch einige, bundesweit einheitliche Regeln ersetzt.
Leider konnte auf Bundesebene keine Einheitlichkeit in Sachen Maskenpflicht für Grundschüler erreicht werden.
So stehen wir, Stand heute (05.11.2020), in 4 Landkreisen in Schleswig-Holstein, bei denen die 7-Tages-Inzidenz von 50 bereits überschritten ist, vor einer Maskenpflicht für Grundschüler auch während des Unterrichts und mit der neuen Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 01.11.2020, vor einer landesweiten Maskenpflicht in den Horten der Kindertagesstätten.
Die guten Nachrichten sind, dass wir bereits knapp 1000 Unterschriften gesammelt haben und damit ein Drittel der notwendigen Stimmen zur Einreichung dieser Petition.
Darüber hinaus habe ich mich entschieden, eine zweite Petition auf Landesebene zu unterstützen:
Frau Glüders Anliegen ist zu 100% deckungsgleich mit unserem auf Kreisebene.
Daher bitte ich auch diese Petition zu teilen und damit die politischen Entscheidungsträger in unserem Bundesland auf breiterer Front zu erreichen.
Ich bitte weiterhin alle Unterstützer*innen unserer Sache, die Links beider Petitionen auch mit Familien, Freunden, Bekannten und Kollegen außerhalb des Landkreises zu teilen, da eine Betroffenheit auch hier nur noch eine Frage der Zeit sein dürfte.
Ich bedanke mich für die zahlreichen Zuschriften der vergangenen Tage und bitte zu entschuldigen, wenn ich nicht sofort auf alle Emails antworten kann.
Für Zuspruch aber für auch Kritik bin ich weiterhin sehr dankbar.
Neue Beschreibung, Begründung und Zusammenschluss mit zweiter Petition
Neuer Titel: Keine Maskenpflicht im Unterricht für Grundschüler des Kreises Pinneberg! Grundschüler!
Neuer Petitionstext: Mit der Im Land Schleswig-Holstein entscheiden sich immer mehr Landkreise dazu, die Maskenpflicht für Grundschüler auch während des Unterrichts einzuführen sobald die 7-Tage-Inzidenz einen Wert von 50 überschreitet.
(siehe Allgemeinverfügung des Kreises Pinneberg über Maßnahmen in der jeweils gültigen Fassung)
Zusätzlich hat das Land Schleswig-Holstein mit der Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 25.10.2020, schafft der Landrat einen Landesweiten Präzedenzfall der das Tragen von Alltagsmasken 01.11.2020 festgelegt, dass auch in Horten betreute Kinder vor Vollendung des sechsten Lebensjahres eine Maske zu tragen haben. (§16 Abs. 4)
Dies bedeutet für Grundschüler des Landkreises zur Pflicht erhebt.
Mit viele Grundschulkinder, dass sie zwischen 5 und 9 Stunden täglich eine Maske tragen müssen, was wir als unzumutbar beurteilen mit dieser Petition soll die sofortige Rücknahme dieser Entscheidung erwirkt werden um
den Kindern der 1.-4. Klasse ein optimales strikt ablehnen.
!!!ACHTUNG, Zusammenschluss mit zweiter Petition!!!
Diese Petition wird auf Kreisebene eingereicht und unterstützt folgende Petition auf die speziellen pädagogischen Bedürfnisse dieser Jahrgänge ausgerichtetes, Lernumfeld zu schaffen. Landesebene: www.openpetition.de/petition/online/aussetzen-der-maskenpflicht-im-unterricht-fuer-grundschueler-des-landes-schleswig-holstein
Neue Begründung: Die Gesundheitsämter der Kreise und Städte sind durch das Infektionsschutzgesetz (§28 IfSG) ermächtigt, Maßnahmen als Allgemeinverfügung mit Grundrechtseinschränkenden Anordnungen zu erlassen.
Dabei müssen alle Maßnahmen jedoch angemessen sein und stets kritisch nach den zu erwartenden Erfolgsaussichten im Verhältnis zu den zumutbaren Einschränkung bewertet werden.
In der Grundschule wird für die Kinder der Grundstein der verbalen und schriftlichen Kommunikation gelegt. Wie sollen die Kinder jedoch richtig lesen und schreiben lernen wenn ihre Aussprache und die Verständlichkeit durch das permanente Tragen einer Alltagsmaske verzerrt werden und sie den Stift nicht halten können, weil sie im Winter in den permanent gelüfteten Klassenräumen Winterjacke und Handschuhe tragen müssen? werden?
Das Tragen von Masken in den Unterrichtsräumen von Grundschulen und Horten sollte das letzte Mittel sein, welches zur Bekämpfung der Corona Pandemie ergriffen wird, da
1. nicht erwiesen ist, dass Grundschüler das Infektionsgeschehen maßgeblich vorantreiben,
2. keine nachvollziehbare Einigkeit darüber in den Bundesländern herrscht (siehe Allgemeinverfügung Hamburg) und
3. mit diesen Maßnahmen weder einer Empfehlungen des RKI noch der Kultusministerien und der Lehrerschaft gefolgt wird.
Wir als Eltern und Lehrer* innen können daher kein Verständnis dafür aufbringen, dass weiterhin bis es für Betreuungskräfte in Horten und an vielen anderen Arbeitsplätzen, für Erwachsene nicht zumutbar ist über längere Zeiträume Masken zu 100 Personen außerhalb oder INNERHALB GESCHLOSSENER RÄUME, Märkte tragen, es den Grundschulkindern jedoch aufgelastet wird, ohne das diese nachweisbar überproportional zum Infektionsgeschehen beitragen.
Darüber hinaus ist das inkohärente föderale Handeln der Kreise und vergleichbare Veranstaltungen mit wechselnden Teilnehmer* innen, Konzerte, Vorträge, Lesungen, Theater der Bundesländer nicht nachzuvollziehen und Kinos besuchen besuchen dürfen, während unsere Kinder in regelmäßig gelüfteten Klassenräumen mit Alltagsmaske sitzen müssen.
(Quelle: Allgemeinverfügung des Kreises Pinneberg über kann aufgrund der Willkür der Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 25.10.2020) nicht im Sinne der, durch das Infektionsschutzgesetz verliehenen parlamentarischen Ermächtigung sein.
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 996 (765 in Kreis Pinneberg)
auch wenn das Wachstum unserer Unterschriften nicht mehr exponentiell ist, so haben wir doch bereits 25% der nötigen Stimmen erreicht.
Das ist für die kurze Laufzeit dieser Petition ein sehr gutes Ergebnis.
Doch ich bitte auch weiterhin fleißig diesen Link mit Freunden und Familien zu teilen um unser Ziel möglichst bald zu erreichen, den Grundschulkindern einen Masken-freien Unterricht zu ermöglichen.
Um diese Petition zu unterstützen muss man übrigens nicht aus dem Landkreis Pinneberg kommen. Wir haben aktuell sogar einige wenige Unterschriften aus anderen Ländern wie der Schweiz und Österreich.
Auch eine Volljährigkeit analog zum Wahlrecht ist nicht erforderlich.
Bei dieser Petition haben auch Eure Kinder eine gültige Stimme.
Neuer Corona Lockdown...
Ab Montag den 02.11.2020 werden in allen 16 Bundesländern nun wieder einheitliche Maßnahmen zur Eindämmung der Corona Pandemie verhängt.
Das ist ein gutes Zeichen und war vor dem Hintergrund der exponentiell steigenden Infektionszahlen dringend geboten.
Im Konsens mit allen Ministerpräsidenten wurde beschlossen die Schulen geöffnet zu lassen um einen weiteren wirtschaftlichen Lockdown durch Schulschließung zu verhindern.
In allen offiziellen Statements ist die Wirtschaft der Hauptgrund für die weitere Öffnung der Schulen. Die Bildung der Kinder kommt meist erst an zweiter Stelle.
Mir ist bewusst, dass die meisten wirtschaftlichen Existenzen durch einen erneuten "großen" Lockdown akut gefährdet wären und keiner der Eltern gern den Winter wieder im "Home Schooling" verbringen möchte.
Dennoch ist eine rein wirtschaftliche Betrachtung bei den Schulen zu kurz gedacht.
Geöffnete Schulen sind allem für unsere Kinder und ihre schulische Bildung, aber auch für ihre persönliche und soziale Entwicklung enorm wichtig.
Die langfristigen wirtschaftlichen Folgen einer Generation "Corona Schüler" sind sicherlich mindestens genauso gravierend wie die kurzfristigen Auswirkungen dieser Pandemie.
Daher ist es auch weiterhin wichtig, den Schüler*innen ein optimales Lernumfeld zu schaffen und sie nicht aus rein wirtschaftlichen Interessen, auf "biegen und brechen" mit Masken in den Schulen zu parken.
ich freue mich nach nur 30 Stunden bereits 500 Unterschriften für unser Anliegen gesammelt zu haben!! Das ist bereits ein großer Erfolg.
Damit sind wir auf einem sehr guten Kurs, bis zum Ende der Woche eine Rücknahme der Maskenpflicht für unsere Grundschüler einfordern zu können.
Bitte teilt diese Petition auch weiterhin mit Euren Bekannten, Eurer Familie und Freunden um möglichst viele Unterschriften für unser Anliegen sammeln zu können.
Ich möchte an dieser Stelle nochmals an die Möglichkeit des Widerspruchs erinnern, die jeder persönlich für sich nutzen kann.
Einen entsprechenden Brief habe ich bereits gestern in meinem Beitrag geteilt.
Hierbei sind die in der "Rechtsbehelfsbelehrung" beschriebenen Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme zu beachten:
1. Schriftlich oder zur Niederschrift
Der Widerspruch kann schriftlich eingereicht oder zur Niederschrift erklärt werden. Die Anschrift lautet:
Kreis Pinneberg,
Der Landrat, Fachdienst Gesundheit,
Kurt- Wagener-Straße 11,
25337 Elmshorn
2. Elektronisch
Der Widerspruch kann auch auf elektronischem Weg übermittelt werden. Dafür ste- hen folgende Möglichkeiten zur Verfügung:
- Der Widerspruch kann durch E-Mail mit qualifizierter elektronischer Signatur erho- ben werden.
Die E-Mail-Adresse lautet: gesundheitsamt@kreis-pinneberg.de
- Der Widerspruch kann auch durch De-Mail in der Sendevariante mit bestätigter si- cherer Anmeldung nach dem De-Mail-Gesetz vom 28. April 2011 (BGBl. I S. 666) in der zurzeit gültigen Fassung erhoben werden.
Die De-Mail-Adresse lautet: info@kreis-pinneberg.de-mail.de
Darüber hinaus möchte ich an dieser Stelle abermals betonen, dass diese Petition weder grundsätzlich Corona skeptisch ist, noch die sonstigen Maßnahmen des Kreises zur Eindämmung der Pandemie in Frage stellt.
Es geht hierbei schlicht um die Auflage der Maskentragepflicht für Grundschüler während des Unterrichts im Kreis Pinneberg!
In diesem Sinne wünsche ich uns weiterhin viel Erfolg.
ich möchte mich herzlich für euer Engagement für unser aller Kinder im Landkreis bedanken.
Diese Petition soll verhindern, dass eine Maskentragepflicht für Grundschüler unseres Kreises die Regel wird.
Die Meisten von Euch haben ihre Kinder heute Morgen bereits mit einer Maske und dem unguten Gefühl im Bauch zur Schule geschickt, da es ab heute leider Pflicht ist diese auch während des Unterrichts zu tragen.
Diese Petition kann mit Ihrer erfolgreichen Vorlage zum Ende der Woche hoffentlich eine Verlängerung dieser Maßnahme verhindern.
Um jedoch zusätzlich sofort tätig zu werden, bitte ich alle betroffenen Unterstützer ZUSÄTZLICH einen Widerspruch beim Landrat einzulegen.
Um Euch das einfacher zu machen, übersende ich meinen Widerspruch im Anhang dieser Nachricht.
Ich freue mich wenn sich für diese Sache auch weiterhin viele Unterstützer finden die ihre Rote Linie mit Wort und Tat kenntlich machen.
Daher bitte ich auch weiterhin den Link zu dieser Petition mit Betroffenen zu teilen.
