19.10.2022, 17:11

Neue, allgemeinere Begründung um die zentralen Sätze:
"Statt pauschaler Diffamierung einer Oppositionsbewegung möchte ich differenzierte, konkrete Diskussion mit Menschen. Ich will den Appell zu einem Ausweg aus der gefährlichen Spirale "Gewalt gegen Gewalt" hören, der viele unterschiedliche Gruppen übergreift."


Neuer Petitionstext:

Die Petition richtet sich an die Bundesregierung und an Carsten Schneider (SPD) sowie Antje Tillmann (CDU), Abgeordnete meines Wahlkreises Erfurt-Weimar.

Innerer Frieden ist eng mit äußerem verbunden. Hören wir allen Meinungen zu, statt Proteste zu schnell zu verurteilen!

Ist ein Verhandlungs-Ausweg aus dem Wirtschaftskrieg mit Russland unsolidarisch mit der Bevölkerung der Ukraine oder gar mit Flüchtenden? Bei den meisten nicht. Packt Senken der Energiepreise mittels „Nord Stream 2 wieder öffnen“ u.a. nicht das Übel mehr an der Wurzel als weitere 200 Mrd. zur notdürftigen Behebung auszugeben, zudem in Konkurrenz zu nicht so reichen europäischen Nachbarn?

Also: Waffenlieferungen stoppen, stattdessen Verhandlungsangebote an Russland machen. Zum Beispiel:

• Wirtschaftskrieg zurückfahren - Nord Stream 2 öffnen!
• Langfristige, international kontrollierte, freie Volksabstimmungen in Donezk, Luhansk, aber auch Cherson oder Odessa!
• Neutralität der Ukraine - NATO nein danke!
• Angebote zur atomaren Abrüstung - z.B. deutscher Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag.

AlsHäufig ichwird am 6.10.2022 den Campact-Newsletter las, fielen mir Klischees über aktuelle gesellschaftliche Opposition auf, wie sie von vielen zu oft verbreitet werden.[1] Stattdessen möchte ich den Appell zu einem Ausweg aus der gefährlichen Spirale "Gewalt gegen Gewalt" hören, der viele unterschiedliche Gruppen übergreift:"... seit einigen Wochen rufen rechtsextreme Gruppen, darunter auch die AfD, zuvor einem „heißen Herbst“ auf.[2]2022 Siegewarnt, hoffeneiner aufProtestwelle eineteils neuenoch Protestwelle.gegen Hier vermischen sich dann Sorgen über EnergiepreiseCorona-Maßnahmen und KritikImpfzwang, anverstärkt deraber gegen Energiepreis-Steigerungen, Inflation, Russlandpolitik der Bundesregierung mitund rechtsradikalendie Parolen.WasEskalationsspirale dasim bedeutet,Ukrainekrieg. warAuch erstrechte vor wenigen Tagen bei Protesten in ThüringenOrganisationen und SachsenPersonen zubeteiligen sehen:sich Demonstrierendedaran. trugenManche Plakatebetonen - demokratisch legitim - nationale Souveränität, wollen mehr Unabhängigkeit von EU-Bürokratie und Außenpolitik, kritisieren teils feindselig USA und NATO. Die russische Aggression wird dagegen aus der jüngeren Geschichte erklärt, teils aber auch einfach russische Regierungspropaganda wiederholt. Auch Rechtsextreme schüren Angst und Wut – meiner Meinung nach ist es aber ein Schreckgespenst (eine unplausible Verschwörungstheorie), dass hier eine Massenbewegung mit Forderungendem wieZiel „Stoppt die Russland-Sanktionen“, „Nord Stream 2 wieder öffnen“ oder „Deutschland zuerst“ durch die Straßen.[3][4] Das zeigt: Die Strippenzieher*innen hinter den Protesten geben sich nur sozial. Tatsächlich wollen sie die Solidarität mit denen aufkündigen, die vom Krieg am stärksten betroffen sind – undentstünde, unsere Demokratie destabilisieren.""Strippenzieher*innen"zu -destabilisieren klingtund daseine nichtnational-autoritäre, nachrassistische Regierung an die Macht zu einfacher Verschwörungstheorie? Und heißt sozial und solidarisch immer noch Gewalt (wie Kontaktverbote selbst mit schwer Kranken bei den Corona-Grundrechtseinschränkungen im Frühjahr 2020), jetzt in Form von Waffenlieferung? Ist ein Verhandlungs-Ausweg aus dem Wirtschaftskrieg mit Russland unsolidarisch? Packt Senken der Energiepreise mittels „Nord Stream 2 wieder öffnen“ u.a. nicht das Übel mehr an der Wurzel als weitere 200 Mrd. zur notdürftigen Behebung rauszuschmeißen, zudem in Konkurrenz zu nicht so reichen europäischen Nachbarn?bringen.

Ende September äußerten Sie, Herr Schneider, sich dagegen "deutlich„deutlich gelassener": "'Demonstrationen„‘Demonstrationen gehören zur Demokratie dazu.' Er rufe allerdings alle Menschen auf, sich genau anzuschauen, wem man hinterherlaufe. 'Unsere Aufgabe ist, Lösungen zu bieten. Die werden schwer sein', sagt er." [5][1]

IchJedenfalls denke:beobachtet Diskutierenman mussauf man,Demonstrationen unterein Umständenbreites sehrSpektrum kontrovers.von EtwaFreien nationalemLinken, Egoismusenttäuschten Grün-Alternativen, von Christen, Esoterikerinnen, Querdenkern, kampferprobten Pazifisten über besorgte Bürgerinnen bis hin eben zu manchmal aggressiven „Patrioten“. Man sieht vereinzelte Reichsflaggen, aber eher Plakate wie „Stoppt die Russland-Sanktionen“, „Nord Stream 2 öffnen“ „Frieden schaffen ohne Waffen“ oder Ausländerfeindlichkeitauch entgegentreten,„Deutschland wennzuerst“. sieUnabhängig einemvom konkretin begegnen.anderem AberZusammenhang "Kontaktschuld"zu sollteführenden manStreit nicht als politische Waffe gebrauchen. Jedenfalls aufhörenetwa mit der SpaltungAfD inum gutesoziale Gerechtigkeit und böseSolidarität ("rechte")mit Bewegung!Geflüchteten: HinhörenSind undsolche differenzieren!Forderungen per se unsolidarisch mit der Bevölkerung der Ukraine? Im Gegenteil: Die beste Solidarität ist, kreative Wege zum Frieden zu finden.

GemeinsamStatt pauschaler Diffamierung einer Oppositionsbewegung möchte ich differenzierte, konkrete Diskussion mit Menschen. Ich will den Appell zu einem Ausweg aus der gefährlichen Spirale "Gewalt gegen Gewalt" hören, der viele unterschiedliche Gruppen übergreift.

Lasst uns gemeinsam nach Auswegen aus der kriegerischen Eskalation suchen! Sie ist zu ernst, mit immer neuen russischen Anspielungen auf / Drohungen mit Atomwaffeneinsatz. Darauf der Warnung des EU-Außenbeauftragen Josep Borrell vor "verheerende[n] Folgen für Russland": "Zwar keine nukleare Antwort, aber eine so starke militärische Antwort, dass die russische Armee vernichtet wird". [6][2] Und nunnun, -Mitte Oktober, parallele, wenn auch "routinemäßige" - parallele Atomkriegs-Manöver Russlands und der NATO. [7[3 - mit einem Aktionsvorschlag nicht nur am Computer]

[1] Ganz ähnlich die neue Kampagne www.campact.de/arbeit-und-soziales/solidarischer-herbst/ - und kein Wort zu Friedensbemühungen als Ausweg aus dem aktuellen Wirtschaftskrieg mit Energiepreiskrise. web.de/magazine/politik/ostbeauftragter-carsten-schneider-erschoepfte-gesellschaft-37333882

[2] „Rechte Vorherrschaft auf Montagsdemos“, Zeit Online, 13. September 2022de.euronews.com/2022/10/14/borrell-uber-putins-atomares-sabelrasseln-vernichtende-antwort

[3] „Soziale Rhetorik, neoliberale Praxis: Eine Analyse der Wirtschafts- und Sozialpolitik der AfD“, Otto Brenner Stiftung, 2. Dezember 2021, eingesehen am 27. September 2022[4] „Von Rechten organisierte Proteste finden Anschluss an die gesellschaftliche Mitte“, rbb24 Online, 27. September 2022[5] https://web.de/magazine/politik/ostbeauftragter-carsten-schneider-erschoepfte-gesellschaft-37333882[6] de.euronews.com/2022/10/14/borrell-uber-putins-atomares-sabelrasseln-vernichtende-antwort[7] www.atomwaffenfrei.de/home/artikel/211f3030a3ba07833ab7930370ffb115/atomkriegsmanoever-2022-absagen.html